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be
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Netzersatzanlage auf dem Grundstück Am Juliusturm 13 in 13599 Berlin
04.11.2024

Die Firma AG Datacastle Spandau B.V., Vijzelstraat 72 Floor 7b, 1017 HL Amsterdam beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Netzersatzanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 106,02 MW auf dem Grundstück Am Juliusturm 13 in 13599 Berlin-Spandau. Auf dem genannten Grundstück ist die Errichtung eines Rechenzentrums geplant. Die Netzersatzanlage soll im Bedarfsfall die Stromversorgung dieses Rechenzentrums gewährleisten. Vorgesehen ist die Installation und der Betrieb von 16, zuzüglich zwei redundanten, Verbrennungsmotoranlagen á 5,89 MW Feuerungswärmeleistung zur Erzeugung von Strom. Jedes Einzelaggregat soll aus einem Verbrennungsmotor für den Einsatz von Dieselkraftstoff, einem Tagestank mit einem Inhalt von 2.500 Litern, einem Partikelfilter und einem auf dem Gebäudedach befindlichen Tischkühler bestehen. Die entstehenden Abgase sollen über drei vierzügige und einen sechszügigen Sammelschornstein in einer Höhe von 47 m abgeleitet werden. Außerhalb des Gebäudes sollen sechs unterirdisch eingelagerte Lagertanks mit einem Inhalt von jeweils 100.000 Litern Dieselkraftstoff installiert werden. Die Anlage fällt unter die Nr. 1.1.2 der Anlage 1 UVPG. Das Vorhaben war damit einer allgemeinen Vorprüfung zu unterziehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sl
Zulassungsverfahren

Erweiterung Kiesabbau Drahtzugweiher
22.10.2024

Nördlich des bereits vorhandenen Kiesabbaugebiets Am Drahtzugweiher Werk II im Deutschmühlental soll eine weitere Abbaufläche auf einer Fläche von rund 5,5 ha in unmittelbarer Nähe zur französischen Grenze entstehen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Saarbrücken Untere Bauaufsichtsbehörde

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Erweiterung des Berliner Dienstsitzes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz“ Stresemannstraße 128-130 in 10117 Berlin
16.10.2024

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgabe (BIMA), Fasanenstraße 87 in 10623 Berlin plant auf dem Grundstück Stresemannstraße 128-130 in 10117 Berlin-Mitte den Bau zweier separater Baukörper, von denen der kleinere (Bauteil B) an der Einmündung der Niederkirchnerstraße auf die Stresemannstraße errichtet werden soll, während der größere (Bauteil A) nahezu das gesamte übrige Baufeld, d.h. die Bereiche des derzeitigen BMU-Hofes an der Erna-Berger-Straße, einer derzeitige Baustellen Einrichtungsfläche sowie den asphaltierten Parkplatz an der Niederkirchnerstraße, einnehmen soll. Die beiden Gebäude erhalten ein einheitliches Sockelgeschoss mit einem Untergeschoss, auf dem jeweils 6 Obergeschosse errichtet werden sollen. Die Erstellung des geplanten Untergeschosses erfolgt im Schutze einer Trogbaugrube. Die GOK liegt bei ca. 34,70 m NHN. Das Aushubniveau der geplanten Trogbaugrube liegt im Bereich des Bauteil A zwischen 28,23 und 28,83 m NHN und im Bereich des Bauteil B zwischen 28,43 und 29,43 m NHN. Bei einem zeHGW von 32,05 m NHN und einem Ruhegrundwasser-stand von 31,25 m NHN wurde als Bemessungswasserstand 31,65 m NHN festgelegt. Das Absenkziel liegt bei 27,73 m NHN (Bauteil A) bzw. 27,93 m NHN (Bauteil B). Beantragt ist für einen Zeitraum von 420 Tagen eine Gesamtfördermenge des Grundwassers von ca. 643.420 m³. Schutzgebiete sind im Vorhabengebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Änderung der Rinderhaltungsanlage Binde
10.10.2024

Die Agrargesellschaft Binde mbH bewirtschaftet im Außenbereich der Ortschaft Binde eine Milchviehanlage. Es ist beabsichtigt, die Anlage umzustrukturieren und zu erweitern. Im Rahmen der Änderung ist die Umnutzung eines Teils der Bergehalle zu einem Rinderstall mit 100 Tierplätzen für Rinder und 40 Tierplätzen für Kälber sowie die Errichtung eines Kälberstalls mit 70 Tierplätzen geplant. Weiterer Bestandteil der Planung ist der Neubau eines Krankenstalls, eines Abkalbestalls und einer Werkstatt. Es soll zudem eine Garage in ein Lager und ein Abkalbestall umgenutzt werden. Nach der Realisierung der Änderungen werden an dem Standort insgesamt 638 Rinder und 110 Kälber gehalten.

Verfahrensführende Stelle

Altmarkkreis Salzwedel
Umweltamt, SG Immissionsschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

st
Negative Vorprüfungen

Neuerrichtung der Anlage zur Herstellung von Salzen (Sprühtrocknungsanlage) mit einer Kapazität von 3.000 t/a
08.10.2024

Die IBU-tec AG plant die erstmalige Errichtung einer Anlage zur Herstellung von Vorprodukten für die Herstellung von Materialien für Akkumulatoren auf Lithium-Basis (Kapazität 3.000 t/a).

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

st
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan n. § 41 FlurbG; Flurbereinigungsverfahren n. § 86 FlurbG "Jahrstedt"
07.10.2024

Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, AST Salzwedel, führt das mit Datum vom 03.03.2021 angeordnete Flurbereinigungsverfahren nach § 86 FlurbG „Jahrstedt“ durch. Mit dem Flurbereinigungsverfahren werden die Ziele nach § 86 Abs. 1 FlurbG verfolgt. Diese sind insbesondere Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung, des Naturschutzes und der Landschaftspflege, des Tourismus, der Auflösung von Landnutzungskonflikten und der Neuordnung der Eigentumsverhältnisse. Zudem wird angestrebt, durch bodenordnerische Neuordnung die Flächen des Grünen Bandes der öffentlichen Hand zu Eigentum zuzuweisen und den privaten Eigentümern eine wertgleiche Landabfindung ohne störende Nutzungsbeschränkungen auszuweisen. Über das Grundanliegen des Flurbereinigungsverfahrens hinaus soll auch eine Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft erreicht werden. Durch den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG werden die in den Neugestaltungsgrundsätzen nach § 38 FlurbG getroffenen Zielstellungen fortgeführt und einer planungs- und baurechtlichen Lösung im Rahmen der geltenden Rechtsformen zugeführt. Der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt auf dessen Grundlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 409 Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei, Forst- und Jagdhoheit

Flurbereinigung

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biomethananlage durch Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage als Nebenanlage
02.10.2024

Die geplante Windenergieanlage wird zur Eigenstromversorgung errichtet. Die von der Nebenanlage (Windenergieanlage) erzeugte elektrische Energie wird überwiegend zur Sicherung der Produktion in der Hauptanlage (Bioraffinerie MD Werk 1) eingesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

st
Negative Vorprüfungen

Waldumwandlung gemäß § 8 LWaldG in der Gemarkung Röblingen
02.10.2024

Die Romonta GmbH plant im Rahmen der Weiterführung des Tagebaus Amsdorf (Hauptbetriebsplan 2022/2027) die Devastierung der genannten Waldfläche. Eine Fläche für die Ersatzaufforstung steht zur Verfügung. Es ist geplant ab Quartal III 2026 bis 2030 heimischen Laubmischwald auf 5,9854 ha in der Gemarkung Röblingen und Stedten (Betriebsgelände) zum Ausgleich von Waldumwandlungen und als naturschutzrechtliche Ausgleichsflächen der Bergbaufolgelandschaft erstaufzuforsten.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Mansfeld-Südharz
Umweltamt
Untere Forstbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung gemäß § 9 LWaldG in der Gemarkung Röblingen, Stedten
02.10.2024

Zum Ausgleich von Waldumwandlungen und als naturschutzrechtliche Ausgleichsflächen der Bergbaufolgelandschaft sollen in der Gemarkung Röblingen und Stedten 5,9854 ha aufgeforstet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Mansfeld-Südharz
Umweltamt
Untere Forstbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Zulassungsverfahren

Änderung und Erweiterung der Rinderanlage auf 1.315 Rinderstellplätze, 250 Kälberplätze und die Erhöhung der Güllelagerkapazität auf 4.339 m³ in der Gemarkung Hödingen
02.10.2024

Die LEG Schölecketal GmbH & Co. Eschenrode-Hörsingen beantragt die Änderung für die von ihr betriebene Anlage zur Haltung von Rindern. Gegenstand der antragsgegenständlichen wesentlichen Änderung ist die Erweiterung der Rinderanlage auf 1.315 Rinderstellplätze, 250 Kälberplätze und die Erhöhung der Güllelagerkapazität auf 4.339 m³ sowie die Umgestaltung und Modernisierung bestehender Betriebseinheiten, insbesondere Stallgebäude und Melkhaus. Der Standort der beantragten Anlage befindet sich in der Gemarkung Hödingen Flur 3, Flurstück 331/79 und Flur 4, Flurstücke 40, 123/39, 121/41, 147. Gemäß § 16 des BImSchG in der Neufassung vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Artikel 10, 11 Absatz 3 Gesetz zur Änderung des Erdgas-Wärme- Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher, umweltrechtlicher und sozialrechtlicher Gesetze vom 26.7.2023 (BGBl. 2023 | Nr. 202) i.V.m. § 1 und der lfd. Nr. 7.1.5 V des Anhangs Nr. 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) zuletzt geändert durch Artikel 1 der Zweiten Änderungsverordnung vom 12.10.2022 (BGBl. I S. 1799) bedarf das Vorhaben einer Genehmigung nach diesen gesetzlichen Vorschriften. Die Antragstellerin hat freiwillig die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 9 Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 3S. 1 UVPG beantragt. Der Entfall der Vorprüfung wird von dem Landkreis Börde für zweckmäßig erachtet. Daher wird auf die Durchführung einer Vorprüfung verzichtet. Stattdessen wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Mit den Antragsunterlagen wurde ein UVP-Bericht vorgelegt, in dem die voraussichtlichen Auswirkungen des UVP-pflichtigen Vorhabens auf die in § 1a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.05.1992 (BGBI. I S. 1001), zuletzt geändert am 22.3.2023 (BGBl. I Nr. 88) genannten Schutzgüter (Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern) dargestellt sind.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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