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rp
Negative Vorprüfungen

Bitburger Braugruppe GmbH - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG HT-Wärmepumpen
22.05.2025

Die Bitburger Braugruppe GmbH, Römermauer 3, 54634 Bitburg beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Brauerei am Produktionsgelände (Brauereistraße 8, 54634 Bitburg) gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Installation von zwei zweistufigen Hochtemperatur-Wärmepumpen in einem neu zu errichtenden Betriebsgebäude zur effizienten Energiegewinnung aus dem Kältesystem. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.26.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Arla Pronsfeld - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG Wärmepumpenzentrale
22.05.2025

Die Arla Foods Deutschland GmbH, Wahlerstraße 2, 40472 Düsseldorf beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der bestehenden Anlage zur Milchverarbeitung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb einer Wärmepumpenzentrale (MBVA2), hier Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen Ammoniak oder mehr. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.29.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Umlegung eines Entwässerungsgrabens
22.05.2025

Der Landkreis Göttingen plant und realisiert den Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) am Standort Ebergötzen. Östlich der Ortslage Ebergötzen entsteht auf einer momentan ackerbaulich genutzten Fläche zwischen der Herzberger Straße und der Bundesstraße B27 ein feuerwehrtechnisches Gebäude für Schulungen, Übungen und zu Wartungszwecken sowie zum Materialaustausch nach Einsätzen der umliegenden Kreisfeuerwehren. Die neue Zentrale soll zudem als Anlauf- und Sammelstelle der Feuerwehren bei Großeinsätzen dienen. Im Rahmen der Neubaumaßnahmen werden die Außenanlagen funktional, zweckmäßig und mit dem Schwerpunkt auf den künftigen Übungsbetrieb der FTZ neugestaltet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Göttingen, Niedersachsen
Fachdienst Wasser
Team Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Leitung Conneforde – Landkreis Cloppenburg–Merzen/Neuenkirchen, Planfeststellungsabschnitt 5: Landkreisgrenze Cloppenburg/Osnabrück bis Merzen/Neuenkirchen; 5. Planänderung
22.05.2025

Die vorliegende Planung umfasst nachfolgende Änderungen: Die Fundamente der Masten 1 - 4 und 6, sowie 26, 28, 34, 35, 40 und 53 müssen auf Grundlage weiterer Baugrunduntersuchungen angepasst werden. Ebenso die Masten 1034, 1045 und 1046. Die Beseilung für die 110-kV-Freileitung (siehe Bl. 0751 der Planunterlagen) soll von einem Einfachseil auf ein 2er Bündel geändert werden. Grund für die Planänderung sind Anpassungen der zu erwartenden höchsten betrieblichen Anlagenauslastung. Damit korrespondieren geringfügige Erhöhungen der Immissionen. Im Spannfeld M39-40 erhöht sich die magnetische Flussdichte von 2,2 μT auf 2,3 μT. Im Spannfeld M1046-1047 erhöht sich die elektrische Feldstärke von 0,4 kV/m auf 0,5 kV/m und die magnetische Flussdichte von 3,2 μT auf 7,1 μT. Die Grenzwerte der 26. BImSchV werden weiterhin eingehalten (deutliche Unterschreitung). Den überarbeiteten Wasserrechtsantrag zur Absenkung von Grundwasser und zur Einleitung des entnommenen Grundwassers gemäß §§ 8, 9 und 10 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts für die Freileitung, welcher aufgrund der Baugrunduntersuchungen präzisiert werden musste. Die teils angepassten Gründungsarten (Fundamente der Masten 1-6, sowie 26, 18, 34, 35, 40 und 53.) korrespondieren mit einer veränderten Wasserhaltung/ - menge. Die Baugrunduntersuchungen haben ergeben, dass die Bemessungswasserstände und Absenkziele von denen aus der Baugrundvorerkundung (1. Planänderung) abweichen. Die Absenkreichweiten erhöhen sich hierbei teils erheblich (etwa von 40 m auf 100 m bei Mast 1 oder von 45 m auf 125 m an Mast 42). Weiterhin ist der erstmalig gestellte Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Absenkung von Grundwasser und zur Einleitung des entnommenen Grundwassers in den Bohlenbach für die KÜS Bohlenbach gemäß §§ 8, 9 und 10 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaus-halts enthalten. Im Planfeststellungsbeschluss wurde sich nur in aller Kürze mit der notwendigen Wasserhaltung an dieser KÜS befasst und in weiten Teilen auf die Planänderungen verwiesen. Es wurde im Beschluss größtenteils mit Worst-Case-Annahmen gerechnet bzw. die Entscheidung in die nachgelagerte Planänderung verlagert.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau und Grabenverrohrungen zur Herstellung von Grunstückszufahrten in Elsfleth
21.05.2025

Die EWE Gasspeicher GmbH, Rummelweg 18, 26122 Oldenburg, hat eine Plangenehmigung gemäß § 36 und § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für Gewässerausbau und Grabenverrohrungen zur Herstellung von Grundstückszufahrten in Elsfleth, Huntorfer Querweg, Flurstücke 36/1 und 36/2, Flur 9, Gemarkung Moorriem beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Änderung, Erweiterung Tierhaltungsanlage Bahlmann
21.05.2025

Neubau eines Kälbermaststalles mit Zwischenbau (Nr. 9.1 - 652 Tierpl.) sowie Neubau eines Kälbermaststalles mit einer zertifizierten Abluftreinigungsanlage (Nr. 9.2 - 652 Tierpl.) Reduzierung der Tierplätze im Kälbermaststall (Nr. 2 - von 58 auf 44 Tierpl.) Reduzierung der Tierplätze im Kälbermaststall (Nr. 3 - von 56 auf 48 Tierpl.) Teilw. Abbruch des vorh. Kälbermaststalles (Nr. 4) Abbruch des vorh. Kälbermaststalles (Nr. 5)

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa .eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88
20.05.2025

Antrag auf Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa. eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88 gem. § 4 i.V. m § 19 BImSchG

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanalgen der Firma Stromflut Hocheifel GmbH und Co.KG in den Gemarkungen Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12
20.05.2025

Die Firma Stromflut Hocheifel GmbH & Co.KG beantragt die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen in der Gemarkung Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12 gem. 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Feststellung nach § 5 UVPG- Specht Baustoffhandel, Transport und Entsorgung GmbH & Co. KG
20.05.2025

Die Specht Baustoffhandel, Transport und Entsorgung GmbH & Co. KG, Otto-von-Guericke-Str. 8-10, 27356 Rotenburg, hat am 20.04.2023, die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Abfalllagerungs- und –behandlungsanlage am Anlagenstandort in 27356 Rotenburg, Otto-von-Guericke-Str. 8-10, beantragt. Konkret wurde die Genehmigung folgender Änderungsmaßnahmen beantragt: - Erhöhung der Durchsatzleistung der Bestandanlage betreffend die Behandlung von ge-fährlichen Abfällen von 2.500 t/d auf 2.700 t/d. - Erhöhung der Durchsatzleistung der Bestandsanlage betreffend die Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen von 3.000 t/d auf 3.200 t/d. - Erweiterung der Bestandsanlage um einen Dekanter und einer Presse. - Verschiebung des Vier-Kammer-Doseurs zur vorhandenen Freifläche. - Erweiterung des Abfallannahmekatalogs. - Errichtung und Betrieb einer Tankanlage für wässrige Phasen. - Errichtung und Betrieb einer mobilen Containerstation für nicht gefährliche und gefährli-che künstliche Mineralfasern (KMF).

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Biogas Duderstadt GmbH & Co. KG, Erhöhung der Substratmenge im Gärproduktlager
20.05.2025

Die Firma Biogas Duderstadt GmbH & Co. KG, Max-Näder-Str. 15, 37115 Duderstadt, hat mit Schreiben vom 05.10.2023 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG für die wesentliche Änderung einer Biogasanlage am Standort in 37115 Duderstadt, Breiter Anger, Gemarkung Duderstadt, Flur 2, Flurstück 580 beantragt. Gegenstand der wesentlichen Änderung ist: • Erhöhung der Substratmenge im Gärproduktelager • Bau eines zusätzlichen Gärproduktebehälters • Nutzung von Siloflächen zur ausschließlichen bzw. zusätzlichen Lagerung von festem Gärrest

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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