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rp
Negative Vorprüfungen

Lückenschluss des Eifel-Ardennen-Radweges zwischen Prüm und Gerolstein auf der stillgelegten Bahntrasse
08.10.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für den Lückenschluss des Eifel-Ardennen-Radweges zwischen Prüm und Gerolstein auf der stillgelegten Bahntrasse durchgeführt. Die Planung sieht eine Führung entlang der ehemaligen Bahntrasse der Eifelquerbahn zwischen Prüm und Gerolstein abseits der klassifizierten Straßen (insbesondere der B 410) auf einer Länge von ca. 22 km vor. Der Lückenschluss schließt in Prüm am Kreisverkehrsplatz B 265 Heldstraße/Ritzstraße/Gerberweg sowie in Gerolstein im Stadtteil Lissingen über die K 32 an den bereits bestehenden Radweg an. Der Radweg erhält eine befestigte Breite von 2,50 m sowie beidseitige Bankette mit einer Breite von 0,5 m. Lediglich im Bereich der Bebauung in der Stadt Prüm ist eine Breite von 3,00 m vorgesehen. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinden Prüm und Gerolstein, Eifelkreis Bitburg-Prüm und Landkreis Vulkaneifel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Ausbau der B 257 "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun
08.10.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für den Ausbau der B 257 "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun durchgeführt. Die Planung sieht vor, im Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahme den Knotenpunkt Nr. 5807062 - "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun auf einer Länge von ca. 200 m (klassifizierte Straßen) und ca. 62 m (an KVP angebundene Stadtstraßen) verkehrsgerecht auszubauen. Der Radverkehr wird im Knotenpunktbereich zukünftig über 3,00 m breite Geh- und Radwege und auf der B 257 ("Mehrener Straße") auf einem 1,50 m breiten Radschutzstreifen geführt. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Stadt Daun, Landkreis Vulkaneifel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderung einer gehobenen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme für die VG-Werke Konz AöR
07.10.2024

Änderung einer wasserrechtlichen gehobenen Erlaubnis zum Entnehmen und Zutagefördern von Grundwasser aus den Brunnen „Albachtal 1, 3 - 6“

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG zur Errichtung einer Biogasanlage zur Vergärung von nachwachsenden Rohstoffen und Gülle zur Erzeugung von Energie aus Biogas in BHKWs inkl. weiterer Nebenanlagen
07.10.2024

Es ist geplant eine Biogasanlage (nach Nr. 8.6.3.2 des Anhang. 1 zur 4. BImSchV) mit einer Durchsatzkapazität von 33,84 t/d, 12.350 t/a, einer Rohgasmenge von 2,3 Mio. Nm³/a und einer Feuerungswärmeleistung von 4.780 kW zu errichten. Hierfür sollen als Inputstoffe 6.000 t/a Ganzpflanzensilage (GPS), 4.500 t/a Grassilage und1.500 t/a Rinderfestmist genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrecht. Verfahren zur Änderung der Biogasanlage Platten
02.10.2024

Die Natürlich Energie EMH GmbH, Im Haag 2a, 54516 Wittlich hat die immissionsschutzrechtli￾che Genehmigung nach § 16 BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz) zur Biogasanlage Plat￾ten in der Gemarkung Platten, Flur 33, Flurstücke 130, 131/1, 131/2, 131/3 mit folgenden Än￾derungen beantragt: 1. Rückbau aller Silotrennwände inkl. Erneuerung Asphaltfläche 2. Vergrößerung der Zuckerrübenverarbeitungsfläche zur Lagerung von Silage und festem Gär￾rest 3. Rückbau eines Zuckerrübenmusbehälters 4. Umnutzung eines Zuckerrübenmusbehälters als Prozesswassertank > zum Auffangen und Zwischenlagern sämtlich anfallender Oberflächenwässer von der vergrößerten Zuckerrüben￾verarbeitungsfläche 5. Verschiebung Büro-/Sozialcontainer > Neuer Standort Material- und Leitwartecontainer

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Bernkastel-Wittlich

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 86 WHG zur Umgestaltung des Binnbachs in der Ortsgemeinde Neuhäusel
02.10.2024

Plangenehmigung nach § 68 WHG für die Umgestaltung des Binnbachs (Gewässer III. Ordnung) mit Wiederherstellung der Vorflut und Aufweitung des Gewässerbereiches in der Ortsgemeinde Neuhäusel

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in der Gemarkung Kundert
30.09.2024

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlage des Typs Enercon E-160 EP 5 E3 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Nennleistung von 5,56 MW in der Gemarkung Kundert, Flur 20, Flurstück 1440/1 und Flur 14, Flurstück 993

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls
27.09.2024

Die wiwi consult GmbH & Co. KG hat einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen vom Typ Vestas V172 7,2 MW mit 175 m Nabenhöhe in der Gemeinde Höheinöd im Landkreis Südwestpfalz, nach Rückbau der dortigen drei Bestandsanlagen, gestellt. Beantragt wurde eine Änderungsgenehmigung nach § 16b i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) im vereinfachten Genehmigungsverfahren mit UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV „WIEWEIL“, An der Michaelbrücke 1-2 / Holzmarktstraße 19-24, 10243 Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
27.09.2024

Die Kilian Projektmanagement Berlin GmbH plant auf dem Grundstück An der Michaelbrü- cke 1-2 / Holzmarktstraße 19/24 in 10243 Berlin Friedrichshain den Neubau eines zwei- bis elfgeschossigen Gebäudekomplex mit zwei Untergeschossen. Für die Herstellung der notwendigen Baugrube ist eine temporäre Grundwasserhaltung in einem Umfang von insgesamt 560.000 m³ innerhalb von 420 Tagen geplant. Die Herstellung der geplanten Untergeschosse sind im Schutze einer weitgehend wasser- dichten Trogbaugrube geplant. Die Trogbaugrube hat eine Grundfläche von 5.000 m². Die DS-Dichtsohle ist in einer Dicke von ca. 1,5 m mit Unterkannte bei +20,40 m NHN vorgese- hen. Innerhalb der Baugrube wird das Grundwasser auf ein Niveau von ca. +24,30 m NHN abgesenkt. Auf Grund der Bauweise der Baugrube als weitgehend wasserdichten Trog ist kein weitreichender Absenktrichter herkömmlicher Art zu erwarten. Schutzgebiete sind im Vorhabengebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Straßenbahnvorhaben Oderbruchstraße – Hohenschönhauser Straße
26.09.2024

Mit dem Vorhaben soll die bestehende Straßenbahnstrecke in der Oderbruchstraße und der Hohenschönhauser Straße von Landsberger Allee bis zur Haltestelle Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg barrierefrei ausgebaut werden. Die Straßenbahn wird dabei in der Mittellage soweit als möglich getrennt vom KFZ-Verkehr auf einem eigenen, unabhängigen Bahnkörper geführt. Durch die Trassenführung auf eigenem Bahnkörper entstehen Richtungsfahrbahnen; dadurch und durch die barrierefreien Haltestellen ergeben sich größere Veränderungen im Straßenraum.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 122 -

Verkehrsvorhaben

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