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rp
Negative Vorprüfungen

L 372, Ausbau der OD Eßweiler
30.01.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern führt ein Abstimmungsverfahren für die L 372, Ausbau der Ortsdurchfahrt Eßweiler durch. Die Planung behandelt den verkehrsgerechten Ausbau der Landesstraße Nr. 372 (Hauptstraße) im Zuge der Ortsdurchfahrt Eßweiler zwischen dem Ortseingang aus Richtung Oberweiler im Tal und dem Ortsausgang in Richtung Rothselberg. Die Ausbaumaßnahme umfasst den Um- und Ausbau der Fahrbahn, der Gehwege sowie die Neuregelung der Entwässerung. Zusätzlich werden die Einmündungsbereiche und die vorhandenen ÖPNV-Haltestellen verkehrstechnisch umgestaltet. Im Planungsbereich liegen zwei sanierungsbedürftige Bauwerke, eine Stützwand sowie ein Wellstrahldurchlass über den Talbach. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein im Landkreis Kusel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erlaubnis für die Niederbringung einer Bohrung sowie die Entnahme von Grundwasser, Tiefbrunnen Mölschbach II
29.01.2025

Verfahren gem. §§ 8, 9, 10, 13 WHG zur Erlaubniserteilung für die Niederbringung einer Bohrung und die Grundwasserentnahme im Rahmen eines Pumpversuches in der Gemarkung Waldleiningen, Flurstück-Nr. 305

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Kaiserslautern

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

1. Planänderung DV Eiderdamm Nord vom 12.12.2024
29.01.2025

Der Planfeststellungsbeschluss vom 30. November 2022 für die „Verstärkung des Landesschutzdeiches Eiderabdämmung - Eiderdamm Nord“ wird mit den sich aus diesem Änderungsbeschluss ergebenen Änderungen und Ergänzung dahingehend abgeändert, dass Minimierungsmaßnahmen angepasst und Änderungen im Zuge der Bauausführung umgesetzt werden können.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
MEKUN Abt. V 4 (Wasserwirtschaft, Boden- und Küstenschutz; Bundesbeauftragter für den Wasserbau)
Referat V 43 Küstenschutz und Häfen; Bundesbeauftragter für den Wasserbau (Planfeststellungsbehörde)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch die DEGES
28.01.2025

Die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Neubaumaßnahme Bundesautobahn 26 West (Stade – Hamburg) Bauabschnitt 4, K 26.15 Hafenbahntunnel etwa bei Bau-km 0+485.60 bis 0+766.40 in Hamburg-Moorburg beantragt. Zur Trockenhaltung einer technisch wasserdichten Baugrube wurde das eingeschlossene und nachströmende Grundwasser vorübergehend über eine offene Wasserhaltung abgesenkt. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtentnahmedauer von ca. 15 Monaten (voraussichtlich bis Ende Oktober 2025) eine Grundwassermenge von maximal etwa 305.000 m³ zu fördern sein wird. Mit den Wasserhaltungsmaßnahmen wurde bereits im Juli 2024 begonnen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Neubau eines Nachklärbeckens für die Kläranlage Boostedt
27.01.2025

Die Gemeinde Boostedt als Betreiberin beabsichtigt den Neubau eines Nachklärbeckens auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Boostedt. Der Standort des neuen Nachklärbeckens ist das Flurstück 26, der Flur 19, Gemeinde und Gemarkung Boostedt. Über die Erweiterung wird im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach § 52 Landeswassergesetz (LWG) entschieden. Damit verbunden ist die Anpassung der vorhandenen Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch die Hamburger Hochbahn AG
24.01.2025

Die Hamburger Hochbahn AG hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Helmut-Steidl-Platz 7 / Amtsstraße (Um- und Neubau vom Busbahnhof Rahlstedt) in Hamburg-Rahlstedt beantragt. Zur Trockenhaltung der verbauten Baugrube für den Neubau wird mittels drei Schwerkraftbrunnen sowie Vakuumkleinfilterbrunnen das anstehende Grundwasser abgesenkt. Die Baugrube für das Tiefteil der Aufzugs- und Treppenanlage wird als wasserundurchlässige Trogbaugrube mittels Spundwand hergestellt. Das anstehende und nachströmende Grundwasser wird mit Hilfe von Vakuumkleinfilterbrunnen bzw. einer offenen Wasserhaltung gefasst und abgesenkt. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 8 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 114.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Speiseölraffinerie zur Reduzierung der Produktkontaminanten
24.01.2025

Erweiterung der Speiseölraffinerie zur Reduzierung der Produktkontaminanten inklusive Einbau eines neuen Hochdruck-(HD)-Kessels als Nebenanlage mit Erhöhung der Feuerungswärmeleistung der Gesamtnebenanlage. Die Anlagenerweiterung umfasst eine Prozessumstellung von batch- zu kontinuierlicher Betriebsweise unter Errichtung eines neuen Gebäudes sowie Einbau vier neuer Kaliumhydroxid-Reaktoren (KOH-Reaktoren). Zusätzlich erfolgt der Einbau neuer Anlagenteile unter teilweisem Austausch von Bestand.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

hh
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung eines geothermischen Heizkraftwerks in Wilhelmsburg
24.01.2025

Errichtung und Betrieb eines mit Erdgas betriebenen Heizkraftwerkes (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 20 MW, bei Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen (Anlage nach Nr. 1.2.3.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV)) mit einer Feuerungswärmeleistung von 12 Megawatt bestehend aus zwei Verbrennungsmotoranlagen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Gaselagers in Lübeck St. Jürgen (G30/2024/050)
24.01.2025

Errichtung und Betrieb eines Gaselagers für die Lagerung und Abfüllung verschiedener Gase

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/020 Optimierung Gasspeichervolumen, Umnutzung Behälter in 22946 Trittau, Kreis Stormarn
23.01.2025

Veränderung der Inputstoffe, Optimierung des Gasspeichervolumens, Umnutzung der Behälter einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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