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Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Die Firma hat mit Datum vom 11.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Oberflächenbehandlung beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst folgende Änderungen: 1. Erhöhung des Gesamtwirkbadvolumens auf 37,265 m3, durch Errichtung eines neuen Behälters und Änderungen einzelner Bäder hinsichtlich Ihrer Einsatzstoffe und Nutzungsarten, teils mit alternativen Nutzungen, 2. Zusammenlegung von Versuchsanlage 1, Versuchsanlage 2 und der Entnickelung zu einer Anlage; genannt Versuchsanlage 2, 3. Stilllegung eines Chemikalienlagers, 4. Errichtung einer Beizkabine für Kleinversuche, 5. Sicherheitseinrichtung für die Umschlaganlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage. Gegenstand der wesentlichen Änderung sind: - Austausch der vorhandenen 30°-Abdeckung gegen eine neue Tragfluftmembranabdeckung mit integriertem Niederdruckgasspeicher (kugelförmig) auf dem Fermenter - Änderung der Inputstoffe

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Celle

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Die Ortsgemeinde Rittersdorf plant im Rahmen der Erschließung eines Neubaugebietes "Beim Königskreuz" die Außengebietsentwässerung neu zu regeln. Zum Schutz des NBG ist oberhalb der Bebauung ein DN 800 geplant, welches das Außengebietswasser in ein namenloses Gewässer III. Ordnung ableitet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren für die Schaffung von Retentionsraum und die Renaturierung des Langebachs (Gewässer III. Ordnung)

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Im Auftrag der NAH.SH plant die AKN den Umbau ihres Betriebsbahnhofes Fehmarn-Burg. Die Strecke befindet sich im Landkreis Ostholstein und ist als öffentliche Infrastruktur konzessioniert. Zurzeit erfolgt die Betriebsführung durch die DB Netz AG, jedoch befindet sich die Infrastruktur im Eigentum der AKN Eisenbahn GmbH. Im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung soll der Bahnhof Burg auf Fehmarn, der über eine Stichstrecke an die Strecke Lübeck – Puttgarden (Strecke 1100) angebunden ist, zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert werden. Die Planung sieht neben der Reaktivierung des Gleisdreieckes als Teil der Stichstrecke Burg a. Fehmarn West – Burg a. Fehmarn Bahnhof den Bau eines 575 m langen Gleises mit Außenbahnsteig vor. Die mit der geplanten Baumaßnahme verbundene anlagebedingte Gesamtneuversiegelung beträgt 1.687 m².

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Biomasse-Feuerungsanlage (bestehend aus 3 Einzelfeuerungen) zur Erzeugung von Warmwasser mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 1,923 MW einschließlich eines Hackschnitzellagers

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Das Vorhabengebiet beginnt in der Überseestadt an der Kühlhausnase bei Deich-km 32+116 und verläuft weiter bis zum Ende der Kühlhauskaje bei Deich-km 32+540. Die Hochwasserschutzanlage soll auf einer Länge von rd. 455 m zurück gebaut und durch neue Hochwasserschutzwände auf einer Länge von 410 m ersetzt werden. Die neue Hochwasserschutzanlage wird gegenüber dem Bestand landeinwärts versetzt errichtet und auf die aktuell festgesetzte Bemessungshöhe ausgelegt, um den Hochwasserschutz langfristig zu gewährleisten.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Die Landeshauptstadt Stuttgart betreibt das Hauptklärwerk Mühlhausen (HKW) mit einer Ausbaugröße von 1.200.000 Einwohnerwerten. Der im HKW anfallende Klärschlamm wird vor seiner Verbrennung in zwei Faultürmen ausgefault. Mit dem in der Schlammfaulung erzeugten Klärgas werden zwei Blockheizkraftwerke (BHKW) betrieben. Die Landeshaupstadt Stuttgart beabsichtigt nun die Errichtung und den Betrieb von drei BHKW. Diese sollen zusammen mit den technischen Nebeneinrichtungen ein einem neuen Gebäude (BHKW-Zentrale) untergebracht werden. Gleichzeitig sollen die zwei bestehenden BHKW stillgelegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Antragsteller: Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg Die Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Rietberg, auf dem Grundstück Gemarkung Rietberg, Flur 25, Flurstück 30 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Sanierung der Altlast „Mastholter Straße“ (Katasternummer: 4216.0001). Das hierbei entnommene Grundwasser soll nach einer Vorbehandlung/Abreinigung anschließend in ein namenloses Gewässer an der Straße „Am Eichenhof“ in gleicher Menge wie die Entnahme eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahme- bzw. Einleitungsmengen betragen 160 m³/h, jedoch nicht mehr als 4.000 m³/d und 150.000 m³ insgesamt. Für dieses Vorhaben hat die Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg, die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz im Rahmen der Verbindlichkeitserklärung der Sanierungsplanung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.07.2025

Die Firma Engie Deutschland GmbH in 04299 Leipzig, Gletschersteinstraße 28, beantragte am 27. Februar 2025 gemäß § 4 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert am 24. Februar 2025 (BGBl. I Nr. 58), in Verbindung mit § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), geändert am 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) und Nr. 1.2.3.2 (V) sowie 1.2.1 (V) des Anhangs 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Heizwerkes in 09353 Oberlungwitz, Gold-bachstraße 21a, Gemarkung Oberlungwitz, Flurstück 1475/13. Für das Vorhaben war gemäß § 7 Abs. 2 UVPG und Nrn. 1.2.3.2 sowie 1.2.1 Spalte 2 der An-lage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht als überschlägige Prüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Zwickau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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