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rp
Negative Vorprüfungen

Änderung Kombiverkehrsterminal Ludwigshafen (Modul 50)
15.01.2025

Das Vorhaben hat die Änderung des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen zum Gegenstand. Vorhabenträgerin ist die BASF SE. Die geplanten Änderungen umfassen insbesondere die Zusammenlegung der vorhandenen Umschlagsmodule M10 und M20 zu einem künftig als Modul M50 bezeichneten Umschlagsmodul. Im Rahmen dieser Zusammenlegung werden u.a. diverse Änderungen sowie Neuordnungen von Fahr- und Ladespuren, Abstell- und Umschlagsgleisen sowie weiteren Eisenbahnnebenanlagen vorgenommen. Zudem werden Portalkräne zurückgebaut und vier neue Portalkräne mit größerer Spannweite und Höhe errichtet. Darüber hinaus umfasst das Vorhaben auch Optimierungen des Ein- und Ausfahrtsbereichs des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen sowie den Ersatz von Büro- und Sozialcontainern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung- Gewässerrenaturierung des Speyerbachs sowie Gewässerentwicklung und Strukturierung am Rehbach
15.01.2025

Gewässerrenaturierung der Gewässer II. Ordnung – Speyerbach und Rehbach, Gemarkung Neustadt in Neustadt an der Weinstraße

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Neustadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Bauabfällen, Eisen- und Nichteisenschrotten am Standort Arneburg
09.01.2025

Die Schrottverwertung Böhlke Verwaltungs GmbH plant die Errichtung und Betrieb einer Neuanlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Bauabfällen, Eisen- und Nichteisenschrotten im Industrie- und Gewerbepark Altmark (Abkürzung/Bezeichnung: IGPA) bei Arneburg.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Hachenburg: Waldumwandlung auf dem Gebiet des Bebauungsplanes " Lebensmittel Vollsortierer" der Ortsgemeinde Herschbach
09.01.2025

Für das bewaldete Grundstück Nr. 4, in Flur 22, in der Gemarkung Herschbach/Unterwesterwald wurde ein Antrag zur Waldrodung und Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart für die Errichtung eines REWE-Marktes beim Forstamt Hachenburg gestellt. Das Grundstück hat eine Größe von insgesamt 3,2772 ha und wird derzeit als Wald genutzt. Es soll eine Teilfläche von 1,7091 ha Größe umgewandelt werden. Das Vorhabengebiet liegt in einem Waldstück südwestlich der Gemeinde Herschbach und der L 305 auf einer ehemaligen Abraumhalde am südwestlichen Siedlungsrand der Ortsgemeinde Herschbach westlich der L 305. Das Vorhabengebiet schließt sich südlich an das Gewerbe- und Industriegebiet Herschbach an. Grundlage ist der rechtsverbildliche Bebauungsplan „Lebensmittel Vollsortimenter“ der Ortsgemeinde Herschbach. Die Zuständigkeit der Unteren Forstbehörde ergibt sich aus § 14 LWaldG, da es sich bei der Waldumwandlung um einen Genehmigungstatbestand nach LWaldG handelt. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben Rodung von Wald zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach S 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene UVP-Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach S 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die Prüfung hat in der ersten Stufe ergeben, dass keine keine Schutzgebiete nach Anlage 3 Nummer 2.3 betroffen sind. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Hachenburg

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Änderung der Biogasanlage der Möchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Standort Wischroda
09.01.2025

Die Mönchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Triftweg 1, 06556 Mönchpfiffel-Nikolausrieth betreibt am Standort Wischroda im Burgenlandkreis eine Biogasanlage zur Vergärung der am Standort anfallenden Schweinegülle und von Geflügelmist unter Zusatz von Mais- und Getreide-pflanzensilage und ggf. weiterer nachwachsender Rohstoffe mit zwei BHKW zur Strom- und Wärmeerzeugung. Am Anlagenstandort hat das Gasspeicherdach des Nachgärers seine Standzeit erreicht und soll daher durch ein neues Dach ausgetauscht werden. Durch diese geplante Änderung ändert sich, in Bezug zum jetzigen Genehmigungsstatus, die Gasspeichermenge im Nachgärer. Ein weiterer Änderungsgegenstand ist die Erweiterung der Inputstoffe um eine zweite Variante. Hierfür sollen die bereits genehmigten Inputstoffe in anderen Mengenverhältnissen verwendet werden. Weiterhin ist geplant zwischen der Straße und den Fahrsilos eine Abgrenzung zur Optimierung der Entwässerung zu bauen.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

: Antrag des Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf
08.01.2025

Der Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf. Das entnommene Grundwasser soll zur Bewässerung verschiedener Obstsorten eines Verbandmitgliedes genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach
08.01.2025

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

st
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß § 8 und § 10 Wasserhaushaltsgesetz für die Grundwasserentnahme aus Brunnen HyBug 1/94, Brunnen HyBug 1/98 und Brunnen HyBug 1/23 zur Mineralwassergewinnung der Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH
08.01.2025

Die Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH, Am Hasenwinkel 3, 38889 Blankenburg, beantragt bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreis für sich und ihre Rechtsnachfolger die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung gemäß § 8 und § 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Entnahme von Grundwasser aus den bestehenden Brunnen HyBug 1/94 (Flur 48, Flurstück 485/13, Gemarkung Blankenburg), Brunnen HyBug 1/98 (Flur 48, Flurstück 485/13, Gemarkung Blankenburg) und Brunnen HyBug 1/23 (Flur 48, Flurstück 6641, Gemarkung Blankenburg) zur Mineralwassergewinnung. Gemäß Nr. 13.3.2 der Anlage 1 UVPG ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 7 Absatz 1 Satz 1 UVPG durchzuführen. Die von der Harzer Mineralquelle Blankenburg GmbH beantragte Gesamtwasserentnahmemenge aus den 3 Brunnen beträgt 350.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Reaktivierung der Wasserkraftanalage Böllberger Mühle / Saale (Karl-Joseph Thiemeyer)
07.01.2025

Zur Gewinnung von Elektroenergie ist vorgesehen, die Wasserkraftanlage (WKA) der ehema-ligen Böllberger Mühle wieder zu reaktivieren. Am Standort wurde Ende des 19. Jahrhunderts eine WKA betrieben. Diese brannte im Jahr 1992 ab. Seitdem wurde das Grundstück nicht mehr zur Energieerzeugung genutzt. In den Resten des Bauwerkes sind noch die Einlauf- und Auslaufkammern der Turbinen, die Laufräder und Leitapparate der Turbinen sowie die Umfassungsmauern der alten Mühle vor-handen. In den Turbinenkammern waren damals 6 Francisturbinen installiert, die über Kamm-räder die damaligen Transmissionsräder der Mühle antrieben. Der Vorhabensträger erwarb das Grundstück und beabsichtigt die WKA zu reaktivieren. Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 18.06.2020 wurde eine solche Reaktivierung genehmigt. Mit dem gegenständlichen Antrag begehrt der Vorhabensträger folgende Änderungen des oben genannten Planfeststellungsbeschlusses: • Reduzierung der Ausbauwassermenge von 43 m3/s auf 17 m3/s • Erstellung und Betrieb von 2 statt 6 Turbinen • Änderung der Aufstiegsanlage • Änderung bei der Querrechenanlage mit Fischabstieg • Einsatz eines Druckluftschlauches als beweglichen Wehraufsatz (Höhe 30 cm) • Zusätzliche Entlastungsanlagen, wie eine Bypassklappe Hintergrund der Änderungen ist überwiegend eine einfachere bauliche Umsetzung. Insbesondere wird das Wasserkraftwerk nicht mehr als Ausleitkraftwerk, sondern als Buchtenkraftwerk reaktiviert. In der Folge nimmt auch die Anzahl der beabsichtigten Turbinen von sechs auf zwei ab. Die jährliche Leistung beträgt 1,3 Mio. kWh.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung von Kraftwerk 4, Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW AG)
07.01.2025

Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG betreibt am Standort auf der „Ingelheimer Aue“ in Mainz ein Kraftwerk zur Erzeugung von Strom und Dampf, das aus 5 Einzelkraftwerken besteht und für eine Anlagenkapazität von 2551 MW genehmigt wurde. Darin ist auch das Kraftwerk 4 enthalten, das bisher jedoch nicht errichtet wurde. Die beantragte Änderung umfasst nun die Errichtung und den Betrieb des Kraftwerk 4 in einer zukunftsfähigen Ausführung sowie zur hocheffizienten und hochflexiblen Stromerzeugung für Grund-, Mittel- und Spitzenlast. Durch die neue Ausführung wird die Feuerungswärmeleistung der Anlage auf 2291 MW reduziert.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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