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rp
Negative Vorprüfungen

: Antrag des Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf
08.01.2025

Der Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf. Das entnommene Grundwasser soll zur Bewässerung verschiedener Obstsorten eines Verbandmitgliedes genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach
08.01.2025

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

th
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage am Standort Trebra
07.01.2025

Errichtung und Betrieb eines zusätzlichen BHKW-Moduls mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,608 MW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz/Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung von Kraftwerk 4, Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW AG)
07.01.2025

Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG betreibt am Standort auf der „Ingelheimer Aue“ in Mainz ein Kraftwerk zur Erzeugung von Strom und Dampf, das aus 5 Einzelkraftwerken besteht und für eine Anlagenkapazität von 2551 MW genehmigt wurde. Darin ist auch das Kraftwerk 4 enthalten, das bisher jedoch nicht errichtet wurde. Die beantragte Änderung umfasst nun die Errichtung und den Betrieb des Kraftwerk 4 in einer zukunftsfähigen Ausführung sowie zur hocheffizienten und hochflexiblen Stromerzeugung für Grund-, Mittel- und Spitzenlast. Durch die neue Ausführung wird die Feuerungswärmeleistung der Anlage auf 2291 MW reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „MobiHub1“ auf dem Grundstück Gartenfelder Straße 14-28 in 13599 Berlin
07.01.2025

Bei dem beantragten Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube mit einer Fläche von 5.400 m². Die Baugrube wird als quasi wasserdichter Trog mit Restwasserhaltung hergestellt, so dass es außerhalb der Baugrube zu einer Grundwasserabsenkung < 30 cm kommt. Insgesamt werden innerhalb von 150 Tagen ca. 140.400 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering von 2 Windenergieanlagen (WEA 8 und 9),Gemarkung Hallschlag, Flur 5, Flurstücke 49 und 96 und 71
07.01.2025

Die Firma Ventus Bürgerstrom Scheid Nr. 69 GmbH & Co. KG beantragt mit zwei einzelnen Anträgen (WEA 8 und WEA 9) die Errichtung und den Betrieb von zwei Nordex Windenergieanlagen des Typs N163/7.0 mit 164 m Nabenhöhe als Repowering des Windparks Scheid. Dieses Gesamtprojekt berücksichtigt den Rückbau von drei alten DeWind-Anlagen (B10, B11 und B12).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV "Neubau eines Geschäftshauses" Ansbacher Straße 4, 10787 Berlin
06.01.2025

Die MB Projekte GmbH & Co. KG c/o JAAS Projekt GmbH, Kurfürstendamm 63, 10707 Berlin plant, nach Abriss des Bestandsgebäudes, mit dem BV ansb4 auf dem ca. 1.175 m² großen Grundstück den Neubau eines 6- bis 9-geschossigen (incl. KG, EG und DG) Geschäftshauses, das aus einem Vorderhaus sowie einem Seitenflügel besteht. Die geplante Neubebauung schließt an die unmittelbar angrenzenden Gebäude an. Das Kellergeschoss weist eine Grundfläche von ca. 940 m² auf, in ihm ist eine Tiefgarage geplant, die über eine Rampe erschlossen werden soll. Der Grundriss des Kellergeschosses ragt mit der Tiefgarage über das aufgehende Gebäude hinaus. Für den Abtrag der Bauwerkslasten ist eine Plattengründung vorgesehen (G+B 2023b: 5). Die Erstellung des geplanten Untergeschosses erfolgt durch eine Grundwasserabsenkung. Die GOK liegt bei ca. 34,30 m NHN. Das Aushubniveau der geplanten Baugrube liegt bei maxi-mal 29,83 m NHN für die Bodenplatte, 29,43 m NHN für die Aufzugsbodenplatte. Als Bemessungswasserstand wurde 31,2 m NHN festgelegt. Das Absenkziel liegt bei 29,25 m NHN bzw. bei 29,10 m NHN für die Errichtung der Bodenplatte des Aufzugs. Beantragt ist für einen Zeitraum von 210 Tagen eine Gesamtfördermenge des Grundwassers von ca. 643.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage“ auf dem Grundstück Prinzessinnenstraße 21-24 in 10969 Berlin
06.01.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube mit einer Fläche von ca. 4.990 m². Die Baugrube wird als quasi wasserdichte Trogbaugrube hergestellt, so dass außerhalb der Baugrube die Grundwasserabsenkung < 30 cm ist. Insgesamt werden innerhalb von ca. 150 Tagen ca. 181.500 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. EinZusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau eines Wohn-, Hotel- und Geschäftsgebäudes“ auf dem Grundstück Stralauer Allee 44 in 10245 Berlin
06.01.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserhaltung zur Herstellung einer Baugrube mit einem Flächenumfang von ca. 3.500 m². Die Baugrube wird als quasi wasserdichten Trog hergestellt. Grundwasserabsenkungen außerhalb der Baugrube sind < 30 cm. Insgesamt werden innerhalb von ca. 150 Tagen ca. 134.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben ist nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B62, Ausbau durch Neuanlage Siegtalradweg Dasberg - Wallmenroth
03.01.2025

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) plant den Neubau des Siegtalradweges zwischen Dasberg und Wallmenroth auf einer Länge von ca. 870 m entlang der Bundesstraße B62. Der Siegtalradweg umfasst 20 Teilabschnitte auf einer Länge von ca. 43 km und verläuft durch die Verbandsgemeinden Hamm, Wissen, Betzdorf und Kirchen größtenteils entlang der Bundesstraße B62. Der hier zu planende Bereich ist der Abschnitt SR12. Er beginnt am Ende der Planungsmaßnahme Niedergüdeln-Dasberg (Abschnitt SR11) und endet etwa am Ortseingang Wallmenroth an der in die B62 einmündenden „Dasbergstraße“. Die Weiterführung auf der gegenüberliegenden (südwestlichen) Seite der B62 sowie weitere unmittelbar neben der B62 befindliche kombinierte Rad-/Geh-wege in der Ortslage von Wallmenroth sind als Abschnitt SR13 bezeichnet. Zwangspunkte sind die etwa parallel verlaufende B62, kreuzende Gewässer, vorhandener Bewuchs sowie vorhandene Gartenanlagen. Die geplante Ausbaulänge des Radweges beträgt ca. 870 m (ca. 830 m links und ca. 40 m rechts). Die Ausbaubreite soll links 2,50 m und rechts ca. 1,60 m als Einfahrschleuse in die B62 betragen. Es ist Vollausbau vorgesehen. Der Radweg liegt überwiegend außerorts (bis etwa Bau-km 0+809), die letzten ca. 61 m innerhalb der OD (ca. 21 m links und 40 m rechts). Von Bau-km 0+768 bis zum Bauende wird die B62 auf einer Länge von ca. 103 m umgebaut. Sie erhält um Bau-km 0+820 eine ca. 12 m lange und bis zu 2,55 m breite Mittelinsel mit einer 4,0 m breiten Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger. Diese Mittelinsel übernimmt auch die Funktion einer Verkehrsberuhigung im Ortseingangsbereich. Unmittelbar nach der Mittelinsel wird die vorh. „Dasbergstraße“ wieder an die B62 angeschlossen (auf einer Länge von ca. 16 m mit einer Grundbreite von ca. 5,0 m). Die zzt. überdimensionierte Einfahrtsöffnung am Fahrbahnrand der B62 mit ca. 36 m wird dabei zugunsten von Grünflächen zurückgebaut. Neben dem nördlichen Fahrbahnrand dieser Gemeindestraße wird der vorhandene Gehweg bis zum Ende des Radweges verlängert. Die Fußgänger aus der Ortslage können so die geplante Querung mitnutzen und erhalten auf der südwestlichen Seite Anschluss an einen vorhandenen unbefestigten Fußweg. Der nordwestlich der B62 im Zweirichtungs-Verkehr geführte Radweg erhält hier mittels Ein- und Ausfahrschleusen eine normgerechte Auflösung in markierten Radfahr-Schutzstreifen innerhalb des B62-Fahrbahnquerschnittes. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Bundesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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