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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.Nr. 144/8, Gemarkung Oberschleiß-heim, Gemeinde Oberschleißheim für das Bauen im Grundwasser und Bauwasserhaltung im Zuge des Neubaus eines Wohnheimes beim Anwesen Hirschplanallee 2 in 85764 Oberschleißheim
26.08.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 13.3 der Anlage 1 zum UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Deponie Silberberg, In-Situ-Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage
26.08.2024

Plangenehmigungsverfahren nach § 35 Abs. 3 KrWG; Umsetzung der in situ Stabilisierung und Neubau einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der Deponie Silberberg, Am Silberberg 1 A, 95030 Hof, Flurnummer 63/1, Gemarkung Hofeck; Antragsteller: Abfallzweckverband Stadt und Landkreis Hof, Kirchplatz 10, 95028 Hof;

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberfranken

Abfalldeponien

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Zulassungsverfahren

Stadtwerke Waldkraiburg GmbH Neubau Heizwerk 2 (Kessel-Anlagen 20 MW bis weniger 50 MW)
26.08.2024

Antrag nach § 4, 19 BImSchG Neubau Heizwerk 2 (Kessel-Anlagen 20 MW bis weniger 50 MW) auf dem Grundstück, Fl.-Nr. 407, Gemarkung Waldkraiburg Standort: Geretsrieder Straße 34, 84478 Waldkraiburg Stadtwerke Waldkraiburg GmbH, Meisenweg 1, 84478 Waldkraiburg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mühldorf am Inn

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung Bioenergie Krentrup GmbH & Co. KG
26.08.2024

Die Bioenergie Krentrup GmbH & Co. KG beantragt die Änderung der Biogasanlage durch Errichtung eines größeren Foliengasspeichers auf dem vorhandenen Behälter. Durch die Maßnahme wird die Anlage wesentlich geändert und fällt zukünftig unter die Störfallverordnung, da die Gaslagermenge 10 Tonnen überschreitet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einschl. integrierter Prüfung der Umweltprüfung nach § 3ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zum Neubau Hafen "Egbert Constantin" in Hünxe
26.08.2024

Die Gesellschaft Hermann Nottenkämper GmbH & Co.KG plant einen Neubau des Hafens "Egbert Constantin", welcher als Stichhafen am Wesel-Datteln-Kanal angeordnet werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Vorbescheidantrag für acht Windenergieanlagen (WEA 7-14) des Typs Nordex N163/6.X im WP Erkelenz Golkrath
26.08.2024

Die BMR energy solutions GmbH, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt nach § 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Erteilung von Vorbescheiden für acht Windenergieanlagen (WEA 7-14) des Typs Nordex N163/6.X mit 7,0 MW Nennleistung, 164 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 163 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) in Erkelenz im Windpark Golkrath, gelegen zwischen den Ortschaften Houverath, Golkrath, Hoven und Matzerath, auf den Grundstücken Gemarkung Golkrath, Flur 2, Flurstücke 29-31, 19, 3 und 4; Flur 3, Flurstücke 3, 74, 72 und 84; Flur 4, Flurstück 17 und Flur 15, Flurstücke 72 und 73. Die Antragsgegenstände beziehen sich darauf, ob die Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB privilegiert sind und ob den Vorhaben keine Darstellungen des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz entgegenstehen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Neubau der L 667 n - Ortsumgehung Hamm-Rhynern
26.08.2024

Der geplante Neubau der L667n ist Bestandteil einer südlichen Umgehung des Ortsteils Hamm-Rhynern. Die Ortsumgehung gliedert sich in zwei Teilabschnitte. Der Verlauf der L667 östlich der B63 wurde bereits auf die Straße „Oberster Kamp“ verlegt. Der westliche Teilabschnitt, der die Ortslage Freiske beinhaltet, erfordert eine Neutrassierung als L667n, um einen logischen Netzschluss und eine Verkürzung der Strecke zu erreichen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Aurubis AG
23.08.2024

Die Firma hat mit Datum vom 21.06.2024 die Erteilung einer Genehmigung gem. § 16 (2) Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der Kupfersekundärhütte beantragt. Es wird die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Aufnahme von Überschussdampf aus dem vorhandenen 18 bar Netz zur Versorgung des werksinternen Dampfnetzes, bestehend aus 4 Dampfspeichern mit einem Volumen von jeweils 74,5 m³ und insg. 23 t Dampf beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Innerörtliche Hochwasserschutzmaßnahmen im Markt Ottobeuren an der Westlichen Günz
23.08.2024

Der innerörtliche Hochwasserschutz im Markt Ottobeuren ist Teil des „Hochwasserschutzprojektes Günztal“. Insgesamt sollen im Zuge des Projektes fünf Hochwasserrückhaltebecken entlang der Westlichen Günz, der Schwelk und der Östlichen Günz entstehen, die zusammen mit zusätzlichen innerörtlichen Maßnahmen einen Schutz der Gemeinden im Günztal vor einem hundertjährlichen Hochwasser inkl. Klimazuschlag von 15% (HQ100+Klima) sicherstellen. Mit Schreiben vom 15.02.2024 und Planunterlagen des Ingenieurbüros Steinbacher Consult vom 16.11.2022, in der Fassung vom 15.02.2024, beantragt der Markt Ottobeuren die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für die innerörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen im Markt Ottobeuren.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Sontheim
23.08.2024

Das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Sontheim ist Teil des Gesamtprojektes "Hochwasserschutz Günz". Insgesamt sollen zusammen mit dem HRB Sontheim an der Westlichen und Östlichen Günz sowie an der Schwelk fünf Hochwasserrückhaltebecken errichtet werden. Hierfür wurde aufbauend auf einer Machbarkeitsstudie ein Raumordnungsverfahren durchgeführt, das im Jahr 2010 positiv abgeschlossen wurde. Das HRB Sontheim soll zusammen mit vier weiteren Hochwasserrückhaltebecken und zusammen mit ergänzenden innerörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen einen Hochwasserschutz für die Ortschaften im Tal der Günz vor einem Bemessungshochwasser von HQ100+Klima erreichen. Das Hochwasserrückhaltebecken Sontheim ist das vierte Becken, welches im Zuge des „Hochwasserschutzprojektes Günztal“ verwirklicht werden soll. Mit Schreiben vom 28.07.2023 und Planunterlagen vom 05.07.2023 beantragte der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten, die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Sontheim an der Östlichen Günz. Das Vorhaben schließt zudem den Neubau der erforderlichen Wegeverbindung auf der Dammkrone und beidseitig des Dammes, die abschnittsweise Verlegung der Östlichen Günz nach Osten zum Durchlassbauwerk, die abschnittsweise Verfüllung der Östlichen Günz im Bereich des Dammbauwerkes, die Errichtung von Unterhaltungswegen, eines Betriebsgebäudes, eines Abflusspegels und eines Querungsbauwerks für Felddränagen, die Verlegung bestehender Strom- und Telekommunikationskabel, den Abbruch zweier bestehender Feldstadel bzw. Hütten im Bereich der Dammaufstandsfläche und ggf. den Abbruch eines bestehenden Stadels im Stauraum ein.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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