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bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung der Gesenkschmiedeanlage in 15745 Wildau; Reg.-Nr.: 50.053.Ä0/24/3.11.1GE/T12 und 50.053.Z0/24/3.11.1GE/T12
17.03.2025

Die Firma Wildauer Schmiede- und Kurbelwelltechnik GmbH, Schmiedestraße 1 in 15745 Wildau, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Schmiedestraße 1 in der Gemarkung Wildau, Flur 11, Flurstück 1295 eine Gesenkschmiedeanlage wesentlich zu ändern. Die Antragstellerin beabsichtigt die bestehende Gesenkschmiedeanlage um zwei neue Schmiedekammeröfen zu erweitern. Gleichzeitig wird die Stilllegung und der Rückbau der Drehherdöfen Pos. 32 und 33 beantragt. Die genannten Änderungen werden vollständig in der bestehenden Betriebshalle 80 umgesetzt. Die Kapazität der Anlage beträgt nach Änderung unverändert 14.000 t/a Schmiedeleistung und die Feuerungswärmeleistung der Wärmebehandlungsanlagen erhöht sich leicht von ca. 21,5 MW auf ca. 26,2 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 3.11.1 EG des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 3.10.1 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

110-kV-Neuanbindung Umspannwerk Burgstädt (Gz.: C32-0522/1699)
14.03.2025

Gegenstand des Vorhabens ist die Demontage von 4 Bestandsmasten (48/B, 49/B, 24 und 25) mit standortnahem Neubau von 2 Masten (48/Bn und 24n) und der Errichtung eines neuen Portals im geplanten Umspannwerk Burgstädt. Die Abschnitte 23 bis 24n, 48/Bn bis 24n und 24n bis zum ge-planten Portal im Umspannwerk Burgstädt werden dabei neu beseilt (Leiter-, Erd- und LWL-Seile), wohingegen die vorhandenen Leiter- und Erdseile zwischen 24 und 25 der Bl. 1010 und 48/Bn und 49/B der Bl. 1039 demontiert werden. Die 110-kV-Hochspannungsfreileitungen erstrecken sich ab dem Umspannwerk Burgstädt in östlicher und südöstlicher Richtung. Die Länge des zu genehmigenden Leitungsabschnitts beträgt etwa 300 m.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

th
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung für Neugenehmigung von 5 WEA in den Gemarkungen Reisdorf, Auerstedt und Rannstedt
12.03.2025

Die Firma Energiequelle GmbH, Maximilian-Welsch-Str. 2-2B, 99084 Erfurt hat auf Grund der §§ 4, 6 und 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i. d. d. g. F. einen Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m in den Gemarkungen Reisdorf, Auerstedt und Rannstedt gestellt. Antragsgegenstand ist die Errichtung und der Betrieb von 5 Windenergieanlagen des Typs Enercon E160 EP5 E3 mit einer installierten Nennleistung von 5.56 MW, einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nabenhöhe von 166,6 m sowie einer Gesamthöhe von 246.6m.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung der Kiessandgrube Sönitz“ nach § 5 Absatz. 2 UVPG vom 6. März 2025
11.03.2025

Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH hat mit Antrag vom 12. Februar 2025 eine Überprüfung der UVP-Pflicht in Form einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gem. § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG für die Fortführung und nördliche Erweiterung der Kiessandgrube Sönitz beantragt. Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH betreibt seit dem Jahr 2015 die bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts betriebene Kiessandgrube Sönitz. Die Kiessandgrube Sönitz ist auf den Bestandsflächen seit 2021 vollständig ausgekiest. Die Gewinnungstätigkeit in der Kiessandgrube ist eingestellt. Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH plant eine nördliche Erweiterung der bestehenden Kiessandgrube Sönitz um ca. 9,8 ha. Mit der Erweiterungsfläche können noch ca. 1,88 Mio. t Rohstoffe gewonnen werden, was bei der angesetzten För-dermenge von 75 kt/a einen Förderzeitraum von etwa 25 Jahren bedeutet. Mit dieser Erweiterung und unter Berücksichtigung weiterer Bestandsflächen wird eine im Rahmen einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu berücksichtigende Abbaufläche der Kiessandgrube von insgesamt ca. 13,16 ha erreicht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

bb
Negative Vorprüfungen

Heicon Service GmbH + Co KG - Erweiterung der Anschlussbahn, 2. Ausbaustufe
11.03.2025

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Stadt Lübbenau/Spreewald. Die 2. Ausbaustufe beinhaltet die Errichtung weiterer Gleisanlagen, für die eine vorgehaltene Fläche zwischen den bereits errichteten Gleisen genutzt werden soll. Insgesamt sieben Abstellgleise werden dabei an den Bestand angebunden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§ 41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Zechin"
11.03.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Zechin" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen und eine Brückensanierung geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Fürstenwalde Rathausstraße 6 15517 Fürstenwalde (Spree)

Flurbereinigung

th
Negative Vorprüfungen

van Asten Tierzucht Neumark GmbH Co.KG
11.03.2025

Das geplante Vorhaben betrifft ausschließlich den als Nebenanlage zur Schweinezuchtanlage gehörenden Anlagenbereich „Biogasanlage“ und umfasst konkret die Erweiterung der Anlage zur Erzeugung von Strom und Warmwasser in einer Verbrennungsmotoranlage durch den Einsatz von Biogas durch Errichtung und Betrieb eines 2. BHKWs mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,349 MW. Die Gesamtfeuerungswärmeleistung wird damit auf 3,231 MW erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bb
Negative Vorprüfungen

Grabenöffnung im Panke-Park Bernau (Graben am Schönefelder Weg) OWB/052/23/PG
11.03.2025

Die Stadt Bernau bei Berlin plant, den verrohrten Graben am Schönfelder Weg als frei fließendes Gewässer zu gestalten und als Bestandteil des Panke-Parks naturnah zu entwickeln, und hat für dieses Vorhaben eine Zulassung nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) beantragt. Die bestehende Rohrleitung ist nicht mehr vollständig intakt und soll durch einen offenen Grabenverlauf ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer LNG-Tankstelle am Standort 15749 Mittenwalde; Reg.-Nr.: 50.087.00/24/9.1.1.2V/T12
10.03.2025

Die Firma Alternoil GmbH, Portlandstraße 16 in 49439 Steinfeld beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück in 15749 Mittenwalde, Dahmestraße 5, Gemarkung Mittenwalde, Flur 13, Flurstück 648, eine Gasfüllanlage zur Lagerung und Abgabe von Flüssigerdgas (LNG - Liquified Natural Gas), bezeichnet als LNG-Tankstelle, zu errichten und zu betreiben. Die Tankanlage soll ein maximales Fassungsvermögen von 75,6 m³ besitzen und ein Gewicht von 28,92 t des heruntergekühlten Flüssigerdgases (LNG) speichern können. Die horizontalen, supervakuumisolierten Lagertanks werden für die Lagerung von LNG verwendet und haben Anschlüsse für die LNG-Pumpe. Das LNG wird von Tankfahrzeugen angeliefert, in zwei kryogenen Tanks gelagert und dann direkt zu einer Tanksäule gepumpt. Die Betankung von Lastkraftwagen (Lkw) wird durch zwei interne LNG-Zapfsäulen erfolgen. Der Betrieb der LNG-Tankstelle erfolgt vollautomatisch, ohne anwesendes Personal und ohne Beaufsichtigung, von Montag bis Sonntag im 24-Stundenbetrieb. Die LNG-Tankanlage ist fernüberwacht, eine ständig besetzte Stelle nimmt Störmeldungen entgegen. Bei einer Störung der sicherheitsrelevanten elektrotechnischen Anlagenteile wird die Anlage selbsttätig in den sicheren Zustand überführt. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in Verbindung § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Lagerung von Stoffen und Gemischen

th
Negative Vorprüfungen

8 WEA - Kleinlohma - Meridian Neue Energien GmbH - Änderung § 16b BImSchG
07.03.2025

Die Firma Meridian Neue Energien GmbH, Johann-Wendel-Straße 22, 98529 Suhl, hat auf Grund des § 16b Bundes-Immissionsschutzgesetze (BImSchG) einen Antrag auf Änderung (Typenwechsel) für die mit Bescheid B 17/24 vom 27.09.2024 genehmigten 8 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m in den Gemarkungen Kleinlohma, Rottdorf und Obersynderstedt gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Weimarer Land
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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