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bw
Negative Vorprüfungen

BASF Leitung 1 Düker 1
06.05.2025

Betrieb der Rohrfernleitung 1 im Düker 1 - BASF SE

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Abteilung 5

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

hh
Negative Vorprüfungen

Änderung von Bereichen für die Lagerung von Chemikalien, Erhöhung der Lagermengenkapazität sowie die Erhöhung der Ansatzgröße eines Produktes
02.05.2025

Der Lagerbereich innerhalb eines bestehenden Gebäudes soll erweitert werden, sodass eine höhere Lagerkapazität entsteht. Einhergehende Maßnahmen sind u.a. die Entfernung einer Trennwand und die Aufstellung neuer Regale. Statt Stoffen mit maximaler Wassergefährdungsklasse 2 sollen hier künftig zusätzlich begrenzte Mengen an Stoffen mit der Wassergefährdungsklasse 3 und der Eigenschaft akut toxisch eingelagert werden. In einem weiteren Lagerbereich soll die bisher genehmigte Gesamtlagermenge beibehalten werden, jedoch sollen künftig auch hier höhere Mengen an Stoffen mit der Was-sergefährdungsklasse 3 und größere Mengen an akut toxischen Stoffen gelagert werden dürfen. Zudem soll die Herstellansatzgröße eines Produktes, welches die Eigenschaften akut toxisch besitzt, vergrößert und die Lagerinhalte eines bestehenden Tanklagers geändert werden. So soll u.a. dieses Produkt mit der Eigenschaft akut toxisch und der Wassergefährdungsklasse 3 in diesem Tanklager gelagert werden. Das Tanklager wird entsprechend umgerüstet.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in 16278 Angermünde - Reg.-Nr.: G08220-W
02.05.2025

Die Firma Teut Windprojekte GmbH, Vielitzer Weg 12 in 16835 Lindow/Mark, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 16278 Angermünde in der Gemarkung Crussow, Flur 2, Flurstücke 20 und 21 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G08220-W). Das Genehmigungsverfahren wurde aus einem Widerspruchsverfahren heraus wiederaufgenommen. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von einer Windkraftanlage des Typs Nordex N149/5.X Delta4000 mit einem Rotordurchmesser von 149,1 m, einer Nabenhöhe von 164 m zuzüglich 0,89 m Fundamenterhöhung und einer Gesamthöhe von 238,6 m über Grund zuzüglich 0,89 m Fundamenterhöhung und einer Nennleistung von je 5,7 MW. Zu der Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im Januar 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Regenrückhaltebeckens sowie Ausbau eines Trockenrabens im Zuge der Niederschlagswasserableitung Hardhofweg Gemarkung Mosbach
30.04.2025

Die Stadtverwaltung Mosbach hat die wasserrechtliche Genehmigung für die Niederschlagswasserableitung Hardhofweg beantragt. Das Vorhaben besteht im Wesentlichen aus den folgenden Teilmaßnahmen: • Bau eines Regenrückhaltebeckens (Flstn. Nr. 3487) in der Ackerfläche direkt an der Straße. Gesamtflächeca. 1.475 m², Volumen 398 m³ • Gedrosselte Niederschlagswasserableitung in Richtung Südwesten durch die Ackerfläche in einem Rohrablauf DN 400, Gesamtlänge rd. 195 m • Ausbau des Trockengrabens (Flst. Nr. 3488/2) auf einer Breite von 2,20 m. Die Sohlbreite beträgt 40 cm und die Grabentiefe beträgt 60 cm • Herstellung einer „Furt“ im Kreuzungsbereich mit dem landwirtschaftlichen Wirtschaftsweg (Flst. Nr. 3522) mittels Steinschüttung. Gesamtfläche Furt ca. 25 m² • Ausbau des Gewässers „NN-QA7“ (Flst. Nr. 3488/1) unterhalb der Schotterwegquerung im Grabengrundstück und kleinflächig (jeweils ca. 20 cm links und rechts) in den angrenzen-den Ackergrundstücken auf rd. 250 m bis zu einem querenden Asphaltweg

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

028.00.00/21 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in 16945 Halenbeck-Rohlsdorf
30.04.2025

Die Firma UKA Cottbus Projektentwicklung GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Straße 6 in 03044 Cottbus, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Halenbeck, Flur 108, Flurstück 163 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer WEA des Typs Vestas V162 mit 6,0 MW Leistung, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Nabenhöhe von 169 m. Dazu werden eine dauerhafte Waldumwandlung auf einer Gesamtfläche von 1 974 m² und eine zeitweilige Waldumwandlung auf einer Gesamtfläche von 4 892 m² beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im 3. Quartal 2023 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

019.00.00/19 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in 16945 Halenbeck-Rohlsdorf
30.04.2025

Die Firma UKA Cottbus Projektentwicklung GmbH & Co. KG, Heinrich-Hertz-Straße 6 in 03044 Cottbus beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Halenbeck, Flur 108, Flurstück 157 eine Windenergieanlage (WEA) zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer WEA des Typs Vestas V162 mit 5,6 MW Leistung, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Nabenhöhe von 166 m mit einer Fundamenterhöhung von 3 m. Dazu werden eine dauerhafte Waldumwandlung auf einer Gesamtfläche von 3.754 m² und eine zeitweilige Waldumwandlung auf einer Gesamtfläche von 5.323 m² beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im 4. Quartal 2020 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Lageranlage zur Lagerung von Black Mass und Abfällen aus der CAM-Produktion auf dem Betriebsgelände der BASF Schwarzheide GmbH in 01986 Schwarzheide; Vorhaben-ID Süd-G04622
29.04.2025

Die Firma BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Straße 1 in 01986 Schwarzheide, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Schipkauer Straße 1, 01986 Schwarzheide in der Gemarkung Schwarzheide, Flur 6, Flurstück 470 eine Anlage zum Lagern von Abfällen über einen Zeitraum von jeweils mehr als einem Jahr mit einer Aufnahmekapazität von 10 Tonnen oder mehr je Tag zu errichten und zu betreiben. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage der Nummer 8.14.2.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach der Nummer 8.9.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht somit die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Weiterhin fällt das beantragte Vorhaben gemäß § 3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie. Für das Vorhaben wurde eine Zulassung vorzeitigen Beginns gemäß § 8a BImSchG beantragt. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Ertüchtigung des bestehenden Gebäudes D206 auf dem Blockfeld D200 auf dem Betriebsgelände der BASF Schwarzheide GmbH und dessen Nutzung als Lageranlage für die Lagerung von Abfällen aus der Herstellung und dem Recycling von Lithiumionen-Batterien, darunter Black Mass (getrocknet oder pyrolysiert) und Abfälle aus der Produktion von kathodenaktiven Materialien (unter anderem Fehlchargen, Filterstäube), mit einer Aufnahmekapazität von 90 Tonnen pro Tag und einer Gesamtlagerkapazität von 6 500 Tonnen. Die Umschlagmenge beträgt 6 000 Tonnen pro Jahr. Bei Black Mass handelt es sich um ein pulverisiertes Stoffgemisch, unter anderem bestehend aus Mischoxiden von Nickel, Cobalt, Mangan, Aluminium und Lithium, Metallen (zum Beispiel Kupfer, Eisen und Aluminium), Lithiumsalzen, Graphit sowie Lösungsmitteln und Polymeren, das teilweise als wassergefährdend, störfallrelevant beziehungsweise als Gefahrstoff deklariert ist. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für Mai 2023 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Umwandlung von Wald 2,9 ha für Erweiterung der Sandlagerstätte
28.04.2025

Die KERATON Kies- und Tongruben GmbH, Siedlung Heimat 50, 04928 Plessa, plant die Umwandlung von Wald in Flächen mit einer anderen Nutzungsart im Zusammenhang mit der Abgrabung zur Gewinnung von Grundeigentümerbodenschätzen in Plessa Nord.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Elbe-Elster
Untere Bauaufsichtsbehörde

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Munitionsdelaborierung in 15907 Lübben (Spreewald); Vorhaben-ID Süd-G01322
28.04.2025

Der Firma Spreewerk Lübben GmbH, Börnichen 99 in 15907 Lübben (Spreewald), wurde die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erteilt, auf dem Grundstück Börnichen 99 in der Gemarkung Lübben, Flur 24, Flurstücke 4, 5, 8, 12, 13, 14, 15/1, 16, 70/1, 75, 76, 77, 78, 79, 130, 131, 146, 147, 152, 153 eine Anlage zur Delaborierung von Munition und Gegenständen mit Explosivstoffen einschließlich Verbrennung und Lagerung von Explosivstoffen durch hinzukommende Lagerung, mechanische und thermische Behandlung von Lithium-Ionen-Batterien (LIB) wesentlich zu ändern. Das Vorhaben unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer Lageranlage (G219) zur Lagerung von Black Mass und Abfällen aus der CAM-Produktion auf demBetriebsgelände der BASF Schwarzheide GmbH in 01986 Schwarzheide; Vorhaben-ID Süd-G00523
28.04.2025

Die Firma BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Straße 1 in 01986 Schwarzheide, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Schipkauer Straße 1, 01986 Schwarzheide in der Gemarkung Schwarzheide, Flur 6, Flurstück 470 eine Anlage zum Lagern von Abfällen über einen Zeitraum von jeweils mehr als einem Jahr mit einer Aufnahmekapazität von 10 Tonnen oder mehr je Tag zu errichten und zu betreiben. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage der Nummer 8.14.2.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach der Nummer 8.9.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben besteht somit die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Weiterhin fällt das beantragte Vorhaben gemäß § 3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie. Für das Vorhaben wurde darüber hinaus eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zur Benutzung eines Gewässers bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz beantragt. Gegenstand dieses Verfahrens ist die Versickerung von Niederschlagswasser. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Ertüchtigung des bestehenden Gebäudes G219 auf dem Blockfeld G200 auf dem Betriebsgelände der BASF Schwarzheide GmbH und dessen Nutzung als Lageranlage für die Lagerung von Abfällen aus der Herstellung und dem Recycling von Lithiumionen-Batterien, darunter Black Mass (getrocknet oder pyrolysiert) und Abfälle aus der Produktion von kathodenaktiven Materialien (unter anderem Fehlchargen, Filterstäube), mit einer Aufnahmekapazität von 90 Tonnen pro Tag und einer Gesamtlagerkapazität von 2 500 Tonnen. Die Umschlagmenge beträgt 5 000 Tonnen pro Jahr. Bei Black Mass handelt es sich um ein pulverisiertes Stoffgemisch, unter anderem bestehend aus Mischoxiden von Nickel, Cobalt, Mangan, Aluminium und Lithium, Metallen (zum Beispiel Kupfer, Eisen und Aluminium), Lithiumsalzen, Graphit sowie Lösungsmitteln und Polymeren, das teilweise als wassergefährdend, störfallrelevant beziehungsweise als Gefahrstoff deklariert ist. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für Oktober 2023 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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