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Sachsen
Negative Vorprüfungen

4. Änderung des Plans nach § 41 FlurbG der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Kurort Gohrisch
29.04.2025

Flurbereinigung Kurort Gohrisch: Antrag auf Genehmigung der 4. Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG in der Fassung vom 19.03.2025

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Amt für Ländliche Entwicklung

Flurbereinigung

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Modernisierung der Trinkwasser-Hauptverbindungsleitung Weißwasser - Hochkippe Schwarze Pumpe - Ergänzung: Temporäre Außerbetriebnahme und Trennung Knotenpunkte 1, 2 und 2.1 (TG 05-01)
28.04.2025

Bei dieser Maßnahme soll die Hauptverbindungsleitung (HVL) zwischen dem WW Schwarze Pumpe und dem Knotenpunkt 9 vor der Ortslage Schleife (ca. 16,6 km) gänzlich, sowie zwischen dem Knotenpunkt 9 und dem Knotenpunkt 16 in der Druckerhöhungsanlage Weißwasser halbseitig vorübergehend außer Betrieb genommen werden. Die HVL soll dafür an den übrigen drei Knotenpunkten (1, 2 und 2.1) zwischen dem ehemaligen WW Schwarze Pumpe und dem Knotenpunkt Hochkippe getrennt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Silberbach in Chemnitz OT Klaffenbach, Instandsetzung Verrohrung und Teiloffenlegung
25.04.2025

Gz.: C46-0522/1678 Es erfolgt auf circa 100 m ein Ersatzneubau der Verrohrung von bisher DN 300 auf DN 500; auf einer Länge von 17 m soll das Gewässer offengelegt werden und auf 20 eine Anpassung des vorhandenen Grabenprofils erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 9 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei WEA der AEZ Planungs GmbH & Co. KG in der Gemeinde Pockau-Lengefeld / OT Lippersdorf
22.04.2025

Die Fa. AEZ Planungs GmbH & Co. KG, Straße des Friedens 34c in 06682 Teuchern, vertreten durch die Geschäftsführer, beantragte am 18.09.2024 gemäß § 9, 10 und 19 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) in der derzeit gültigen Fassung und der Nr. 1.6.2 V des Anhangs 1 zur 4. BImSchV einen immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid zur Fragestellung, ob die Turbulenzintensität der Errichtung und dem Betrieb von 3 Windenergieanla-gen in der beantragten Anlagenkonfiguration entgegensteht. Anlagennummer lt. Antrag WEA 01 WEA 02 WEA 03 Anlagentyp Vestas V 150-6.0 MW Vestas V150-6.0 MW Vestas V 172-7.2 MW Gemarkung Lippersdorf Lippersdorf Lippersdorf Flurstück 500/20 500/20 500/22 Ostwert (ETRS89/UTM-33) 33376661 33376326 33376175 Nordwert (ETRS89/UTM-33) 5626222 5626150 5625435 Nennleistung 6 MW 6 MW 7,2 MW Rotordurchmesser 150 m 150 m 172 m Nabenhöhe 166 m 166 m 175 m Gesamthöhe 241 m 241 m 261 m

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Wacker Chemie AG - Wesentliche Änderung der M2-Hydrolyse-Anlage
22.04.2025

Die Wacker Chemie AG in 01612 Nünchritz, Friedrich-von-Heyden-Platz 1 beantragte mit Datum vom 20. November 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der M2-Hydrolyse (C037) in 01612 Nünchritz. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 4.1.21 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Das geplante Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb eines neuen Lagertanks inkl. Pumpenstand in Gebäude P18, eines Vorlagenbehälters inkl. Pumpenstand in Gebäude N32 und die Nutzung des Lagertanks AB593 im Hydrolysat-Tanklager in Gebäude N33 zur Lagerung von N-Cyclen anstatt Siloxan und die damit verbundene Erhöhung der Lagermenge an N-Cyclen im Hydrolysat-Tanklager. Zusätzlich sollen zwei Pumpen gegen neue getauscht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Sachsen
Zulassungsverfahren

WEA 5 - 6 Langenhessen
16.04.2025

Die Firma 3Energy Projekt GmbH & Co. KG, Am Steinberg 7 in 09603 Großschirma, beantragte mit Datum vom 3. September 2024 gemäß § 4 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert am 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58), in Verbindung mit § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), zuletzt geändert am 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355), und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen mit einer Nabenhöhe von 164 Metern und einem Rotordurchmesser von 163 Metern am Standort 08412 Werdau, Gemarkung Langenhessen, Flurstücke 263/29 und 877. Mit diesem Vorhaben wird die aus zwei bereits genehmigten Windenergieanlagen mit einer Gesamthöhe von jeweils mehr als 50 Metern bestehende Windfarm erweitert und bedarf somit einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 10 Abs. 3 UVPG in Verbindung mit § 7 Abs. 2 UVPG und Nr. 1.6.3 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG. Diese Vorprüfung führte das Landratsamt Zwickau mit Eröffnung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens anhand der eingereichten Unterlagen und unter Beteiligung der entsprechenden Fachbehörden durch. Dabei war zu prüfen, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Der Standort des Vorhabens befindet sich in keinem Europäischen Schutzgebiet, Naturschutz- oder Landschaftsschutzgebiet, Nationalpark oder Biosphärenreservat. Das nächste Schutzgebiet nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) ist mit fünf Teilabschnitten das FFH-Gebiet „Bachtäler im Oberen Pleißeland“. Der nächstgelegene Teilabschnitt „Koberbach“ befindet sich ca. 4,4 km nordwestlich des geplanten Standortes. Die anderen vier Teilabschnitte „Paradiesbach Oberlauf“ ca. 4,9 km nördlich, „Paradiesbach Unterlauf“ ca. 6,4 km nördlich, „Sahngebiet“ ca. 7,1 km nördlich und „Schönfelser-/Neumarker Bach“ ca. 5,2 km südlich vom geplanten Standort. Weiterhin befindet sich das FFH-Gebiet „Mittleres Zwickauer Muldetal“ mit dem Teilgebiet „Mulde südlich Glauchau“ ca. 5,6 km östlich des Vorhabenstandortes. Das Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Paradiesgrund“ ist ca. 1,3 km nordöstlich, das LSG „Weißenborner Wald“ ca. 2,4 km südöstlich, das LSG „Koberbachgrund ca. 3,1 km nordwestlich und das LSG „Werdauer Wald“ ca. 3,2 km südwestlich des Vorhabenstandortes zu finden. Beeinträchtigungen der umliegenden FFH-Gebiete und Landschaftsschutzgebiete, die die besondere Empfindlichkeit oder Schutzziele dieser Gebiete betreffen, sind aufgrund ihrer Entfernung von dem Vorhaben nicht gegeben. Auswirkungen auf umliegende gesetzlich geschützte Biotope können ausgeschlossen werden. Zum Ausgleich des Eingriffs in Natur und Landschaft sowie in das Landschaftsbild sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gemäß Landschaftspflegerischem Begleitplan zu leisten. Ebenso sind am Vorhabenstandort keine Wasserschutzgebiete nach § 51 WHG, Heilquellenschutzgebiete nach § 53 Abs. 4 WHG, Risikogebiete nach § 73 Abs. 1 WHG sowie Überschwemmungsgebiete nach § 76 WHG ausgewiesen. Gebiete, in denen die in Vorschriften der Europäischen Union festgelegten Umweltqualitätsnormen bereits überschritten sind, Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte und Denkmäler befinden sich ebenfalls nicht in der Umgebung des Standortes. Die erste Stufe der standortbezogenen Vorprüfung des Landratsamtes Zwickau hat ergeben, dass am Vorhabenstandort keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen und damit keine weitere Prüfung erforderlich ist. Für das beantragte Vorhaben besteht keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 5 Abs. 3 UVPG die vorgenannte Entscheidung des Landratsamtes Zwickau nicht selbstständig anfechtbar ist. Werdau, den 3. April 2025

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Zwickau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung von zwei Zwischenlagern im Gneisbruch Dörfel (Erzgebirgskreis) nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 4. April 2025
15.04.2025

Die Max Bögl Stiftung & Co. KG, Scheibenberger Straße 100, 09481 Elterlein hat am 24. Februar 2025 die Vorprüfung des Einzelfalls auf das Bestehen einer UVP-Pflicht für die Änderung des Rahmenbetriebsplanes „Gneisbruch Dörfel – Errichtung von zwei Zwischenlagern“ beantragt. Das bisherige Vorhaben ist durch Planfeststellungsbeschluss vom 11. März 1997 (mit eingeschlossener Umweltverträglichkeitsprüfung) und Planänderungsbeschluss vom 13. Juli 2001 planfestgestellt. Die geplanten Änderungen betreffen: • die zeitlich gestufte Errichtung von zwei temporären Zwischenlagern für nicht verwertbare Lagerstättenbestandteile (Material der Vorabsiebung, nicht verwertbare Störungszonen, Füllmaterial der Entstaubung aus der Aufbereitungsanlage) auf bereits abgebauten Betriebsflächen im Tagebau, • die Errichtung des ersten temporären Zwischenlagers mit einer Gesamtkapazität von etwa 51.000 m³ und • die Errichtung des zweiten temporären Zwischenlagers mit einer Gesamtkapazität von etwa 15.000 m³. Weitere Änderungen des zugelassenen Vorhabens zeigt das Bergbauunternehmen nicht an.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Wacker Chemie AG - Wesentliche Änderung der Herstellung von Silikaten und Silestern
10.04.2025

Die Wacker Chemie AG in 01612 Nünchritz, Friedrich-von-Heyden-Platz 1 beantragte mit Datum vom 15. Januar 2025 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Herstellung von Silikaten und Silestern in 01612 Nünchritz. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvor-behalt nach Nummer 4.1.21 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Das geplante Vorhaben umfasst die Herstellung von Haftvermittler AMS70 und AMS71 in der Teilanlage T025 der Anlage zur Herstellung von Silikaten und Silestern (C049).

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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