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th
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Loquitz an der Wasserkraftanlage Eichicht
12.02.2025

Das hier gegenständliche Bauvorhaben umfasst die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage an der Wasserkraftanlage, welche auch dem Fischabstieg dienen soll, sowie den Einbau eines Feinrechens vor der Wasserkraftanlage mit einem Stababstand von 10 mm. Außerdem sind Umbaumaßnahmen am Wehr zur Absicherung der Mindestwasserabgabe in die Ausleitungsstrecke der Loquitz geplant. Die Bemessung der Fischaufstiegsanlage soll gemäß den Vorgaben des Merkblattes DWA-M 509 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

§ 4 BImSchG Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Umwandlung von Kunststoffabfällen in Grundstoffe für die chemische Industrie mittels Pyrolyseverfahren (PTO-Anlage)
11.02.2025

Antrag nach § 4 BImSchG der TUBIS Ost GmbH mit Sitz in München auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Umwandlung von Kunststoffabfällen in Grundstoffe für die chemische Industrie mittels Pyrolyseverfahren (PTO-Anlage) entsprechend Nr. 8.1.1.4 der Anlage 1 der 4. BImSchV am Standort Nobitz, Laupheimer Straße, Gemarkung Nobitz, Flur 5, Flurstück 338/49

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Altenburger Land
Fachdienst Natur- und Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

th
Negative Vorprüfungen

§ 4 BImSchG - Betrieb einer Eisengießerei
11.02.2025

Antrag nach § 4 BImSchG der Lucka Eisenguß GmbH auf Betrieb einer Eisengießerei entsprechend Nr. 3.7.2 V der Anlage 1 der 4. BImSchV am Standort der Gemarkung Breitenhain, Flur 8, Flurstück 124/84

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Altenburger Land
Fachdienst Natur- und Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

th
Negative Vorprüfungen

§ 4 BImSchG Errichtung und Betrieb einer Papieraufbereitungsanlage
11.02.2025

Antrag nach § 4 BImSchG der Omnifiber GmbH auf Errichtung und Betrieb einer Papieraufbereitungsanlage entsprechend Nr. 8.11.2.4V, 8.12.2V, 1.2.2.2V und 1.2.3.2V der Anlage 1 der 4. BImSchV am Standort der Gemarkung Nitzschka, Flur 2, Flurstücke 6/119, 6/120, 6/122, 6/123, 6/124, 6/125, 6/132

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Altenburger Land
Fachdienst Natur- und Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Neugenehmigungsverfahren für vier Windenergieanlagen (BA2) auf der Gemarkung Dolgesheim
10.02.2025

Die Windpark Dolgesheim GmbH & Co. KG, Stephanitorsboliwerk 3, 28217 Bremen, hat am 13.11.2024 bei der SGD Süd die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb der nachfolgenden Windenergieanlage gem. § 4 BImSchG beantragt

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Lagerung von explosiven Stoffen von mehr als 200 Tonnen
10.02.2025

Die Firma MEN Metallwerk Elisenhütte GmbH, Elisenhütte 10, 56377 Nassau, beantragt gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) in der derzeit gültigen Fassung die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Lagerung von explosiven Stoffen von mehr als 200 Tonnen nach Nr. 9.3.2 des Anhangs 1 i. V. m. Nr. 30 der Anlage 2 der 4. BImSchV

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG der Fa. Thor GmbH, Landwehrstr. 1, 67346 Speyer durch ein verändertes Lagerkonzept im Gebäude 40
10.02.2025

Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG der Fa. Thor GmbH, Landwehrstr. 1, 67346 Speyer durch ein verändertes Lagerkonzept im Gebäude 40. In diesem Zusammenhang war ein UVP-Vorprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Stadtverwaltung Speyer

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Erneuerung Uferbefestigung Bahnweiher Schifferstadt
07.02.2025

Plangenehmigung -Ausbau/ Erneuerung der Uferbefestigung am Bahnweiher-, Gemarkung Schifferstadt

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Lahnstein: Befristete Waldumwandlung für die Errichtung einer Flächenphotovoltaikanlage auf der Gemarkung Winden
07.02.2025

Für die Grundstücke Nr. 1439/5, 1442/1, 2982/12, 1459/1 (tlw.), 2981 (tlw.) in Flur 12 und 3109 in Flur 27, alle in der Gemarkung Winden, wurde ein Antrag auf befristete Umwandlung von Wald (befristet auf max. 30 Jahre) für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen beim Forstamt Lahnstein gestellt. Das Grundstück hat eine Größe von ca. 4,6 ha, liegt an der Grenze zur Ortslage Winden und ist durch Klimawandelfolgen stark geschädigt. Die Ortsgemeinde Winden hat einen Bebauungsplan aufgestellt, der derzeit in der Offenlage ist. Umweltbericht, artenschutzrechtliche Prüfung und Fachbeitrag Naturschutz liegen vor. Die Fläche ist mit Wald bestockt. Es handelt sich vor allem um Sukzessionsflora nach Räumung des Altbestandes durch Schäden infolge des Klimawandels. Die PV-Anlage stellt nur eine Zwischennutzung dar. Danach steht die Fläche der forstwirtschaftlichen Nutzung uneingeschränkt zur Verfügung. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene UVP-Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die standortbezogene Vorprüfung gemäß den Kriterien der Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG ergibt in der Stufe 1, dass für das Rodungsvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen. Das Vorhaben liegt im Naturpark Nassau. Es erfolgt die weitere Prüfung unter Anwendung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien. Die Flächen innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs eines bestehenden oder künftig zu erlassenden Bebauungsplanes mit baulicher Nutzung und innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile im Sinne des § 34 des Bundesbaugesetzes sind nicht Bestandteile des Naturparks. Die bisher festgesetzte Waldfläche „Waldwissen für Kinder“ entspricht nicht den örtlichen Gegebenheiten (Kalamitätsfläche, Beschädigungen infolge des Klimawandels und des Borkenkäferbefalls), sodass die vorgesehene Nutzung für pädagogische Zwecke für die kommenden Jahrzehnte aufgrund des nicht vorhandenen Waldes nicht möglich erscheint. Mit Inkrafttreten des Bebauungsplans „Photovoltaikflächenanlage Am Kindergarten“ wird der Bebauungsplan „Kindertagesstätte am Lohberg“ im Überlagerungsbereich der beiden Bebauungspläne ersetzt. Die Genehmigung wurde seitens der zuständigen Naturschutzbehörden unter Maßgabe artenschutzrechtlicher und naturschutzfachlicher Kompensationsmaßnahmen erteilt. Das Vorhabengebiet tangiert keine älteren Waldbestände und keine ökologisch wertvollen Biotoptypen. Nach Aufhebung des Bebauungsplans „Photovoltaikflächenanlage Am Kindergarten“ nach spätestens 30 Jahren soll der gesamte Bereich wieder der Forstwirtschaft zugeführt werden. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Lahnstein

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag nach §16 BImSchG zur Änderung der Gesamtanlage, Fa. Diversey Germany Production oHG, Kirchheimbolanden
06.02.2025

Antrag nach §16 BImSchG zur Änderung der Gesamtanlage, Fa. Diversey Germany Production oHG, Kirchheimbolanden

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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