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bw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren zur Verrohrung (Verdolung) eines 37 m langen Bachabschnitts des Brühlgrabens auf dem Gelände der geplanten Sickerwasseraufbereitungsanlage der Deponie Schwaigern-Stetten
19.11.2024

Die Abfallwirtschaft des Landkreises Heilbronn hat mit Schreiben vom 01.08.2024 die wasserrechtliche Plangenehmigung für die wesentliche Umgestaltung eines Gewässers auf dem Gelände der neu zu errichtenden Sickerwasseraufbereitungsanlage der Deponie Schwaigern-Stetten (Gewässer zweiter Ordnung gem. § 4 Wassergesetz Baden-Württemberg (WG BW)) in der Gemarkung Stetten (Flurstücke 7737, 7738, 7739, 7740) nach § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) beantragt. Die beantragte Maßnahme umfasst die Verrohrung (Verdolung) eines 37 Meter langen Bachabschnitts des Brühlgrabens (entspricht etwa 1,5 % der Gesamtlänge des Brühlgrabens i. H. v. ca. 2,3 km) durch eine Rohrleitung mit 800 Millimetern Durchmesser und einer Trassenlänge von insgesamt 50 Metern. Die Verdolung steht im Zusammenhang mit der zwingend erforderlichen Neuerrichtung einer Anlage zur Aufbereitung von Sickerwasser aus der Deponie Schwaigern-Stetten (Deponie der Deponieklasse II). Auf einem Teilbereich des für die Sickerwasserreinigungsanlage benötigten Geländes verläuft derzeit der Brühlgraben. Zur Nutzung und Überbauung dieses Geländes ist es erforderlich, den Brühlgraben in diesem Bereich zu verdolen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsprüfung die Neue Energie Dürmentingen GmbH
19.11.2024

Die Neue Energie Dürmentingen GmbH, Im Brühl 2, 88524 Uttenweiler-Dentingen, hat am 21.10.2021, zuletzt ergänzt am 21.03.2024, die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage am Standort Badwiese 1 in 88525 Dürmentingen beantragt. Für die geänderte Errichtung und den geänderten Betrieb der Anlage bedarf es nach den Nummern 1.2.2.2, 1.11.1.1 und 9.1.1.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Mötzingen/Rottenburg-Baisingen (L 1361) - Änderung Nr. 7 des Wege- und Gewässerplans
14.11.2024

Es handelt sich um zusätzlich erforderliche befestigte und unbefestigte Wege in geringem Umfang, welche nur zu minimalen Eingriffe in den Naturhaushalt führen und bereits durch umfangreiche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen kompensiert wurden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Tübingen
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalb - uFB Tübingen

Flurbereinigung

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/047 - Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische und biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt
14.11.2024

Die Firma Schülke & Mayr GmbH, Robert-Koch-Straße 2, in 22851 Norderstedt, plant die wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang in 22851 Norderstedt, Robert-Koch-Straße 2, Gemarkung Glashütte, Flur 10, Flurstück 13/29.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bw
Negative Vorprüfungen

2668 - Flurbereinigung Münsingen-Trailfingen, WuG Planänderung Nr. 5
14.11.2024

Die einfache Änderung Nr. 5 umfasst die durch Widersprüche notwendige gewordene Maßnahmen, wie die Verlegung einer FFH-Mähwiese, das Versetzen einer Hecke, das Aufbringen von Humus, die Anlage eines Wassergrabens zum Abfluss bei Starkregenereignissen, der Bau eines Zufahrtswegs und die Modernisierung eines bereits hergestellten Wegs.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Pool Team Ehingen

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Anpassung einiger Schadstoffgehalte bei den Sekundärstoffen Gießereialtsand, PUR-Mehr, thermisch getrockneter Klärschlamm (TGKS) und Dachbahnen der HM AG in 89601 Schelklingen
08.11.2024

Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen die Anpassung einiger Schadstoffgehalte (konkrete Praxis- bzw. Maximalwerte) bei den Sekundärstoffen Gießereialtsand, PUR-Mehl (Polyurethanmehl), thermisch getrockneter Klärschlamm (TGKS) und Dachbahnen. Zudem wird der Einsatz und die Lagerung eines neuen Klärschlamm-/Papierschlamm-/Bioschlamm-Gemischs mit der ASN 19 02 06 in zwei bestehenden Brennstoffsilos (2 und 5) beantragt, wobei die Einsatz- und Lagermenge der bislang genehmigten Schlämme mit maximal 6 t/h und maximal 800 t gleich bleibt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bw
Negative Vorprüfungen

Naturnahe Umgestaltung des Elzbaches auf Gemeindegebiet Limbach (Ortsteile Lau-denberg, Limbach und Heidersbach), Rückbau verschiedener Wehranlagen
08.11.2024

Die Gemeinde Limbach beabsichtigt im Gemeindegebiet verschiedene Renaturierungen am Elzbach vorzunehmen. Es sollen verschiedene Wehranlagen rückgebaut und die Gewässer naturnah wiederhergestellt werden. Die Planung beinhaltet folgende Einzelmaßnahmen: • In Laudenberg sollen im Bereich der Grundstücke Flst. 533/3 bzw. 533/2 die kleine Wehranlage mit seitlichen Betonstützwänden, der Sohlversprung und der Übergang aus einer Stahlkonstruktion abgebrochen und neugestaltet werden. Der Elzbach soll naturnah gestaltet werden. Die Gewässersohle wird auf ca. 25 – 30 m angeglichen und mit Flussbausteinen sowie Störsteinen verschiedener Größen gestaltet. Die Uferböschungen werden entsprechend den natürlichen Verhältnissen vor Ort angepasst. Im Böschungsbereich werden heimische Bäume und Büsche angepflanzt. In einem kleinen Teilbereich wird ein natürlicher Übergang über das Gewässer geschaffen. • In Heidersbach soll an der Wehranlage (Flst. 1614) eine kleine Schwelle entfernt werden und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen. • In Limbach soll im Bereich der Grundstücke Flst. 542 und 3856 ebenfalls eine kleine Schwelle entfernt und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG - Renaturierung des Glemsbaches in Metzingen-Neuhausen
08.11.2024

Die Stadt Metzingen plant im Stadtteil Neuhausen im Bereich des Bebauungsplans „Stauseestraße“ die naturnahe Umgestaltung des Glemsbaches. Dazu ist der Abbruch der rechtsseitigen Ufermauer und die Abflachung der Uferböschung erforderlich. Die Renaturierung stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar. Das Plangebiet befindet sich im Innenbereich in südlicher Ortsrandlage von Metzingen-Neuhausen und erstreckt sich auf einer Länge von ca. 66 m bis zur Brücke Stauseestraße. Das Vorhaben dient zum einen der Verbesserung des Hochwasserschutzes und zum anderen der ökologischen Aufwertung des Glemsbaches. Durch den Rückbau der Ufermauer und der damit verbundenen Vergrößerung des Querschnittes wird Retentionsraum und ein naturnäheres Gewässer geschaffen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Leimbachs in Dielheim, Ortsteil Horrenberg
06.11.2024

Der Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch (AHW) plant die Renaturierung des Leimbachs in Dielheim, Ortslage Horrenberg mit dem Ziel einer naturnahen Gewässerentwicklung unter dem Aspekt des Hochwasserschutzes

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Wasserrechtsamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/020_Modernisierung der Anlage zur Herstellung von Papier_25436 Tornesch_Kreis Pinneberg
06.11.2024

Die Beteiligungsgesellschaft Papierfabrik Meldorf mbH, Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, beantragt folgende Maßnahmen an der bestehenden Papiermaschine am Standort Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, Gemarkung Esingen (016522), Flur 14, Flurstücke 85/31, 85/18, 81/3, 81/4, 81/5, 83/9, 130/5, 82/1. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Erhöhung der Jahreskapazität der beiden Papiermaschinen auf insgesamt 76.300 t/a – Umrüstung der PM2 auf Einzelantriebe, statt Transmission – Umbau Vakuum PM2 – Nutzung eines alternativen, natürlichen Rohstoffs zur Beimengung zum Altpapier – Umstellung der Feuerungsanlage des Kessels K3 von reinem Gasbetrieb auf zusätzlich möglichen Heizöl EL / Erdgasbetrieb.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Holz, Zellstoff

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