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Negative Vorprüfungen

E233 PA 1 - Planänderung zur Umgestaltung des östlichen Böschungsbereiches der L 48
09.04.2025

Seitens der Vorhabenträgerin ist vorgesehen, den östlichen Böschungsbereich der L 48 umzugestalten. Die Ausbildung des Böschungsfußes an der östlichen Seite der L 48 erfolgt in einem steileren Winkel, sodass dieser nicht mehr in die angrenzenden Flurstücke hineinragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen, Feststellung nach § 5 UVPG
09.04.2025

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen, Wendlandstr. 8, 29525 Uelzen, beantragte am 27.05.2024, zuletzt ergänzt am 01.11.2024, die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Grüngutkompostierungsanlage am geplanten Anlagenstandort in 29571 Rosche, Deponiestraße 10.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

nordfuel GmbH - Änderung Gärrestverwertungskonzept
08.04.2025

Zeitlich befristete Änderung des Gärrestverwertungskonzeptes durch eine landwirtschaftliche Verwertung der anfallenden Gärreste anstelle der Vollaufbereitung längstens bis zum 31.12.2026; Zeitlich begrenzte Verringerung der Durchsatzkapazität von 2.739,73 t/d auf 1.479,5 t/d für den Zeitraum der geänderten Verwertung des Gärrestes

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung hinsichtlich der Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung – Antrag auf Grundwasserentnahme zwecks Grundwasserabsenkung, Baumaßnahme: 23569 Lübeck, Im Keil 4a, Pumpwerk Schmaler Stieg
08.04.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung von Baugruben im Rahmen einer Baumaßnahme am Standort „23569 Lübeck, Im Keil 4a, Pumpwerk Schmaler Stieg; hier: Neubau Speicherbecken, Pumpwerk und Leitungsbau“ mit einem jährlichen Volumen von 5.000 m³ bis < 100.000 m³. Die Trockenhaltung der Baugruben erfolgt durch eine Kombination aus geschlossener und offener Wasserhaltung. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserhaltung eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderung Tierhaltungsanlage, Klaus Stefan Porc GmbH, Cappeln
07.04.2025

Änderung der Aufstallung im vorh. Sauenstall (Nr. 7 - 136 Sauen ohne Ferkel, 2 Eber, 20 Jungsauen) Nutzungsänderung einer Maschinenhalle mit Eingliederungsstall zum Sauenstall mit Eingliederungsstall (Nr. 12 - 125 Jungsauen, 120 Sauen ohne Ferkel) Anbau einer einstufigen biologischen Abluftreinigungsanlage der DEVRIECOM b.v. entsprechend DLG Prüfbericht 5879 zur Minderung von Geruchs-, Staub- und Ammoniakemissionen aus Schweinestallanlagen am Stall Nr. 12

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Verrohrung Straßenseitengraben K3 Neubau Feuerwehr Cammer
07.04.2025

Die Stadt Bückeburg beantragt die wasserrechtliche Zulassung gem. § 68 WHG für die Verrohrung des Straßenseitengrabens an der K3 auf einer Länge von insgesamt 85 m im Zuge der Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Cammer.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Landebahnbefeuerung der Nordbahn 09L / 27R des Flughafen Hannover-Langenhagen – Errichtung von zwei Vorfeldstationen
07.04.2025

Die Flughafengesellschaft beabsichtigt die Landebahnbefeuerung an der nördlichen Start- und Landebahn 09L / 27R des Flughafens Hannover- Langenhagen zu erneuern. Hierzu ist geplant zwei Vorfeldstationen zu errichten, in denen die für die Steuerung und Kontrolle der Befeuerung erforderlichen technischen Einrichtungen, wie u.a. Transformatoren, Schaltanlagen, Gebäudeleit-technik und Notstromaggregate, untergebracht werden. Eine Vorfeldstation soll ab Juni 2025 im östlichen Bereich der Nordbahn 09L / 27R errichtet werden. Die andere Vorfeldstation soll im Jahr 2026 im westlichen Bereich errichtet werden. Zudem sind zusätzlich neue Zufahrtswege herzustellen bzw. bestehende Wege zu modernisieren.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

EWE Netz GmbH: Flüssiggastanklager mit Biogaseinspeiseanlage in 49393 Lohne
07.04.2025

EWE Netz GmbH: Flüssiggastanklager mit einem Fassungsvermögen von 29,9 Tonnen mit Biogaseinspeiseanlage in 49393 Lohne

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Ausländische Vorhaben

Grenzüberschreitendes Vorverfahren (Scoping) für den Neubau eines Kernkraftwerks am Standort Varberg in Schweden
04.04.2025

Am Standort Varberg an der schwedischen Westküste, ca. 50km südlich von Götheborg, plant die schwedische Regierung den Neubau eines Kernkraftwerks. Der Standort befindet sich rund 312 km Luftlinie von der schleswig-holsteinischen Grenze entfernt. Am 04.03.2025 informierte die schwedische Regierung das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) unter Bezug auf die Espoo-Konvention über die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für dieses Vorhaben. Diese ermöglicht benachbarten Vertragspartnerstaaten eine Beteiligung an dem UVP-Verfahren. Bei der Espoo- Konvention handelt es sich um ein 1991 getroffenes internationales "Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen". Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragspartner. Schweden bat um eine Mitteilung bzgl. Deutschlands Beteiligung an einem dem UVP-Verfahren vorgeschalteten Scoping-Verfahren sowie ggf. Stellungnahmen der zuständigen Behörde, der Öffentlichkeit und weiterer Behörden. Nach § 58 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist diejenige Behörde für die Beteiligung an einem grenzüberschreitenden UVP-Verfahren zuständig, die für ein gleichartiges Verfahren in Deutschland zuständig wäre. Für atomrechtliche Genehmigungsverfahren in Bezug auf Kernkraftwerke sind in Deutschland die Reaktorsicherheitsbehörden der Länder zuständig. Falls mehrere Behörden in Frage kommen, verständigt man sich auf eine federführende Behörde. Die Bundesländer Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich dafür entschieden, an dem grenzüberschreitenden Verfahren teilzunehmen. Das schleswig-holsteinische Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN) übernahm für die Bundesrepublik Deutschland die Federführung in dem Verfahren. Der Öffentlichkeit in dem Vertragspartnerstaat wird die Gelegenheit gegeben, gegenüber der zuständigen schwedischen Behörde für Umwelt- und Naturschutz (Naturvårdsverket) zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
MEKUN Abt. V 3 (Technischer Umweltschutz, Reaktorsicherheit und Strahlenschutz)

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Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung negativ Stiebel Eltron
04.04.2025

Die Firma Stiebel beantragt am 06.02.2025 zum Trockenhalten einer Baugrube für den Einbau eines unterirdischen Lagertanks auf dem betriebseigenen Grundstück eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserabsenkung und Ableitung in die örtliche Vorflut. Die Grundwasserhaltung soll auf dem betriebseigenen Gelände in der Gemarkung Holzminden, Flur 32, Flurstück 78/5 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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