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he
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss - Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 zwischen der Landesgrenze Hessen/Nordrhein-Westfalen und dem „Gambacher Kreuz“ von Bau-km 162,633 bis Bau-km 164,388 in den Gemarkungen Hermannstein, Niedergirmes und Naunheim der Stadt Wetzlar (1. Planänderung)
23.04.2025

Planfeststellungsbeschluss: Nach §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit §§ 73 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) ist auf Antrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahn GmbH des Bundes – Außenstelle Dillenburg -, vom 28. Oktober 2021 der Plan für das oben genannte Vorhaben mit den sich aus den Violetteintragungen in den Planunterlagen ergebenden Änderungen und Ergänzungen, vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum durch Planfeststellungsbeschluss vom 17. März 2025 – Az.: VI 6-061-k-04#2.211 - festgestellt worden. Es wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt. 1. Planänderung: Die Autobahn GmbH des Bundes hat beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum als Planfeststellungsbehörde die Durchführung des Anhörungsverfahrens nach § 17a FStrG in Verbindung mit § 73 HVwVfG für die 1. Änderung des Plans für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der A 45 beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 UVPG. Am 28. Oktober 2021 wurde von der Vorhabenträgerin erstmalig die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Im Dezember 2023 hat das Regierungspräsidium Gießen seine abschließende Stellungnahme zum Anhörungsverfahren an die Planfeststellungsbehörde, dem damaligen Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, zur Entscheidung weitergeleitet. Im Zuge der Sachverhaltsaufklärung durch die Planfeststellungsbehörde hat die Vorhabenträgerin eine Unterlage ergänzt bzw. neu erarbeitet, die als 1. Planänderung in das Verfahren eingeführt wird. Die Planänderung umfasst eine Abhandlung zum globalen Klima.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Fahrbereichs der Gasturbine, Palm Power GmbH & Co. KG
23.04.2025

Die Palm Power GmbH & Co. KG betreibt in ihrem Heizkraftwerk am Standort Wörth eine Gasturbine zur Erzeugung von Strom und Dampf. Die beantragte Änderung umfasst die Erweiterung des Fahrbereichs der Gasturbine von 50% bis 100 % auf nun 25 % bis 100 % und hat keine Auswirkung auf die genehmigte Anlagenkapazität der Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Antrag der Windpark Börrstadt GmbH & Co. KG zur Errichtung einer Windenergieanlage (BOE 01) in der Gemarkung Börrstadt
23.04.2025

Die Windpark Börrstadt GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen hat bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis eine Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (Windenergieanlage Börrstadt (BOE 01)) auf dem Flurstück Plan-Nr. 1333 in der Gemarkung Börrstadt, Verbandsgemeinde Winnweiler, beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-160 EP5 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, 160 m Rotordurchmesser, max. 246 m über Geländeoberkante (GOK) Gesamthöhe und einer Nennleistung von 5,56 MW. Die Inbetriebnahme der Windenergieanlage ist für das 3. Quartal 2026 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in 03205 Calau OT Gollmitz; Vorhaben-ID Süd-G01524
23.04.2025

Die ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Gollmitz, Flur 3, Flurstück 233, Flur 4, Flurstücke 6 - 3 und 8, Flur 5, Flurstück 13 vier Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen vom Typ Siemens Gamesa SGR-170-6,6 MW mit drei Rotorblättern, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und damit einer Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 6,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Stahlturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Für das Vorhaben ist eine Waldumwandlung auf Flächen von insgesamt 2,5795 Hektar erforderlich. Es handelt sich um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S in Verbindung mit Nummer 17.2.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben wurde freiwillig die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Die Inbetriebnahme der Anlagen ist für das vierte Quartal 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 15868 Lieberose OT Trebitz; Vorhaben-ID Süd-G03823
23.04.2025

Der Firma eno energy GmbH, wurde die Genehmigung nach § 4 BImSchG erteilt, zwei WKA auf den Grundstücken in der Gemarkung Trebitz, Flur 1, Flurstück 3 und Flur 2, Flurstück 1 zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Die Windkraftanlagen vom Typ eno 160 - 6,0 MW haben eine Nabenhöhe von 165 m, einen Rotordurchmesser von 160 m und damit eine Gesamthöhe von 245 m. Die elektrische Leistung beträgt jeweils 6,0 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören jeweils Getriebe, Maschinenhaus, Beton-Hybridturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Für das Vorhaben ist eine Waldumwandlung erforderlich. Es handelt sich um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein kumulierendes Vorhaben nach §§ 10, 11 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Hinweise: Der Antrag wurde ursprünglich unter der Vorhaben-ID Süd-G01721 geführt. Im Laufe des Verfahrens wurden diese WKA von den übrigen zwei WKA abgeteilt und als eigenständiges Verfahren fortgeführt .

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering von 4 Windenergieanlagen, Windpark Ormont Goldberg R, Gemarkung Ormont, Flur 3, Flurstücke 17/2, 30, 48 und 59
22.04.2025

Die Firma JUWI GmbH, Energie-Allee 1, 55286 Wörrstadt, im folgenden Antragssteller genannt, beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16b Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) der vier Windenergieanlagen in der Gemarkung Ormont, Flur 3, Flurstücke 17/2, 30, 48, und 59 (GID Nr. 7240-7242, 7487). Der Antragssteller sieht die Errichtung von vier Windenergieanlagen des Typs Vestas V172 mit 175m Nabenhöhe, einem Rotordurchmesser von 172m und einer Nennleistung von 7,2 MW vor. Die Gesamthöhe beträgt jeweils 261m. Insgesamt werden neun Altanlagen zurückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

B 37, Ausbau zwischen Friedelsheim und Bad Dürkheim
17.04.2025

Mit der vorliegenden Planung ist vorgesehen, die B 37 zwischen der AS Friedelsheim, dem derzeitigen Ausbauende der A 650 aus Richtung Ludwigshafen kommend, und der bestehenden Verzweigung Bad Dürkheim Ost auf einer Länge von ca. 1,45 km vierspurig auszubauen. Die B 37 verläuft in diesem Bereich in West-Ost-Richtung und verbindet den Raum Bad Dürkheim mit dem Großzentrum Mannheim/Ludwigshafen und der A 61. Die Maßnahme umfasst den letzten Abschnitt zwischen Bad Dürkheim und Ludwigshafen zur Realisierung einer durchgängigen Vierspurigkeit. Durch den Ausbau der B 37 werden auch die plangleichen Einmündungen der Wirtschaftswege durch den Bau einer neuen Hauptwirtschaftswegunterführung ersetzt. Die Planung umfasst neben dem Bau der Fahrbahnen und dem Unterführungsbauwerk insbesondere die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Umsetzung von landschaftspflegerischen Maßnahmen. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Bundesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G02425 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 16259 Heckelberg-Brunow
17.04.2025

Die Firma Windpark Heckelberg West GmbH & Co. KG, Gregor-Mendel-Straße 24 A in 14469 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16b Abs. 8 i. V. m. Abs. 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16259 Heckelberg-Brunow in der Gemarkung Heckelberg, Flur 1, Flurstück 29 und 30 zwei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G02425). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Metallrecycling und zur Abfallentsorgung in 14943 Luckenwalde; Reg.-Nr.: 50.033.00/25/8.12.3.1G/T12 und 50.033.Z0/25/8.12.3.1G/T12
16.04.2025

Die Firma B&B Recycling GmbH beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück Industriestraße 3 in 14943 Luckenwalde in der Gemarkung Luckenwalde, Flur 21, Flurstück 932, eine Anlage zum Metallrecycling und zur Abfallentsorgung zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage der Nummer 8.12.3.1 G des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben der Nummer 8.7.1.1 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

G00324 - Wesentliche Änderung einer Kompostierungsanlage in 16356 Ahrensfelde
16.04.2025

Die Firma RETERRA Service GmbH, Sophienwald 1 in 50374 Erftstadt beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16356 Ahrensfelde, Am Walde 4 in der Gemarkung Mehrow, Flur 6, Flurstücke 12/1, 13/2, 14/1, 14/4, 15/2, 16/2, 45 und 47 eine Kompostierungsanlage wesentlich zu ändern (Az.: G00324). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Erhöhung der Durchsatzkapazität der Kompostierungsanlage von maximal 480 Tonnen je Tag auf maximal 600 Tonnen je Tag, das heißt von 75.000 Tonnen je Jahr auf 105.000 Tonnen je Jahr. Antragsgegenstand ist ebenso die Erhöhung der Durchsatzkapazität der Tunnelkompostierung von 300 Tonnen je Tag auf 400 Tonnen je Tag sowie die Erhöhung der Durchsatzkapazität der anaeroben Behandlung durch Vergärung von 75 Tonnen je Tag auf 150 Tonnen je Tag. Die Gesamtlagerkapazität für Bioabfall in der Annahmehalle erhöht sich von maximal 2.100 Tonnen auf maximal 2.500 Tonnen und die des geschlossenen Kompost-/Siebüberlauflagers von maximal 1.700 Tonnen auf maximal 2.580 Tonnen. Die Gaslagermenge im Biogasspeicher wird von 6,37 Tonnen auf 6,97 Tonnen erhöht. Zudem werden die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Biomethanaufbereitung mit einer Verarbeitungskapazität von 5,5 Millionen Normkubikmetern je Jahr Rohgas sowie einer Anlage zur Kohlendioxidaufbereitung inklusive Verflüssigung und Lagerung beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.5.1 GE in Verbindung mit den Nummern 1.2.2.2 V, 1.16 V, 8.6.2.1 GE, 8.12.2 V und 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.4.1.1 A in Verbindung mit den Nummern 1.2.2.2 S, 1.11.2.1 A und 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der geänderten Anlage ist im vierten Quartal 2025 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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