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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe negative UVP-Vorprüfung BGA Oberindling
11.09.2024

Erweiterungen an der Biogasanlage: • Erhöhung der Einsatzstoffe um 11.862,6 t/a (Maissilage, Maisstroh, Kartoffeln, HTK) auf 98 t/d bzw. 35.772,5 t/a • Errichtung und Betrieb eines Separators am Gärrestelager 2 (50) mit befestigter Fläche (Bodenplatte) und einer Pumpe für die Separation am Gärrestelager 3 (060) Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Energienetze Bayern GmbH & Co.KG, Frankenthaler Straße 2, 81539 München_Vorhaben am Standort Oberindling 45, 94060 Pocking; Gemarkung Indling, FlurNr. 108_Bekanntgabe der Feststellung UVP-Pflicht_negative standortbezogene Vorprüfung
11.09.2024

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines LPG-Lagerbehälters mit Bio- gaseinspeiseanlage zum Lagern und Verbrauchen von Flüssiggas Propan nach § 4 BImSchG auf Flurstück 108, Gemarkung Indling, Oberindling 45, 94060 Stadt Pocking durch die Energienetze Bayern GmbH & Co.KG, Frankenthaler Straße 2, 81539 München

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

WEG Tizianhof, Neubiberg
11.09.2024

Die WEG Tizianhof, Hohenbrunnerstraße 1-3 in 85579 Neubiberg, hat beim Landratsamt München gemäß § 4 BImSchG die Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Lageranlage für Flüssig-gas (Propan) sowie gemäß § 8a BImSchG die Zulassung des vorzeitigen Beginns beantragt. Gegenstand des Antrags ist die nach § 4 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchG und Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Lager-anlage für drei Flüssiggasbehälter für Propan je 2,9 t mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 8,7 t Lagermenge. Das vorgesehene Vorhaben dient der Brennstoffbevorratung einer Wohnanlage der WEG Tizianhof, am Standort Hohenbrunnerstraße 1-3 in 85579 Neubiberg, welche zur Erzeu-gung von Wärme und Strom mit einem Blockheizkraftwerk und einem Spitzenlastkessel ausgestat-tet ist. Laut § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 4. BImSchV i.V.m. Nr. 9.1.1.2 (v) des Anhangs 1 der 4. BImSchV ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren gemäß § 19 BImSchG durchzuführen. Eine generelle Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe oder Leistung des Vorhabens nach § 6 i.V.m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a UVPG i.V.m. Nr. 9.1.1.1 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) zum UVPG besteht nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Gemeinde Oberhaching, Wasserwerk
11.09.2024

Die Gemeinde Oberhaching hat beim Landratsamt München gemäß § 4 BImSchG die Genehmigung der Erweiterung der bestehenden Notstromanlage für die Wasserversorgung mit einem Flüssiggastank um zwei weitere Flüssiggastanks am Standort Schilcher Geräumt, beantragt. Gegenstand des Antrags ist die nach § 4 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der 4. BImSchG und Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Lageranlage für drei Flüssiggasbehälter von je 2,9 t mit einem Fassungsvermögen von insgesamt 8,7 t Lagermenge. Das vorgesehene Vorhaben dient der bestehenden Notstromanlage für die Wasserversorgung. Laut § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 4. BImSchV i.V.m. Nr. 9.1.1.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV ist ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren gemäß § 19 BImSchG durchzuführen. Eine generelle Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung aufgrund Art, Größe oder Leistung des Vorhabens nach § 6 i.V.m. § 2 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. a UVPG i.V.m. Nr. 9.1.1.1 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) zum UVPG besteht nicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Biogasanlage Lindenhof in 54429 Schillingen - Verfahren nach § 16 BImSchG
11.09.2024

Geplant ist die Lieferung von Biogas an die Biogasanlage Tannenhof als zusätzliche Betriebsweise und damit verbunden die Änderung des Inputmix und Erhöhung der Durchsatzleistung sowie die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Gaskonditionierung und eines Heizcontainers mit Biogasheizkessel.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

BMW AG, Teststrecke, Messgelände Aschheim
11.09.2024

Die BMW AG, Petuelring 130 in 80788 München hat mit Schriftsatz vom 24.04.2024 die Genehmigung für die wesentliche Änderung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und Nr. 10.17.1 Verfahrensart G des Anhangs 1 der 4. BImSchV zur Errichtung und Betrieb einer sog. "Dynamischen Korrosionsprüfung" (im Weiteren kurz DyKo genannt) und Verlegung des bestehenden "Wummerparcours" sowie des bestehenden Steigungshügels auf dem Gelände der Teststrecke in Aschheim auf dem Grundstück Fl. Nrn. 1746, 1913 und 1914/2 der Gemarkung Aschheim beantragt. Für das Vorhaben war eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2, 4 und § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Anlage 3 zum UVPG durchzuführen, da das Vorhaben unter der Nr. 10.7 der Anlage 1 zum UVPG in der Spalte 2 mit dem Buchstaben „A“ aufgeführt ist.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Immissionsschutz

Sonstige Industrieanlagen

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Negative Vorprüfungen

Trailpark Bischofsmais mit Brücke über die Kreisstraße REG 5, bestehend aus fünf E-Bike Trails, sowie Parkplatz - Unterbreitenau, Gemeinde Bischofsmais/ Landkreis. Regen Vorhabensträger: Gemeinde Bischofsmais sowie Geißkopfbahn (GKB, Poschinger-Bray)
10.09.2024

Erläuterung des Vorhabens Die Gemeinde Bischofsmais plant i.R.d. Gesamtprojekts „Trailpark Bischofsmais mit Brücke über die Kreisstraße REG 5 – Unterbreitenau, Gem. Bischofsmais/ Lkr. Regen“ am Geißkopf einen Trailpark im Anschluss an den dortigen Bikepark „MTB Zone“ bzw. das Skigebiet bestehend aus fünf E-Bike Trails sowie eine Fußgängerbrücke über die Kreisstraße REG 5. Parallel zum gemeindlichen Trailpark plant die Geißkopfbahn (GKB) im direkten Anschluss an die gemeindliche Brücke die Errichtung eines Parkplatzes östlich der REG 5. Das Parkplatz-Vorhaben wird in einzelne Bauabschnitte (BA) bzw. Ausbaustufen unterteilt und fungiert als wesentliches, kumulierendes Vorhaben zum Trailpark mit Trails und Brücke (siehe Kap. 2). Derzeit ist der Flächennutzungs- (FNP) und Landschaftsplan der Gemeinde Bischofsmais in der Fassung vom 26.04.2018 rechtskräftig. Parallel zu den Genehmigungsverfahren/Bauanträgen für den Trailpark erfolgt die 7. Flächennutzungsplanänderung unter Ausweisung eines „Sondergebietes Infrastruktur“ (Gemeinde Bischofsmais/ NRT 2022). Das Untersuchungsgebiet (UG) liegt in der Gemeinde Bischofsmais im Landkreis Regen im Regierungsbezirk Niederbayern und beschreibt die brücken-, trail- und parkplatznahen Flächen. Das großflächige Gebiet, sowohl in den Waldarealen östlich der Kreisstraße REG 5 als auch in den Wäldern westlich der Kreisstraße, zieht hinauf zum dortigen Höhenzug mit Geißkopf (1.097 m ü. NN), Einödriegel (1.121 m ü. NN) und Bocksruck (1.016 m ü. NN). Gemäß den Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für die einzelnen bzw. kumulierenden (Einzel-) Vorhaben gemäß Anlage 1 UVPG, Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ grundlegend eine standortbezogene Vorprüfung (UVP-VP) nach Nummer 17.2.3 „Rodung von Wald i.S.d. Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart mit 1 ha bis weniger als 5 ha Wald“ durchzuführen. Bei der Feststellung der UVP-Pflicht sind nach den §§ 11 und 12 UVPG jedoch auch hinzutretende kumulierende Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist oder das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist, zu berücksichtigen. Kumulierende Vorhaben i.S.d. §§ 10 bis 12 UVPG liegen vor, wenn mehrere Vorhaben derselben Art von einem oder mehreren Vorhabenträgern durchgeführt werden und in einem engen Zusammenhang stehen. Ein enger Zusammenhang liegt vor, wenn sich der Einwirkungsbereich der Vorhaben überschneidet und die Vorhaben funktional und wirtschaftlich aufeinander bezogen sind. Technische und sonstige Anlagen müssen zusätzlich mit gemeinsamen betrieblichen oder baulichen Einrichtungen verbunden sein. Demnach ist neben den fünf Trails, der Brücke sowie dem Parkplatz auch der Neubau der Geißkopfbahn (GKB. Neubau einer kuppelbaren 6 - CLD Sesselbahn. 2019, Genehmigungsbescheid LRA Regen/ Az. 23-8504-207) kumulierend zu betrachtender Gegenstand vorliegender UVP-VP (LRA Regen 11.07.2024). Aufgrund dessen und der damit einhergehenden Rodungsgröße von 5,62 ha wird eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 1 S. 1 UVPG anhand der Kriterien der Ziffern 1, 2 und 3 der Anlage 3 zum UVPG durchgeführt. Des Weiteren liegen sowohl ein Großteil der Teilvorhaben des Trailparks (Gemeinde) als auch des Parkplatzes (GKB, Poschinger-Bray) v.a. innerhalb bzw. randlich des Landschaftsschutzgebiets gemäß § 26 BNatSchG „Bayerischer Wald“ und daneben randlich eines Wasserschutzgebietes nach § 51 WHG. Die allgemeine UVP-VP erfolgt in Anlehnung an das Formblatt „Prüfkatalog zur Prüfung der UVP-Pflicht im Einzelfall nach § 7 Abs. 1 Satz 2 UVPG für Bauvorhaben an Bundesfernstraßen (UVP-Vorprüfung)“, Anlage 1 zum IMS vom 25.08.2017 Gz.: IIB2/IIZ7-4382- 002/16.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Starnberger Brauhaus GmbH in 82340 Feldafing
10.09.2024

Betrieb einer Brauerei mit einer Produktionskapazität von 200 hl Bier oder mehr je Tag als Vierteljahresdurchschnittswert

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Starnberg
Team Immissionsschutzrecht

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Voranfrage RWE 8 WEA bei Titz-Betgenhausen
10.09.2024

Die RWE Wind Onshore Deutschland GmbH, Lister Straße 10, 30163 Hannover hat eine Voranfrage zu bestimmten Punkten für ein Vorhaben in der Gemeinde Titz, Gemarkung: Titz, Flur 2, Flurstücke 26, 11 und 12, sowie 24; Flur 3 Flurstücke 8/4 und 25, Flur 15 Flurstück 1/1 und Flur 42 Flurstück 42 beantragt: Die Planung beinhaltet den Neubau von 8 Windenergieanlagen nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Es sollen Anlagen des Typs Siemens Gamesa 6.6-170 mit einer Gesamthöhe von 200 m (6 WEA) bzw. 250m (2 WEA), einer Nabenhöhe von 115 m bzw. 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Nennleistung von 6,6 MW errichtet und betrieben werden. Inhalt der Voranfrage ist neben der Schallproblematik, die Betroffenheit der seismologischen Station Jackerath, die Betroffenheit der Luftfahrtbehörde und der Bundeswehr, die Standorteignung (Turbulenzbetrachtung), sowie die Betroffenheit von Außengehöften in der Nähe des Windparks. Darüber hinausgehende Fragestellungen sollen in einem späteren Genehmigungsverfahren abgearbeitet werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Ehem. Hausmülldeponie Georgensgmünd; Erneuerung der Gasbehandlungsanlage
10.09.2024

Das Änderungsvorhaben betrifft das auf den Grundstücken Fl. Nrn. 315 und 316 der Gmkg. Georgensgmünd bestehende Entgasungs- und Gasbehandlungssystem der Deponie und beinhaltet den Ersatz der aufgrund rückläufiger Deponiegasmengen und Methankonzentrationen überdimensionierten, veralteten Anlagentechnik zur Gasbehandlung durch eine auf die derzeit zu erwartende Gasqualität und Gasmenge ausgelegte Schwachgasbehandlungsanlage und ein Entgasungssystem nach dem aktuellen Stand der Technik.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Abfalldeponien

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