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ni
Negative Vorprüfungen

Herstellung des Deichverteidigungsweges am Ilmenaukanaldeich vom Seebrückenweg bis SW Laßrönne
19.06.2025

Der Artlenburger Deichverband beabsichtigt den Deichverteidigungsweg des rechten Schutzdeiches des Ilmenaukanals im Bereich Laßrönne von Deich-Km 1+275 bis 1+940 entsprechend der am 12.04.2018 festgesetzten Abmessungen des Deiches herzustellen. Der Artlenburger Deichverband hat als Träger der Maßnahme mit Schreiben vom 19.05.2025 gemäß § 5 Abs. 1 UVPG, die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht beantragt. Die beabsichtigte Baumaßnahme dient der Umsetzung der am 12.04.2018 nach § 4 NDG erfolgten Festsetzung der Abmessungen des Schutzdeiches. Derartige Baumaßnahmen unterliegen als Maßnahmen des Gewässerausbaus nach § 7 Abs. 1 i. V. m. Nummer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles. Der NLWKN hat als zuständige Behörde nach überschlägiger Prüfung gem. § 5 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 UVPG unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers und eigener Informationen sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde des Landkreises Harburg festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich 6 - Standort Lüneburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Firma SARAVAL Fischermanns GmbH - Änderung Energiezentrale
19.06.2025

Die Firma SARAVAL Fischermanns GmbH betreibt in der Versmolder Straße 150, 49210 Dissen, eine Anlage zur Herstellung von Futter- oder Düngemittel oder technischen Fetten aus den Schlachtnebenprodukten Knochen, Tierhaaren, Federn, Hörnern, Klauen oder Blut mit einer Produktionskapazität von 365,4 t Fertigerzeugnissen pro Tag. Geplant ist die Errichtung und Betrieb von zwei neuen Feuerungsanlagen inkl. Dampfkessel sowie einer Leichtöllagerung und Abfüllplatz am Standort des ehemaligen Kesselhauses der Firma GETEC. Die Leistungsdaten von 16,4 MW Feuerungswärmeleistung reduzieren sich auf 15,2 MW Feuerungswärmeleistung. Die zwei neuen Feuerungsanlagen inkl. Dampfkessel sind für sich genommen nicht genehmigungsbedürftig. An dem Produktionsablauf und den Produktionskapazitäten der Hauptanlage und den Nebeneinrichtungen ändert sich nichts. Nach Inbetriebnahme der neuen Feuerungsanlage inkl. Dampfkessel werden die vorhandene abgängige Feuerungsanlage inkl. Dampfkessel stillgelegt und demontiert. Ein Parallelbetrieb der beiden Anlagen ist nicht vorgesehen. Das geplante Änderungsvorhaben ist genehmigungsbedürftig nach dem BImSchG gem. Ziffer 7.9.1 GE des Anhangs 1 zur 4. BImSchV. Mit Antrag wurde die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 10 in Verbindung mit § 16 Abs. 2 BImSchG beantragt. Zudem wurde ein Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gem. § 8a BImSchG beantragt. Es ist gem. § 9 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit Nr. 7.18 (A) und 7.15.1 (A) Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach dem UVPG vorgesehen. Die danach durchzuführende Einschätzung der Auswirkungen sind anhand der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien im Rahmen einer Prüfung vorgenommen worden. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid Energiekontor, 5 WEA Hasselsweiler
18.06.2025

Die Energiekontor AG, Mary-Somerville-Straße 5, 28359 Bremen, hat einen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemeinde Titz, auf folgenden Flächen gestellt: Nr. WEA Gemarkung Flur Flurstück 1 Müntz 16 56 2 Hasselsweiler 11 57 3 Hasselsweiler 11 57 4 Hasselsweiler 11 18 und 19 5 Hasselsweiler 11 9 und 10 Inhalt der Voranfrage ist demnach ausschließlich - die Frage über die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Darstellungen der 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Landgemeinde Titz, also über die Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauG4 und gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Alt. 1 BauGB4, - die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielen der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB4 - sowie dem Nichtentgegenstehen der Feststellung nach §249 Absatz 2 BauGB4 abschließend zu entscheiden. - Des Weiteren wird noch die Frage gestellt, ob die geplante Anlage als Vorhaben der Nutzung der Windenergie im Außenbereich bauplanungsrechtlich privilegiert ist. Die Planung beinhaltet fünf Windenergieanlagen des Herstellers ENERCON vom Typ E- 160 mit einer Gesamthöhe von 246 m, einer Nabenhöhe von 166 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Nennleistung von 5,56 MW. Für das Vorhabengebiet war in der Vergangenheit bereits eine UVP durchgeführt worden. Gemäß § 9 Absatz 1 ist vorliegend mittels einer allgemeinen Vorprüfung zu prüfen, ob durch die geplanten Änderungen besondere örtliche Gegebenheiten gemäß der in Anhang 3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien beeinträchtigt werden könnten und somit ein erneutes UVP-Verfahren durchzuführen wäre.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für eine Planänderung zur Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Grundwasserhaltung und Ableitung des geförderten Grundwassers – Druckrohrleitung DA 900 bei Stat. 1+729
18.06.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten die Verlegung einer Leitung an ein neues Schachtbauwerk und beabsichtigt für die Herstellung des Rohrgrabens eine Wasserhaltung. Die Notwendigkeit der temporären Grundwasserabsenkung hat sich erst im Verlauf der Durchführung der Baumaßnahmen ergeben, da die Wasserstandsaufzeichnungen der LINEG immer wieder höhere Grundwasserstände zeigten.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für eine Planänderung zur Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Grundwasserhaltung und Ableitung des geförderten Grundwassers – Druckrohrleitung DA 800 bei Stat. 4+500
18.06.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten die Verlegung einer Leitung an ein neues Schachtbauwerk und beabsichtigt für die Herstellung des Rohrgrabens eine Wasserhaltung. Die Notwendigkeit der temporären Grundwasserabsenkung hat sich erst im Verlauf der Durchführung der Baumaßnahmen ergeben, da die Wasserstandsaufzeichnungen der LINEG immer wieder höhere Grundwasserstände zeigten.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Herne
18.06.2025

Die Firma GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Essen, hat mit Datum vom 07.05.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung einer Gas- und Dampfturbinenanlage auf Ihrem Grundstück in 44653 Herne, Hertener Str. 16 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Bioraffinerie Kanalhafen GmbH & Co. KG, 48432 Rheine
18.06.2025

Die Bioraffinerie Kanalhafen GmbH & Co. KG, Kanalstraße 111 in 48432 Rheine hat hier einen Antrag zur Erweiterung und wesentlichen Änderung einer Biogasanlage auf dem Grundstück Gemarkung Rheine r.d. Ems, Flur 143, Flurstück 87, 88 im Industriegebiet Kanalhafen-Ost (B-Plan Nr. R 58 - 4 Änderung) vorgelegt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile die • Größenänderung Vorlagebehälter auf 1.847 m³ mit Standortverschiebung um 2 m • Errichtung Separationsbehälter 1.847 m³ • Errichtung RotaCut und Änderung Position Substratpumpe 1 mit einer Einhausung • Errichtung Waage Nr. 3 und 4 • Errichtung einer zweiten Befüllstation • Aufstellung von Schallschutzwänden aus Trapezblech • Aufstellung einer dritten Substratpumpe innerhalb der Mehrzweckhalle • Errichtung eines Waschplatzes für Fahrzeuge • Errichtung eines zweiten Kondensatschachtes • Errichtung Technikgebäude Nr. 1 mit Substratpumpe Nr. 2 • Errichtung einer CO2-Verflüssigung mit Abtankplatz • Errichtung von Wärmepumpen für Biomethananlage und CO2-Verflüssigung • Aufstellung eines dritten Trafos für die PV-Anlage • Einbau eines Sammelschachtes für Schmutz- und Regenwasser • Nachrüstung eines umlaufenden Steges bei Nachgärlager Nr. 1-3

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Kernenergie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

2. Änderung der WRE BWH, Neuverlegung der FGL 012, Teilabschnitt Brandenburg
18.06.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 012. Die hierfür notwendige zusätzliche Wasserhaltung unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung. Entsprechend 13.3.2 Anlage 1 UVPG ist bei einer Grundwasserhebung von 100.000 m³ bis 10 Mio. m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen. Die beantragte zusätzlich zu hebende Grundwassermenge beträgt 128.278 m³. Somit wird der Grenzwert von 100.00 m³ überschritten. Die zusätzliche Wasserhaltung (WHB 12.0-4.3) ist notwendig, um den Leitungsgraben trocken zu legen. Der neue Wasserhaltungsbereich erstreckt sich südöstlich von Plessa über eine Länge von ca. 100 m. Die Dauer der Wasserhaltung beträgt 49 Tage. Das geförderte Grundwasser wird in der Behandlungsanlage im Bauabschnitt MN4 aufbereitet und dann in die Einleitstellen ELSt WHB 12.0-4.1 / ELSt WHB 12.0-4.2 in den Plessa-Dolsthaidaer Binnengraben eingeleitet. Die Leistungsmerkmale der FGL 012 selbst ändern sich durch das geplante Vorhaben nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative standortbezogene Vorprüfung für 4 WEA in Euskirchen-Kirchheim der Firma Maibruch Wind GmbH & Co. KG
18.06.2025

Die Maibruch GmbH & Co. KG, Rathausufer 23, 40213 Düsseldorf hat gemäß § 9 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen Vorbescheid zur Errichtung und zum Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA) mit einer maximalen Nennleistung von 7.200 kW, einem maximalen Rotordurchmesser von 175 m, einer maximalen Nabenhöhe von 119 bis 166 m und einer maximalen Gesamthöhe von 183,2 bis 227,8 m in Euskirchen, Gemarkung Kirchheim, Flur 11, Flurstücke 396, 1175/383, 1300/387 und 392 beantragt. Im Rahmen des beantragten Vorbescheides sind die Fragestellungen zur planungsrechtlichen und luftverkehrsrechtlichen Zulässigkeit sowie zur bauplanungsrechtlichen und naturschutzrechtlichen Zulässigkeit hinsichtlich der Lage im Landschaftsschutzgebiet „Flamersheimer Wald“ (LSG-5307-0002) abzuprüfen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G03225 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung (Typenänderung) einer Windkraftanlage in 15345 Rehfelde
18.06.2025

Die Firma PNE Erneuerbare Energien GmbH, Otto-Hahn-Str. 12-16 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 i. V. m. Absatz 8 des BundesImmissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15345 Rehfelde in der Gemarkung Zinndorf, Flur 4, Flurstück 74 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (AZ.: G03225). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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