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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau im Rahmen des Ersatzneubau EÜ Elsfleth über die Hunte
03.06.2025

Die DB InfraGO AG, Lindemannallee 3, 30173 Hannover, hat einen Gewässerausbau im Rahmen des Ersatzneubau EÜ Elsfleth über die Hunte - bauvorbereitende Maßnahmen - beantragt. Geplant ist die Verlegung von Gräben im Bererich der Bardenflether Hellmer (Gemarkung Elsfleth, Flur 11, Flurstücke 24/1, 24/2, 222 und Flur 26, Flurstücke 35/1, 36/1, 37, 38).

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neugliederung Oberflächenentwässerung Ahnwers Wiese
03.06.2025

- Beantragte und erlaubte Fördermenge: 8.000 m³ - Einleitung des geförderten Grundwassers in die anliegende Wörpe, Gewässer II. Ordnung - Lage im ÜSG „Wümme“ (geringe Betroffenheit) - Lage des Absenktrichters im NSG „Untere Wörpe“ (Ausnahmegenehmigung erteilt) Die Untere Wasserbehörde des Landkreises Osterholz hat als zuständige Behörde nach Prüfung anhand der Antragsunterlagen, eigener Ermittlungen und der Stellungnahme der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde festgestellt, dass für die geplante Maß-nahme keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Ergänzend verweise ich auf das beigefügte Dokument.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osterholz, Niedersachsen
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 15938 Drahnsdorf OT Schäcksdorf;Vorhaben-ID: Süd-G01424
02.06.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), in 15938 Drahnsdorf OT Schäcksdorf auf dem Grundstück in der Gemarkung Schäcksdorf, Flur 1, Flurstück 109 eine Windkraftanlage (WKA) vom Typ SG 6.6-170 des Herstellers Siemens Gamesa renewable energy (SGRE) zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Windkraftanlage vom Typ SG 6.6-170 mit drei Rotorblättern hat eine Nabenhöhe von 165 m, einen Rotordurchmesser von 170 m und damit eine Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt 6,6 MW. Zur Windkraftanlage gehören Getriebe, Maschinenhaus, Stahl-Beton-Hybridturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Für das Vorhaben ist eine Waldumwandlung erforderlich. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein kumulierendes Vorhaben nach §§ 10, 12 in Verbindung mit Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist für Juni 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung im Genehmigungsverfahren zur Änderung des Betriebes von zwei Windkraftanlagen
02.06.2025

Die Energiekontor AG, Mary-Somerville-Straße 5, 28359 Bremen, hat die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die wesentliche Änderung der Betriebsweise von zwei Windkraftanlagen im Flecken Langwedel beantragt (§ 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz- BImSchG). Gegenstand des Änderungsantrages sind zwei Windkraftanlagen des Typs Vestas V 162-7.2 mit 7,2 MW Nennleistung, 169 m Nabenhöhe, 162 m Rotordurchmesser und 250 m Gesamthöhe. Die Änderung betrifft die Erhöhung der genehmigten Schallleistungspegel für beide Anlagen um 0,8 dB(A). Standorte der Anlagen sind Grundstücke im Außenbereich an der Rotenburger Straße im Ortsteil Völkersen des Fleckens Langwedel.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Baurecht, FD 63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung im Genehmigungsverfahren zur Änderung des Betriebes von elf Windkraftanlagen
02.06.2025

Die Energiekontor AG, Mary-Somerville-Straße 5, 28359 Bremen, hat die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die wesentliche Änderung der Betriebsweise von elf Windkraftanlagen im Flecken Langwedel beantragt (§ 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG). Gegenstand des Änderungsantrages sind elf Windkraftanlagen des Typs Vestas V162-7.2 mit 7,2 MW Nennleistung, 169 m Nabenhöhe, 162 m Rotordurch-messer und 250 m Gesamthöhe. Die Änderung betrifft die Erhöhung des genehmigten Schallleistungspegels um 0,8 dB(A) für alle Anlagen und einen abweichenden Betriebsmodus SO4 für eine Anlage (WEA 6) während der Nachtzeit freitags und samstags im Abregelungskonzept 2. Standorte der Anlagen sind Grundstücke im Außenbereich an der Haberloher Straße in den Ortsteilen Haberloh und Völkersen im Flecken Langwedel.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Baurecht, FD 63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Errichtung von 11 Windkraftanlagen in Langwedel-Haberloh (Windpark Haberloh)
02.06.2025

Die Energiekontor AG, Mary-Somerville-Straße 5, 28359 Bremen, hat beim Landkreis Verden beantragt, eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von elf Windkraftanlagen des Typs Vestas V162-7.2 mit 7,2 MW Leistung,169 m Nabenhöhe, 162 m Rotordurchmesser und 250 m Gesamthöhe (Windpark Haberloh), sowie die Herstellung von Zuwegungs-, Kranaufstell- und Abstellflächen zu erteilen. Die Standorte der Anlagen liegen im Außenbereich von Langwedel-Haberloh an der Haberloher Straße, Gemarkung Haberloh, Flur 1, Flurstücke 83/4, 83/3, 131/1, 76/2, 82/2, Flur 2, Flurstücke 23/4, 23/5, 26, 20/6, 20/4, 32/18, 20/5, 20/3, Gemarkung Völkersen, Flur 2, Flurstücke 244/4, 244/5, 242/4, 242/3, 452/239, 5/2, 8/1, 246/1, 507/7, 5/1, 510/7, 521/11, 6/2, Flur 3, Flurstücke 10, 11, Flur 5, Flurstücke 55/2, 54/2, 53/2, 58/2, 2/1, 57/2. Die Anlagen sollen im Dezember 2026 in Betrieb genommen werden. Das Vorhaben ist eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG und Nr. 1.6.2 „V“ des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV). Die Vorhabenträgerin hat beantragt, das Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Baurecht, FD 63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls für die Änderung und den Betrieb einer bestehenden Legehennenanlage durch Erhöhung der Tierplätze von 14.999 auf 22.500 Legehennen in Kluse
02.06.2025

Herr Frederik von Dincklage, Haus-Campe-Weg 1, 26892 Kluse, beantragt die Änderung und den Betrieb einer bestehenden Legehennenanlage durch Erhöhung der Tierplätze von 14.999 auf 22.500 Legehennen auf dem Grundstück Gemarkung Steinbild, Flur 10, Flurstück 1/1. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i. V. m. Nr. 7.1.3 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bb
Zulassungsverfahren

Umverlegung 380-kV-Freileitung Preilack-Streumen (559/560) im Bereich des ehemaligen Tagebaus Greifenhain
31.05.2025

Planfeststellungsverfahren für die Umverlegung der 380-kV-Freileitung Preilack-Streumen (559/560) im Bereich des ehemaligen Tagebaus Greifenhain Die 50Hertz Transmission GmbH beantragte beim LBGR die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens für die Umverlegung der 380-kV-Freileitung Preilack-Streumen im Bereich des ehemaligen Tagebaus Greifenhain. Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens ist die Umverlegung der 380-kV-Freileitung Preilack-Streumen (559/560) im Bereich des ehemaligen Tagebaus Greifenhain. Die bestehende 380-kV-Freileitung Preilack-Streumen (559/560) verläuft im Landkreis Spree-Neiße (SPN) zwischen den Masten 86 und 96 durch das Kippengelände des ehemaligen Tagebaues Greifenhain. Die Bestandsmasten 87 bis 95 der Freileitung liegen innerhalb des geotechnischen Sperrbereiches und innerhalb der Grenzen des Abschlussbetriebsplanes der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV). Für diese Masten kann die Standfestigkeit der Mastgestänge, aufgrund des Grundwasseranstiegs und dem damit verbundenem potenziellen Setzungsfließen, nicht mehr vollumfänglich gewährleistet werden. Es besteht das akute Risiko einer Mastneigung bis hin zu einem Mast-Leitungsumbruch und damit der Havarie der Bestandsleitung. Aufgrund dessen verlässt der auf 5,2 km Länge neu geplante 380-kV-Freileitungs-Abschnitt den bestehenden Trassenkorridor und wird um maximal 1,4 km nach Norden, überwiegend außerhalb der Abraumkante des ehemaligen Tagebaus (geotechnischen Sperrbereich), verschoben. Insgesamt werden beim 380-kV-Ersatzneubau 15 neue Masten errichtet und 12 Altmasten zurückgebaut. Für die Errichtung und den Betrieb der Leitung müssen Grundstücke der Gemarkung Casel der amtsfreien Gemeinde Drebkau in Anspruch genommen werden. Für alle nachfolgend genannten amtsfreien Gemeinden, Ämter und kreisfreien Städte liegt eine Betroffenheit aufgrund mittelbarer Auswirkungen oder geplanter Ersatzmaßnahmen vor. Gemäß § 73 Abs. 3 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) ist der Plan für die Dauer eines Monats zur Einsicht auszulegen und die Auslegung gemäß § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG vorher ortsüblich bekannt zu machen. Die Auslegung in den amtsfreien Gemeinden, Ämtern und kreisfreien Städten mit Betroffenheit erfolgt in dem unten genannten Zeitraum. Gemäß den ortsüblichen Bekanntmachungen liegen die Planunterlagen in der Zeit vom 16.10.2023 bis einschließlich 15.11.2023 zur allgemeinen Einsicht aus. Die Auslegungsstellen und die Zeiten zur Einsichtnahme bei den Auslegungsstellen können dem Bekanntmachungstext entnommen werden. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann während der Auslegung der Planunterlagen und für einen weiteren Monat nach dem Ende der Auslegung der Planunterlagen, spätestens bis einschließlich 18.12.2023 schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan bei den im Bekanntmachungstext aufgeführten amtsfreien Gemeinden, Ämtern und kreisfreien Städten oder beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe, Inselstraße 26, 03046 Cottbus (Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde) erheben. Weitere Details, die insbesondere im Zusammenhang mit der Einreichung von Einwendungen oder Stellungnahmen zu beachten sind, entnehmen Sie bitte dem Bekanntmachungstext.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Zulassungsverfahren

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kiessandtagebau Schiebsdorf I/III"
30.05.2025

Für das Vorhaben "Kiessandtagebau Schiebsdorf I/III" beantragte die Kieswerk Schiebsdorf GmbH die bergrechtliche Planfeststellung. Das Vorhaben umfasst eine Gesamtfläche (Fläche Rahmenbetriebsplan) von insgesamt 66,9 ha. Davon sind mit geltendem Hauptbetriebsplan bereits 24,2 ha beansprucht, sodass die mit dem Rah-menbetriebsplan beantragte Erweiterung 42,7 ha umfasst. Die Erweiterung setzt sich aus 38,6 ha Abbaufläche sowie 4,1 ha sonstige Fläche zusammen. Die sonstigen Flächen sind Grundstücksbereiche außerhalb des Bergwerkseigentums, Flächen zum landschaftspflegerischen Ausgleich sowie nicht in Anspruch zu nehmende Vegetations-/Waldflächen. Die derzeit am Standort betriebenen Tagesanlagen (Büro- und Sanitärcontainer, Waage, Zufahrt) werden auch weiterhin genutzt. Diese Anlagen sind jedoch genehmigungsrechtlich der Bauschuttrecyclinganlage zugeordnet und unterliegen damit nicht dem Bergrecht. Der noch anstehende gewinnbare Kiessandvorrat umfasst ca. 3,5 Mio. m³. Bei einer geplanten durchschnittlichen Fördermenge an verwertbaren Rohstoffen von ca. 135.000 m³/a beläuft sich die rechnerische Verlängerung der Lebensdauer des Tagebaus auf ca. 26 Jahre. Einschließlich der geplanten Wiedernutzbarmachung beträgt der beantragte Rahmenbetriebsplanzeitraum 30 Jahre. Die Gewinnung der Sande und Kiessande erfolgt ausschließlich im Trockenschnitt mittels Radlader. Zur Aufbereitung wird das gewonnene Material einer mobilen Tro-ckensiebanlage sowie bei Bedarf einer semimobilen Wasch- und Klassieranlage zugeführt. Die Gewinnung der Rohstoffe ist auch zukünftig bis zu einer Sohlenhöhe von 59,50 m NHN mit einem Sicherheitsabstand von 2,00 m zum ermittelten Grundwasserspiegel vorgesehen. Der Rahmenbetriebsplan liegt vom 10. Juni 2025 bis einschließlich 24. Juni 2025 während der im Bekanntmachungstext genannten Öffnungszeiten im Dienstgebäude Zimmer R108 (Zentraldienst) des Amts Unterspreewald, Markt 1, 15938 Golßen zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die öffentliche Bekanntmachung der Entscheidung erfolgt gemäß § 27 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 74 Absatz 5 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) im Amtsblatt für Brandenburg am 04.06.2025. Zusätzlich erfolgt die Veröffentlichung in der Lausitzer Rundschau am 07.06.2025. Die ortsübliche Bekanntmachung von Ort und Zeit der öffentlichen Auslegung der Unterlagen für zwei Wochen erfolgt gemäß § 27 Absatz 1 Satz 1 UVPG in Verbindung mit § 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG im Amtsblatt des Amts Unterspreewald am 06.06.2025. Zusätzlich stellt das LBGR als Planfeststellungsbehörde unter Verweis auf § 27a VwVfG die ausgelegten Planunterlagen im Internet zur Einsichtnahme bzw. zum Download bereit. Für das Verfahren maßgeblich sind jedoch die öffentlich ausgelegten Unterlagen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 - Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Zulassungsverfahren

Umweltverträglichkeitsprüfung für die Grundwasserentnahme des Wasserverbandes Hümmling in Lorup
30.05.2025

Der Wasserverband Hümmling, Rastdorfer Straße 18, 49757 Werlte, hat beim Landkreis Emsland, Ordeniederung 1, 49716 Meppen, mit Schreiben vom 20.12.2023 eine Erlaubnis i.S.v. § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zur Grundwasserentnahme aus den geplanten Brunnen I – IV in Lorup, Gemarkung Lorup, Flur 35, Flurstücke 224/1, 263/2, 189/5 und 181/1, für die Trink- und Brauchwasserversorgung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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