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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für die Neuanlage eines Bachlaufes mit Dorfteich in Zenting durch die Teilnehmergemeinschaft Zenting, Amt für ländliche Entwicklung Niederbayern
05.06.2025

Das Amt für ländliche Entwicklung Niederbayern hat für die Teilnehmergemeinschaft Zenting mit Schreiben vom 13.03.2025 die Erteilung einer Plangenehmigung nach § 68 WHG für die Neuanlage eines Bachlaufes mit Dorfteich (Wasserfläche ca. 100 m²) in Zenting beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 42 - Natur- und Landschaftsschutz, Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischwanderhilfe sowie Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke an der Wasserkraftanlage Hammühle, Gemeinde Zell
05.06.2025

Zur Herstellung der aufwärtsgerichteten Durchgängigkeit ist an der Wasserkraftanlage Hammühle am Perlenbach (Hauptflurstück Fl.Nr. 735/1, Gemarkung Beucherling) der Bau einer Fischwanderhilfe sowie die Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke geplant. Die Fischwanderhilfe wird als naturnaher Beckenpass ausgebildet. Die Mindestwasserabgabe von 15 l/s wird über eine Grundöffnung mit den Maßen 15 x 21 cm (b x h) auf der Sohlhöhe von 436,08 m ü. NHN gewährleistet. Die Grundöffnung ist am orografisch rechten Ufer im bestehenden Steinwurfwehr integriert. Sie wird an die Sohle des Fließgewässers angebunden. Über drei Becken wird der Höhenunterschied von ca. 0,40 m in die Ausleitungsstrecke überwunden. Die Becken sind im Mittel ca. 2,25 x 1,20 m (l x b) groß. Die Wassertiefe beträgt ca. 20 cm. Die einzelnen Becken werden durch Steinriegel aus größeren Wasserbausteinen abgetrennt, die über Öffnungen von etwa 15 cm Breite das Wasser an das nächste Becken abgeben. Nach 8,25 m Fließstrecke mündet die Fischwanderhilfe direkt unterhalb des Steinwurfwehrs in den Wehrkolk. Der Beckenpass wird an der Sohle naturnah angebunden. Um die Funktionalität der Fischwanderhilfe auch in Niedrigwasserzeiten sicherzustellen, wird unterhalb der Mindestwasseröffnung im Oberwasserkanal eine Gegenschwelle errichtet. Diese wird aus Holzbohlen gefertigt, welche in Stahlträgern geführt werden. Die Bemessung der Schwelle orientiert sich an der Ausbauwassermenge, sodass eine ausreichende Wasserführung gewährleistet bleibt. Die Konstruktion wird als Dreieckswehr ausgeführt. Zur ökologischen Aufwertung der Ausleitungsstrecke werden strukturverbessernde Maßnahmen umgesetzt. Dazu gehören die Beseitigung eines Absturzes am unterwasserseitigen Ende der Furt sowie die Optimierung des Straßendurchlasses durch einen nachgeschalteten Steinriegel mit Öffnungsmaßen analog zur Fischwanderhilfe. Zudem wird ein Absturz oberstrom der Wiedereinleitungsstelle aufgelöst, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Überdies erfolgt eine gezielte Anpassung der Lockstromanbindung, um die Leitströmung zu optimieren und den Fischaufstieg zu erleichtern.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Firma Haimerl GmbH Schotterwerke, Grub 2, 93426 Roding (Antragstellerin): Antrag auf wesentliche Änderung zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Steinbruchs Grub/Roding zur Änderung der Auffüllung (Aufwertung einer Z0 Verfüllung auf Z1.1 Material)
05.06.2025

Immissionsschutzrecht; Immissionsschutzrecht; wesentliche Änderung des Steinbruchs Grub/Roding, Antrag auf Änderung der Auffüllung (Aufwertung einer Z0 Verfüllung auf Z1.1 Material) durch die Fa. Haimerl GmbH Schotterwerke, Grub 2, 93426 Roding

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Landratsamt Cham, Umweltschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Genehmigungsverfahren für die Erweiterung der Kiesgewinnungsanlage der Firma Porzner Steine und Erden Holding GmbH & Co. KG, Klangweg 2, 96199 Zapfendorf, in der Gemarkung Unterbrunn (Landkreis Lichtenfels)
05.06.2025

Mit Unterlagen vom 28. März 2025 sowie Ergänzungen vom 14. April 2025 beantragte die Firma Porzner Steine und Erden, Zapfendorf die Planänderung für die Erweiterung Ihres Kiesabbaugebietes im Landkreis Lichtenfels. Die Firma Gebr. Porzner GmbH & Co. erhielt mit Bescheid des Landratsratsamtes Bamberg vom 8. August 1997 die Planfeststellung für den Kiesabbau in der Vorrangfläche Zapfendorf-Nord auf einer Fläche von ca. 60 ha. Der verbleibende Teil des Vorranggebiets erstreckt sich auf den Landkreis Lichtenfels. Mit den vorgelegten Unterlagen beantragt die Firma Porzner Steine & Erden Holding GmbH & Co. KG zur Abrundung der bereits genehmigten und laufenden Rohstoffgewinnung „Zapfendorf-Nord“ auch die Gewinnung von Sand und Kies der im Landkreis Lichtenfels liegenden Restflächen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ableiten einer zusätzlichen Wassermenge, Errichtung einer Fischaufstiegsanlage, Eintiefung des Unterwasserkanals sowie Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen, Verbesserungen an der Unterwassereinmündung und strukturfördernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke an der Wasserkraftanlage Englmühle, Gemeinde Grafenwiesen
04.06.2025

Die Wasserkraftanlage „Englmühle“ am Weißen Regen in Englmühle, Gemeinde Grafenwiesen, wird aufgrund eines unbefristeten Altrechts betrieben. Der Unternehmer ist hierdurch berechtigt den Weißen Regen auf die Höhe 415,92 m ü. NN aufzustauen und 2.580 l/s Wasser aus dem Weißen Regen aus- und wiedereinzuleiten. Für das Ausleiten einer das Altrecht übersteigenden Wassermenge von bis zu 920 l/s aus dem Weißen Regen sowie das Wiedereinleiten dieser Wassermenge in den Weißen Regen wird die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung (§ 8 Abs. 1 i.V.m. § 14 Wasserhaushaltsgesetz –WHG-) beantragt. Es sollen nun insgesamt maximal 3.500 l/s Wasser aus dem Weißen Regen aus- und wiedereingeleitet werden. Weiterhin wird an der Anlage die Gewässerdurchgängigkeit durch die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage, die Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen, die Durchführung von Verbesserungen an der Unterwassereinmündung und die Umsetzung strukturfördernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke hergestellt. Durch die Ertüchtigung des Unterwasserwasserkanals wird die Leistungsfähigkeit der Anlage gesteigert. Für diese Gewässerausbauten (§ 67 WHG) wurde beim Landratsamt Cham unter Vorlage von Plänen und Beilagen die Erteilung einer wasserrechtlichen Gestattung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Stahlbeton-Brückenbauwerkes über die Creußen und den Biberbach im Rahmen einer geplanten Geh- und Radwegtrasse von Unter-/Oberbibrach (Gemeinde Vorbach) nach Schlammersdorf im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 1213/3 und 1201 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) und Grundstücke Fl.Nr. 119 und 125 der Gemarkung Schlammersdorf (Gemeindegebiet der Gemeinde Schlammersdorf) sowie der Grundstücke Fl.Nr. 51, 109 und 141 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach); Antrag der Gemeinde Vorbach, Bahnhofstraße 18, 91281 Kirchenthumbach;
04.06.2025

Im Rahmen einer geplanten Geh- und Radwegtrasse von Unter-/Oberbibrach (Gemeinde Vorbach) nach Schlammersdorf wird im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 1213/3 und 1201 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) und Grundstücke Fl.Nr. 119 und 125 der Gemarkung Schlammersdorf (Gemeindegebiet der Gemeinde Schlammersdorf) ein Stahlbeton-Brückenbauwerk über der Creußen sowie im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 51, 109 und 141 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) ein Stahlbeton-Brückenbauwerk über den Biberbach errichtet. Dabei handelt es sich um den Gewässerausbautatbestand „wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer“.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Waldnaab

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung und Dorferneuerung Hellkofen-Niederhinkofen Gemeinde Aufhausen, Landkreis Regensburg Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -
04.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Hellkofen-Niederhinkofen wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die ge- meinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine all- gemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nach- teiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Kiesumlagerung in der Iller in Zusammenhang mit den Abrissarbeiten der B19-Brücke über die Iller bei Sigishofen, Sonthofen
03.06.2025

Die Baufirma STRABAG AG baut derzeit im Auftrag des Staatlichen Bauamt Kempten den Ersatzneubau der Brücke der Bundesstraße B19 über die Iller zwischen Sonthofen und Sigishofen. Diese Straßenbaumaßnahme inklusive des Abbruchs der bestehenden alten Brücke und der Brückenneubau ist insgesamt in einen straßenrechtlichen Planfeststellungverfahren bzw. -beschluss durch die Regierung von Schwaben vom 07.07.2023 (AZ: RvS-SG32-4354.1-2/41) behandelt worden. Im Zuge der bereits laufenden baulichen Umsetzung des Vorhabens hat nun die Baufirma ein etwas geändertes Vorgehen zum Abbruch der alten Brücke eingebracht. Die bauzeitlichen Eingriffe bzw. Veränderungen im Gewässerbett eines solchen nun beabsichtigten Abbruchvorhabens sind nicht mehr gänzlich durch die o.g. Planfeststellung gedeckt. Daher beantragt die STRABAG AG nun die wasserrechtliche Plangenehmigung zur Kiesumlagerung in der Iller. Die Abrissarbeiten werden dabei in vier Phasen aufgeteilt. Abbruch des (nördlichen) rechten Brückenfelds: Phase 1: Der Abbruch des rechten Brückenfeldes erfolgt grundsätzlich weiterhin nach der bereits geplanten bzw. plan-festgestellten Vorgehensweise. Das heißt, der konventionelle, kleinteilige Abbruch wird mit Hydraulikbaggern bei erwarteten niedrigen Abflussverhältnissen (<40 m³/s) in der Iller durchgeführt. Dies geschieht im Trockenen auf der bauzeitlich errichteten Reißdammschüttung mit einer maximalen Höhe von 736,40 m ü. NN, von unten ausgehend. Das Ab-bruchmaterial wird dabei unverzüglich von der Reißdammschüttung aus dem Gewässerbett entfernt. Abbruch des (südlichen) linken Brückenfelds: Phase 2: Umschichtung der Reißdammvorschüttung von der rechten Illerseite auf die linke Illerseite. Der Abtrag erfolgt schrittweise von der rechten Uferseite aus und öffnet dort einen Abflussquerschnitt. Das rechts von der Reißdammschüttung abgetragene Kiesmaterial wird zum Aufbau einer neuen Reißdammschüttung auf der linken Seite eingebaut und verringert dort den Abflussquerschnitt. Zur kurzfristigen Erosionssicherung ist dort am Reißdamm gegebenenfalls der Einbau von Big Packs vorgesehen. Phase 3: In dieser Phase wird die Umlagerung der Reißdammvorschüttung mit einer Oberkante von maximal 736,40 m ü. NN auf der linken Illerseite fertiggestellt. Der Brückenüberbau wird dann über dieser Reißdammschüttung – ähnlich dem Abbruch des anderen Brückenfeldes (Phase 1) – als konventioneller, kleinteiliger Abbruch mit Hydraulikbaggern bei zu erwartenden niedrigen Abflussverhältnissen (<40 m³/s) in der Iller durchgeführt. Dabei erfolgt auch die umgehende Entfernung des Abbruchgutes von der Reißdammschüttung aus dem Gewässerbett. Phase 4: Nach vollständigem Abbruch des linken Brückenüberbaus erfolgt die erneute Umlagerung der bauzeitlichen Reißdammvorschüttung von der linken Gewässerseite zurück auf die rechte Illerseite. Dieser Rückbau der Reißdammvorschüttung ist so geplant, dass die darunterliegende Illersohle möglichst nicht beeinträchtigt wird. Bei dieser vorgesehenen Abbruchvariante („STRABAG-Variante 2“) werden deutlich mehr Umbauten bzw. bauzeitliche Veränderungen in der Gewässersohle vorgenommen als in der ursprünglichen Variante der seinerzeitigen Planfeststellungsplanung. Die Firma STRABAG legt in ihren Antragsunterlagen mehrfach dar, dass sie die Arbeitsschritte mit bau-zeitlich massiven Einwirkungen auf den Abflussquerschnitt der Iller nur in engen Zeiträumen (maximal 48 Stunden) bei Niedrigwasserabfluss durchführen wird und ihre Arbeitsabläufe zum Brückenabbruch daran ausrichtet und abstimmt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum Recycling von Schiffen
03.06.2025

Mit Schreiben vom 09.05.2025 beantragte die Lloydwerft Bremerhaven GmbH unter Einreichung der dazu erforderlichen Unterlagen die Durchführung einer UVP-Vorprüfung. Sie beabsichtigt, für den Standort Brückenstraße/Bückingstraße in Bremerhaven eine Genehmigung für das Recycling von Schiffen zu beantragen. Beantragt werden die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zum kontrollierten Rückbau und zum Abwracken von Schiffen. Die Lagermenge beträgt maximal 50.000 Mg für nicht gefährliche Abfälle und 27.155 Mg für Schrotte.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 23 Kreislauf- und Abfallwirtschaft
Frau Hedda Steggewentz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 1275/14, Gemarkung Dachau
03.06.2025

Die Antragstellerin beantragt eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 114.048 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Grundwasserabsenkung (Bauwasserhaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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