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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Verlängerung der Rahmenbetriebsplanzulassung für die Erweiterung des Quarzsandtagebaues Norderstedt-Hopfenweg / Otto Dörner Kies und Deponien GmbH & Co. KG
02.10.2024

Die Otto Dörner Kies und Deponien GmbH plant die Verlängerung des Abbaus und damit die Verlängerung der Rahmenbetriebsplanzulassung bis zum 31.12.2040. Die Verlängerung ist erforderlich, da Abbau und Verfüllung der Lagerstätte mehr Zeit beanspruchen als ursprünglich kalkuliert. Die bestehende Rahmenbetriebsplanzulassung ist befristet bis zum 31.12.2025. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Stadt Norderstedt im Kreis Segeberg. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG ist für eine Änderung eines Vorhabens, für das eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, eine UVP durchzuführen, wenn eine allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch die Änderung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden kann. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Grundwasserentnahme zwecks Grundwasserabsenkung; Baumaßnahme: „Lübeck-Travemünde, Instandsetzung Uferwand Kohlenhofkai – hier: Anschluss Spundwand an Gurtung und Rückverankerung“
02.10.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung der Baugruben im Rahmen der Baumaßnahme „Lübeck-Travemünde, Instandsetzung Uferwand Kohlenhofkai – hier: Anschluss Spundwand an Gurtung und Rückverankerung“ mit einem jährlichen Volumen von 5.000 m³ bis < 100.000 m³. Die Trockenhaltung der Baugruben erfolgt durch eine geschlossene Wasserhaltung mittels Spülfilterlanzen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserhaltung eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/026_Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers in 25348 Glückstadt, Kreis Steinburg
01.10.2024

Die Firma Wilckens Farben GmbH, Schmiedestraße 10 in 25348 Glückstadt, plant die Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers am Standort Schmiedestraße 10, 25348 Glückstadt, Gemarkung Engelbrechtsche Wildnis, Flur 7, Flurstück 40/25. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Errichtung einer Lagerhalle zur Lagerung von Gefahrstoffen – Außerbetriebnahme der bestehenden Fasslager im Westen und Norden.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Änderung Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 16. September 2024
30.09.2024

Die Heinrich Niemeier GmbH & Co. KG, Wellestraße 21, 49356 Diepholz hat am 4. Juli 2024 eine Überprüfung der UVP-Pflicht in Form einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß der §§ 9 Absatz 2 Satz 1, 7 Absatz 1 UVPG für das Vorhaben „Änderung Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ beantragt. Die Kiessandlagerstätte Sprotta befindet sich im Landkreis Nordsachsen auf dem Gebiet der Gemeinde Doberschütz. Für die Lagerstätte ist die Heinrich Niemeier GmbH & Co. KG Inha-berin eines Bergwerkeigentums. Zur Gewinnung von Kiessanden im Abbaufeld 3 des Tage-baues hat das Sächsische Oberbergamt mit Planfeststellungsbeschluss vom 11. März 2019 den obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben „Weiterführung Kiessandtagebau Sprotta I, Baufeld 3“ zugelassen. Die Flächengröße des Baufeldes 3 beträgt 101,1 ha. Der Rahmenbetriebsplan sieht den vollständigen Abbau auf dieser Fläche im Trocken- und Nass-abbau bis auf die einzuhaltenden Sicherheitsabstände vor. Aufgrund der diese Zulassung un-tersetzenden Hauptbetriebspläne gewinnt das Unternehmen die Rohstoffe. Die Bergbauunternehmerin beabsichtigt auf einer Teilfläche für den mit Planfeststellung zuge-lassenen Abbau von etwa 1,12 ha (Flurstücke 19/2, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 54, 55, 56, 57 und 58 der Gemarkung Sprotta) ganz oder anteilig auf die Kiessandgewinnung zu verzichten. Die Flurstücke stehen im Eigentum der Bergbauunternehmerin. Grund für den beabsichtigten Verzicht auf die Gewinnung ist die auf der Fläche vorhandene Altablagerung (Altlastenverdachtsfläche Nr. 74100228 „LPG-Weg-Sprotta“). Nach Vortrag der Bergbauunternehmerin würde die Beseitigung und Entsorgung der Altablagerung erhebliche und wirtschaftlich nicht vertretbare Kosten verursachen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

sn
Negative Vorprüfungen

Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz, Ausbauabschnitt Süd zwischen Tröndlinring und Haltestelle Zoo
26.09.2024

Unter Federführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH ist der Neubau der Gleisanlagen im Zuge der Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz für den Einsatz 2,40 m breiter Wagenzüge vorgesehen. Der gesamte Planungsbereich gliedert sich in zwei Abschnitte. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist der südliche Abschnitt zwischen Tröndlinring und dem südlichen Haltestellenende der Haltestelle Zoo. Außerdem ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle „Lortzingstraße“ geplant. In Koordination mit den Gleisbaumaßnahmen plant die Stadt Leipzig Bordvorstreckungen an der Einmündung Pfaffendorfer Straße/Humboldtstraße sowie barrierefreie Querungen inklusive taktiler Elemente zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fußgängern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde Hörup (Kreis Schleswig-Flensburg) G40/2024/027
26.09.2024

Errichtung und Betreib einer WKA

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

eins energie in sachsen GmbH & Co. KG -Wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kessel-Anlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage –
24.09.2024

Die eins energie in sachsen GmbH & Co. KG in 09111 Chemnitz, Johannisstraße 1, beantragte mit Datum vom 28. August 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kesselanlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage - in 08645 Bad Elster, Bahnhofstraße 35. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 1.2.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2024/042 - Bioenergie Fargau GmbH & Co.KG - Änderungsgenehmigung
23.09.2024

Die Bioenergie Fargau GmbH & Co.KG plant die Erneuerung des Gärresttrockners nach einem Brand.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2024/052 - Gut Angermünde Biogas GmbH & Co. KG - Änderungsgenehmigung
20.09.2024

Geplant ist die Änderung der betrieblichen Abläufe, insbesondere Umnutzung des Nachgärers zu einem reinen Güllefermenter und Umnutzung des Gärrestlagers zu einem Nachgärer sowie eine Umstellung der eingesetzten Substrate und Substratmengen – insbesondere durch Reduzierung des Maissilageanteils und Erhöhung des Gülleanteils.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Pleiße – Herstellung Durchgängigkeit Gefällestufe Großdeuben
18.09.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/ Mulde/ Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. April 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Herstellen der ökologischen Durchgängigkeit an der Gefällestufe Großdeuben an der Pleiße in Böhlen auf einer Länge von ungefähr 1.000 Meter durch Initiierung eines geschwungenen Gewässerlaufs und Anlegen von 21 Sohlschwellen sowie Aufweitung des Gewässerprofils. Bei den vorgesehenen Maßnahmen zur naturnahen und ökologischen Durchgängigkeit im oben genannten Gewässerabschnitt handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 WHG, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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