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bb
Negative Vorprüfungen

Geothermie Prenzlau
28.01.2025

Die Stadtwerke Prenzlau planen, die Nutzung von geothermischer Energie für die Fernwärmeversorgung zu reaktivieren. Dafür soll nach der bergrechtlichen Verwahrung von zwei alten geothermischen Tiefbohrungen die dritte am Standort vorhandene Altbohrung Gt Pr 3/89 als Injektionsbohrung gereinigt, uminstalliert und nachgenutzt sowie eine neue Förderbohrung zur Vervollständigung einer geothermischen Bohrungsdublette errichtet werden. Der Antrag umfasst die Erstellung des Bohrplatzes, das Abteufen der Bohrung Gt Prenzlau 4, die Uminstallation der Altbohrung Gt Prenzlau 3/89 und Testen der beiden Bohrungen. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die allgemeine Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 27. Januar 2025
27.01.2025

Die Steinbruch Schelmberg GmbH & Co. KG, Zum Lauterbacher Steinbruch 9a, 08606 Oelsnitz/V. (Bergbauunternehmerin) beantragte beim Sächsischen Oberbergamt am 7. Dezember 2023 Änderungen zum planfestgestellten Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“. Die Änderungen betreffen • die stationäre Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage, • die Erweiterung eines Teils des Lärm- und Sichtschutzwalles und • die Zwischenlagerung von Produkten im Tagebau. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 6. Dezember 2012 und Änderungsbeschluss vom 9. Dezember 2015 planfestgestellt. Die Bergbauunternehmerin plant, zusätzlich zu der auf der Grundlage der bisherigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen betriebenen stationären Aufbereitungstechnik eine zweite semimobile Brech- und Klassieranlage im Steinbruch zu betreiben. Zur zugelassenen Aufbereitungstechnik zählen die mobile Brech- und Klassieranlage (Vorbrecher), das stationäre Steigband mit Sekundärkegelbrecher und die stationäre Aufbereitungsanlage zum Brechen, Klassieren, Dosieren und Entstauben. Für den unveränderten Betrieb der stationären Aufbereitungsanlage ist die Umsetzung des Aufgabebunkers des Sekundärbrechers und eine dadurch notwendige Verlegung von Fahrwegen notwendig. Die geplant neu zu errichtende raupenmobile Brech- und Klassieranlage besteht aus Backenbrecher, Prallbecher mit Siebdeckeinheit oder Kegelbrecher und Siebanlage. Die Beschickung sowie der Abtransport und die Aufhaldung von Fertigprodukten soll mittels bereits zugelassener und im Tagebaubetrieb eingesetzter Technik (Radlader und Kettenbagger) erfolgen. Bei langen Transportwegen können zusätzlich knickgelenkte Muldenkipper zum Einsatz kommen. Mit der Erweiterung ist keine Erhöhung der bisher realisierten und genehmigten Aufbereitungsleistung verbunden. Die geplanten Änderungen zu der stationären Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage waren bereits Gegenstand der Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Ergebnis dieser Vorprüfung, d. h. die Feststellung des Nichtbestehens einer UVP-Pflicht hat das Sächsische Oberbergamt im Sächsischen Amtsblatt Nr. 8, Seite 242 vom 24. Februar 2022 bekanntgemacht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,9310 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Warchau, Flur 14, Flurstücke 149
24.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Warchau, Flur 14, Flurstücke 149 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,9310 ha (Anlage eines Mischwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

015.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 19357 Karstädt OT Glövzin
24.01.2025

Die Firma Denker & Wulf AG, Windmühlenberg in 24814 Sehestedt, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Glövzin, Flur 2, Flurstück 100 eine Windenergieanlage (WEA) wesentlich zu ändern. Die Antragstellerin plant im Zuge eines Repowering-Verfahrens, eine Bestands-WEA des Typs ENERCON E40 mit einer Leistung von 500 kW stillzulegen und zurückzubauen und eine neue WEA vom Typ ENERCON 138 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotordurchmesser von 138,25 m und einer Gesamthöhe 229,13 m sowie einer Leistung von 4.260 kW zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Gasdruckregelmessanlage (GDRMA) mit einer Wärmeerzeugungsanlage in 01979 Lauchhammer; Reg.-Nr.: 40.021.00/24/1.2.3.2V/T12
23.01.2025

Die Firma ONTRAS Gastransport GmbH, Maximilianallee 4 in 04129 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Franz-Mehring-Straße 40 in 01979 Lauchhammer in der Gemarkung Lauchhammer, Flur 18, Flurstück 1468 eine GDRMA mit Wärmeerzeugungsanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und der Betrieb von: 2 BHKW (Typ: GG 530), Feuerwärmeleistung je BHKW 1,310 MW 1 BHKW (Typ: GG 260), Feuerwärmeleistung 0,710 MW 3 Gas-Brennwertkessel, Feuerwärmeleistung je Kessel 3,1 MW 4 Luft-/Wasser-Wärmepumpen Gasdruckregelmessanlage (GDRMA). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.3.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.3.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb eines 380-kV-Umspannwerkes am Standort 14974 Ludwigsfelde OT Genshagen, Reg.-Nr.: 50.006.00/24/1.8V/T12
22.01.2025

Die Firma VDC BER15 GmbH, Bismarckstraße 53 in 66121 Saarbrücken beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Parkallee in der Gemarkung Genshagen, Flur 2, Flurstück 683 ein 380-kV-Umspannwerk zu errichten und zu betreiben, einschließlich einer Umwandlung von circa 1,58 ha Wald. Das 380-kV-Umspannwerk setzt sich im Wesentlichen aus drei Betriebseinheiten (BE) zusammen: BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Anlagen) BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen (MS-Anlagen) BE 3: TCR-Anlagen (Thyristor-Controlled Reactor, Thyristorgesteuerte Drosselspule) Betriebseinheit BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Station und Trafogebäude) Trafobereich unterteilt in: BE 1.1 Leistungstransformatoren BE 1.2 Abspanntransformatoren BE 1.3 Hilfstransformatoren G.I.S. Bereich (BE 1.4 GIS-Schaltanlage) Nebenräume (BE 1.5) Im Trafobereich werden sechs Hochspannungs- sowie acht Erdungstransformatoren in separaten Räumen errichtet. Im G.I.S. Bereich befindet sich die gasisolierte Schaltanlage mit den entsprechenden Einrichtungen. Im dritten Bereich befinden sich die Nebenräume, wie Batterieräume, Leitwarte und WC. Betriebseinheit BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen Im mittleren Bereich des Geländes werden vier Gebäude errichtet, die die Mittelspannungsschaltanlagen beherbergen. In den MS-Stationen werden jeweils zwei Mittelspannungsanlagen mit einem Kontrollraum angeordnet. Betriebseinheit BE 3: TCR-Anlagen Im Süden des Geländes werden in zwei durch Zaunanlagen abgetrennten Bereiche die TCR-Anlagen (SVC-Anlagen (Static VAR Compensator, Statischer Blindleistungskompensator)) errichtet, die der Kompensation von Blindleistungen und zur Regelung von Lastschwankungen dienen. Neben den statischen Blindleistungskompensatoren/ Drosselspulen (insgesamt 2 x 3 Stück) werden je Anlage drei Container (insgesamt 6 Stück) übereinander zur Anordnung von technischen Anlagen aufgestellt. Zum Schutz der Umgebung werden südlich der Drosselspulen zwei Lärmschutzwände errichtet. Bei dem geplanten 380-kV-Umspannwerk handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.8 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Bei der mit dem Vorhaben verbundenen Waldumwandlung handelt es sich um ein Vorhaben nach Nummer 17.2.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in Verbindung § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Windpark Lagenstriegis-Bockendorf: Typwechsel und Änderung Erschließung WEA 4
20.01.2025

Abänderung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrages Gemäß §4/§16 BImSchG hinsichtlich der Erschließung der WEA 4 zur Herstellung der Genehmigungsfähigkeit sowie Wechsel des Anlagentyps von Vensys 170 zu Enercon E175

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft
Referat Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

4. Änderung Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG Flurbereinigung Frauenhain
17.01.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Frauenhain hat die 4. Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG aufgestellt und am 07.01.2025 zur Genehmigung eingereicht. Die Aufnahme von drei landschaftspflegerischen Maßnahmen ist Anlass der Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt - Sachgebiet Flurneuordnung - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung
Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Karl-Marx-Straße" einschließlich Gleislageänderungen und notwendiger Folgemaßnahmen im Zuge der Karl-Marx-Straße und Venise-Gosnat-Straße in Brandenburg an der Havel
16.01.2025

Der Plan umfasst den Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Karl-Marx-Straße“ in der Stadt Brandenburg a. d. H. zu einer barrierefreien, kombinierten Bus- und Straßenbahnhalte-stelle einschließlich der Herstellung barrierefreier Zuwegungen. In diesem Zusammenhang werden Anpassungen und Anschlüsse im gesamten Straßenraum zwischen den Knotenpunkten Karl-Marx-Straße/Fouquéstraße/Harlungerstraße/Venise-Gosnat-Straße und Karl-Marx-Straße/August-Bebel-Straße notwendig. Folgende Teilmaßnahmen sind u. a. geplant: 1) Umfangreiche Maßnahmen im Gleisober- und unterbau auf einer Länge von 277 m mit Verschiebung der Gleisanlagen (tlw. um bis zu 2 m) in östliche Richtung und Aufweitung des Gleisachsabstands im Bereich der neuen Haltestelle von 2,60 m auf 4,10 m infolge der gemeinsamen Nutzung durch Tram und Bus, 2) Umsetzung und Erneuerung bestehender Fahrleitungsmasten, 3) Ausstattung der neuen Haltestellen mit Fahrgastunterstand, Fahrgast-Informationsanzeiger und Beleuchtung, 4) Herstellung barrierefreier Zuwegungen, 5) Herstellung einer Gleisquerung für zu Fuß Gehende, 6) Verlegung und Zusammenführung der bisher getrennten Fahrbahnen stadtauswärts und stadteinwärts für den motorisierten Individualverkehr westlich der Haltestelle, 7) Herstellung eines Zweirichtungsradweges im östlichen Seitenbereich sowie 8) Wiederherstellung und Anpassung der östlich und westlich gelegenen Seitenbereiche der Karl-Marx-Straße, u. a. mit Herstellung von Längsstellflächen für den ruhenden Verkehr und Pflanzinseln auf westlicher Seite.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung zum Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung nach UVPG zur Errichtung und Betrieb eines Schrottplatzes in Brandis/Beucha
15.01.2025

Die Hofmann Metall GmbH beantragte mit den Unterlagen vom 05.01.2024 i.d.F. vom 29.07.2024 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und Betrieb eines Schrottplatzes am Standort 04824 Brandis (Beucha), Gebrüder-Helfmann-Straße 1a, Flurstück 394/143 der Gemarkung Beucha.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Leipzig
Landkreis Leipzig - Umweltamt - Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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