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nw
Negative Vorprüfungen

Freistellungsbescheid: Ausbau der Stationen S12 und S 16 an der LNr. 12 in Bottrop
23.05.2025

Die Vorhabenträgerin plant den Ausbau der Stationen S12 und S16 an der LNr. 12 auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Bottrop (Gemarkung Bottrop, Flur 97, 98, 119, 122). Die LNr. 12 (DN 700, 25 bar) leistet einen wesentlichen Beitrag zur Energieversorgung des Großraums Bottrop und der lokalen Industrie. Aufgrund wiederholter Auffälligkeiten sowie festgestellter Undichtigkeiten im Rahmen der wiederkehrenden Funktionsprüfung nach DVGW G 441 sollen die Armaturenstationen S12 und S16 zurückgebaut und durch glatte Rohrleitun-gen ersetzt werden. Da beide Stationen an der LNr. 12 liegen und nur ca. 4 km Luftlinie vonei-nander entfernt sind, ist ein gemeinsamer Ausbau im Rahmen der Maßnahme vorgesehen. Infolgedessen wird die Leitung nur einmal gesperrt und der technische Aufwand, z. B. durch den einmaligen Einsatz einer Fackelanlage zur Emissionsvermeidung, wird reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25 - Verkehr

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Biogas Seemer GbR
23.05.2025

Herr Wilhelm Seemer, wohnhaft in 59872 Meschede-Wallen hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, am 23.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung zur Änderung eines BHKW und eines Pufferspeichers in Meschede-Wallen, Zum Wallenstein 2, Gemarkung Calle, Flur 24, Flurstücke 50 und 51 beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Erneuerung sowie Verlagerung des BHKWs, die Errichtung des Pufferspeichers sowie die Vergrößerung des Foliendachs von Lagerbehälter 1.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Bitburger Braugruppe GmbH - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG HT-Wärmepumpen
22.05.2025

Die Bitburger Braugruppe GmbH, Römermauer 3, 54634 Bitburg beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Brauerei am Produktionsgelände (Brauereistraße 8, 54634 Bitburg) gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Installation von zwei zweistufigen Hochtemperatur-Wärmepumpen in einem neu zu errichtenden Betriebsgebäude zur effizienten Energiegewinnung aus dem Kältesystem. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.26.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Arla Pronsfeld - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG Wärmepumpenzentrale
22.05.2025

Die Arla Foods Deutschland GmbH, Wahlerstraße 2, 40472 Düsseldorf beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der bestehenden Anlage zur Milchverarbeitung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb einer Wärmepumpenzentrale (MBVA2), hier Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen Ammoniak oder mehr. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.29.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Hydraulische Sanierung und Sicherung der PFAS-Grundwasserverunreinigung „Lohausen/Kaiserswerth“
22.05.2025

Zur ordnungsbehördlichen Gefahrenabwehr führt die Flughafen Düsseldorf GmbH (FDG) eine Grundwassersanierungsmaßnahme im Bereich einer großflächigen Grundwasserverunreinigung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) im Bereich Lohausen/Kaiserswerth durch. Hierzu wird bereits seit 2015 das belastete Grundwasser über Sanierungsbrunnen gefördert, in drei Sanierungsanlagen gereinigt und in den Kittelbach eingeleitet. Für die Fassung der bereits vom Flughafen abgeströmten Schadstoffe sind weitere Sanierungsmaßnahmen in den Verunreinigungsfahnen erforderlich und somit eine wasserrechtliche Erlaubnis gemaß § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Düsseldorf
Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung der Abbaufläche der Sandgrube Nieder Seifersdorf nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 05. Mai 2025
22.05.2025

Die Firma Sandwerke Weiser, Melauner Straße 1, 02894 Reichenbach OT Reißaus hat am 27. Februar 2024 die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls auf das Bestehen einer UVP-Pflicht für die Erweiterung der Abbaufläche der Sandgrube Nieder Seifersdorf beantragt. Die Sandgrube Nieder Seifersdorf wird seit 1991 von der Fa. Sandwerke Weiser betrieben. Die Gewinnung der grundeigenen Rohstoffe erfolgte auf Grundlage eines am 29. Januar 1992 erstmalig zugelassenen Hauptbetriebsplanes. Der zuletzt am 23. März 2006 zugelassene Hauptbetriebsplan regelt die Gewinnungstätigkeiten im Trockenschnitt und den Betrieb einer Trockensiebanlage und wurde mehrfach und letztmalig bis zum 30. September 2023 verlängert. Im Februar 2022 wurde für die Fortführung der Gewinnung und Erweiterung der Abbaufläche um ca. 4,17 ha in der Sandgrube Nieder Seifersdorf ein neuer Hauptbetriebsplan beim Sächsischen Oberbergamt zur Zulassung eingereicht. Im Ergebnis der Plausibilitätsprüfung wurde festgestellt, dass aufgrund der erreichten Gesamtgröße der geplanten und bisher in Anspruch genommenen Abbauflächen von über 10 ha eine Vorprüfung hinsichtlich der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Das Vorhaben weist eine Gesamtfläche von rd. 19,36 ha auf, davon wurden 2004 bereits 7,02 ha aus der Bergaufsicht entlassen. Seit 1992 wurden auf einer reinen Abbaufläche von ca. 10,62 ha grundeigene Rohstoffe abgebaut. Die geplanten Änderungen betreffen die Erweiterung der Gewinnungsfläche um ca. 4,17 ha. Bei der Ausweisung des Vogelschutzgebietes im Jahr 2006 wurden südliche Teile der Sandgrube innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des Hauptbetriebsplanes (ehemalige Abbaubereiche, Standort der Aufbereitungsanlage) mit in das Schutzgebiet eingezogen. Die derzeitigen als auch geplanten Gewinnungsflächen befinden sich jedoch außerhalb des Schutzgebietes und erstrecken sich auf einer Fläche von ca. 400 m entlang dessen Grenze.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - GELSENWASSER Energienetze GmbH im Bioenergiepark Saerbeck
21.05.2025

Die GELSENWASSER Energienetze GmbH, Willy-Brandt-Allee 26, 45891 Gelsenkirchen hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage (BGEA) mit LPG-Tank im Bioenergiepark Saerbeck auf dem Grundstück in Gemarkung Saerbeck, Flur 11, Flurstück 28 vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgerwindpark am Alten Postweg GbR, Az.: 40457-25-600; Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich der Schall- und Schattenwurfimmissionen für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 6 Windenergieanlagen in Lichtenau
21.05.2025

Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich der Schall- und Schattenwurfimmissionen für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 6 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-175 EP5 E1 in Lichtenau und Lichtenau-Holtheim

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG - Sabowind GmbH - Windpark Paußnitz
20.05.2025

Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG der Sabowind GmbH zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windkraftanlagen im Windpark Paußnitz in 01616 Strehla, Gemarkung Paußnitz, Flurstücks-Nummern 627/1, 631/2, 641/2, 650/2, 670/1, 679/2 und 680

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bayer AG
20.05.2025

Die Firma hat mit Datum vom 14.02.2025 die Erteilung einer Genehmigung gem. § 16 i. V. m. § 8a Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der Sonderabfallverbrennungsanlage beantragt. Die Änderungen umfassen im Wesentlichen: - die Erweiterung der bestehenden Entleerstelle um eine neue Befüllstelle zur Befüllung von mobilen Tankbehältern, - die Nutzungserweiterung der bestehenden Pumpen 946P043 und 946P044 auf Entleer- und Befüllvorgänge.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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