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Zulassungsverfahren

16.06.2025

Mit Schreiben vom 18.01.2024 hat die Kreisverwaltung Südwestpfalz, beantragt, das Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zu der geplanten Hochwasserschutzmaßnahme Hornbach, fortzuführen. Es handelt sich bei der Maßnahme um 2 Maßnahmenblöcke: - An Schwalb und Hornbach sollen im Bereich der Ortslage Stadt Hornbach Maßnahmen durchgeführt werden, die die Abflusssituation verbessern und das Hochwasser schneller abführen - Oberhalb von Dietrichingen soll ein Retentionsraum geschaffen werden, der die „Abflussverschärfung“ ausgleicht

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Zulassungsverfahren

16.06.2025

Die Caspar + Antonius Thier GBR, Osthellen 14, 48727 Billerbeck hat mit Antrag vom 25.03.2025 eine Genehmigung zur Änderung von drei Legehennenställen mit insgesamt 123.354 Tierplätzen, (Nutzungsänderung der Betriebseinheiten 1 bis 3 von Käfighaltung mit 126.000 Tierplätzen auf Volierenhaltung) auf dem Grundstück Osthellen 32, Billerbeck, Gemarkung Billerbeck-Kirchspiel, Flur 49, Flurstück 33 beantragt. Das beantragte Vorhaben bedarf einer Genehmigung gemäß den Vorschriften der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbe-dürftige Anlagen) und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Mit der beantragten Genehmigung wird ein Vorhaben geändert, für das bereits eine UVP durch-geführt worden ist. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 UVPG besteht die UVP-Pflicht, wenn allein die Ände-rung der Größen- oder Leistungswerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet. Das beantragte Änderungsvorhaben überschreitet die Größenwerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 UVPG.Demnach ist für das Vorhaben gemäß § 9 UVPG i.V.m. Anlage 1 Nr. 7.1.1 eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Ein entsprechender UVP-Bericht wurde vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lydia Hagebölling

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Zulassungsverfahren

16.06.2025

Die Windpark Hillesheim GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen , hat am 13.02.2025 bei der SGD Süd die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen gem. § 4 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

16.06.2025

Der Magistrat der Stadt Haiger hat zur Optimierung des Hochwasserschutzes am Hengstbach die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Sechshelden geplant.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
41.2 Oberirdische Gewässer, Hochwasserschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Zulassungsverfahren

16.06.2025

Das Vorhaben umfasst den Neu- und Ausbau des 2. BA der K 9281 (Spreestraße) einschließlich Brückenbau über die Spreeaue. Vorhabens- und Baulastträger ist der Landkreis Bautzen, vertreten durch das Straßen- und Tiefbauamt des Landratsamtes Bautzen. Das Vorhaben beginnt als Neubaustrecke am vorhandenen Kreisverkehr K 9214/K 9215 südöstlich des Kraftwerks/Industrieparks Schwarze Pumpe, verläuft östlich um den Ort Spreewitz und endet als Ausbaustrecke an der vorhandenen Einmündung der Spreewitzer Straße in die Staatsstraße S 130 nördlich des Ortes Neustadt. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Spreewitz, Neustadt und Zerre beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

16.06.2025

siehe Erläuterungsbericht

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

Zulassungsverfahren

13.06.2025

Die Achte ENP Bürgerwindpark GmbH & Co. KG, Jahnstraße 1a, 49080 Osnabrück, plant in Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde Arbach (Verbandsgemeinde Kelberg) den Bau und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 01). Die Anlage entspricht dem Typ Vestas V150 mit einer Nennleistung von 6 MW und einem Rotordurchmesser von 150 m. Die WEA hat eine Nabenhöhe von 169 m und eine Gesamthöhe von 244 m.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

13.06.2025

Die Grünwerke GmbH plant in Zusammenarbeit mit den Ortsgemeinden Boxberg und Bongard (Verbandsgemeinde Kelberg) den Bau und Betrieb von 6 Windenergieanlagen (WEA) des Typs Siemens DD-142 mit einer Nennleistung von 3,9 MW, einem Rotordurchmesser von 142 m und einer Nabenhöhe von 129 m (Gesamthöhe = 200m) bzw. einer Nabenhöhe von 89 m (Gesamthöhe 160 m, WEA 04).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

13.06.2025

Errichtung und Betrieb von 5 Windenergieanlagen in der Gemarkung Strotzbüsch

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

13.06.2025

Die Hermann Jansen Straßen- und Tiefbauunternehmung GmbH & Co. KG, Oldenburger Straße 35, 26871 Papenburg, beantragt die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. S. 2585) i. V. m. §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) vom 23.01.2003 (BGBl. I S. 102), zur Herstellung eines Gewässers dritter Ordnung als Folge der Sandgewinnung in der Gemeinde Surwold. Das Vorhaben unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 2 Abs. 1 und 2 des Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) i. V. m. Nr. 1 c der Anlage 1 zum NUVPG i. V. m. § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Der dazu erforderliche Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens wurde vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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