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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,3758 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Leeskow, Flur 1, Flurstück 310
10.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Leeskow, Flur 1, Flurstück 310 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,3758 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,70 ha im Landkreis Teltow Fläming, Gemarkung Dennewitz, Flur 6, Flurstücke 62, 63tlw.
10.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow Fläming, Gemarkung Dennewitz, Flur 6, Flurstücke 62, 63tlw. die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,70 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,5318 ha im Landkreis Teltow/Fläming, Gemarkung Klein Ziescht, Flur 1, Flurstück 35/4
10.06.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow/Fläming, Gemarkung Klein Ziescht, Flur 1, Flurstück 35/4 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,5318 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Notstromdieselmotorenanlage in 14959 Trebbin; Reg.-Nr.: 50.068.00/24/1.1GE/T12
10.06.2025

Die Firma SDC T Lux Investor, S.à r.l., Boulevard F. W. Raiffeisen 17 in L-2411 Luxembourg, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Trebbin, Flur 2, Flurstück 1117 eine Notstromdieselmotorenanlage zu errichten und zu betreiben. Gegenstand des Genehmigungsantrags sind insgesamt 24 Notstromdieselmotorenanlagen (NDMA) sowie 1 Life-Safety-Generator mit einer Feuerungswärmeleistung von maximal 187 MW inklusive der erforderlichen dienenden Nebeneinrichtungen (Kamine, Tanks, Abfüllplatz, Abgasreinigungseinrichtung zur Entstickung, zugehörige Verrohrung und Pumpen, zugehörige MSR-Technik). Die NDMA versorgen bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung das Rechenzentrum B1. Als Brennstoff wird Diesel eingesetzt. Der Betrieb erfolgt planmäßig für Test- und Wartungszwecke: 446 h/a Einzelbetrieb (Lauf einer einzelnen NDMA) und 4 h/a gemeinsamer Betrieb (davon abweichend erfolgen im Jahr der Inbetriebnahme 590 h/a Einzelbetrieb und 29 h/a gemeinsamer Betrieb). Der Betrieb erfolgt darüber hinaus im Falle eines Ausfalls der Stromversorgung des Rechenzentrums B1. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.1.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

wasserrechtlicher Bewilligungsantrag für die Grundwasserentnahme aus der Springbrunnenquelle in Bensen
10.06.2025

Der Wasserbeschaffungsverband Süntelwald hat für das Entnehmen von Grundwasser aus der Springbrunnenquelle in der Gemarkung Bensen, Flur 5, Flurstück 119 einen wasserrechtlichen Bewilligungsantrag nach §§ 8-10 ff. WHG beantragt. Die Antragstellerin ist derzeit im Besitz einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Grundwasserentnahme aus der Springbrunnenquelle in Höhe von 280.000 m³/a. Die nun beantragte Grundwasserentnahme wurde in Höhe von bis zu 330.00 m³/ beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Hameln-Pyrmont, Niedersachsen
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Herstellung eines Gewässers III. Ordnung im Zuge der Neuaufnahme eines Sandabbaus in Ganderkesee, Gemarkung Ganderkesee, Rethorner Feld, Landkreis Oldenburg
06.06.2025

Die Firma Kalksandsteinwerk Bookholzberg GmbH & Co. KG, Ganderkesee, hat mit den eingereichten Unterlagen beim Landkreis Oldenburg als zuständiger Planfeststellungsbehörde die wasserrechtliche Planfeststellung für die Herstellung eines Gewässers III. Ordnung im Rahmen eines Sandabbaus in der Gemeinde Ganderkesee, Gemarkung Ganderkesee, Flur-stücke 128/4, 129/5, 137/1, 467/137, 468/137, 469/137, 753/138 der Flur 9 (Phase 1a) sowie Flurstücke 216/1, 219/1, 555/220, 220/1, 220/2, 220/3, 220/4 teilweise der Flur 9 (Phase 1b), gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt. Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und dem Nds. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) besteht die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die unselbstständiger Teil des wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens ist (§ 4 UVPG). Am 12.06.2020 ist in einer Antragskonferenz zur Festlegung von Umfang und Methodik der Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend § 5 UVPG die UVP-Pflicht festgestellt worden. Ein schriftlich durchgeführtes Scoping-Verfahren unter Einbe-ziehung der Träger öffentlicher Belange wurde am 12.03.2021 durchgeführt. Die ca. 9,87 ha große Abbaustätte ist in der Rohstoffsicherungskarte Niedersachsen überwiegend als Lagerstätte 1. Ordnung ausgewiesen. Im Flächennutzungsplan der Gemeinde Ganderkesee (Stand 01.01.2019) ist das Planungsgebiet als „Fläche für die Landwirtschaft“ dargestellt. Auf den o. g. Flurstücken soll in 2 Abbauphasen (Phase 1a und 1b) Sand im Nassabbauverfahren mit Freilegung des Grundwassers gewonnen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oldenburg, Niedersachsen
Amt für Naturschutz und Landschaftspflege

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Frankenmoor, Landkreis Stade
06.06.2025

Das ArL Lüneburg hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf zum Plan nach § 41 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Frankenmoor, Landkreis Stade, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. Folgende Maßnahmen sind u.a. geplant: - Wegeausbau auf vorhandener Trasse - Erneuerung von Durchlässen und Überfahrten - Bau eines offenen Grabens als Ersatz eines verrohrten Gewässers - Erstellung von landschaftsgestaltenden Anlagen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

BV: Meineworth 20 + 20 c, Burgwedel
06.06.2025

Wasserrechtliche Erlaubnisse für eine temporäre Grundwasserförderung und -absenkung, Grundstück: 30938 Burgwedel, In der Meineworth 20 + 20 c, Gemarkung Großburgwedel, Flur 10, Flurstücke 92/8 und 92/9 Für das geplante Bauvorhaben (Neubau von Wohngebäuden, Tiefgarage und Aufzugsunterfahrten) ist der Betrieb einer temporären Lenzung mit anschließender Restwasserhaltung sowie temporäre geschlossenen Staffelabsenkungen mittels Vakuumspülfilter bzw. ein Zutage fördern von Grundwasser mit einer einhergehenden Grundwasserspiegelabsenkung mit einem Absenkziel von max. 6,0 m geplant. Nach einer Aufreinigung soll das geförderte Grundwasser in die Kanalisation der Stadt Burgwedel eingeleitet werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nicht erforderlich, denn die nach § 7 Abs. 1 S. 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) in Verbindung mit der laufenden Nummer 13.3.3 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführende UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf Schutzgüter im Sinne des § 2 Abs. 1 des UVPG u. a. durch ein umfangreiches Grundwassermonitoring sowie Schutzmaßnahmen der zu schützenden Güter (Bspw. Baumbestand oder Naturschutz) nicht zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.29 Gewässerschutz Ost

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 – Stadtbrücke (Oder-km 584,14) bis Ziegelstraße (Oder-km 584,70)
06.06.2025

Das Vorhaben sieht die Ertüchtigung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) vom Oder-km 584,14 (Stadtbrücke) bis zum Oder-km 584,70 (Ziegelstraße) vor. Schutzziel ist der Bemessungswasserstand des HW200 mit einem Freibord in Höhe von 35 cm. Ein HW200 entspricht einem Hochwasserereignis mit 200-jährigem Wiederkehrintervall. Das Vorhaben umfasst Abschnitte 1 (Ziegelstraße bis Römertreppe) und Abschnitt 2 (Römertreppe bis Stadtbrücke). Vorgesehen ist der Ersatzneubau einer Uferwand, die Errichtung eines Stemmtors, das Anbringen von Öffnungsverschlüsse für ein Gebäude und eine Umgestaltung der Promenade. 069/19/PF

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Schaffung der ökologischen Durchgängigkeit im Ruhlander Schwarzwasser an den Wehren 17.33 und 17.33a in Jannowitz“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz
06.06.2025

Der Gewässerverband „Kleine Elster-Pulsnitz“ plant die ökologische Durchgängigkeit im Ruhlander Schwarzwasser an den Wehren 17.33 und 17.33a. Das Vorhaben untergliedert sich in 4 Teilmaßnahmen: - bauzeitliche Sicherung des Wehres 17.33, - Ersatzneubau des Wehres 17.33a, - Umbau des Wehres 17.33 zur Sohlgleite und - Umbau des Dubteichzuleiters und des Teiches Rohnaer Weg. Das Vorhaben erstreckt sich über Flur 3, Flurstücke 78, 79 und 249 der Gemarkung Jannowitz.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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