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rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Sanierung Eitelborn, OG Eitelborn
07.03.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG zum Ausbau eines Fließgewässers, hier Sanierung des Eitelborn (Gewässer III. Ordnung) mit Böschungssicherung in der Gemarkung Eitelborn

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Sanierung Eisenbach, OG Neuhäusel
07.03.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG: Ausbau eines Fließgewässers, hier Sanierung des Eisenbach (Gewässer III. Ordnung) in der Gemarkung Neuhäusel

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb zeitweilige Lagerung und Behandlung von Abfällen der Fa. E & O Entsorgung GmbH in Bingen
06.03.2025

Die Firma E & O Entsorgung GmbH, Am Ockenheimer Graben 24, 55411 Bingen hat für ihren zusätzlichen Standort Am Ockenheimer Graben 19 gemäß §§ 4 und 19 BImSchG beantragt, zeitweilig gefährliche und nicht gefährliche Abfälle (maximale Lagermenge: 1.464 t nicht gefährliche Abfälle und 49 t gefährliche Abfälle sowie maximale Durchsatzmenge: 37.130 t/a nicht gefährliche Abfälle und 4.850 t/a gefährliche Abfälle) zu lagern. Ausgewählte nicht gefährliche Abfälle wie z.B. Kunststoffe, Metall oder Altholz werden nach Bedarf sortiert, bzw. Störstoffe entnommen (Behandlungsmenge maximal 209 t/d).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

"4. Änderung des Planes nach § 41 Flurbereinigungsgesetz" der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Niederzwönitz
06.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Niederzwönitz beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 33, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz, stellte gemäß § 41 Absatz 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 4. Änderung des Wege- und Gewässerplanes mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Niederzwönitz auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftlichen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG - 1. Teilplan) der Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf
06.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf hat den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG – 1. Teilplan) für das Verfahren der Flurbereinigung Dorfchemnitz-Günsdorf aufgestellt und zur Prüfung eingereicht. Geplant sind der Ausbau eines Weges mit teilweisem Rückbau der alten Trasse sowie vier Pflanzmaßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

sh
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Bauwasserhaltung Kavernenplatzsanierung H108 / Nord-West Kavernengesellschaft mbH
03.03.2025

Die Nord-West Kavernengesellschaft mbH plant die Sanierung des Kavernenplatzes H108 in Heide. Für den Einbau bzw. bei der Herstellung der Abscheider-Anlage ist eine Grundwasserab-senkung von ca. 45.000 m³ erforderlich. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Lieth im Kreis Dithmarschen. Gemäß Nr. 13.3.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächen-wasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 5.000 m³ bis weniger als 100.000 m³, wenn durch die Gewässerbenutzung erhebliche nachteilige Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind, eine stand-ortbezogene Vorprüfung gem. § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprü-fung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen wer-den. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Bauwasserhaltung Kavernenplatzsanierung H111 / Nord-West Kavernengesellschaft mbH
03.03.2025

Die Nord-West Kavernengesellschaft mbH plant die Sanierung des Kavernenplatzes H111 in Heide. Für den Einbau bzw. bei der Herstellung der Abscheider-Anlage ist eine Grundwasserab-senkung von ca. 39.000 m³ erforderlich. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Lieth im Kreis Dithmarschen. Gemäß Nr. 13.3.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächen-wasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 5.000 m³ bis weniger als 100.000 m³, wenn durch die Gewässerbenutzung erhebliche nachteilige Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind, eine stand-ortbezogene Vorprüfung gem. § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprü-fung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen wer-den. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/057_Umbau und Erweiterungsmaßnahmen am Fernwärmenetz Klosterforst_25524 Itzehoe_Kreis Steinburg
27.02.2025

Die Firma Stadtwerke Itzehoe GmbH in Gasstraße 18, 25524 Itzehoe, plant die wesentli-che Änderung des Heizkraftwerkes in der Stadt 25524 Itzehoe, Brunder Straße 1, Gemar-kung Klosterhof, Flur 4, Flurstück 33/17. Gegenstand des Genehmigungsantrages ist / sind im Wesentlichen folgende Maßnah-men: Installation eines weiteren BHKWs mit einer Feuerungswärmeleistung von 4,96 MW, Installation einer Hochtemperatur-Großwärmepumpe mit einer thermischen Leistung von 1,8 MW, Installation eines Power to Heat Aggregates mit einer thermischen Leistung von 1,4 MW, Zubau eines Wärmespeichers mit einer Kapazität von 2.500 m³ und Nutzung eines vorhandenen unterirdischen und stillgelegten Trinkwasserspeichers als Kältespeicher

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Mutzschener Wasser
27.02.2025

Das Zentrale Flächenmanagement plant das Vorhaben als Ökokontomaßnahme, zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft, anzubieten. Auf einem 800 m langen Abschnitt umfasst die Renaturierung die Herstellung eines neuen Bachlaufs nördlich des vorhandenen Gerinnes, der natürlichen Tallinie folgend mit schwach geschwungenen bis geschlängelten Verlauf, den Einbau von Strukturelementen sowie die Erhöhung der Sub-stratdiversität zur Verbesserung der Gewässerstrukturgüte. Das Bestandsgerinne wird teilweise verfüllt und die bestehende Straßenentwässerung der Staatsstraße S 38 an den neuen Gewässerverlauf angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G20/2025/005 - Agrarenergie Schuby GmbH & Co. KG in Schuby 18, 24398 Dörphof, plant die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung.
26.02.2025

Die Agrarenergie Schuby GmbH & Co. KG in Schuby 18, 24398 Dörphof plant die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, durch den Einsatz von gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas) mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis weniger als 10 Megawatt, bei Verbrennungsmotoranlagen in der Gemeinde 24398 Dörphof, Alt Dörphof, Gemarkung Dörphof, Flur 2, Flurstück 196.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Mitte

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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