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rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen in der Gemarkung Hundsbach, Flur 9, Flurstück 107 und Gemarkung Schweinschied, Flur 1, Flurstücke 96 und 69/7
13.11.2024

Die JUWI GmbH beabsichtigt die Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA) in der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, Landkreis Bad Kreuznach (RLP) in den Gemarkungen Schweinschied und Hundsbach. Hierzu stellt die Vorhabenträgerin einen Antrag nach §§ 4, 19 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) im vereinfachten Verfahren zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Vestas V172-7.2. Die Nennleistung des geplanten Anlagentyps liegt bei 7,2 Megawatt und weist einen Rotordurchmesser von 172 m und eine Nabenhöhe von 164 m auf. Die Anlagen werden jeweils eine Gesamthöhe von 250 m über Grund erreichen, wobei die Gesamtleistung des beantragten Windparks 21,6 MW entspricht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Tönissteiner Sprudel, Dr. C. Kerstiens GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser zur Kohlensäuregewinnung
13.11.2024

Die Firma Tönissteiner Sprudel, Dr. C. Kerstiens GmbH & Co. KG betreibt in Brohl-Lützing einen Abfüllbetrieb für natürliche Mineralwässer und Erfrischungsgetränke. Auf dem Betriebsgelände wird zur Gewinnung von quelleigener Kohlensäure u. a. der Brunnen „Schauquelle“ genutzt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

: Antrag der Ortsgemeine Grafschaft auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zum Neubau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Leimersdorf-Birresdorf
13.11.2024

Die Gemeinde Grafschaft plant den Bau eines Hochwasserrückhaltedammes mit integrierter Straßenführung um zukünftigen Schäden durch Starkregen vorzubeugen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma JUWI GmbH auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA 01-03) nach § 16b BImSchG, Windpark Gundersweiler 2
13.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis einen Antrag auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung von drei Windenergieanlagen (WEA) nach § 16b Abs. 7 BImSchG gestellt. Vorgesehen ist die Änderung der Anlagen vom Typ Vestas V 150-5,6 MW auf den Typ Vestas V162 mit jeweils einer Nennleistung von 6,2 MW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m, sowie einem Rotordurchmesser von 162 m im Rahmen des Windparks Gundersweiler 2 in den Gemarkungen Gehrweiler und Gundersweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Firma JUWI GmbH auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung einer Windenergieanlage (WEA 04) nach § 16b BImSchG, Windpark Gundersweiler 2
13.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis einen Antrag auf Änderung des Anlagentyps vor Errichtung einer Windenergieanlage (WEA 04) nach § 16b Abs. 7 BImSchG gestellt. Vorgesehen ist die Änderung der Anlage vom Typ Vestas V 150-5,6 MW auf den Typ Vestas V162 mit einer Nennleistung von 6,2 MW, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m, sowie einem Rotordurchmesser von 162 m im Rahmen des Windparks Gundersweiler 2 in der Gemarkung Gundersweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit der Werra - Errichtung einer Querrechenanlage mit Fischabstieg an der Wasserkraftanlage der TEAG in Falken an der Werra und Bau einer Restwasserkraftanlage und einer Fischaufstiegsanlage am Wehr der Wasserkraftanlage Falken in der Werra
12.11.2024

Die TEAG Thüringer Energie AG plant an der Wasserkraftanlage in Falken an der Werra eine Rechenanlage mit einer Fischabstiegsanlage zu errichten. Des Weiteren plant sie in Falken am Wehr in der Werra im Rahmen der Umsetzung des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz zur Herstellung der Durchgängigkeit der Werra den Bau einer Fischaufstiegsanlage und die Errichtung einer Restwasserkraftanlage. Die TEAG wird dazu einen Antrag auf Erteilung einer Zulassung gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I. S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409), stellen. Bei den Teil-Vorhaben am Wehr handelt es sich um Gewässerausbauvorhaben, für welche nach Anlage 1 Nr. 13.18.1 und 13.14 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323), die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG wird bekannt gegeben: Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 UVPG wird eingeschätzt, dass das geplante Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassung zu berücksichtigen sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung der Kriterien der Anlage 3 zum UVPG ergibt sich dies im Wesentlichen aus folgenden Gründen: Die Durchgängigkeit der Werra wird am Standort des Wehres Falken hergestellt. Das Projekt dient daher insgesamt dem Natur- und Artenschutz sowie den Erhaltungszielen des FFH-Gebietes. Mit der geplanten Errichtung der Fischaufstiegsanlage und der Restwasserkraftanlage geht ein Verlust der natürlichen Bodenfunktionen einher. Anstelle des gewachsenen Bodens, welcher einer Nutzung als Grünland unterliegt, sollen technische Anlagen treten. Es wird eingeschätzt, dass diese Anlagen keine erheblichen Nachteile oder erhebliche Beeinträchtigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeiführen. Die Beeinträchtigung des Schutzgutes Boden durch die Inanspruchnahme von Flächen für Bauzufahrten und Lagerflächen erfolgt nur temporär. Die Inanspruchnahme von Boden für die Wasserkraftanlage und die Fischaufstiegsanlage erfolgt nur kleinräumig. Das Gewässer wird ökologisch aufgewertet und die Durchgängigkeit erreicht. Daher wird der Eingriff in den Boden als nachrangig betrachtet. Mit dem Gewässerausbau sind räumlich begrenzte Eingriffe in den Sohl- und Uferbereich der Werra verbunden. Die zeitlich begrenzten Beeinträchtigungen der Fauna während der Bauausführung werden durch Bauzeiten-beschrän¬kungen sowie Vorsorge- und Schutzmaßnahmen vermieden. Die Auswirkungen auf die Werra und das FFH-Gebiet in diesem Bereich sind lediglich punktuell und bauzeitlich begrenzt. Negative Auswirkungen auf das Abflussverhalten, insbesondere im Hoch¬wasserfall, sind durch die Vorhaben nicht zu erwarten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäß § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) vom 10. Oktober 2006 (GVBl. S. 513), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. 158), im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Referat 52, Harry-Graf-Kessler-Straße 1 in 99423 Weimar, zugänglich. Diese Bekanntmachung wird auch auf der Homepage des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

3 WEA - Gemarkung Göttern - Meridian Neue Energien GmbH
12.11.2024

Die Firma Meridian Neue Energien GmbH, Johann-Wendel-Straße 22, 98529 Suhl, hat auf Grund des § 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) einen Antrag auf die Errichtung und den Betrieb von 3 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m auf folgenden Grundstücken: Gemarkung Göttern Flur 4, Flurstücke 275, 648, Gemarkung Göttern Flur 4, Flurstücke 304, 305, 306, 307, Gemarkung Göttern Flur 3 Flurstücke 219/12, 219/22 gestellt. Antragsgegenstand sind 3 Windenergieanlagen des Typs Vestas V 162-6.2 mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Nennleistung von 6,2 MW.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung gem. § 16 BImSchG zur Änderung der nächtlichen Betriebsweise von 6 Windenergieanlagen in der Gemarkung Kappel, Flur 33, Flurstücke 58, 77, 34 (GID: 5616, 5617, 5618, 5619) und Flur 34, Flurstücke 28/1 und 35 (GID: 5620 und 5621)
31.10.2024

Die Firma CHORUS Wind Kappel GmbH & Co. KG, Messerschmitt-Str. 3, 85579 Neubiberg beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16 BImSchG i. V. m. § 16 Abs. 2 BImSchG zur Änderung der nächtlichen Betriebsweise von 6 Windenergieanlagen des Typs Enercon E82-E2-2300 (WEA 01, 05 – 06) und des Typs Enercon E70-E4-2300 (WEA 02 – 04) mit einer Nennleistung von je 2.300 kW in der Gemarkung Kappel, Flur 33, Flurstücke 58, 77, 34, sowie Flur 34, Flurstücke 28/1 und 35. Es ist beabsichtigt, die am 29.06.2012, Az.: 61.1/610-30/09 von der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis genehmigten Windenergieanlagen nachts im offenen Modus zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG der Fa. Haltermann Carless Deutschland GmbH, Joachim-Becher-Str. 1, 67346 Speyer über die Erichtung und Betrieb einer neuen Verbindung von Kolonne K 22 (Tank 703) Feedleitung (neue Rohrleitung) zu Konti 1 (Raffination)
28.10.2024

Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG der Fa. Haltermann Carless Deutschland GmbH, Joachim-Becher-Str. 1, 67346 Speyer über die Erichtung und Betrieb einer neuen Verbindung von Kolonne K 22 (Tank 703) Feedleitung (neue Rohrleitung) zu Konti 1 (Raffination). In diesem Zusammenhang war eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Stadtverwaltung Speyer

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren gemäß § 4 BImSchG i. V. m. § 19 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Deponieentgasungs- und Verbrennungsanlage für Deponiegas auf der Deponie Brohl-Lützing
23.10.2024

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Ahrweiler, Wilhelmstr. 24-30 in 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, beantragt die Neugenehmigung nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Deponieentgasungs- und Verbrennungsanlage für Deponiegas auf der Deponie Brohl-Lützing (Gemarkung Niederlützingen, Flur 11, Flurstück 53/1)

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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