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sn
Negative Vorprüfungen

Radiborer Agrar GmbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage Radibor
26.02.2025

Die Radiborer Agrar GmbH in 02627 Radibor, Schwarzadler 1a beantragte mit Datum vom 13. August 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Radibor in 02627 Radibor, Alois-Andritzki-Straße 18 durch die Anpassung der genehmigten Tierplätze und Umstrukturierung der Tierplatzverteilung in den Bestandsställen, die Änderung und Flexibilisierung des Stoffinputs der bestehen-den Biogasanlagen und die Erhöhung der resultierenden Biogaserträge. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 1.2.2.2, 8.6.3.1, 9.1.1.2, 9.36 und 7.1.5 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I. S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

WILPA Biogas GmbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage
26.02.2025

Die WILPA Biogas GmbH in 02906 Hohendubrau OT Gebelzig, Dorfstraße 32 beantragte mit Datum vom 11. Juni 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geän-dert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage in 02906 Hohendubrau OT Gebelzig, Dorfstraße 32 durch die Erhöhung der Betriebsstunden des BHKW, die Erhöhung der Inputmengen der Biogasanlage und die Erhöhung des jährlichen Gasertrages. Das Vor-haben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 7.1.5, 1.2.2.2, 8.6.3.2, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I. S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutzmaßnahmen für Pockau an der Schwarzen Pockau,1. Planänderung
25.02.2025

Gz.: C46-0522/193/48 Es wurde die Planänderung zum planfestgestellten Vorhaben „Hochwasserschutzmaßnahmen für Pockau an der Schwarzen Pockau, 1. Planänderung“ beantragt. Im Vergleich zur Genehmigungsplanung werden insbesondere folgende Änderungen geplant: • Anpassung der Gründungskonstruktion der Hochwasserschutzmauern in den Maßnahmen A1, A2 und A3 an den aktuellen Stand der Technik und den Erkenntnissen im Baugeschehen. • Bezüglich der Abwicklung des Baustellenverkehrs wurden Ergänzungen erforderlich. Diese Zufahrten zum Baubereich machen Sperrungen und damit einhergehend Umleitungsstrecken erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

L. Wackler Wwe. Nachf. GmbH - Wesentliche Änderung des Gefahrstofflagers
25.02.2025

Die L. Wackler Wwe. Nachf. GmbH in Hühndorfer Höhe 18, 01723 Wilsdruff bean-tragte mit Datum vom 20. Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geän-dert worden ist, für die wesentliche Änderung des Gefahrstofflagers in Hühndorfer Höhe 18, 01723 Wilsdruff. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 9.3.1, 9.1.2 und 9.2.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Gegenstand des Antrags ist die Einlagerung von Stoffen die der Nummer 30 des Anhangs 2 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und der Lagerklasse 5.1B nach TRGS 510 zugeordnet werden können. Eine Änderung der Gesamtlagerkapazität ist nicht beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Windpark Oederan/Görbersdorf - Vorbescheidantrag für 5 Windenergieanlagen
25.02.2025

Antrag gem. § 9 Abs. 1 a BImSchG der Juwi GmbH für fünf Windenergieanlagen in Oederan/Görbersdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft
Referat Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Zulassungsverfahren

Neubau eines Teilabschnitts der U-Bahnlinie U5-Mitte Abschnitt City Nord bis Jarrestraße (U5M1000)
25.02.2025

Die Hamburger Hochbahn AG (Vorhabensträgerin) hat für das vorstehende Vorhaben bei der als An-hörungs- und Planfeststellungsbehörde zuständigen Behörde für Wirtschaft und Innovation die Planfeststellung gemäß § 28 Absatz 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i.V.m. § 73 Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) beantragt. Gegenstand des Antrags ist ein weiterer, ca. 2,3 km langer Bauabschnitt der geplanten neuen U-Bahnlinie U5 mit zwei Haltestellen zur Erschließung der Stadtteile Winterhude, Uhlenhorst und Barm-bek-Süd (U5M1000). Die U5M1000 soll als Fortsetzung der bereits planfestgestellten und in Bau befindlichen U5 Ost, die von Bramfeld über Barmbek-Nord und Steilshoop bis zur City Nord führen wird, dienen. Sie wird von der im Bau befindlichen neuen Haltestelle City Nord in südlicher Richtung bis zur bestehenden und umzubauenden Haltestelle Borgweg der U3 geführt. Diese Wegstrecke soll unter dem Stadtpark hindurch in geschlossener Bauweise mittels Tunnelvortrieb errichtet werden. Der Startschacht für den Tunnelvortrieb ist in der Einmündung Überseering West in den Jahnring vorgesehen. In der Barmbeker Straße in Höhe Wiesendamm soll eine Haltestelle mit entsprechenden Ausgangsbauwerken und einem Übergang zur bestehenden U3-Haltestelle Borgweg errichtet werden. Dazu wird die bestehende Haltestelle der Linie U3 mit einem verlängerten Bahnsteig und einem neuen Zugang von der Barmbeker Straße versehen. Die Strecke der U5 führt in südlicher Richtung weiter bis zum Kreuzungsbereich Barmbeker Straße/Jarrestraße/Gertigstraße, wo die neue Haltestelle Jarrestraße vorgesehen ist. Diese Strecke einschließlich der dort vorgesehenen Kehr- und Abstellanlage sowie die Haltestellen sollen entlang der Barmbeker Straße in offener Bauweise errichtet werden. Die Barmbeker Straßenbrücke über den Goldbekkanal wird für den U-Bahn-Tunnelbau verschoben und nach Fertigstellung zurückverlegt. Des Weiteren sind zwischen den Haltestellen City Nord und Borgweg im Bereich des Stadtparks zwei Notausgänge und zwischen Borgweg und Jarrestraße ein weiterer Notausgang vorgesehen, die eben-falls in offener Bauweise errichtet werden. Nach Fertigstellung wird die neue U-Bahn-Linie weit überwiegend unterirdisch liegen. Nur die Haltestellenzugänge und die Notausgänge werden an der Oberfläche Flächen in Anspruch nehmen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI)
Rechtsamt
Verkehrsanlagen

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

"Umgestaltung Bahnhofsvorplatz“ als Teil der Komplexmaßnahme „Innenstadttangente – Straßenbahnquerspange – Bahnhofsvorplatz“ in Zwickau (Gz.: C32-0522/1338/3)
24.02.2025

Gegenstand des Vorhabens ist die Neustrukturierung/Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes in Zwickau. Umfasst ist hiervon u. a. die Schaffung einer Wendemöglichkeit am Hauptbahnhof für Straßenbahnfahrten und die Errichtung von barrierefreien Haltestellen für Busse und Straßenbahnen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

B 97 Fahrbahnerneuerung westlich Großgrabe einschließlich KP S 93 und Radweg
24.02.2025

Das Vorhaben umfasst die Fahrbahnerneuerung der Bundesstraße B 97 westlich Großgrabe einschließlich Knotenausbau S 93 und Anbau Radweg. Das Vorhaben beginnt auf der B 97 nordöstlich von Schwepnitz ca. 100 m vor der Kreuzung mit der S 93. Die Fahrbahn verläuft geradlinig bis in die Ortslage Großgrabe, wo der Bauabschnitt nach der Grenze der Ortsdurch-fahrt endet. Es schließt sich noch eine ca. 33 Meter lange Überleitung des Radverkehrs vom straßenbegleitenden Radweg außerorts auf die Fahrbahn innerorts an.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

st
Zulassungsverfahren

Wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG zur Erhöhung der Schmelzkapazität an Sekundäraluminium von 90.000 t/a auf 180.000 t/a durch Erweiterung der Anlage und der Errichtung der dafür erforderlichen weiteren Produktions- und Lagerhalle der "Befesa Aluminium Germany GmbH" am Standort Bernburg
24.02.2025

Die Befesa Aluminium Germany GmbH in 06406 Bernburg beantragte beim zuständigen Landesverwaltungsamt die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur wesentlichen Änderung einer Aluminium-Sekundärschmelzanlage mit einer Schmelzkapazität von 180.000 t/a durch Erweiterung der bestehenden Anlage um eine äquivalente Hauptanlage (HA 02) sowie für die Bestandsanlage (HA 01) die Sanierung nach TA Luft 2021 (Anlage nach Nr. 3.4.1 (G, E) des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV) auf dem Grundstück in 06406 Bernburg (Saale), Gemarkung: Bernburg, Flur: 73, Flurstücke: 1021, 1022, 1023, 1043, 1045. Die Firma Befesa Aluminium Germany GmbH (Befesa) hat Ende 2014 ein Aluminium-Zweitschmelzwerk in Betrieb genommen, welches mit seiner aktuell genehmigten Schmelzkapazität bis zu 90.000 t/a an Sekundäraluminium produziert. Hierfür werden bis über 140.000 t/a Aluminiumabfälle und Konzentrate (aluminiumhaltige Abfälle aus der Industrie) und zu Sekundäraluminium verwertet. Im Zuge der zu erwartenden steigenden Marktnachfrage von Sekundäraluminium in Europa soll die Kapazität von 90.000 t/a auf 180.000 t/a (entspricht ca. 600 t/d) erhöht werden. Dies soll durch die Errichtung einer zweiten Aluminium-Sekundärschmelzanlage (HA 02) erreicht werden. Bei der geplanten Änderung handelt es sich also nicht um eine Erhöhung der Kapazität der bestehenden Aluminium-Sekundärschmelzanlage (HA 01).

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

hh
Negative Vorprüfungen

Neubau einer Werkshalle (Halle 262, MCA Delivery Center)
24.02.2025

Neubau und Betrieb einer Werkshalle für die Struktur- und Ausrüstungsmontage von Flugzeugsegmenten (Halle 262, MCA Delivery Center)

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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