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st
Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus fünf Brunnen der Wasserfassung Kusey für die öffentliche Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und der Industrie
20.12.2024

Für die Grundwasserentnahme besteht die wasserrechtliche Erlaubnis Az. L7010061 vom 18.12.2009 einschließlich der Änderung vom 02.12.2015. Die wasserrechtliche Erlaubnis ist bis zum 31.12.2024 befristet. Die Größe des Vorhabens än-dert sich verglichen mit der bisherigen Nutzung nicht. Es wird die bisher erlaubte Entnahmemenge aus den fünf Brunnen von Qa = 555.000 m³/a beantragt. Der Qd,max soll auf 2.300 m³/d festgesetzt werden (Qd,365 = 1.521 m³/d). Das geförderte Grundwasser wird für die öffentliche Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und der Industrie im Verbund der Wasserfassungen Klötze, Kusey und Tangeln im Versorgungsgebiet Kusey benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Altmarkkreis Salzwedel
Umweltamt, SG Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus fünf Brunnen der Wasserfassung Klötze für die öffentliche Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und der Industrie
20.12.2024

Für die Grundwasserentnahme besteht die wasserrechtliche Erlaubnis Az. L7010062 vom 17.12.2009 einschließlich der Änderungen vom 02.12.2015 und 06.03.2018. Die wasserrechtliche Erlaubnis ist bis zum 31.12.2024 befristet. Die Größe des Vorhabens ändert sich verglichen mit der bisherigen Nutzung nicht. Es wird die bisher erlaubte Entnahmemenge aus den fünf Brunnen von Qa = 400.000 m³/a beantragt. Der Qd,max soll auf 2.500 m³/d festgesetzt werden (Qd,365 = 1.096 m³/d). Das geförderte Grundwasser wird für die öffentliche Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und der Industrie im Verbund der Wasserfassungen Klötze, Kusey und Tangeln im Versorgungsgebiet Klötze benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Altmarkkreis Salzwedel
Umweltamt, SG Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus vier Brunnen der Wasserfassung Solpke für die öffentliche Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und der Industrie
20.12.2024

Für die Grundwasserentnahme besteht die wasserrechtliche Erlaubnis Az. K7010130 vom 11.05.2009 einschließlich der Änderungen vom 22.04.2014 und 29.09.2015. Die wasserrechtliche Erlaubnis ist bis zum 31.12.2024 befristet. Die Größe des Vorhabens ändert sich verglichen mit der bisherigen Nutzung nicht. Es wird die bisher erlaubte Entnahmemenge aus den vier Brunnen von Qd,max = 1.700 m³/d, Qd = 1.200 m³/d und Qa = 438.000 m³/a beantragt. Das geförderte Grundwasser wird für die öffentliche Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und der Industrie im Verbund der Wasserfassungen Gardelegen Ia und II, Solpke und Wiepke im Großraum Gardelegen benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Altmarkkreis Salzwedel
Umweltamt, SG Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Änderung des Tanklagers Ambrian Energy GmbH, Windhukstr. 1-3 Modernisierung und Erweiterung des Feuerlöschsystems
20.12.2024

Änderung der Tankanlage durch die Errichtung und den Betrieb der Energiezentrale 6, den Bau von 2 Zugangspodesten und den Bau von 17 Kabelzugschächten

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Immissionsschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

st
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigungsverfahren nach § 87 FlurbG „Mertendorf“, Wege- und Gewässerplanes nach § 41 FlurbG, Landkreis Burgenlandkreis
18.12.2024

Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd führt das mit Datum vom 01.12.2020 angeordnete Flurbereinigungsverfahren nach § 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) " Mertendorf“ durch. Mit dem Flurbereinigungsverfahren werden die Ziele nach § 86 Abs. 1 FlurbG verfolgt. Es dient insbesondere dem Flächenmanagement für Maßnahmen der Hochwasservorsorge und des Erosionsschutzes. Der Erhalt der natürlichen Ressourcen sowie die Sicherung potenzieller erosionsgefährdeter Flächen bzw. der Schutz vor Überschwemmungen erfolgt durch den Ausbau geeigneter Gewässerschutzmaßnahmen und den dazugehörigen Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen. Es werden Maßnahmen zum Boden-, Natur- und Gewässerschutz durchgeführt sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeits- und Produktionsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft. Die Maßnahmen stehen im engen Zusammenhang mit anderen gemeindlichen Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung und Hochwasser. Durch den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG werden die in den Neugestaltungsgrundsätzen nach § 38 FlurbG getroffenen Zielstellungen einer planungs- und baurechtlichen Lösung im Rahmen der geltenden Rechtsformen zugeführt. Der Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen erfolgt auf dessen Grundlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 409 Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei, Forst- und Jagdhoheit

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Burgteich, Helfenberger Grund – Stillgewässersanierung
16.12.2024

Der NABU Regionalverband Dresden-Meißen e.V. beantragte mit Schreiben vom 12. Juli 2024 die Entscheidung, ob anstelle eines Planfeststellungsverfahrens ein Plangenehmigungsverfahren durchgeführt werden kann (Verfahrensentscheidung) und demzufolge auch gemäß § 5 Abs. 1 Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung die Feststellung, ob für das vorliegende Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Ziel des Vorhabens ist die Umgestaltung des Burgteiches als Amphibien-Laichgewässer. Es beinhaltet im Wesentlichen zwei sich bedingende, in Beziehung stehende Maßnahmen, zum einen die Umverlegung des Staffelsteingrabens in ein neues Bachbett an den nördlichen Teichrand und zum anderen die Umgestaltung des Teiches durch dessen Verlegung vom Hauptschluss in den Ne-benschluss sowie die Zonierung der Wassertiefen. Bei dem Vorhaben „Burgteich, Helfenberger Grund – Stillgewässersanierung“ handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hb
Negative Vorprüfungen

Masttausch Sebaldsbrücker Heerstraße 140
13.12.2024

Der Bereich der Sebaldsbrücker Heerstraße in Bremen wird von den Straßenbahnlinien 10 und 2 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) befahren. Die Energieversorgung der Straßenbahnen wird über eine ortsfeste Fahrleitungsanlage sichergestellt. Über Abspannmaste werden die Verspannungen der Anlage in Lage gehalten. Die BSAG wird im Bereich der Sebaldsbrücker Heerstraße 140 einen Masttausch durchführen, weil der vorhandene Fahrleitungsmast infolge eines Verkehrsunfalls beschädigt worden ist. Der neue Mast wird in einem Abstand von 0,7m zum Radweg mittig in die Verkehrsinsel gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Landgut Ostelbien KG Wesentliche Änderung der Schweinemastanlage am Standort 04886 Beilrode OT Zwethau
11.12.2024

Die Landgut Ostelbien KG in 04886 Beilrode, Alte Züllsdorfer Straße 14 beantragte mit Datum vom 6. Juni 2024 die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Schweinemastanlage am Standort Beilrode, Ortsteil Zwethau, Gemarkung Zwethau, Flur 2, Flurstücke 112/6, 113/7, 114/2. Die Anlage unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in Verbindung mit der Nummer 7.1.11.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Gegenstand der beantragten Änderung ist der Umbau der Schweinemastanlage von bisher konventioneller Haltung von 4.040 Mastschweinen in ein qualitätsgesichertes Haltungsverfahren, das dem Tierwohl dient. Hierzu wird die Stallanlage für 2.044 Mastschweine und 4.486 Ferkel umgebaut und ein tiergerechter Außenklimastall errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

st
Negative Vorprüfungen

TSR Recycling GmbH & Co. KG– Wesentliche Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Eisen- und Nichteisenschrotten einschließl. Autowracks mit einer Gesamtlagerfläche von 15.000 m² oder mehr oder einer Gesamtlagerkapazität von 1.500 t oder mehr (hier: Errichtung einer innovativen Behandlung zur Herstellung eines neuen Produktes mit bis zu 2.200 t/d) am Standort Magdeburg
10.12.2024

Die TSR Recycling GmbH & Co. KG (TSR) betreibt im Bereich des Hafens der Stadt Magdeburg, Am Zweigkanal 17c, einen Lager- und Umschlagplatz für Metallschrotte. Geplant ist die Restrukturierung des gesamten Anlagenstandortes mit einer Umschlagsanlage für Eisen- (FE)- und Nichteisenmetalle (NE), sowie einer innovativen Aufbereitungsanalage zur Erzeugung eines neuen Produktes (TSR40). Die geplante Aufbereitungsanlage zur Herstellung des neuen Produktes (TSR40) wird kontinuierlich Werktags von Montag 06:00 bis Samstag 22:00 betrieben. Die Durchsatzleistung des Schredders beträgt ca. 2000 t/d. Die zu verarbeitenden Vormaterialien werden per Schiff, LKW und Bahn angeliefert. Die wesentlichen Inhalte der Änderung sind: -Errichtung einer innovativen Zerkleinerungs- und Separationsstrecke zur Erzeugung eines neuen Produktes (TSR40); - Vergrößerung der Lagerflächen von ca. 37.00 m² auf ca. 70.000 m²; - Erhöhung der Lagermenge von ca. 40.000 t (davon 186 t gefährliche Abfälle) auf 55.000 t nicht gefährliche und 1.200 t gefährliche Abfälle; - Aufnahme zusätzlicher Abfälle; - Erneuerung der Verkehrswege (einschließlich Gleisanlage) und Plätze, darunter die Anpassung von Flächen, auf denen Material gelagert wird, welches besonderen Anforderungen nach wasserhaushaltsrechtlichen Vorschriften genügen muss; - Errichtung eines Büro-/Sozialgebäudes, einschließlich Einstellplätze; - Errichtung eine automatischen Beladevorrichtung für Waggons; - Anpassung der Platzaufteilung innerhalb des Betriebsgeländes; - Instandsetzung der Uferbefestigung; - Sanierung des Altlastenstandortes in Abstimmung mit dem Landesamt für Altlastenfreistellung (LAF); - Entnahme von Wasser Das Betriebsgelände selbst wurde in den zurückliegenden Jahrzehnten intensiv gewerblich genutzt. Hierzu zählt die langjährige Nutzung als Schrottplatz (seit mindestens 1975). Insbesondere in den Jahren vor 1975 haben sich am Standort Kontaminationen im Boden eingestellt, die teils ihren Ursprung in der Nutzung und teils ihren Ursprung durch Migration von Kontaminationen im Umfeld haben. Mit der Neugestaltung des Standortes werden am Standort Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Hierzu wurde ein Sanierungskonzept vorgestellt und mit den zuständigen Ämtern abgestimmt. Die Ergebnisse führen zu einer Sanierungsplanung, welche vorsieht die Oberfläche des Standortes größtmöglich abzudecken, um Niederschlagseinträge in den Boden zu verhindern. Dies hat zur Folge, dass nahezu die gesamte Fläche des Betriebsgrundstückes oberflächenversiegelt werden muss. Der Versiegelungs-grad des am Standort wird somit von ca. 63 % auf ca. 92 % erhöht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Porsche Leipzig GmbH: Wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen – Neubau Montage, Neubau und Erweiterung übergeordnete Fördertechnik, Umbau Achsmontage am Standort des Porsche Werks Leipzig
10.12.2024

Die Porsche Leipzig GmbH in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, beantragte mit Datum vom 2. November 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, Gemarkung Lützschena. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 3.24 G des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Das Änderungsvorhaben beinhaltet: - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteil-Nr. (BT) BT 150 inkl. Außenanlagen als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Errichtung und Betrieb eines Tanklagers BT 151 und Anbindung an das BT 150 als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Bauteile-Nrn. 052, 050 und 232, sowie an die Produktionsgebäude mit den Bauteil-Nrn. 230/231 und 150; - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteile-Nr. 554, Veränderung von Fertigungsbereichen im Produktionsgebäude mit der Bauteile-Nr. 550 und dessen bauliche Verbindung mit Bauteil 554 als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb einer Trafostation mit der Bauteile-Nr. 556 als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines LKW-Stellplatzes als 2. Bauabschnitt mit der Bezeichnung P10 – Traileryard, als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines zweiten Sprinklertanks zur Sprinklerzentrale (Bauteil-Nr. 553) als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb von Fahrrad- und PKW-Stellplätzen im Teilbereich Achsfertigung; - Erhöhung der Kapazität von 176.500 Fahrzeugen pro Jahr auf 240.500 Fahrzeuge pro Jahr im Hauptbereich Montage.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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