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rp
Negative Vorprüfungen

L 53 Ersatzneubau Lieserbrücke Platten
26.05.2025

Vorhabenbeschreibung L 53 Der vorliegende Entwurf umfasst den Ersatzneubau der vorhandenen Lieserbrücke (Bauwerk BW 6007519) in der Ortsgemeinde Platten. Das Bauwerk befindet sich an Str-km 3,295 der Landesstraße 53 (NK 6007 039 nach NK 6007 044) in der Ortsdurchfahrt von Platten und verbindet die beiden Teile der Ortschaft miteinander. Die Baumaßnahme befindet sich im Westen von Rheinland-Pfalz im Landkreis Bernkastel- Wittlich in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Die Ortsgemeinde Platten liegt rund 5 km südöstlich des Mittelzentrums Wittlich. Baulastträger ist das Land Rheinland-Pfalz. Die L053 wird als regionale Verbindungsstraßen mit Verbindungsfunktionsstufe III nach den RIN 2008 der Straßenkategorie LSIII zugeordnet. Beim Ersatzneubau in der Ortsdurchfahrt von Platten handelt es sich um den Ausbau einer baulichen Anlage der Verkehrsinfrastruktur nach § 78 Abs. 7 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), welche nur hochwasserangepasst errichtet werden darf.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Freistellungsbescheid: Ausbau der Stationen S12 und S 16 an der LNr. 12 in Bottrop
23.05.2025

Die Vorhabenträgerin plant den Ausbau der Stationen S12 und S16 an der LNr. 12 auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Bottrop (Gemarkung Bottrop, Flur 97, 98, 119, 122). Die LNr. 12 (DN 700, 25 bar) leistet einen wesentlichen Beitrag zur Energieversorgung des Großraums Bottrop und der lokalen Industrie. Aufgrund wiederholter Auffälligkeiten sowie festgestellter Undichtigkeiten im Rahmen der wiederkehrenden Funktionsprüfung nach DVGW G 441 sollen die Armaturenstationen S12 und S16 zurückgebaut und durch glatte Rohrleitun-gen ersetzt werden. Da beide Stationen an der LNr. 12 liegen und nur ca. 4 km Luftlinie vonei-nander entfernt sind, ist ein gemeinsamer Ausbau im Rahmen der Maßnahme vorgesehen. Infolgedessen wird die Leitung nur einmal gesperrt und der technische Aufwand, z. B. durch den einmaligen Einsatz einer Fackelanlage zur Emissionsvermeidung, wird reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Biogas Seemer GbR
23.05.2025

Herr Wilhelm Seemer, wohnhaft in 59872 Meschede-Wallen hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, am 23.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung zur Änderung eines BHKW und eines Pufferspeichers in Meschede-Wallen, Zum Wallenstein 2, Gemarkung Calle, Flur 24, Flurstücke 50 und 51 beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Erneuerung sowie Verlagerung des BHKWs, die Errichtung des Pufferspeichers sowie die Vergrößerung des Foliendachs von Lagerbehälter 1.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Vorhaben Bidirektionaler Förderbetrieb Rohölpipeline Freundschaft 3 zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH - OWB/015/25/PG
23.05.2025

Die Mineralölverbundleitung GmbH Schwedt, Lange Straße 1, 16303 Schwedt/Oder beantragt für den Bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 (RP-F3) zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH, im Landkreis Uckermark, die Plangenehmigung nach Paragraf 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Projekt sieht den bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 vor. Hierzu ist die Errichtung einer neuen Verbindungsleitung zwischen den Rohrfernleitungen auf dem Betriebsgelände der Schieberstation DS 3 erforderlich. Weiterhin wird ein neues EMSR Stationsgebäude in Fertigteilbauweise auf dem Betriebsgelände errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

G10324 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben der wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
23.05.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G10324). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung von Nebenbestimmungen zum Natur- und Artenschutz. Die Nebenbestimmungen zur Mastfußgestaltung sollen gestrichen werden. Außerdem soll zum Amphibienschutz ein generelles Nachtbauverbot aufgehoben werden. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bitburger Braugruppe GmbH - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG HT-Wärmepumpen
22.05.2025

Die Bitburger Braugruppe GmbH, Römermauer 3, 54634 Bitburg beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Brauerei am Produktionsgelände (Brauereistraße 8, 54634 Bitburg) gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Installation von zwei zweistufigen Hochtemperatur-Wärmepumpen in einem neu zu errichtenden Betriebsgebäude zur effizienten Energiegewinnung aus dem Kältesystem. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.26.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Arla Pronsfeld - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG Wärmepumpenzentrale
22.05.2025

Die Arla Foods Deutschland GmbH, Wahlerstraße 2, 40472 Düsseldorf beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der bestehenden Anlage zur Milchverarbeitung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb einer Wärmepumpenzentrale (MBVA2), hier Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen Ammoniak oder mehr. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.29.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Hydraulische Sanierung und Sicherung der PFAS-Grundwasserverunreinigung „Lohausen/Kaiserswerth“
22.05.2025

Zur ordnungsbehördlichen Gefahrenabwehr führt die Flughafen Düsseldorf GmbH (FDG) eine Grundwassersanierungsmaßnahme im Bereich einer großflächigen Grundwasserverunreinigung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) im Bereich Lohausen/Kaiserswerth durch. Hierzu wird bereits seit 2015 das belastete Grundwasser über Sanierungsbrunnen gefördert, in drei Sanierungsanlagen gereinigt und in den Kittelbach eingeleitet. Für die Fassung der bereits vom Flughafen abgeströmten Schadstoffe sind weitere Sanierungsmaßnahmen in den Verunreinigungsfahnen erforderlich und somit eine wasserrechtliche Erlaubnis gemaß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Düsseldorf
Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - GELSENWASSER Energienetze GmbH im Bioenergiepark Saerbeck
21.05.2025

Die GELSENWASSER Energienetze GmbH, Willy-Brandt-Allee 26, 45891 Gelsenkirchen hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage (BGEA) mit LPG-Tank im Bioenergiepark Saerbeck auf dem Grundstück in Gemarkung Saerbeck, Flur 11, Flurstück 28 vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Geothermie HKW Potsdam-Süd: Hauptbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole am Standort HKW Süd“
21.05.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) plant am Standort des Heizkraftwerks Potsdam-Süd (Adresse: Zum Heizwerk 20, 14478 Potsdam) die Errichtung und den Betrieb einer Tiefengeothermieanlage. Bei dem Standort handelt es sich um ein bestehendes Baufeld in einem industriell-gewerblich genutzten Areal, auf welchem EWP mehrere Vorhaben zur Energiegewinnung sowie Wärmeerzeugung umsetzt, um die Energie- und Wärmeversorgung der Landeshauptstadt Potsdam zukünftig zu gewährleisten. Es ist geplant, mehrere Tiefbohrungen niederzubringen, die primär den Aalen Sandstein in Vertikalteufe ca. 1.300 m erschließen und im Ergebnis dessen ggf. auch noch darunterliegende Formationen aufschließen. In den Bohrungen sollen jeweils anschließend Produktions-/Injektionsteste durchgeführt werden, um die Formation und dessen hydraulisch-thermische Eigenschaften zu untersuchen. Bei ausreichender Fündigkeit ist perspektivisch die Nachnutzung der Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme vorgesehen, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Dabei werden die Tiefbohrungen jeweils zu 2 Dubletten zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch angetriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole gelangt dann durch leckageüberwachte Leitungen zu einem obertägig, in einem Gebäude installierten Wärmetauscher und von da erneut durch leckageüberwachte Leitungen zur zweiten Tiefbohrung, in der die Thermalsole wieder zurück in den Entnahmehorizont gelangt. Die Thermalsole wird somit im Kreislauf zirkuliert, außer der Temperaturänderung werden keine chemisch-physikalischen Veränderungen erzielt. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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