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st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Verarbeitung von Milch (Käserei) am Standort Bismark (Altmark)
05.12.2024

Gegenstand des Vorhabens ist der Aufbau einer neuen Käserei für eine tägliche Milchverarbeitung von 1.600.000 Liter (1.648 t / Tag) als Ersatz für die bestehende Käserei und damit verbunden die Errichtung und der Betrieb einer neuen hocheffizienten Kältezentrale als Ersatz für zwei im Bestand vorhandene Kälteanlagen. Die Anlagenfüllmenge der neuen Kälteanlage wird im Endausbau maximal 13,3 t Ammoniak betragen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme AG, HKW Buch
04.12.2024

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 08.10.2024 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der Vattenfall Wärme Berlin AG vom 29.04.2024 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Buch am Standort Schwanebecker Chaussee 11 -15 in 13125 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung bezieht sich auf die Reduzierung der Feuerungswärmeleistung der BHKW 1 bis 3 sowie die Änderung der Abmaße und Lage des BHKW 1 und des Schaltanlagengebäudes. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Infolge der Vergrößerung der Kubaturen vom BHKW 1 und dem Schaltanlagengebäude (Grundfläche +4,91 m², Baumasse +20.67 m³), der Verschiebung des Standortes der beiden Gebäude um ca. 30 cm, der Reduzierung der FWL der BHKW 1-3 um 0,215 MW, der Reduzierung der zusätzlichen versiegelten Fläche um ca. 6 m², der Schornsteinerhöhung des BHKW 1 um 0,5 m und der Verschiebung der Lage des Schornsteines des BHKW 1 um ca. 2 m in Richtung Süden sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schützgüter zu erwarten. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden.  Rechtsgrundlage UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Biogasanlage durch Austausch der Flexo-Dächer durch Tragluftdächer am Standort Calbe (Saale)
01.12.2024

Die Antragstellerin (Biogas Kruse GmbH & Co. KG) beabsichtigt in der Folge, die erneuerungsbedürftigen Flexo-Dächer durch Tragluftdächer zu ersetzen. Dadurch erhöht sich die Dachhöhe des Fermenters von 3,46 m auf 7,65 m und die des Gärrestespeichers von 5,05 m auf 8,00 m. Dies führt dazu, dass mehr Biogas im Fermenter und im Gärrestespeicher gelagert werden können, sodass sich die Gesamtlagerkapazität der Biogasanlage von 10,668 t auf 14,708 t erhöht. Die Durchsatzkapazität oder die Feuerungswärmeleistung sind von der Änderung nicht betroffen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzung beim BV auf dem Grundstück Blockdammweg 38-58 in 10318 Berlin
29.11.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserbenutzung zur Herstellung einer Baugrube in einem Größenumfang von 4.900 m². Insgesamt werden innerhalb von 108 Tagen 170.000 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Ein Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vor-haben ist nicht zu besorgen. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes, zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Biogasanlage durch Neubau und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage zur Einspeisung von Biomethan in das Erdgasnetz am Standort Osterburg (Altmark) OT Rossau
29.11.2024

Der Zweck der Anlage ist weiterhin die Vergärung von nachwachsenden Rohstoffen und Wirt-schaftsdünger zur Gewinnung von Biogas. Durch die geplante Änderung/ Erweiterung soll neben der bestehenden Biogasverwertung mittels BHKW-Anlage eine Biogasaufbereitungsan-lage (BGAA) entstehen, welche den Hauptteil des am Standort produzierten Biogases zu Bi-omethan veredelt und über eine Biogaseinspeiseanlage (BGEA) an das Erdgasnetz übergibt. Das bei der Veredelung anfallende Schwachgas wird über eine regenerative Nachverbren-nung (RNV) gereinigt und an die Atmosphäre abgegeben.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Biogasanlage mit Verbrennungsmotoranlage am Standort Gemarkung Groß Rosenburg-Sachsendorf
29.11.2024

Die Biogas Sachsendorf GmbH & Co. KG betreibt in der Gemeinde Sachsendorf Gemarkung Gr. Rosenburg-Sachsendorf eine Biogasanlage mit einer elektrischen Leistung von 526 kW. Das entspricht einer Feuerungswärmeleistung von 1,301 MW. Die Anlage wird mit nachwachsenden Rohstoffen, Gülle und Hühnertrockenkot betrieben. Das bei der Vergärung entstehende Biogas wird in einem BHKW und einer Gasaufbereitungsanlage genutzt. Folgende Änderungen sind geplant: - Anpassung der Inputstoffe - Umrüstung der Gärrestspeicher (A – C) und Fermenter (A und B) von Flexo-Dach auf Tragluftdach - Errichtung einer Lagerhalle für Hühnertrockenkot

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

: Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Mineralwolle durch Errichtung und Betrieb einer Recyclingstation für gefährliche Mineralwolleabfälle am Standort Flechtingen
29.11.2024

Die ROCKWOOL Mineralwolle GmbH Flechtingen betreibt am Standort Flechtingen eine Anlage zur Herstellung von Mineralwolle. Für die Herstellung von diesem Stoff werden auch Betonformsteine eingesetzt. Diesen Betonformsteinen sollen zukünftig in Verbindung mit einer neu zu errichtenden Recylingstation gefährliche Mineralwolleabfälle zugemischt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

st
Negative Vorprüfungen

Waldumwandlung gemäß § 8 LWaldG nahe Heiligenfelde
28.11.2024

Für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage mit ihren geplanten Solartischen und dem Randstreifen ist die Rodung bzw. der Verlust von Waldflächen in einer Flächengröße von 7,171ha erforderlich. Zusätzlich sind artenschutzrechtliche Maßnahmen erforderlich, die einen Waldverlust von insgesamt 0,102 ha verursachen. Daraus resultiert eine Gesamtfläche von 7,273 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Stendal
Umweltamt, SG Naturschutz/Forsten

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Energiezentrale 3 der Bioethanolanlage - CropEnergies Bioethanol GmbH–
26.11.2024

Die Firma CropEnergies Bioethanol GmbH betreibt am Standort Zeitz eine Bioethanolanlage. Im Rahmen der technischen Änderung soll die EZ III auf eine bivalente Feuerung (Erdgas/ Kohle Mischfeuerung) umgerüstet werden. Die Umrüstung kann dabei als wesentlicher Baustein im Rahmen der Umstellung des gesamten Standortes auf eine alternative Energiequelle ggü. der Braunkohle angesehen werden. Im Detail werden in der EZ III ein Gasversorgungs-system sowie Erdgasbettlanzen nachgerüstet. Innerhalb des 2. Quartals 2025 sollen dann ca. 60 % der Nennlast mit Erdgas im regulären Betrieb abgedeckt werden. Die Leistungsdaten der EZ III, maximale Feuerungswärmeleistung (FWL) von 143 MW und maximale Dampf-leistung von 165 t/h, bleiben unverändert.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Zulassungsverfahren

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windkraftanlagen im Windpark Reinstedt/Ermsleben (Reinstedt Nord)
24.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee1, 55286 Wörrstadt beantragte beim Landkreis Harz als zuständige Behörde die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windenergieanlagen des Typs Vestas V 162 mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m in der Gemarkung Reinstedt, Flur 8, Flurstück 13 und Flurstück 15. Die installierte Nennleistung jeder Windkraftanlage beträgt 6,2 MW. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage gemäß Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen). Der Vorhabenträger hat auf Grundlage des § 7 Abs. 3 UVPG die freiwillige Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der Landkreis Harz hat dies als zweckmäßig erachtet. Somit ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1c) der 4. BImSchV das Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG im förmlichen Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Bestandteil des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Die Inbetriebnahme der 2 beantragten Windkraftanlagen ist laut Genehmigungsantrag im Januar 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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