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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,6746 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47
03.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,6746 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Gewässerverlegung des Silberlöchle auf Flst. Nr. 87 der Gemarkung Oberwolfach im Zuge der Errichtung einer Heizzentrale
03.03.2025

Gewässerverlegung des Silberlöchle auf Flst. Nr. 87 der Gemarkung Oberwolfach im Zuge der Errichtung einer Heizzentrale

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

2283 - Flurbereinigung Wildberg (Nagoldhang Ost), 4. Änderung des Wege- u. Gewässerplans, Genehmigung vom 03.02.2025
28.02.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Es sind im Verfahren noch restliche notwendige Baumaßnahmen (Schotter- und Grünwegebau, Auststockungs- und Entbuschungsarbeiten zur Freistellung von Wegtrassen) durchzuführen, die bisher zurückgestellt wurden oder sich seit Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans durch Widersprüche und durch notwendige und zweckmäßige Ergänzungswünsche seitens der Stadt Wildberg ergeben haben. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Calw
Abteilung 36 Flurneuordnung - Flurneuordnungsstelle FDS/CW/RA

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit der Kinzig am Schnapperwehr sowie Ertüchtigung der bestehenden Wehranlage auf den Gemarkungen Fischerbach und Haslach
28.02.2025

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit der Kinzig am Schnapperwehr sowie Ertüchtigung der bestehenden Wehranlage auf den Gemarkungen Fischerbach und Haslach

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit im Fischerbach durch den Teilrückbau eines Sohlabsturzes und den Bau einer rauen Rampe, südwestlich des Flst. Nr. 498, der Gemarkung Fischerbach
28.02.2025

Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit im Fischerbach durch den Teilrückbau eines Sohlabsturzes und den Bau einer rauen Rampe, südwestlich des Flst. Nr. 498, der Gemarkung Fischerbach

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Umgestaltungsmaßnahmen am Unterentersbacher Dorfbach auf der Gemarkung Zell a.H. – Unterentersbach
28.02.2025

Umgestaltungsmaßnahmen am Unterentersbacher Dorfbach auf der Gemarkung Zell a.H. – Unterentersbach

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Verlegung eines namenlosen Gewässers auf den Flst. Nrn. 356 und 358 der Gemarkung Oberwolfach im Zuge einer Geländeauffüllung
28.02.2025

Verlegung eines namenlosen Gewässers auf den Flst. Nrn. 356 und 358 der Gemarkung Oberwolfach im Zuge einer Geländeauffüllung

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Verlegung eines namenlosen Gewässers auf Flst. Nr. 720 der Gemarkung Hofstetten auf einer Länge von 90 m
28.02.2025

Verlegung eines namenlosen Gewässers auf Flst. Nr. 720 der Gemarkung Hofstetten auf einer Länge von 90 m

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Ortenaukreis
Amt für Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung Kiesabbau und Vorflutanbindung in Erbach, Teilort Ersingen
27.02.2025

Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren zur Fortführung des Kiesabbaus und zur Vorflutanbindung in Erbach-Ersingen, negatives Ergebnis der UVP-Vorprüfung

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Alb-Donau-Kreis
Amt 32 - Umwelt- und Arbeitsschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bb
Negative Vorprüfungen

100.Ä0.00/24 wesentliche Änderung einer Anlage zur Behandlung und Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen in 16761 Hennigsdorf
26.02.2025

Die Firma TSR Deutschland GmbH & Co. KG, Brunnenstraße 138 in 44536 Lünen, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück August-Conrad-Straße 43, 16761 Hennigsdorf] in der Gemarkung Hennigsdorf, Flur 008, Flurstück 806 einen Schrottplatz wesentlich zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Durchsatzerhöhung der Paketpresse von 10 t/d auf bis zu 75 t/d. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.12.3.1 G des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 8.7.1.1 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Auswirkungen auf das Schutzgut Boden sind nicht gegeben. Da die Erweiterung der vorhandenen Behandlungsanlage für Eisen- und Nichteisenmetalle auf dem Betriebsgelände stattfindet und dieses bereits gewerblich überformt ist, ist nicht mit erheblich nachteiligen Auswirkungen zu rechnen. Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser sowie auf Oberflächengewässer sind ebenfalls nicht gegeben. Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna und Flora sind durch die Änderung nicht zu erwarten. Durch die geplante Durchsatzerhöhung der Paketpresse kommt es auf der Anlagenfläche zu keiner erheblichen Beeinträchtigung des Naturhaushaltes. Eine Biotopverkleinerung und Veränderung des Naturhaushalts in sensiblen Bereichen (geschützte Biotope) ist nicht gegeben, weil der Standort bereits anthropogen überformt ist und die nächstgelegenen geschützten Biotope durch die Maßnahme nicht beeinträchtigt werden. Durch die Wechselbeziehungen zwischen den Naturhaushaltsfaktoren sind auch indirekte Auswirkungen auf die Vegetation möglich. Dies gilt im besonderen Fall für den Pfad ‚Wasserhaushalt‘ und ‚Stoffeintrag über die Luft‘. Im vorliegenden Fall besteht kein Risiko. Der oberflächennahe Grundwasserstand benachbarter Gebiete wird durch das Vorhaben nicht beeinflusst und ein relevanter Stoffeintrag ist nicht zu erwarten. Natura 2000-Gebiete Aufgrund der Entfernung des nächstliegenden Natura 2000-Gebietes von 2,3 km zur Anlage kann eine Betroffenheit von Natura 2000-Gebieten durch Emissionen ausgeschlossen werden. Lärmbedingte Emissionen durch die geänderte Anlage sind möglich, werden jedoch als geringfügig eingeschätzt. Die Angaben des Betreibers in den Kapiteln 3,4 und 17 der Antragsunterlagen erscheinen plausibel. Demzufolge ist an den relevanten Immissionsorten auch nach Durchführung des Vorhabens nicht mit einer Zunahme der Lärmimmissionen zu rechnen. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf im Beurteilungsgebiet vorhandene Schutzgüter erwarten. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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