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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse
14.07.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionskapazität von 75 Tonnen oder mehr je Tag, durch Erneuerung der Produktionseinrichtungen sowie Anpassung der Fertigungsleistung nach Nr. 2.10.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Ransbach-Baumbach, Flur 39, Flurstücke 1639/1, 1643/2, 1660/1, 1661, 1662, 1663 sowie 1664

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Leese/Nds. Landesforsten
14.07.2025

Die Nds. Landesforsten planen die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Kessel
14.07.2025

Der Freistaat Bayer, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth, Förgstr. 23, 86609 Donauwörth plant die Entfernung des Uferverbaus und Ufermodellierungen der Kessel zwischen Diemantstein und Thalheim in der Gemeinde Bissingen. Durch das Bauvorhaben soll die Eigenentwicklung der Kessel im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 172 Gemarkung Thalheim von Flusskilometer 31 bis 30,08 verbessert werden. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Umsetzung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und ist Bestandteil des Umsetzungskonzeptes für den OWK1_F073 Kessel von der Quelle in Forheim bis zur Mündung des Reichenbachs in Tapfheim sowie den Hahnenbach. Hierfür hat der Vorhabenträger unter Vorlage der Antragsunterlagen vom 03.03.2025 die Erteilung einer Planfestsellung/-genehmigung nach §§ 67, 68 WHG beantragt. Für das Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG durch eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Die überschlägige Prüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dillingen an der Donau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Rüssenbach_20250714
14.07.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Rüssenbach ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

BGA Grasleben, Biogasaufbereitungsanlage
14.07.2025

Die BALANCE Erneuerbare Energien GmbH, Braunstraße 7, 04347 Leipzig, betreibt am Stand-ort Schaperwiesenweg 1, 38368 Grasleben, Gemarkung Grasleben, Flur 3, Flurstück 387/2 eine Biogasanlage gemäß der Nr. 8.6.3.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV mit einer Durchsatzka-pazität von 74,1 Tonnen je Tag. Die Betreiberin beabsichtigt die wesentliche Änderung dieser Anlage durch die Errichtung und den Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage gemäß der Nr. 1.16 (V) des Anhangs 1 der 4. BIm-SchV mit einer Verarbeitungskapazität von 5.457.129 Normkubikmetern je Jahr Rohgas und ei-ner Leistung von 350 Nm³/h Biomethan zur Einspeisung von Biomethangas in das öffentliche Gasnetz sowie einer Anlage zur regenerativen thermischen Oxidation (RTO-Anlage) zur Abgas-reinigung und hat diesbezüglich die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Kiesabbau und Herstellung eines Gewässers auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 481, 482, 495, 496, 497 und Teilflächen der Fl.-Nrn. 478, 483, 500 der Gemarkung Nordheim; hier: Antrag auf Änderung des Bescheids vom 21.02.2022 wg. Erweiterung des Abbaugebiets um die Fl.-Nr. 497 (komplett) und Fl.-Nr. 498 der Gemarkung Nordheim durch die Wanner + Märker GmbH & Co. KG
14.07.2025

Beim Landratsamt Donau-Ries wurde die Änderung der bestehenden Plangenehmigung für die Erweiterung des Abbaugebiets um die Fl.-Nrn. 497 und 498 der Gemarkung Nordheim durch die Firma Wanner + Märker GmbH & Co. KG beantragt. Die Herstellung eines oberirdischen Gewässers durch Kiesabbau auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 481, 482, 495, 496, 497 und Teilflächen des Grundstücks Fl.-Nrn. 478, 483, 500 der Gemarkung Nordheim mit anschließender Teilverfüllung im Rahmen der Renaturierung ist bereits mit Bescheid vom 21.02.2022, Az.: 42-64-46/2.20 des Landratsamtes Donau-Ries genehmigt. Die Firma Wanner + Märker GmbH & Co. KG konnte nun noch zwei Grundstücke erwerben, sodass diese mit abgebaut werden sollen und daher in die bestehende Genehmigung mit aufzunehmen sind. Die bisher genehmigte Kiesabbaufläche von 8,53 ha vergrößert sich um 1,1 ha auf 9,6 ha. Dabei soll auf einer Gesamtfläche von 8,54 ha Kies im Trocken- und Nassabbau gewonnen werden. Im Rahmen der Renaturierung erfolgt eine ökologische Gestaltung. Durch eine teilweise Wiederverfüllung entsteht mäßig extensiv genutztes, artenreiches Grünland und eine landwirtschaftlich genutzte Ackerfläche. Die verbleibende Wasserfläche (gesamt ca. 6 ha) wird wie bisher als Landschaftssee belassen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

§4 Genehmigung Flüssiggas-Tanklager Biogaseinspeisung Ebersdorf -EWE Netz GmbH
11.07.2025

Errichtung eines Flüssiggastanklagers (29,9 t) im Zuge der Errichtung eine Biogaseinspeiseanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

5. Planänderung für die Netzanbindung DolWin4 der Offshore-Plattform DolWin delta
11.07.2025

Im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses wurde auf Grundlage der zum damaligen Zeitpunkt vorliegenden Planunterlagen sowie des seinerzeitigen Planungsstandes vorgesehen, dass im Bereich südlich der Insel Norderney die Austrittspunkte der Kabelschutzrohre, resultierend aus den HDD-Bauaktivitäten der Vorhaben BalWin1 und BalWin2, durch die eingesetzte Kabelverlegebarge nicht direkt angefahren werden können. Folglich ist der Abschnitt zwischen dem Endpunkt der durch die Kabelverlegebarge herstellbaren Kabeltrasse und den Austrittspunkten der Kabelschutzrohre in offener Bauweise zu installieren. Die eingeschränkte Erreichbarkeit der Kabelschutzrohrenden im Norderneyer Inselwatt mit der Kabelverlegebarge ergibt sich aus bauzeitlich-logistischen sowie bautechnischen Restriktionen. Abweichend von der ursprünglich beantragten halbgeschlossenen Verlegeweise mittels Vibroschwert ist daher eine Ausführung in offener Bauweise erforderlich. Für die Durchführung der Wattkabelinstallation ist der Einsatz einer sogenannten „Flat Top Barge“ erforderlich, von welcher aus mittels Wattbaggern die HDD-Austrittspunkte angesteuert und für den späteren Kabeleinzug vorbereitet werden. Darüber hinaus dient die Barge als Bereitstellungsfläche für weiteres im Rahmen der Kabelinstallation benötigtes Gerät und Material.Ergänzend ist auf der im Planfeststellungsbeschluss festgelegten Baustelleneinrichtungsfläche „Am Leuchtturm“ die Einrichtung einer Grundwasserhaltung erforderlich, um die planfestgestellten Muffengruben ordnungsgemäß herstellen zu können.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis für das Ableiten von Grundwasser aus den Quellen 1 und 2 am Grüber Hang in Weihenzell
11.07.2025

Die Buckhaus Brauchwasser UG beantragt eine wasserrechtliche Erlaubnis für das Ableiten von Grundwasser aus den Quellen 1 und 2 am Grüber Hang, Fl.Nr. 597/1, Gemarkung Gebersdorf. Die Entnahme soll zum Zwecke der Brauchwasserversorgung von drei landwirtschaftlichen Betrieben aus den Ortsteilen Grüb und Weihenzell sowie der Sportplatzbewässerung in Weihenzell dienen. Die beantragte Entnahmemenge beträgt bis zu 20.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ansbach
SG 43 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer bestehenden Biogasanlage (Austausch der Blockheizkraftwerke)
11.07.2025

Herr Bernd Rumpel betreibt seit 2010 auf den Grundstücken mit den Flurnummern 1694 und 1694/1 der Gemarkung Hausen eine landwirtschaftliche Biogasanlage. Er beantragte beim Landratsamt Würzburg die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Antragsgegenstand ist der Austausch von zwei BHKW mit 135 kW und 250 kW elektrischer Leistung gegen ein BHKW mit 430 kW elektrischer Leistung des gleichen Herstellers. Der jährliche Substratinput sowie die jährliche Biogaserzeugung ändern sich nicht, es erfolgen keine baulichen Änderungen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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