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be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV Groß-Berliner Damm 149 in 12489 Berlin, Treptow-Köpenick, OT Adlershof
10.12.2024

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Fasanenstraße 87, 10623 Berlin plant auf dem Grundstück Groß-Berliner Damm 149 in 12489 Berlin Treptow-Köpenick, OT Adlershof ein Labor- und Forschungsneubau für die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Herstellung der notwendigen Baugruben ist eine temporäre Grundwasserhaltung in einem Umfang von insgesamt 918.686 m³ innerhalb von maximal 614 Tagen geplant. Dies entspricht einer jährlichen Fördermenge von ca. 550.000 m³/a. Für die Herstellung des Untergeschosses des teilunterkellerten Gebäude wird eine Baugrube in einem Größenumfang von ca. 6.600 m² errichtet. Die Baugrube für das Untergeschoss wird im Schutze einer rückverankerten Trogbaugrube hergestellt. Durch die Herstellung einer quasi-wasserdichten Trogbaugrube mit Restwasserhaltung kommt es zu keinen nennenswerten Grundwasserabsenkungen außerhalb der Baugrube. Zusätzlich zur geplanten Trogbaugrube sind zur Herstellung eines Medienkanals (nordwestliche Ecke der Trogbaugrube), eines Pumpensumpfes (südlich der Trogbaugrube) sowie von Leitungen nördlich und westlich der Trogbaugrube lokale Grundwasserabsenkungen notwendig. Im Rahmen dieser Grundwasserhaltungen entstehen entsprechende Absenktrichter. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden oder zugelassenen Vorhaben und Tätigkeiten ist nicht bekannt.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Freienwill
10.12.2024

Der Wasser- und Bodenverband Obere Treene hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für den Plan „Teil-Entrohrung des Gewässers 95 und Entrohrung der Rohrleitungen 95c sowie 96; Anlage von Kleingewässern“ in der Gemeinde Freienwill gestellt. Das Vorhaben befindet sich auf dem Flurstück 150 der Flur 5, Gemarkung Kleinwolstrup.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Porsche Leipzig GmbH: Wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen – Neubau Montage, Neubau und Erweiterung übergeordnete Fördertechnik, Umbau Achsmontage am Standort des Porsche Werks Leipzig
10.12.2024

Die Porsche Leipzig GmbH in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, beantragte mit Datum vom 2. November 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, Gemarkung Lützschena. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 3.24 G des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Das Änderungsvorhaben beinhaltet: - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteil-Nr. (BT) BT 150 inkl. Außenanlagen als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Errichtung und Betrieb eines Tanklagers BT 151 und Anbindung an das BT 150 als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Bauteile-Nrn. 052, 050 und 232, sowie an die Produktionsgebäude mit den Bauteil-Nrn. 230/231 und 150; - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteile-Nr. 554, Veränderung von Fertigungsbereichen im Produktionsgebäude mit der Bauteile-Nr. 550 und dessen bauliche Verbindung mit Bauteil 554 als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb einer Trafostation mit der Bauteile-Nr. 556 als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines LKW-Stellplatzes als 2. Bauabschnitt mit der Bezeichnung P10 – Traileryard, als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines zweiten Sprinklertanks zur Sprinklerzentrale (Bauteil-Nr. 553) als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb von Fahrrad- und PKW-Stellplätzen im Teilbereich Achsfertigung; - Erhöhung der Kapazität von 176.500 Fahrzeugen pro Jahr auf 240.500 Fahrzeuge pro Jahr im Hauptbereich Montage.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

sh
Negative Vorprüfungen

ETL180.100 Covestro Energiekorridor West bis Covestro Nordost: Schlussbilanzierung Eingriffe und nachträgliche Kompensationsfestsetzung
10.12.2024

Gegenstand des Vorhabens ist der Neubau und der Betrieb der Energietransportleitung ETL180.100 - Covestro Energiekorridor West bis Covestro Nordost, welche den 2. Bauabschnitt der ETL 180 darstellt. Die Plangenehmigung erfolgte mit Bescheid des AfPE vom 28. Februar 2023. Zur Ausräumung des unter A. III. 2. Nr. 2.14 der Plangenehmigung aufgeführten Vorbehaltes hat die Vorhabenträgerin das erforderliche Konzept zur Kompensation der unvermeidbaren Eingriffe in Natur und Landschaft vorgelegt. Außerdem kommt die Vorhabenträgerin mit der Unterlage der Verpflichtung der Vorlage der abschließenden Eingriffsbilanzierung nach, auf der die Ermittlung des o.g. Kompensationserfordernisses beruht.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

be
Negative Vorprüfungen

Änderung der technischen Sicherung am Bahnübergang Hobrechtsfelder Chaussee, Strecke 6500 Berlin-Karow – Basdorf, km 47,723 im Bezirk Pankow von Berlin
09.12.2024

Das Bauvorhaben dient der Erhöhung der Sicherheit zwischen Straßen- und Eisenbahn-verkehr. Es beinhaltet im Wesentlichen die Ausrüstung des bestehenden Bahnübergangs mit einer neuen technischen Sicherung mit zwei Fahrbahnhalbschranken, sechs Lichtzei-chen und Akustik, Bau eines Schalthauses, Herstellung der Schleppkurven in den Einmün-dungsbereichen des Feldweges im II. Quadranten sowie des Wirtschaftsweges im IV. Quadranten und Verlegung der Wiesenzufahrt im I. Quadranten aus dem 25 m Bereich des Bahnübergangs in eine Entfernung von etwa 103 m ab Gleisachse.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
- SenMVKU IV E 131 -

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbaumaßnahmen im Zuge der Vernässung eines Teils des Grotmoores, Gemeinde Heidmoor
09.12.2024

Die Ausgleichsagentur Schleswig-Holstein, Molfsee beabsichtigt in Kooperation mit den Schleswig-Holsteinischen Landesforsten (AöR), Neumünster einen 95,75 ha großen, weitestgehend zusammenhängenden Teil im westlichen Zentralbereich des Grotmoores zu vernässen. Die Anhebung der Grundwasserstände soll in der Gemeinde Heidmoor, Gemarkung Heidmoor, Flur 5, auf den im Eigentum der Landesforsten befindlichen Flurstücken Nrn. 42/1, 44/2, 48/1, 49/1, 50/1, 51/1, 53/1, 79/1, 80/1, 81/1 und 110 erfolgen. Zur Unterstützung des Vorhabens sollen in die in Randbereichen der Wegeflurstücke Nrn. 14/1, 54/1, 88/1, 86/3, 92/1, 97/1, 89/1, 90/2 und 90/3 verlaufenden Gräben Staue eingebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

TG 03-07 Ertüchtigung des Trinkwasserbehälters 2 der DE Seidewinkel
09.12.2024

Die Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH planen die Maßnahme „TG 03-07 Ertüchtigung des Trinkwasserbehälters 2 der DE Seidewinkel“. Diese umfasst die Sanierung des Trinkwasserbehälters 2 (Nordbehälter) in der Druckerhöhungsanlage (DEA) Seidewinkel in Hoyerswerda. Die DEA Seidewinkel verfügt derzeit über den Behälter 1 mit einer Speicherkapazität von 5.000 m³. Durch die Sanierung soll der in den 1990iger Jahren aufgrund des stark rückläufigen Wasserbedarfes stillgelegte Behälter 2 mit einer Speicherkapazität von 5.000 m³ wieder reaktiviert werden. Bei Umsetzung der vorgenannten Sanierungsmaßnahme wird ein neuwertiger Behälterzustand geschaffen, der den Anforderungen an den gegenwärtigen Stand der Technik entspricht. Die Ertüchtigung des in den 1990iger Jahren stillgelegten Trinkwasserbehälters ist eine von über 50 Teilmaßnahmen der ARGE Trinkwasserverbund Lausitzer Revier. Sie dient der Sicherung der Bereitstellung von Trinkwasser für die Strukturentwicklung im Lausitzer Revier.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck - Az. G30/2024/045
06.12.2024

Die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH in Geniner Straße 80, 23560 Lübeck, plant die wesentliche Änderung eines Blockheizkraftwerkes in 23569 Lübeck, Vorderteichweg 2, Gemarkung Kücknitz, Flur 4, Flurstück 39/7. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen die Installation eines SCR-Katalysators sowie die Errichtung eines doppelwandigen Harnstoff-Lagertanks mit einem Volumen von 5 m³ in einem bestehenden Gebäude.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen in den Gemeinden 25899 Bosbüll und 25923 Holm (Kreis Nordfriesland) - Az. G40/2024/089-096
05.12.2024

Die Firma Bürgerwindpark BHU GmbH & Co. KG in Dorfstraße 4, 25899 Bosbüll, plant die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) vom Typ Vestas V162-7.2, mit einer Nabenhöhe von je 119 Metern, einem Rotordurchmesser von je 162 Metern, einer Gesamthöhe von 200 Metern und einer Nennleistung von je 7,2 Megawatt (MW) in den Gemeinden 25899 Bosbüll und 25923 Holm.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme AG, HKW Buch
04.12.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 08.10.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der Vattenfall Wärme Berlin AG vom 29.04.2024 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Buch am Standort Schwanebecker Chaussee 11 -15 in 13125 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Reduzierung der Feuerungswärmeleistung der BHKW 1 bis 3 sowie die Änderung der Abmaße und Lage des BHKW 1 und des Schaltanlagengebäudes. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Infolge der Vergrößerung der Kubaturen vom BHKW 1 und dem Schaltanlagengebäude (Grundfläche +4,91 m², Baumasse +20.67 m³), der Verschiebung des Standortes der beiden Gebäude um ca. 30 cm, der Reduzierung der FWL der BHKW 1-3 um 0,215 MW, der Reduzierung der zusätzlichen versiegelten Fläche um ca. 6 m², der Schornsteinerhöhung des BHKW 1 um 0,5 m und der Verschiebung der Lage des Schornsteines des BHKW 1 um ca. 2 m in Richtung Süden sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schützgüter zu erwarten. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden.  Rechtsgrundlage UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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