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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderung Brandschutzkonzept Tierhaltung Badbergen; 2101-25
15.05.2025

Mit Schreiben vom 19.02.2022 wurde die unwesentliche Änderung der genehmigten Tierhaltungsanlage (Änderung Brandschutzkonzept) gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) angezeigt und am 24.03.2025 die Baugenehmigung dafür beantragt. Änderungsgegenstand: Geänderte Abdeckung (Tragluftdächer) auf dem Fermenter und dem Gärrestspeicher Standort des Vorhabens: Ort: Badbergen Gemarkung: Vehs Flur: 3 Flurstück: 448/1 Flur: 4 Flurstück: 303 Flur: 6 Flurstück: 316/2

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Änderung Biogasanlage Bersenbrück (Az. 2111-24)
15.05.2025

Der Betreiber hat am 09.04.2025 die wesentliche Änderung seines bestehenden Betriebes gem. § 16 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Änderung der Inputstoffe, Erhöhung der Gasspeichermenge und Austausch der Dächer (Fermenter, Nachgärer und Gärrestlager 1). Standort der Anlage: Ort: Bersenbrück Gemarkung: Bersenbrück Flur: 16 Flurstücke: 4/22, 6/3 und 7/2

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Vereinfachte Flurbereinigung Großes Meer, Landkreis Aurich
14.05.2025

Das ArL Weser-Ems hat dem ML einen Auszug aus dem Entwurf der 7. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG für das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Großes Meer, Landkreis Aurich, vorgelegt. Auf Grundlage des Wege- und Gewässerplans mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG erfolgt der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen. Geplant sind u.a. - Ausbau eines Weges auf vorhandener Trasse - Aufreinigung, Verfüllen und Neubau von Gräben - Rückbau, Instandsetzung und Neuanlage von Drainagen - Extensivierung der Grünlandnutzung - Fräsen, Flachumbruch und Planierung von Intensiv- und Extensivgrünland - Erneuerung von Zufahrten und Anlage von Überfahrten

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Referat 306 - Landentwicklung und ländliche Bodenordnung

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG (Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG) Feststellung gem. § 5 UVPG (Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG) Bek. d. GAA Emden v. 14.05.2025 – Az.: EMD904036430 / EMD23-020
14.05.2025

Die Naturgas Hinrichs GmbH & Co. KG, Süddunumer Weg 34, 26427 Dunum, hat mit Schreiben vom 05.08.2023, (Eingang am 10.08.2023) zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 16.04.2025 (Eingang 22.04.2025), die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Standort Süddunumer Weg 34, 26427 Dunum, Gemarkung Brill, Flur 23, Flurstücke 61 und 62 beantragt. Gegenstand des Antrags sind: • Errichtung und Betrieb eines Gärrestlagers 2 mit einem Durchmesser von 25,00 m und einer Höhe von 6,00 m • Anpassung Havariebereich • Inputänderung • Erhöhung des Gasspeichervolumens • Erhöhung der Gasproduktionsmenge

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G04824 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Pyrolyseanlage in 17268 Boitzenburger Land
14.05.2025

Die Firma REW Regenerative Energien Wichmannsdorf GmbH, Dorfstraße 28 in 17268 Boitzenburger Land beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17268 Boitzenburger Land, Dorfstraße 28 in der Gemarkung Wichmannsdorf, Flur 2, Flurstück 1/1 sowie Flur 4, Flurstücke 1/1 und 123 eine Pyrolyseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G04824). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Verwertung von vorwiegend unbehandelten Holzabfällen mittels Pyrolyse zur Herstellung von Pflanzenkohle mit einer Durchsatzkapazität von maximal 0,7 Tonnen je Stunde. Antragsgenstand ist ebenso die Errichtung und der Betrieb eines Lagers für nicht gefährliche Abfälle (holzartige Einsatzstoffe) mit einer Gesamtlagerkapazität von maximal 1.440 Tonnen, die Behandlung durch Zerkleinerung mit einer Durchsatzkapazität von maximal 22 Tonnen je Tag sowie die Trocknung der Einsatzstoffe mit einer Durchsatzkapazität von maximal 17 Tonnen je Tag. Die geplante Errichtung eines Versickerungsbeckens für das gesammelte Abfließen und Versickern der Niederschlagswässer auf der Verkehrsfläche ist Gegenstand der parallel beantragten wasserrechtlichen Erlaubnis bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Uckermark. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.4 V in Verbindung mit den Nummern 8.12.2 V, 8.11.2.4 V und 8.10.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.1.1.3 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Rahmenbetriebsplan Sandtagebau Niederlehme: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“
13.05.2025

Die Sand + Kies Union GmbH Berlin-Brandenburg beantragte die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 52 Abs. 2a BBergG i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG sowie § 57c BBergG i.V.m. § 1 Satz 1 Nr. 1 b) aa) UVP-V Bergbau für das Vorhaben: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“. Die Vorprüfung ist erforderlich, da mit dem Vorhaben eine Änderung des Rahmenbetriebsplans nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG vorliegt. Ziel ist die Änderung der Wiedernutzbarmachung in einem Teilbereich (etwa 17,1 ha) des Tagebaus. Das Vorhaben stellt den ersten Schritt innerhalb eines mehrstufigen Verfahrens dar, welches schlussendlich zur abfallrechtlichen Genehmigung und Nutzung einer Deponie führen soll. Die ursprünglich im Rahmenbetriebsplan vorgesehenen Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung, wie Aufforstung, Grubenkleingewässer und Sicht- bzw. Lärmschutzpflanzungen, sollen durch eine vegetationsarme Rohbodenstruktur temporär ersetzt werden. Die ursprünglich für diese Fläche vorgesehenen Maßnahmen der Wiedernutzbarmachung werden an anderer Stelle innerhalb des Rahmenbetriebsplan umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Eislastertüchtigung 2025 der 110-kV-Leitung Emden/Borssum-Wiesmoor, LH-14-013
13.05.2025

Die LTB Leitungsbau GmbH wurde durch die Avacon Netz GmbH mit der Einholung der Genehmigung für die Eislastertüchtigung von drei Masten der bestehenden 110-kV-Leitung Emden/Borssum-Wiesmoor beauftragt. Durch das Eislastertüchtigungskonzept wird die Standsicherheit verbessert, um höhere Eis- und Windlasten zu berücksichtigen. Hierzu werden standortgleicher Ersatzneubauten der Masten und der Fundamente vorgenommen. Die bestehenden Masten 094, 095 und 096 müssen dafür vollständig zurückgebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

3. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses der Netzanbindung BorWin 4 der Offshore-Plattform BorWin delta mittels einer +/- 320-kV-Gleichstromleitung, Seetrasse: 12 Seemeilen-Grenze bis zum Anlandepunkt Hilgenriedersiel
13.05.2025

Die Amprion Offshore GmbH hat 5 Planänderungen beantragt, die in einem Planverzicht abgearbeitet. Die Planänderungen umfassen die folgenden geringfügigen Anpassungen der Nebenbestimmungen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

3. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses der Netzanbindung DolWin 4 der Offshore-Plattform DolWin delta mittels einer +/- 320-kV-Gleichstromleitung, Seetrasse: 12 Seemeilen-Grenze bis zum Anlandepunkt Hilgenriedersiel
13.05.2025

Die Amprion Offshore GmbH hat 5 Planänderungen beantragt, die in einem Planverzicht abgearbeitet werden. Die Planänderungen umfassen die geringfügige Anpassungen der Nebenbestimmungen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für den Austausch zweier Reinwasserdruckleitungen DN 1000 am Wasserwerk Stolpe OWB/018/25/WE
13.05.2025

Die Berliner Wasserbetriebe, Bernauer Straße 140 in 13507 Berlin beantragen für den Austausch zweier Reinwasserdruckleitungen DN 1000 am Wasserwerk Stolpe die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltgesetzes.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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