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Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundtpark, GH_I-86-00086
14.05.2025

Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 14. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für die Vorzugsvariante des Vorhabens eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht sowie die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Gegenstand der Maßnahme ist die Verbesserung der ökologischen Durchgängigkeit und naturnahe Umgestaltung des Blasewitzer-Grunaer-Landgrabens (BGL) im Bereich des Rothermundtparks, LH Dresden. Naturnahe Umgestaltung durch Rückbau der Sohlbefestigung, Rückbau des bestehenden sanierungsbedürftigen Deiches incl. Fällen zahlr. Gehölze zwischen Weg und Wasser, Herstellung eines Regeldeiches (Kronenbreite 3m, Böschungsneigung 1 : 3, und Anlage flacher Böschungen, Pflanzung von Sträuchern und Anlage einer Gewässererlebniszone. Dabei ist die Zielstellung eine ökologische Aufwertung mit naturnahem Gewässerprofil, die Wiederbelebung ökologischer Funktionen des Baches (u.a. auch gemäß EU-WRRL), Hochwasserschutz durch Errichtung eines Regeldeichkörpers und dessen Integration in die Parkanlage Rothermundtpark (Erlebbarkeit des Gewässers, Naherholung). Das Vorhaben „Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundpark, GH_I-86-00086“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Eislastertüchtigung 2025 der 110-kV-Leitung Emden/Borssum-Wiesmoor, LH-14-013
13.05.2025

Die LTB Leitungsbau GmbH wurde durch die Avacon Netz GmbH mit der Einholung der Genehmigung für die Eislastertüchtigung von drei Masten der bestehenden 110-kV-Leitung Emden/Borssum-Wiesmoor beauftragt. Durch das Eislastertüchtigungskonzept wird die Standsicherheit verbessert, um höhere Eis- und Windlasten zu berücksichtigen. Hierzu werden standortgleicher Ersatzneubauten der Masten und der Fundamente vorgenommen. Die bestehenden Masten 094, 095 und 096 müssen dafür vollständig zurückgebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

3. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses der Netzanbindung BorWin 4 der Offshore-Plattform BorWin delta mittels einer +/- 320-kV-Gleichstromleitung, Seetrasse: 12 Seemeilen-Grenze bis zum Anlandepunkt Hilgenriedersiel
13.05.2025

Die Amprion Offshore GmbH hat 5 Planänderungen beantragt, die in einem Planverzicht abgearbeitet. Die Planänderungen umfassen die folgenden geringfügigen Anpassungen der Nebenbestimmungen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

3. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses der Netzanbindung DolWin 4 der Offshore-Plattform DolWin delta mittels einer +/- 320-kV-Gleichstromleitung, Seetrasse: 12 Seemeilen-Grenze bis zum Anlandepunkt Hilgenriedersiel
13.05.2025

Die Amprion Offshore GmbH hat 5 Planänderungen beantragt, die in einem Planverzicht abgearbeitet werden. Die Planänderungen umfassen die geringfügige Anpassungen der Nebenbestimmungen

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

§4 Genehmigung Flüssiggas-Tanklager (29,9 t) -Biogaseinspeisung Westertimke, EWE Netz GmbH
12.05.2025

Errichtung eines Flüssiggas-Tanklagers mit einem Fassungsvermögen von 29,9 t in verbindung mit einer Biogaseinspeisung

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Förderbohrung Adorf Z20 und Fackelanlage Adorf Z19/Z20 / Neptune Energy Deutschland GmbH
12.05.2025

Die Firma Neptune Energy Deutschland GmbH plant im Erdgasfeld Adorf-Karbon das Abteufen einer Förderbohrung mit einer vertikalen Teufe von ca. 3.532 m. Es ist vorgesehen die Bohrung vom bestehenden Bohrplatz der Adorf Z19 abzuteufen. Des Weiteren soll auf dem Clusterplatz Adorf Z19/Z20 eine Bodenfackel mit einer Aufbauhöhe von ca. 9 m errichtet werden. Es ist eine Hochtemperaturfackel im diskontinuierlichen Betrieb vorgesehen. Mit dieser Fackelanlage werden Pendelgase bei der TKW-Verladung sowie Prozessgase bei Anlagenentspannungen für Wartungsarbeiten verbrannt. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Georgsdorf im Landkreis Grafschaft Bentheim. Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung für das Vorhaben ergibt sich aus § 1 Nr. 2. Buchst. b) und Nr. 9 UVP-V Bergbau i.V.m. Anhang 1 Nr. 8.1.3 UVPG: Gemäß § 1 Nr. 2. Buchst. b) ist für die Gewinnung von Erdöl und Erdgas zu gewerblichen Zwecken, unterhalb von Fördervolumen von täglich mehr als 500 Tonnen Erdöl oder von täglich mehr als 500.000 Kubikmetern Erdgas, eine allgemeine Vorprüfung nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Gemäß Anhang 1 Nr. 8.1.3 UVPG ist für Abfackeln von Deponiegas oder anderen gasförmigen Stoffen, ausgenommen über Notfackeln, die für den nicht bestimmungsgemäßen Betrieb erforderlich sind, eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im Prüfvermerk (Download unter "Ergebnis der Vorprüfung") eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für die Kampfmittelbeseitigung/-sondierung
09.05.2025

Die Fa. Gasunie Deutschland Transport Services GmbH hat die wasserrechtliche Erlaubnis für die Durchführung einer Grundwasserabsenkung in der Gemarkung Embsen, Flur 4, Flurstück 243/3 und in der Gemarkung Achim, Flur 5, Flurstück 240/103 beantragt. Für das beantragte Vorhaben war gem. § 7 Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 Nr. 13.3.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der zurzeit gültigen Fassung, im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu ermitteln, ob die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Wasserrecht, FD 70

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH - Wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen
09.05.2025

Die ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in 01591 Riesa, Gröbaer Straße 3 beantragte mit Datum vom 14. Oktober 2022 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen in 01591 Riesa, Gröbaer Straße 3. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 3.2.2.1, 3.6.1.1, 3.22.1, 8.11.2.2, 8.15.3 und 8.12.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist. Antragsgegenstand ist die wesentliche Änderung des Stahl- und Walzwerkes einschließlich Nebenanlagen durch die Errichtung eines neuen, zweiten Warmwalzwerkes ohne Steigerung der bereits genehmigten Jahreskapazität inklusive Nebenanlagen (insbesondere des Pumpwerks III), die Optimierung der Verkehrslogistik auf dem Betriebsgelände der ESF und der Einsatz neuer Stoffe im bestehenden Pumpwerk II.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

ni
Negative Vorprüfungen

Umbau und Erweiterung eines Sauenstalles in Hanstedt
08.05.2025

Der vorhandene Sauenstall (485 Sauen, 88 Jungsauen) soll aus Gründen des Tierwohls umgebaut und erweitert werden. Durch die vorgesehene Änderung soll die Haltungsform und das Platzangebot für die Sauen verbessert werden, eine Änderung der genehmigten Tierzahl an dem Standort ist damit nicht verbunden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Verrohrung eines Grabens in der Gemarkung Großheide
08.05.2025

Die Dritte EMH Grundstücksverwaltung GmbH & Co. KG, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) für die Baumaßnahme des Edekas in der Gemarkung Großheide, Flur 2, Flurstück 63/2 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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