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Negative Vorprüfungen

§ 16 BImSchG - Hier: IREKS GmbH Neuerrichtung Kälteanlage
27.06.2025

§ 16 BImSchG - Hier: IREKS GmbH Neuerrichtung Kälteanlage

Verfahrensführende Stelle

Stadt Schweinfurt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung Tagebau Adelzhausen der Fa. Konrad Schmaus Containerdienst, Baggerbetrieb in Adelzhausen
27.06.2025

Die Fa. KONRAD SCHMAUS CONTAINERDIENST, BAGGERBETRIEB in Adelzhausen plant in der Gemeinde Adelzhausen auf den Fl.-Nrn. 89, 89/1 (TF), 89/2, 89/3 (TF), 89/4, 96 (TF), 96/1 und 97 Gemarkung Burgadelzhausen, Gemeinde Adelzhausen im Landkreis Aichach-Friedberg (Schwaben) den bestehenden Tagebau zum Abbau von Ton-, Sand- und Quarzkies im Trockenabbauverfahren zu erweitern und anschließend wieder zu verfüllen. In diesem Zuge sollen weitere 1,25 ha Wald gerodet werden. Gemeinsam mit der bisher gerodetes Fläche von 6,15 ha ergibt sich somit eine zu rodende Gesamtfläche von 7,40 ha. Gem. Anlage 1 UVPG Nr. 17.2.2 ist für Waldrodungen in einem Umfang von 5 ha bis weniger als 10 ha eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Umweltverträglichkeit durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Deponie Spitzlberg; Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Deponie Spitzlberg um einen weiteren DK-I-Abschnitt (BA IV); Landkreis Landshut
27.06.2025

Der Landkreis Landshut betreibt ca. 6 Kilometer nördlich der Stadt Landshut in einer ehemaligen Sand- bzw. Kiesgrube die Reststoffdeponie Spitzlberg. Das Areal der Deponie erstreckt sich in Ost-West-Rich- tung auf ca. 450 m, in Nord-Süd-Richtung auf ca. 250 m und umfasst eine Grundfläche von rund 8,35 ha. Die derzeit bestehende Deponie ist in drei Bauabschnitte (BA I - III) eingeteilt. Bei der Deponie Spitzlberg handelt es sich aktuell um eine DK-II-Deponie, auf der bereits zum jetzigen Zeitpunkt neben DK-II-Abfällen auch DK-I-Abfälle abgelagert werden können. Die Deponieklasse II (DK- II) entspricht einer Deponie für nicht gefährliche und gefährliche Abfälle, wie z.B. Bauabfälle, Straßenaufbruch und Aschen; eine DK-I-Deponie (DK-I) entspricht einer Deponie für nicht gefährliche und gefährliche Abfälle, wie beispielsweise Bodenaushub, Bauabfälle, Asbest und künstliche Mineralfasern. Um das vorhandene DK-II-Volumen der Deponie Spitzlberg weiter zu schonen ist der Erweiterungsbau als DK-I-Deponie geplant. Der Landkreis Landshut plant, die bestehende Deponie zu erweitern und das Gelände südlich davon bis zur benachbarten Staatsstraße St 2143 zu einer DK-I-Deponie als Bauabschnitt IV der Deponie Spitzlberg auszubauen. Die Erweiterungsfläche umfasst die Grundstücke Fl.Nr. 944 und 943/2 der Gemarkung Oberglaim im Gemeindegebiet des Marktes Ergolding. Die Flurstücke befinden sich bereits im Eigentum des Landkreises Landshut. Die Erweiterungsfläche umfasst ca. 4,78 ha. Auf der Fläche kann ein Volumen von ca. 520.000 m³ an Abfällen abgelagert werden. Mit der Erweiterung sind weder eine Veränderung der Art, der Zusammensetzung noch der Menge der abzulagernden Abfälle verbunden. Das im Bereich des neuen Deponieabschnitts anfallende unbelastete Oberflächenwasser soll gesammelt und über den Feldbach abgeleitet werden. Das Einleiten von Niederschlagswasser stellt eine Benutzung im Sinne des § 9 Abs. 1 WHG dar und bedarf der behördlichen Erlaubnis nach § 8 Abs. 1 WHG. Daher wird im Zuge der Erweiterung der Deponie Spitzlberg durch den BA IV auch eine wasserrechtliche Genehmigung gem. § 8 Abs. 1 WHG zur zeitlich beschränkten Direkteinleitung von Oberflächenwasser aus den rekultivierten Bereichen des BA IV sowie befestigter und unbefestigter Randbereiche der Deponie in den Feldbach beantragt. Das Sickerwasser soll –in Abstimmung mit dem Markt Ergolding- ungedrosselt in den Mischwasserkanal eingeleitet werden. Hierfür wird gem. § 58 Abs. 1 WHG unter Berücksichtigung des § 51 der Abwasserverordnung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine Genehmigung beantragt. Für die Querung des Feldbaches mit der Sickerwasserleitung und neuer Sohlbefestigung des Baches sowie dem Bau von zwei Schächten im Bereich des Felbaches ist eine Ausnahme gem. § 78 Abs. 5 WHG erforderlich. Zusätzlich wurde für die Deponieerweiterung gem. § 37 Absatz 1 KrWG ein Antrag zur Zulassung des vorzeitigen Baubeginns eingereicht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Niederbayern

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 50, Gemarkung Odelzhausen
27.06.2025

Die antragstellende Firma beantragt eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 176.256 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Bauwasserhaltung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Feststellung über das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Renaturierung des Kaselbaches (Gewässer III. Ordnung) in der VG Schweich
27.06.2025

Die Verbandsgemeinde Schweich (Landkreis Trier-Saarburg) plant in Zusammenar-beit mit der VG Wittlich-Land (Landkreis Bernkastel-Wittlich) eine Renaturierung des Kaselbaches (Gewässer III. Ordnung). Im Zuge dessen beantragt die Verbandsgemeinde Schweich eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG für den Gewässerabschnitt im Landkreis-Trier-Saarburg. Das Planvorhaben liegt in der Verbandsgemeinde Schweich, nordöstlich der Ortsgemeinde Bekond. Betroffen sind in der Gemarkung Bekond, Flur 4 die Flurstücke 155, 156, 157, 146, 147 und 149.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Trier-Saarburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Firma Rudolf Fock GmbH für den Kiesabbau mit Verfüllung zur Verlängerung der Genehmigungsfrist
27.06.2025

Die Firma Rudolf Fock GmbH hat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg die Verlängerung der naturschutzrechtlichen Genehmigung für den Kiesabbau mit anschließender Verfüllung auf den Flurstücken 10/3 und 6/1 der Flur 4 der Gemeinde und Gemarkung Nützen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtwerke Augsburg Wasser GmbH auf Neuerteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser für die öffentliche Wasserversorgung aus den bestehenden Vertikalfilterbrunnen 3301, 3302, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3308, 3309, 3310, 3311, 3312 und 3313 sowie den bestehenden Schachtbrunnen 3409, 3410, 3412 und 3413 im Gewinnungsgebiet Lochbach, Gemarkung Augsburg
26.06.2025

Bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, Untere Wasserrechtsbehörde wurde durch die Stadtwerke Augsburg Wasser GmbH die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser aus den bestehenden Vertikalfilterbrunnen 3301, 3302, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3308, 3309, 3310, 3311, 3312 und 3313 sowie den bestehenden Schachtbrunnen 3409, 3410, 3412 und 3413 im Gewinnungsgebiet Lochbach, Gemarkung Augsburg nach § 8 Abs. 1 WHG beantragt. Zweck der beantragten Grundwasserentnahme ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Trinkwasserversorgung (einschließlich Brauch- und Löschwasser) der Stadt Augsburg und der umliegenden Gemeinden sowie zur betriebseigenen Wasserversorgung in Trinkwassergüte.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtwerke Augsburg Wasser GmbH auf Neuerteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die bestehende Wasserkraftanlage am Neubach (Triebwerk Nr. T 24) auf Höhe der Grundstücke Fl.Nrn. 5504 und 5513 Gemarkung Augsburg; Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für das Vorhaben
26.06.2025

Bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, Untere Wasserrechtsbehörde wurde die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Gestattung zum Aufstau des Neubachs an der bestehenden Wasserkraftanlage mit der Triebwerksnummer 24 nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 WHG beantragt. Zweck des Vorhabens ist die Gewinnung elektrischer Energie.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Schebesta und Sternberg GbR auf Neuerteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die bestehende Wasserkraftanlage am Lochbach (Triebwerk Nr. T 3) auf Höhe des Grundstücks Fl.Nr. 80 Gemarkung Haunstetten; Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für das Vorhaben
26.06.2025

Bei der Stadt Augsburg, Umweltamt, Untere Wasserrechtsbehörde wurde die Neuerteilung einer wasserrechtlichen Gestattung zum Aufstau des Lochbachs an der bestehenden Wasserkraftanlage mit der Triebwerksnummer 3 nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 WHG beantragt. Zweck des Vorhabens ist die Gewinnung elektrischer Energie.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umverlegung und Verrohrung des Altweihergrabens auf den Grundstücken Fl.Nr. 3493 der Gemarkung Berngau sowie Fl.Nr. 1844 der Gemarkung Woffenbach
26.06.2025

Umverlegung und Verrohrung des Altweihergrabens auf den Grundstücken Fl.Nr. 3493 der Gemarkung Berngau sowie Fl.Nr. 1844 der Gemarkung Woffenbach durch die Firma Max Bögl SRE GmbH im Zuge der Errichtung der Windkraftanlage WE02, Windpark Berngau

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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