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bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Landwirt Josef Köberle
27.03.2025

Der Landwirt Josef Köberle plant die Änderung seiner Biogasanlage auf seinem landwirtschaftlichen Anwesen in 88525 Dürmentingen, Ortsteil Heudorf, Im Zinken 11, Flurstück Nr. 433, Gemarkung Heudorf. Die geplante Änderung umfasst im Wesentlichen die Erweiterung der Kapazitäten im Bereich der Nachgärung (der Vergärung folgend) und der Gärrestelagerung (der Nachvergärung folgend) durch den Zubau entsprechender Bauten. Darüber hinaus sind eine Erhöhung der BHKW-Abgaskamine, die Installation einer zweiten Einbringtechnik bei einem Fermenter, die gasdichte Abdeckung eines Gärreste-Endlagers sowie die Herstellung einer Umwallung und Einfriedung geplant. Die Biogasanlage unterfällt den Nrn. 1.2.2.2, 8.4.2.2 und 9.1.1.3 der Anlage 1 zum UVPG, jeweils mit vorgegebenen Größen- oder Leistungswerten, die mit der Änderung erneut erreicht / überschritten werden. Das jeweils in Spalte 1 zugeordnete Merkmal „S“ schreibt eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vor. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde für die Biogasanlage noch nicht durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischaufstiegsanlage an der Kleinwasserkraftanlage T 38 an der Teinach, Gemarkung Sommenhardt
27.03.2025

Herstellung der Durchgängigkeit an der Teinach an der Wehranlage der WKA T 38 Ritter. Die ökologische Durchgängigkeit wird durch ein Raugerinne mit Beckenstruktur hergestellt, um die Wanderung der Fische zu ermöglichen und ein durchgängiges Bauwerk für das Makrozoobenthos herzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Calw

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit an der Kleinwasserkraftanlage T 59 am Reichenbach Gemarkung Unterreichenbachn
27.03.2025

Abbruch des Stauwehrs der WKA T 59, Helber und Bau einer rauen Rampe zur Herstellung der Durchgängigkeit am Reichenbach, um die Wanderung der Fische zu ermöglichen und ein durchgängiges Bauwerk für das Makrozoobenthos herzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Calw

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung der Schmiecha im Bereich Bodelschwinghstraße / Hofmannthalstraße
27.03.2025

Die Stadt Albstadt orientiert sich für das Vorhaben der Renaturierung der Schmiecha am Stadtentwicklungskonzept 2030+ aus dem Jahr 2018 und dem daraus entwickelten Leit- und Impulsprojekt „Schmiecha – Grünes Band im Talgang“. Die Schmiecha verbindet die Stadtteile Ebingen, Truchtelfingen, Tailfingen und Onstmettingen. Die Entwicklung von Aufenthalts-, Erholungs- und Spielbereichen entlang der Schmiecha als „Grünes Band“ im Talgang kombiniert mit dem Ausbau der Radverkehrsverbindungen und Fußwege kann wesentlich zur Aufwertung des Talgang beitragen und Synergien zwischen Gestaltung, Nutzung, Wasserführung und Hochwasserschutz herstellen. Der Park in Onstmettingen ist der Auftakt für das „Grüne Band“ im Talgang.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,90 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Buckow, Flur 2, Flurstück 51
27.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Buckow, Flur 2, Flurstück 51, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,90 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,00 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rietdorf, Flur 3, Flurstücke 5, 24, 27
27.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rietdorf, Flur 3, Flurstücke 5, 24, 27, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,00 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

053.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in 16845 Zernitz-Lohm
26.03.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasserstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Zernitz, Flur 1 Flurstück 19 und Flur 2 Flurstück 33 zwei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Beantragt sind zwei Windenergieanlagen (WEA 05 und WEA 06) vom Typ Enercon E-138 EPS E3 mit je 4,26 MW. Im Rahmen eines Repowerings sollen dafür 2 WEA des Typs Enercon E-66 zurückgebaut werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Beeinträchtigungen der Schutzgüter Flora, Boden und Wasser sind durch Vermeidungsmaßnahmen als nicht erheblich und nach Ende der Laufzeit der WEA als reversibel einzustufen. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Abschaltzeiten und Aufstellung von Reptilienzäunen sowie Bauzeitenregelungen vermieden. Eine erhebliche Beeinträchtigung des Schutzgutes Landschaft und Landschaftsbild und von Erholungsräumen ist durch die Lage angrenzend an einen bestehenden Windpark nicht erkennbar. Eine zusätzliche belästigende Wirkung durch Schallimmissionen wurde ausgeschlossen und durch Abschaltkonzepte sind keine Gefährdungen, erheblichen Benachteiligungen oder erheblichen Belästigungen durch Schattenwurf zu erwarten. Im Ergebnis der überschlägigen Vorprüfung ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung daher nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Repowering durch Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in 04923 Röderland OT Saathain; Reg.-Nr.: 40.025.Ä0/25/1.6.2V/T12
26.03.2025

Die Firma BFA Windkraft eGbR, Ziegeleistraße 32 in 88697 Bermatingen, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Saathain, Flur 2, Flurstück 211 eine Windenergieanlage zu errichten und zu betreiben. Es soll die Windenergieanlage Enercon vom Typ E-53 800 mit einer Nabenhöhe von 73,3 m durch Repowering wesentlich geändert werden. Sie wird durch eine Windenergieanlage mit der Bezeichnung WEA Vestas des Typs V126-3.6 MW HTq mit einer Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 126 m und eine Gesamthöhe von 229 m ersetzt. Antragsgegenstand sind weiterhin die Kranstell- und Montagefläche, das Fundament und die Zufahrt zur Windenergieanlage. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG, Christian Hymer
25.03.2025

Herr Christian Hymer, Rettighofen 15, 89613 Oberstadion, hat am 17.12.2024 die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage am Standort Rettighofen, Oberstadion, beantragt. Antragsgegenstand ist die Erhöhung der Durchsatzkapazität auf zukünftig 73,2 t/d Substratdurchsatz und die Erhöhung der Produktionskapazität auf 4,3 Mio. Nm³/a Rohgas.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

3125 - Flurbereinigung Unlingen (B 311), WuG-Planänderung Nr. 2
21.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die Änderung betrifft folgende Maßnahmen: 5/4, 91/0, 153/0, 187/1, 327/0, 355/0, 402/0, 602/0 Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Biberach
Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung

Flurbereinigung

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