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Zulassungsverfahren

Wasserkraftanlage Bodemer Wehr in Zschopau an der Zschopau (Fluss-km 74,118) – Neubau eines Flusskraftwerks mit Wehrsanierung
12.11.2024

Gz.: C46-0522/1108/26 Am 2. Juni 2020 wurde die Planfeststellung für die Errichtung eines neuen Flusskraftwerkes "Bodemer Wehr" in Zschopau an der Zschopau, Fluss-km: 74+118, beantragt. Es ist geplant, die vorhandene Wasserkraftanlage (WKA) Bodemer Wehr stillzulegen, die derzeit als Ausleitungskraftwerk in Zschopau an der Zschopau am Fluss-km: 74,118 betrieben wird. Anstelle des Ausleitungskraftwerkes soll ein neues Flusskraftwerk errich-tet werden. Hierbei ist vorgesehen, das 6,80 m hohe Wehr weiterhin zu nutzen und unmittelbar an diesem Wehr rechtsseitig das neue Flusskraftwerk zu bauen. Der feste Wehrkörper soll umfassend instandgesetzt werden, um auch weiterhin die notwendige Standsicherheit zu gewährleisten. Der vorhandene dreiteilige Schlauchwehraufsatz des Wehres wird entfernt und stattdessen wird eine neue zweiteilige bewegliche Wehrklappe als beweglicher Aufsatz installiert. Dies geht mit einem Rückbau der beiden Trennpfeiler einher. Die Oberkante der beiden neuen Stauklappen wird auf einer Höhe von 327,29 m ü. NHN16 liegen und damit dem derzeitigen Betriebsstauziel des Ausleitungskraftwerkes entsprechen. Im Zuge der Errichtung des neuen Flusskraftwerkes sollen im unmittelbaren Wehrbereich eine Fischaufstiegsanlage und eine Fischabstiegsanlage zur Sicherstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit sowie ein neuer Horizontalrechen als Fischschutzmaßnahme entstehen. Benennung der vorgesehenen Maßnahmen: - Instandsetzung der bestehenden Wehranlage einschließlich des Umbaus des Wehraufsatzes von einem dreifeldrigen Schlauchwehr in ein zweifeldriges Klappenwehr unter Beibehaltung des Betriebsstauzieles von 327,29 m ü. NHN16 und eines Maximalstauzieles von 327,39 m ü. NHN16, - Errichtung eines neuen rechtsseitigen Flusskraftwerkes in einem neuen Turbinenhaus (zwei vertikale Kaplan-Turbinen) unter Beibehaltung der Ableitmenge von 15 m³/s unmittelbar am Wehr, - Neubau einer rechtsseitigen Fischaufstiegsanlage in Form eines Schlitzpasses mit einer Dotationsmenge mit Q30 = 880 l/s und Q330 = 950 l/s, - Neubau einer rechtsseitigen Fischabstiegsanlage mit einer Beaufschlagung von insgesamt 448 l/s, - Einbau einer neuen Horizontalrechenanlage mit 15 mm lichter Stabweite, - Ausbau der vorhandenen Anlagentechnik im Turbinenhaus des – derzeit noch – bestehenden Ausleitungskraftwerkes (Stahlwasserbau mit Feinrechen und Schützen, Maschinentechnik mit Turbinen und Hydraulikanlagen, Elektrotechnik mit Generatoren, Schaltschränken und Transformator), Rückbau des Turbinenhauses über Geländeoberkante und Verfüllung seines Tiefgeschosses, - flussseitige Zumauerung des Freifluterkanals am alten Turbinenhaus, Verplombung der beiden Turbinenauslässe mit Beton, - Verfüllung des Obergrabens des bestehenden Ausleitungskraftwerkes, - Verlegung des Tischauer Baches im Mündungsbereich zur Zschopau auf einer Länge von ca. 15 m in einen rechten Seitenarm der Zschopau, - Umfassende Instandhaltung des Bodemer-Wehres: o Verfüllung lokaler Unterspülungen zwischen Fels und Gründungssohle Wehr mit Beton, o Vertikale Bauwerksinjektion mit hydraulischen Bindemitteln zur Abdichtung des Wehrkörpers, o Mauerfugensanierung und Ersatz fehlender Steine, o Dauerhafter Verschluss der beiden Grundablässe im Wehr mit Beton, o Vertikale Verankerung des Wehrkörpers mittels Zugpfählen gegen den Felsuntergrund.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

1. Planänderung Nebenbestimmung 2.3.6 - S 177 OU Wünschendorf/Eschdorf
11.11.2024

Die 1. Planänderung umfasst inhaltlich ein Abgehen von der unter Nebenbestimmung 2.3.6 des Planfeststellungsbeschlusses vom 22. Januar 2018 beauflagten Herstellung von Schnellen/Stillen in Abständen von 25 m. Stattdessen ist eine variable Anwendung des Gestaltungsmittels der Schnellen/Stillen im Rahmen der Renaturierung des Gickelsbergbachs und des Rossendorfer Wassers vorgesehen, da die in Nebenbestimmung 2.3.6 vorgesehene Renaturierung nicht dem aktuellen Gewässertypen entspricht. Zudem sollen die Schnellen nicht mehr mit dem Ausmaß an Hartsubstrat, wie im Planfeststellungsbeschluss festgesetzt, ausgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Modernisierung Fernleitung und Bauwerke Innerer Ring, 1. Bau-abschnitt Lauta-Dorf bis Johannisthal
07.11.2024

Die Energie und Wasserversorgung AG Kamenz plant die Modernisierung der Trinkwasserfernleitung „Innerer Ring“ und der dazugehörigen Bauwerke, welche auf einer Gesamtlänge von ca. 12 km verläuft und in zwei Bauabschnitten aufgeteilt ist. Die Gesamtmaßnahme soll im Bauabschnitt 1 (Bauwerk Lauta-Dorf bis Bauwerk Johannisthal) und Bauabschnitt 2 (Bauwerk Johannisthal bis Bauwerk Bernsdorf) umgesetzt werden. Die Leitungstrasse im 1. Bauabschnitt wird auf einer Länge von 3590m im Rohreinzugsverfahren erneuert sowie auf 170m neu verlegt. Die Trinkwasserfernleitung „Innerer Ring“ verbindet die Süd- mit der Ostringleitung bzw. das Versorgungsgebiet der Südleitung mit dem Versorgungsgebiet Senftenberg und stellt damit eine von zwei wichtigen Nord-Süd-Achsen im Trinkwasserverbundsystem Lausitz dar. Das Vorhaben soll der Strukturentwicklung im Be-reich Lauta-Hoyerswerda dienen, zur Stärkung im Bereich des neuen Seenlandes beitragen und die Förder- und Überleitungskapazitäten sowie die Flexibilität im Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier steigern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Waldumwandlungsantrag nach § 8 SächsWaldG der SZ Solarpark Schleife GmbH 27.09.2024 in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne
04.11.2024

Die SZ Solarpark Schleife GmbH beantragte mit Anschreiben vom 27.09.2024 und den dort angefügten Anlagen die Wald-Umwandlung im Sinne von § 8 Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG) in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne für eine Fläche von 282.392 m². Letztlich soll auf der Fläche eine Freiflächenphotovoltaikanlage errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Biogasanlage Agrofarm Herwigsdorf e.G.
31.10.2024

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung der wesentlichen Änderung der Biogasanlage der Agrofarm Herwigsdorf e.G. Standort Niederhofstraße 23a in 02708 Rosenbach, OT Herwigsdorf, Flst. 1419/2, 1419/3, 1419/4, 1420/4, 1421/3, 1422/4, 1422/6 der Gemarkung Herwigsdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

he
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Erweiterung der Sand- und Kiesabbaustätte der Firma H. Krichbaum GbR“ in 64832 Babenhausen
29.10.2024

Die H. Krichbaum GbR beantragte mit Schreiben vom 21. Juni 2022 eine Erweiterung ihres Sand- und Kiesabbaubetriebes in Babenhausen auf bislang anderweitig, vorwiegend landwirtschaftlich, genutzten Flächen. Die Planunterlagen sehen vor, dass die Rohstoffgewinnung im Trocken- und Nassabbau erfolgen soll. Hierdurch entsteht ein Neuaufschluss, welcher südöstlich unmittelbar an den bestehenden Abbau angrenzt und in der Gemarkung Langstadt, Flur 4 die Flurstücke 19/2, 44/1, 45/1, 84/1 und 85/1 umfasst. Außerdem sollen der Bau einer neuen Betriebszufahrt sowie ein Geländeabtrag zur morphologischen Anpassung des Bestandsgeländes in der Gemarkung Hergershausen, Flur 3, Flurstück 63/2 und Gemarkung Langstadt, Flur 4, Flurstück 73/2 erfolgen. Die Vorhabenfläche umfasst insgesamt ca. 6,5 ha, die eigentliche Gewinnungsfläche ca. 5,5 ha. Durch den Nassabbau entsteht ein neues Gewässer von ca. 2,9 ha. Es werden insbesondere folgende Maßnahmen beantragt: • Die Herstellung eines Gewässers von 2,9 ha mit einer maximalen Wassertiefe von 6,8 m im Zuge des Sand- und Kiesabbaus auf einer Fläche von 5,5 ha bis zu einer Endtiefe von 118 m ü. NHM, • die Rohstoffgewinnung mittels Radlader und Hydraulikbagger entsprechend der bisherigen Abbauweise im Trocken- und Nassabbau, • die Gewinnungsmenge von bis zu 15.000 m³ Sand und Kies jährlich, • die Herstellung der neuen Betriebszufahrt und • ein Geländeabtrag zur morphologischen Anpassung des Bestandsgeländes. Die Erweiterung der Abbaufläche stellt einen Gewässerausbau i.S.d. § 67 Abs. 2 S. 1 WHG dar. Der beantragte Gewässerausbau bedarf gemäß § 68 Abs. 1 WHG einer Zulassung über ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren. Im vorliegenden Fall besteht die UVP-Pflicht gemäß § 7 Abs. 3 S. 2 UVPG. Eine sog. Vorprüfung, also die Feststellung durch die Planfeststellungsbehörde gemäß § 5 UVPG, ob für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, wurde nicht durchgeführt, da der Vorhabenträger bereits die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt hat und die Planfeststellungsbehörde das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet hat, da vom Vorhabenträger ein UVP-Bericht vorgelegt wurde. In dem Planfeststellungsverfahren erfolgt auch die Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen für einzuschließende oder mitzuerteilende Entscheidungen wie unter anderem die Zulassung eines naturschutzrechtlichen Eingriffs gemäß § 17 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) i.V.m. § 15 BNatSchG sowie die Zulassung einer Ausnahme nach § 30 Abs. 3 BNatSchG von den Verboten des § 30 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG. Für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens und die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens ist das Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Umwelt Darmstadt, Dezernat IV/DA 41.1 - Grundwasser zuständig.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Darmstadt
Abteilung IV/ Darmstadt
Dezernat IV/Da 41.1

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Zulassungsverfahren

Neubau der U-Bahn Haltestelle Fuhlsbüttler Straße (U3)
29.10.2024

Die Hamburger Hochbahn AG (Vorhabensträgerin) hat für das vorstehende Vorhaben bei der als An-hörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Plan-feststellung gemäß § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Gegenstand des Antrags ist eine neue Haltestelle auf der U-Bahnlinie U3 im Stadtteil Barmbek-Nord, zwischen den Haltestellen Barmbek und Habichtstraße, zur besseren Erschließung des Einzugsge-biets. Die Haltestelle soll unmittelbar westlich der namensgebenden Fuhlsbüttler Straße liegen. Nörd-lich der geplanten Haltestelle befindet sich ein Grünstreifen mit anschließendem Wohngebiet mit Mehrfamilienhausbebauung und der Grundschule Genslerstraße. Südlich der Haltestelle grenzt die Bahnanlage an die Straße Hardorffsweg sowie ein Wohngebiet mit Mehrfamilienhausbebauung. In diesem Bereich verläuft die U3 oberirdisch. Der Neubau soll den Haltestellenabstand von derzeit ca. 1,8 km auf ca. 1150 m zur Haltestelle Barmbek bzw. 650 m zur Haltestelle Habichtstraße verkür-zen. Die Haltestelle ist als oberirdische Anlage (Dammlage) geplant. Die vorhandene Gleislage soll dabei unverändert bleiben. Die Haltestelle soll mit Seitenbahnsteigen versehen werden. Die Haltestelle soll nach den Grundsätzen der Barrierefreiheit (z.B. barrierefreier Einstieg, Orientierungssystem für seh-behinderte und blinde Fahrgäste, Aufzüge) errichtet und gemäß den Standards der Vorhabensträgerin ausgestattet werden. Die im Jahr 2003 erneuerte U-Bahn-Brücke über die Fuhlsbüttler Straße soll erhalten bleiben. Das westliche Widerlager der Brücke ist in die Planung integriert. Folgemaßnahmen sind unter anderem an Ver- und Entsorgungsleitungen und öffentlichen Straßen notwendig.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI)
Rechtsamt
Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Abschlagskanal der WKA Tuchfabrik, Bautzen
28.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1528/5 Bau eines neuen verkürzten Abschlagskanals der bestehenden Wasserkraftanlage Tuchfabrik Bautzen zur langfristigen Sicherung des WKA-Betriebs und Steigerung der Effizienz der Anlage für den Anlagenbetreiber sowie Entlastung des denkmalgeschützten Mühlgrabens.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“
25.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1673 Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 6. August 2024 die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Der Schullwitzbach wird auf einer Länge von ca. 340 m aufgeweitet, naturnah gestaltet und mit standortgerechten Gehölzen, Stauden und Gräsern bepflanzt. Das Vorhaben „GH-I-410 Umverlegung und naturnahe Gestaltung des Schullwitzbaches in Dresden – Eschdorf“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Anlage zur Herstellung von Anstrich- und Beschichtungsstoffen (Lacke und Farben)
24.10.2024

Die Firma Finalin GmbH in Hamburg beantragte am 02.09.2024 bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft - Amt für Immissionsschutz und Abfallwirtschaft – für den Betriebsbereich Georg-Wilhelm-Straße 189 in 21107 Hamburg eine Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutz-gesetz (BImSchG) für die Änderung einer „Anlage zur Herstellung von Anstrich- und Beschichtungsstoffen“ durch Errichtung und Betrieb einer neuen Raumlufttechnischen Anlage in Halle 5 (mit Wärmerückgewinnung).

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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