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sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „5. Planänderung Grauwackesteinbruch Brößnitz-Schieferberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 19. Juni 2025
24.06.2025

Die Matthäi Rohstoff GmbH & Co. KG, Am Schieferberg, OT Brößnitz, 01561 Lampertswalde (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 4. September 2024 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die 5. Planänderung des Grauwackesteinbruches Brößnitz-Schieferberg (Landkreis Meißen). Die Planänderungen betreffen • die Aktualisierung der Abbaukonzeption mit Änderung der Abbautiefe bis zur 9. Abbausohle (19 m NHN), • den dauerhaften Verbleib der Schutzwälle in der jetzigen Form und Höhe mit bedarfsweiser Endprofilierung auf der Tagebauinnenseite/Oberfläche), • die bedarfsweise dauerhafte Verbringung von zukünftig anfallendem Abraum in den Be-reich zwischen den bestehenden Schutzwällen westlich der Tagesanlagen (Parkplatz), • den Rückbau der stationären Aufbereitungsanlage im Zuge des weiteren Rohstoffabbaus und ersatzweiser Einsatz von mobiler Aufbereitungstechnik und • die Verlängerung der zeitlichen Dauer des Vorhabens um 20 Jahre. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 13. Februar 1997 und Änderungsbeschlüssen vom 15. November 2001, 3. Dezember 2004, 4. November 2014 und 2. Juni 2021 planfestgestellt. Das Bergbauunternehmen hat den Steinbruch bisher bis zu einer dritten Gewinnungsebene (3. Sohle, 103 m NHN) aufgeschlossen. Zur Zeit hat das Sächsische Oberbergamt die Gewinnung bis auf die Teufe von 76 m NHN zugelassen. Mit der Abbaukonzeption bis zur 9. Sohle (19 m NHN) plant das Bergbauunternehmen die langfristige Ausrichtung der Rohstoffgewinnung. Nach gegenwärtiger Konzeption des Unternehmens ist die Rohstoffgewinnung über den bisher zugelassenen Zeitraum (2042) noch für etwa 20 weitere Jahre möglich. Zum gebotenen Immissionsschutz hat das Bergbauunternehmen um den Steinbruch zugelassene Schutzwälle errichtet. Bisher ist für diese nach Abschluss der Gewinnungsarbeiten der Rückbau mit Nutzung des Abraumes zur Wiedernutzbarmachung des Steinbruches vorgesehen. Das Bergbauunternehmen plant die Schutzwälle wegen der mittlerweile gegebenen Integration in das Landschaftsbild und entwickelter Biotopstrukturen dauerhaft zu erhalten. Für zukünftig anfallenden Abraum aus nicht verkaufsfähigen Lagerstättenbestandteilen beabsichtigt das Bergbauunternehmen im Steinbruch nach Bedarf eine Halde mit einer Aufstandsfläche von etwa bis zu 1,25 ha anzulegen. Das Bergbauunternehmen plant den Rückbau der in Betrieb befindlichen stationären Aufbereitungsanlage. Die Aufbereitung soll künftig mit einer mobilen Anlage erfolgen. Für die Produktpalette plant das Bergbauunternehmen dazu zwei Produktionsstrecken. Eine Produktionsstrecke soll der Herstellung von Splittgemischen und Gleisschotter, die zweite der Herstellung von Splitten dienen. Zur mobilen Aufbereitungstechnik sollen zwei Backenbrecher, zwei Kegelbrecher, drei Siebmaschinen und ein Haldenband gehören. Die mobile Aufbereitung soll mit dem Abbau in die Tiefe mitgeführt werden. Die Ersteinrichtung soll mindestens 50 m unter Geländeoberkante erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

st
Zulassungsverfahren

„IAW-Industrielle Abwärme - Errichtung und Betrieb einer Wasserstofftrasse von Leuna nach Kulkwitz, Abschnitt Sachsen-Anhalt“ in den Gemarkungen Spergau (Stadt Leuna, Landkreis Saalekreis), Wengelsdorf und Großkorbetha (Stadt Weißenfels, Burgenlandkreis), Bad Dürrenberg, Tollwitz und Nempitz (Stadt Bad Dürrenberg, Landkreis Saalekreis) sowie Prittitz (Stadt Teuchern, Burgenlandkreis)
24.06.2025

Die Stadtwerke Leipzig GmbH (Vorhabenträgerin), vertreten durch die Netz Leipzig GmbH, plant die Neuerrichtung einer Wasserstofftrasse mit einer Gesamtlänge von ca. 19 km durch die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt. Das antragsgegenständliche Vorhaben umfasst die Verlegung der Rohrleitung von Leuna bis an die Landesgrenze zu Sachsen (ca. 14 km) mit einer Leitungsdimension von DN 400 und einem Auslegungsdruck von 63 bar inkl. aller betriebsnotwendigen technischen Einrichtungen (Kabelschutzrohre, zwei Absperrstationen mit Ausbläser). Die Wasserstofftrasse ist räumlich eng mit dem eigenständigen Vorhaben der Vorhabenträgerin „IAW-Industrielle Abwärme – Errichtung und Betrieb einer Fernwärmetrasse von Leuna nach Kulkwitz“ verbunden. Vorgesehen ist, die geplante Wasserstofftrasse in einem Abstand von 2,50 m parallel der Fernwärmetrasse zu verlegen. Durch diese Schutzstreifenüberlappung sowie durch die enge räumliche Verbundenheit sollen sich positive Synergieeffekte in Bezug auf die Planung und den Bau ergeben und der Eingriff in Natur und Landschaft durch die Nutzung eines gemeinsamen Baufeldes geringer gehalten werden. Für das Bauvorhaben selbst werden Grundstücke in den Gemarkungen Spergau, Wengelsdorf, Bad Dürrenberg, Tollwitz und Nempitz beansprucht. Darüber hinaus sollen Grundstücke für landschaftspflegerische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in den Gemarkungen Spergau, Großkorbetha, Prittitz und Bad Dürrenberg in Anspruch genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren
Grit Solf

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Änderung und geänderter Betrieb der Rohrfernleitungsanlage GE 1 DN 200 PN 40 zum Transport von Vergaserkraftstoffen in Gelsenkirchen
24.06.2025

Die Ruhr Oel GmbH, Alexander-von-Humboldt-Str. 1 in 45896 Gelsenkirchen, plant Änderungsmaßnahmen an der Rohrfernleitungsanlage. Dabei wird die Steuerung, Überwachung und Datenübertragung der Rohrfernleitungsanlage auf ein neues Prozessleitsystem umgestellt. Weiterhin werden einige kleinere Anlagenteile verändert. Ziel der geplanten Maßnahmen an der GE 1 ist die Umstellung der Steuerung, Überwachung und Datenübertragung der Rohrfernleitungsanlage auf das neue Prozessleitsystem der ROG u. a., um eine Verbesserung der Sicherheit des Betriebs dieser Rohrfernleitungsanlage zu erzielen. Störungen können in kürzerer Zeit erkannt und entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen
Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung Milchviehbetrieb in Mechernich (Antoniushof)
24.06.2025

Die Dahmen GbR erweitert ihren Milchviehbetrieb in Form einer Erweiterung des Boxenlaufstalls und des Reprobereichs. Mit der Erweiterung auf geplante 787 Tiere wird die BImSchG-Grenze der Nr. 7.1.5 der 4. BImSchV überschritten und eine Neugenehmigung nach dem BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Asset Grundbesitz Gütersloh
24.06.2025

Die Asset Grundbesitz Gütersloh GmbH, Bahnhofstraße 18, 33378 Rheda-Wiedenbrück, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Rheda-Wiedenbrück, auf den Grundstücken Gemarkung Wiedenbrück, Flur 2, Flurstück 1119 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit zwei integrierten Garagen. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in die Ems-Umflut eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahme- bzw. Einleitungsmengen betragen 25 m³/h , jedoch nicht mehr als 600 m³/d und insgesamt 60.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

"Neubau der Bundesautobahn A17 Dresden - Bundesgrenze D/CR, Planfeststellungsabschnitt 1.1 Autobahndreieck A4/A17 bis zur Anschlussstelle B 173" - 2. Planänderung
24.06.2025

Die aufzuforstende Fläche hat eine Größe von ca. 3,5 ha und befindet sich im Südwesten der Stadt Dresden, südöstlich der Bundesautobahn A 17, Anschlussstelle Gorbitz. Auf der Maßnahmenfläche werden ein naturnaher Laubwald aufgeforstet sowie standortgerechte Bäume und Sträucher zur Entwicklung strukturreicher Flurgehölze (Hecken, Baumreihen, Feldgehölze etc.) gepflanzt. Die Maßnahme dient dem Ausgleich von Eingriffen, die durch den Bau der Bundesautobahn A 17 verursacht wurden, insbesondere der Verbesserung des Bodenzustandes, der Erhöhung des biotischen Potentials und des Wasserrückhaltevermögens. Gleichzeitig trägt die Maßnahme zur Vernetzung der Biotopstrukturen und der Aufwertung des Landschaftsbildes im Vorhabenbereich bei.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

sn
Negative Vorprüfungen

M23-0065 Ausbau Kläranlage Dresden-Kaditz Baufeld A/Baufeld D – Teilprojekte 1 und 3
24.06.2025

Die Maßnahmen zur Erweiterung der Abwasserbehandlung sind in verschiede-ne Teilprojekte (TP) gegliedert und werden auf dem Betriebsgelände (Baufeld A und B) und einer Flächenerweiterung, angrenzend an das Betriebsgelände (Baufeld D) realisiert. Gegenstand der hier durchgeführten UVP-Vorprüfung sind die Teilprojekte 1 und 3. Auf dem Baufeld A wird das Teilprojekt 1 – Errich-tung von drei neuen Belebungsbecken - umgesetzt. Die Maßnahme beinhaltet unter anderem den Bau einer Spund-/Dichtwand, die gleichzeitig für die Folge-maßnahme TP 2 (nicht Gegenstand dieser UVP-Vorprüfung) erforderlich ist, den Aushub der Baugrube und die Errichtung der drei Belebungsbecken. Es werden ferner Anlagen zur Druckluftversorgung der Becken leistungsstärker ausgebaut und ein neues Kombibauwerk zur Aufteilung des Abwassers auf die Belebungsbeckengruppen 1 und 2 errichtet. Das TP 3 umfasst die Herstellung von zwei Abwassertrassen von 435 Metern und 65 Metern Länge sowie den Bau eines 500 Meter langen Medienkanals zwischen den Baufeldern A und D.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Kläranlage Hamm-West u.a. Bau der 4.Reinigungsstufe
23.06.2025

Erweiterung der Kläranlage Hamm-West um einer 4.Reinigungsstufe und ein zusätzliches Nachklärbecken sowie die Erneuerung der Belebung

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

663 0113 2025 Bekanntmachung UVP-Vorprüfung Gelsenwasser AG
23.06.2025

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls Gelsenwasser AG mit Sitz in 45891 Gelsenkirchen, Willy-Brandt-Allee 26

Verfahrensführende Stelle

Kreis Olpe
Untere Immissionsschutzbehörde
Herr Jörn Schauerte

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA 14-15) des Typs Enercon E-175 EP5 im Windpark Tenholt auf dem Stadtgebiet Erkelenz
23.06.2025

Die MLK Consulting GmbH & Co.KG beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA 14-15) des Typs Enercon E-175 EP5 mit jeweils 6,0 MW Nennleistung, 133 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 175 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) auf dem Stadtgebiet Erkelenz im Windpark Tenholt außerhalb einer kommunal festgelegten Konzentrationszone auf den Grundstücken Gemarkung Lövenich, Flur 2, Flurstücke 192, 202 und 65/1.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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