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st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage Schäplitz am Standort Bismark (Altmark) OT Schäplitz
17.01.2025

Die bestehende Biogasanlage soll durch u. a. folgende Maßnahmen geändert werden: -Austausch des einschaligen Dach-Systems auf dem Grubenspeicher-Fermenter (BE02_151) mit einem Gasspeichersystem (TLD) - Umstellung der Grobentschwefelung in dem Gruben-Speicher- Fermenter (BE02_151) von Luft auf reinen Sauerstoff. - Ausbau des bestehenden Substratlager (BE03_181) durch gasdichte Abdeckung des Behälters mit einem Gasspeichersystem (TLD) sowie Installation / Nachrüstung entsprechender Ruhrwerks/- und Sicherheitstechnik. - Neuinstallation einer separaten Gaskonditionierung für das geplante Biogasleitungsnetz

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Karl-Marx-Straße" einschließlich Gleislageänderungen und notwendiger Folgemaßnahmen im Zuge der Karl-Marx-Straße und Venise-Gosnat-Straße in Brandenburg an der Havel
16.01.2025

Der Plan umfasst den Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Karl-Marx-Straße“ in der Stadt Brandenburg a. d. H. zu einer barrierefreien, kombinierten Bus- und Straßenbahnhalte-stelle einschließlich der Herstellung barrierefreier Zuwegungen. In diesem Zusammenhang werden Anpassungen und Anschlüsse im gesamten Straßenraum zwischen den Knotenpunkten Karl-Marx-Straße/Fouquéstraße/Harlungerstraße/Venise-Gosnat-Straße und Karl-Marx-Straße/August-Bebel-Straße notwendig. Folgende Teilmaßnahmen sind u. a. geplant: 1) Umfangreiche Maßnahmen im Gleisober- und unterbau auf einer Länge von 277 m mit Verschiebung der Gleisanlagen (tlw. um bis zu 2 m) in östliche Richtung und Aufweitung des Gleisachsabstands im Bereich der neuen Haltestelle von 2,60 m auf 4,10 m infolge der gemeinsamen Nutzung durch Tram und Bus, 2) Umsetzung und Erneuerung bestehender Fahrleitungsmasten, 3) Ausstattung der neuen Haltestellen mit Fahrgastunterstand, Fahrgast-Informationsanzeiger und Beleuchtung, 4) Herstellung barrierefreier Zuwegungen, 5) Herstellung einer Gleisquerung für zu Fuß Gehende, 6) Verlegung und Zusammenführung der bisher getrennten Fahrbahnen stadtauswärts und stadteinwärts für den motorisierten Individualverkehr westlich der Haltestelle, 7) Herstellung eines Zweirichtungsradweges im östlichen Seitenbereich sowie 8) Wiederherstellung und Anpassung der östlich und westlich gelegenen Seitenbereiche der Karl-Marx-Straße, u. a. mit Herstellung von Längsstellflächen für den ruhenden Verkehr und Pflanzinseln auf westlicher Seite.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G07724 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 15306 Vierlinden
15.01.2025

Die Firma UGE Friedersdorf GmbH & Co. KG Umweltgerechte Energie, Dorfstraße 20a in 18276 Lohmen, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Friedersdorf, Flur 1, Flurstück 40/2 eine Windkraftanlage (WKA) wesentlich zu ändern (Az.:G07724). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G08723 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage in 16269 Wriezen
15.01.2025

Die Firma EWE NETZ GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16269 Wriezen in der Gemarkung Rathsdorf, Flur 3, Flurstück 173 eine Biogaseinspeiseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G08723). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,2350 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110
10.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110 die Erstauffors-tung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,2350 ha (Anla-ge eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Bauabfällen, Eisen- und Nichteisenschrotten am Standort Arneburg
09.01.2025

Die Schrottverwertung Böhlke Verwaltungs GmbH plant die Errichtung und Betrieb einer Neuanlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Bauabfällen, Eisen- und Nichteisenschrotten im Industrie- und Gewerbepark Altmark (Abkürzung/Bezeichnung: IGPA) bei Arneburg.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

st
Negative Vorprüfungen

Änderung der Biogasanlage der Möchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Standort Wischroda
09.01.2025

Die Mönchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Triftweg 1, 06556 Mönchpfiffel-Nikolausrieth betreibt am Standort Wischroda im Burgenlandkreis eine Biogasanlage zur Vergärung der am Standort anfallenden Schweinegülle und von Geflügelmist unter Zusatz von Mais- und Getreide-pflanzensilage und ggf. weiterer nachwachsender Rohstoffe mit zwei BHKW zur Strom- und Wärmeerzeugung. Am Anlagenstandort hat das Gasspeicherdach des Nachgärers seine Standzeit erreicht und soll daher durch ein neues Dach ausgetauscht werden. Durch diese geplante Änderung ändert sich, in Bezug zum jetzigen Genehmigungsstatus, die Gasspeichermenge im Nachgärer. Ein weiterer Änderungsgegenstand ist die Erweiterung der Inputstoffe um eine zweite Variante. Hierfür sollen die bereits genehmigten Inputstoffe in anderen Mengenverhältnissen verwendet werden. Weiterhin ist geplant zwischen der Straße und den Fahrsilos eine Abgrenzung zur Optimierung der Entwässerung zu bauen.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß § 8 und § 10 Wasserhaushaltsgesetz für die Grundwasserentnahme aus Brunnen HyBug 1/94, Brunnen HyBug 1/98 und Brunnen HyBug 1/23 zur Mineralwassergewinnung der Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH
08.01.2025

Die Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH, Am Hasenwinkel 3, 38889 Blankenburg, beantragt bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreis für sich und ihre Rechtsnachfolger die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß § 8 und § 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Entnahme von Grundwasser aus den bestehenden Brunnen HyBug 1/94 (Flur 48, Flurstück 485/13, Gemarkung Blankenburg), Brunnen HyBug 1/98 (Flur 48, Flurstück 485/13, Gemarkung Blankenburg) und Brunnen HyBug 1/23 (Flur 48, Flurstück 6641, Gemarkung Blankenburg) zur Mineralwassergewinnung. Gemäß Nr. 13.3.2 der Anlage 1 UVPG ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 7 Absatz 1 Satz 1 UVPG durchzuführen. Die von der Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH beantragte Gesamtwasserentnahmemenge aus den 3 Brunnen beträgt 350.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Reaktivierung der Wasserkraftanalage Böllberger Mühle / Saale (Karl-Joseph Thiemeyer)
07.01.2025

Zur Gewinnung von Elektroenergie ist vorgesehen, die Wasserkraftanlage (WKA) der ehema-ligen Böllberger Mühle wieder zu reaktivieren. Am Standort wurde Ende des 19. Jahrhunderts eine WKA betrieben. Diese brannte im Jahr 1992 ab. Seitdem wurde das Grundstück nicht mehr zur Energieerzeugung genutzt. In den Resten des Bauwerkes sind noch die Einlauf- und Auslaufkammern der Turbinen, die Laufräder und Leitapparate der Turbinen sowie die Umfassungsmauern der alten Mühle vor-handen. In den Turbinenkammern waren damals 6 Francisturbinen installiert, die über Kamm-räder die damaligen Transmissionsräder der Mühle antrieben. Der Vorhabensträger erwarb das Grundstück und beabsichtigt die WKA zu reaktivieren. Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 18.06.2020 wurde eine solche Reaktivierung genehmigt. Mit dem gegenständlichen Antrag begehrt der Vorhabensträger folgende Änderungen des oben genannten Planfeststellungsbeschlusses: • Reduzierung der Ausbauwassermenge von 43 m3/s auf 17 m3/s • Erstellung und Betrieb von 2 statt 6 Turbinen • Änderung der Aufstiegsanlage • Änderung bei der Querrechenanlage mit Fischabstieg • Einsatz eines Druckluftschlauches als beweglichen Wehraufsatz (Höhe 30 cm) • Zusätzliche Entlastungsanlagen, wie eine Bypassklappe Hintergrund der Änderungen ist überwiegend eine einfachere bauliche Umsetzung. Insbesondere wird das Wasserkraftwerk nicht mehr als Ausleitkraftwerk, sondern als Buchtenkraftwerk reaktiviert. In der Folge nimmt auch die Anzahl der beabsichtigten Turbinen von sechs auf zwei ab. Die jährliche Leistung beträgt 1,3 Mio. kWh.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Umstellung auf eine Anlage zur Kompostierung von Grünschnitt, Herstellung von Erden und Substraten, Behandlung und zeitweilige Lagerung von Abfällen/Zuschlagstoffen. (MUEG Mitteldeutsche Umwelt- und Entsorgung GmbH)
07.01.2025

Die MUEG GmbH plant die Umstellung ihrer Anlage zur Kompostierung von Klärschlämmen. Zukünftig soll am Standort Asendorf die Kompostierung von Grünschnitt, die Herstellung von Erden und Substraten und die Behandlung und zeitweilige Lagerung von Abfällen und /Zuschlagstoffen durchgeführt werden. Dabei kommt es zu einer Umstellung der ehemaligen Hauptanalage (HA 01) zur „Kompostierung von Grünschnitt und Klärschlamm“. Die HA 01 wird zukünftig nur die „Kompostierung von Grünschnitt“ durchführen. Des Weiteren wird die Anlage um folgende Nebenanlagen er-weitert: Nebenanalage AN 01.10 „Lagerbereiche Input/Output zur Kompostierung“, Neben-analage AN 02.20 „Lagerbereiche Input/Output“ und Nebenanalage AN 03.30 „Aufberei-tung/Behandlung von Abfällen und Zuschlagstoffen“. Der in der Hauptanlage hergestellte Grünschnittkompost soll aus Ausgangsstoff zur bedarfsgerechten Herstellung von Erden und Substraten für den Garten- und Landschaftsbau dienen. Die Lagerung von Boden und Zuschlagsstoffen sowie das Mischen erfolgt in den Nebenanla-gen und der bereits vorhandenen Anlagentechnik am Standort.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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