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Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erweiterung der Abbaufläche der Sandgrube Nieder Seifersdorf nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 05. Mai 2025
22.05.2025

Die Firma Sandwerke Weiser, Melauner Straße 1, 02894 Reichenbach OT Reißaus hat am 27. Februar 2024 die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls auf das Bestehen einer UVP-Pflicht für die Erweiterung der Abbaufläche der Sandgrube Nieder Seifersdorf beantragt. Die Sandgrube Nieder Seifersdorf wird seit 1991 von der Fa. Sandwerke Weiser betrieben. Die Gewinnung der grundeigenen Rohstoffe erfolgte auf Grundlage eines am 29. Januar 1992 erstmalig zugelassenen Hauptbetriebsplanes. Der zuletzt am 23. März 2006 zugelassene Hauptbetriebsplan regelt die Gewinnungstätigkeiten im Trockenschnitt und den Betrieb einer Trockensiebanlage und wurde mehrfach und letztmalig bis zum 30. September 2023 verlängert. Im Februar 2022 wurde für die Fortführung der Gewinnung und Erweiterung der Abbaufläche um ca. 4,17 ha in der Sandgrube Nieder Seifersdorf ein neuer Hauptbetriebsplan beim Sächsischen Oberbergamt zur Zulassung eingereicht. Im Ergebnis der Plausibilitätsprüfung wurde festgestellt, dass aufgrund der erreichten Gesamtgröße der geplanten und bisher in Anspruch genommenen Abbauflächen von über 10 ha eine Vorprüfung hinsichtlich der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Das Vorhaben weist eine Gesamtfläche von rd. 19,36 ha auf, davon wurden 2004 bereits 7,02 ha aus der Bergaufsicht entlassen. Seit 1992 wurden auf einer reinen Abbaufläche von ca. 10,62 ha grundeigene Rohstoffe abgebaut. Die geplanten Änderungen betreffen die Erweiterung der Gewinnungsfläche um ca. 4,17 ha. Bei der Ausweisung des Vogelschutzgebietes im Jahr 2006 wurden südliche Teile der Sandgrube innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des Hauptbetriebsplanes (ehemalige Abbaubereiche, Standort der Aufbereitungsanlage) mit in das Schutzgebiet eingezogen. Die derzeitigen als auch geplanten Gewinnungsflächen befinden sich jedoch außerhalb des Schutzgebietes und erstrecken sich auf einer Fläche von ca. 400 m entlang dessen Grenze.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG - Sabowind GmbH - Windpark Paußnitz
20.05.2025

Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG der Sabowind GmbH zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windkraftanlagen im Windpark Paußnitz in 01616 Strehla, Gemarkung Paußnitz, Flurstücks-Nummern 627/1, 631/2, 641/2, 650/2, 670/1, 679/2 und 680

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG - Energieanlagen Frank Bündig GmbH - Windpark Frauenhain
19.05.2025

Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG der Energieanlagen Frank Bündig GmbH für die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen im Windpark Frauenhain am Standort der Gemeinde Röderaue, OT Frauenhain, Gemarkung Frauenhain, Flst.-Nr. 1552; 1543, 1544, 1545; 523, 524; 1566

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Firma Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage der Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH am Standort Laußig Ortsteil Pressel
15.05.2025

Die Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH in 04849 Laußig Ortsteil Pressel, Am Fichtberg 1, beantragte mit Datum vom 19.Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Biogasanlage in 04849 Laußig Ortsteil Pressel, Gemarkung Pressel, Flur 1, Flurstücke 9, 10, 11, 12 und 16. Gegenstand des Vorhabens ist die Änderung der Biogasanlage, insbesondere durch die Errichtung und den Betrieb eines zweiten Blockheizkraftwerkes mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,441 MW, die Errichtung und den Betrieb von zwei Gärrestlagerbehältern (3 und 4) einschließlich Gasspeicher sowie die Erhöhung der Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von 78,6 Tonnen je Tag auf 84,5 Tonnen je Tag in Verbindung mit einer Erhöhung der Produktionskapazität an Biogas auf 2,05 Million Normkubikmetern je Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der Deponiegasfassungs- und –verwertungsanlage der Zentraldeponie Cröbern am Standort Großpösna, OT Störmthal
14.05.2025

Die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3 beantragte mit Datum vom 17. September 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Deponiegasfassungs- und –verwertungsanlage am Standort in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3, Gemarkung Dechwitz. Das Änderungsvorhaben beinhaltet die Errichtung und den Betrieb eines Doppelmembrangasspeichers mit einem Fassungsvermögen von ca. 6.160 m³ Deponiegas zur Lagerung von ca. 8,2 Tonnen Deponiegas für die Deponiegasverwertungsanlage der Zentraldeponie Cröbern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundtpark, GH_I-86-00086
14.05.2025

Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 14. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für die Vorzugsvariante des Vorhabens eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht sowie die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Gegenstand der Maßnahme ist die Verbesserung der ökologischen Durchgängigkeit und naturnahe Umgestaltung des Blasewitzer-Grunaer-Landgrabens (BGL) im Bereich des Rothermundtparks, LH Dresden. Naturnahe Umgestaltung durch Rückbau der Sohlbefestigung, Rückbau des bestehenden sanierungsbedürftigen Deiches incl. Fällen zahlr. Gehölze zwischen Weg und Wasser, Herstellung eines Regeldeiches (Kronenbreite 3m, Böschungsneigung 1 : 3, und Anlage flacher Böschungen, Pflanzung von Sträuchern und Anlage einer Gewässererlebniszone. Dabei ist die Zielstellung eine ökologische Aufwertung mit naturnahem Gewässerprofil, die Wiederbelebung ökologischer Funktionen des Baches (u.a. auch gemäß EU-WRRL), Hochwasserschutz durch Errichtung eines Regeldeichkörpers und dessen Integration in die Parkanlage Rothermundtpark (Erlebbarkeit des Gewässers, Naherholung). Das Vorhaben „Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundpark, GH_I-86-00086“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH - Wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen
09.05.2025

Die ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in 01591 Riesa, Gröbaer Straße 3 beantragte mit Datum vom 14. Oktober 2022 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen in 01591 Riesa, Gröbaer Straße 3. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 3.2.2.1, 3.6.1.1, 3.22.1, 8.11.2.2, 8.15.3 und 8.12.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Antragsgegenstand ist die wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen durch die Errichtung eines neuen, zweiten Warmwalzwerkes ohne Steigerung der bereits genehmigten Jahreskapazität inklusive Nebenanlagen (insbesondere des Pumpwerks III), die Optimierung der Verkehrslogistik auf dem Betriebsgelände der ESF und der Einsatz neuer Stoffe im bestehenden Pumpwerk II.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Vorbescheid § 9 Abs. 1a BImSchG - Energieanlagen Frank Bündig GmbH - Windpark Göhra
07.05.2025

Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG der Energieanlagen Frank Bündig GmbH zur Errichtung und zum Betrieb von 3 Windkraftanlagen im Windpark Göhra am Standort 01561 Ebersbach, Gemarkung Göhra, Flurstücke 197 und 198 und Gemarkung Reinersdorf, Flurstück 97

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Sachsen
Zulassungsverfahren

Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen
05.05.2025

Die Stadt Leipzig beabsichtigt den Ersatzneubau der beiden Brückenbauwerke im Zuge der Georg-Schwarz-Straße über die Anlagen der Deutschen Bahn AG. In diesem Zusammenhang ist die komplette Umgestaltung des Doppelknotens Leipziger Straße/Am Ritterschlößchen/Heinrich-Heine-Straße und Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-Straße geplant. Des Weiteren ist der Umbau der Straße Am Ritterschlößchen sowie des sich unmittelbar anschließenden Abschnittes der Gustav-Esche-Straße mit der Erneuerung der Brücke „Am Forsthaus“ über den Bauerngraben vorgesehen. In Verbindung mit dem Straßenbauvorhaben ist seitens der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH die Erneuerung der Straßenbahnbetriebsanlagen in der Georg-Schwarz-Straße und Leipziger Straße vorgesehen. Zudem wird die bestehende Haltestelle „S-Bahnhof Leutzsch“ der Straßenbahnlinie 7 zwischen den neu zu errichtenden Brückenbauwerken als barrierefreie Inselhaltestelle in den Straßenkörper errichtet. Ein weiterer Bestandteil des Gesamtvorhabens ist seitens der LVB der Neu- bzw. Umbau der Wendeschleife an der Philipp-Reis-Straße sowie seitens der Stadt Leipzig die Integration einer Park & Ride Anlage in dieser.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

Sachsen
Zulassungsverfahren

Striegistalradweg Hainichen - Schlegel Bauabschnitt 2.1 (Gz.: 32-0522/1521)
05.05.2025

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Geh-/Radweges, der auf der ehemaligen Bahntrasse Roßwein – Hainichen im Tal der „Kleinen Striegis“ verläuft. Die durchgehende Strecke weist eine Gesamtlänge von 1.318 m auf.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

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