Freitextsuche nach Informationen | UVP - Umweltverträglichkeitsprüfungen

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Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH (MDB) ist Inhaberin des Aufrechterhaltenden Bergwerkseigentums „Schladebach/BF5“ (III-A-f-57/90) zur Gewinnung von Kiesen und Kiessanden zur Herstellung von Betonzuschlagstoffen mit einer Flächengröße von ca. 245,31 ha sowie des Grundeigenen Bodenschatzes Quarz und Quarzit „Schladebach/Randfeld“ (VI-f-888/98) mit einer Flächengröße von ca. 16,78 ha. Diese Bergbauberechtigungen sind unbefristet erteilt. Nach Angaben der MDB reicht die Frist bis zum 31.12.2035 nicht aus, die vollständige Auskiesung der Rohstofflagerstätte abzuschließen, da in bisher unverritzten Abbaubereichen noch Vorräte von ca. 7,5 Mio. t vorhanden sind. Aus diesem Grund beantragt die MDB eine Verlängerung der Vorhabenlaufzeit vom 01.01.2036 bis zum 31.12.2041. Darüber hinaus umfasst die avisierte Planänderung des Rahmenbetriebsplanes für den Kiessandtagebau Schladebach die Änderung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes aufgrund der bisher gewonnenen Erfahrungen zur Lagerstättengeologie sowie die Änderung der Querung der L 184 aus technischen und wirtschaftlichen Gründen als eingehauste Bandbrücke anstatt einer Untertunnelung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)

Negative Vorprüfungen

07.08.2025

Die Firma Energie und Wasser Potsdam GmbH, Steinstraße 101 in 14480 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Zum Heizwerk 20 in der Gemarkung Drewitz, Flur 10, Flurstück 4 das bestehende Heizwerk wesentlich zu ändern. Die Energie und Wasser Potsdam GmbH plant das Heizwerk Potsdam-Süd durch die Errichtung und den Betrieb von vier erdgasbefeuerten BHKW-Modulen (auch für den Einsatz von Wasserstoff geeignet) mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von je 23,66 MW sowie der Errichtung und Betrieb von zwei weiteren Power-to-heat Elektrodenkesseln (PtH-Kessel) mit einer Leistung von je 10 MWth zu erweitern. Die Gesamt-FWL beträgt 392 MW und bleibt durch die Erweiterung unverändert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller vorgesehenen Maßnahmen zur Emissions-/ Immissionsminderung und aufgrund der geplanten Errichtung entsprechend dem Stand der Technik sowie dem vorgesehenen bestimmungsgemäßen Betrieb lässt das Vorhaben nach vorliegenden Kenntnissen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen i. S. des UVPG auf die Schutzgüter erwarten. Auch erheblich nachteilige Auswirkungen auf das angrenzende FFH-Gebiet und die umliegenden gesetzlich geschützten Biotope sind nicht ersichtlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

06.08.2025

Die ZINKPOWER Calbe GmbH & Co. KG (ZINKPOWER) beschäftigt sich mit dem Verzinken von Stahlteilen. Geplant ist am Standort in dem bestehenden Hallenkomplex, mit einem angebauten Sozialtrakt, Technikräumen und einem Büro für die Produktions- und die Betriebsleitung, die Vorbehandlung und den Verzinkungskessel neu zu errichten. Die Verzinkerei soll von montags 0.00 Uhr bis sonntags 24.00 Uhr betrieben werden. Es ist zurzeit ein 3-Schichtbetrieb von Sonntagabend bis Freitagabend genehmigt. In den Nacht-stunden finden normalerweise keine Be- und Entladung statt. Sobald die neu beantragten Komponenten ihren Betrieb aufgenommen haben, soll die aktuell betriebene Verzinkerei in der Werkshalle stillgelegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

06.08.2025

Die Firma Cemex Zement GmbH, Frankfurter Chaussee in 15562 Rüdersdorf bei Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15562 Rüdersdorf bei Berlin, Frankfurter Chaussee in der Gemarkung Herzfelde, Flur 1, Flurstück 1269 ein Zementwerk wesentlich zu ändern (Az.: G11424). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Vertikalmühle, insbesondere für die Mahlung von Hüttensanden, Konverterschlacken, Zement und Vorzement mit einer Kapazität von insgesamt 500.000 Tonnen je Jahr. Mit dem Vorhaben ist die Errichtung einer LKW-Entladestation, einer Transporteinrichtung und eines Heizgaserzeugers verbunden. Es ist die Lagerung von Material in der vorhandenen Gipslagerhalle geplant. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummern 2.3.1 GE in Verbindung mit den Nummern 8.10.2.1 GE, 8.11.1.1 GE, 8.11.2.3 GE, 8.12.1.1 GE, 2.2 V, 8.12.2 V, 1.9 V und 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 2.2.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

05.08.2025

Die Firma Maier Energie GmbH & Co KG, Hoffenheimer Str. 46, 74889 Sinsheim-Eschelbach beantragt die Genehmigung zur Änderung einer bestehenden landwirtschaftlichen Biogasanlage. Gegenstand der beantragten Änderung ist die Errichtung und der Betrieb eines neuen Tragluftdachs mit Gasspeicher als Ersatz für das bestehende. Das ständig nutzbare Gasspeichervolumen beim Gärrestlager erhöht sich dadurch auf 3750 m³. Da der Gasspeicher über 3 Tonnen Fassungsvermögen besitzt und dies einen eigenen Genehmigungstatbestand darstellt (Nr. 9.1.1.2 der 4. BimSchV: Lagerung von entzündbaren Gasen ab 3 Tonnen), ist für die Anlage eine Änderungsgenehmigung nach § 16 BimSchG notwendig. Die Anlage fällt nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 9.1.1.3 des UVPG in den Anwendungsbereich des UVPG. Für das Vorhaben ist eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Absatz 2 UVPG vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Gewerbeaufsicht und Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Der Zweckverband Hochwasserschutz Einzugsgebiet Elsenz-Schwarzbach hat die wasserrechtliche Genehmigung für den Umbau des Hochwasserrückhaltebecken A 38 Schwarzwiesen in Obrigheim-Asbach beantragt. Das Vorhaben besteht im Wesentlichen aus den folgenden Teilmaßnahmen: • Vergrößerung Stauvolumen durch Erhöhung Dammkrone und teilweise Verbreiterung des gesamten Damms sowie einer Erhöhung des Kontrollsporns um im Mittel 1,40 m mit einem Stauziel von 226,57 m bei HQ100, K • Rückbau der bisherigen Schüttung und Neuaufbau westliche Dammseite mit Mastix-Schotter-Tragwerk und Oberbodenüberdeckung (rd. 2.180 m²) • Angleichung Gelände nördlich des Wegs (rd. 800 m²) mit Erhöhung und Umlegung des bestehenden Feldwegs im Norden (rd. 150 Ifm) • Erhöhung Fahrbahn am Weg südlich des Bachs (0,10 m) • Aufbetonierung des Durchlassbauwerks auf Höhe der künftigen Dammkrone (rd. 0,86 m). • Erneuerung Böschungstreppe, Antrieb, Spindelverlängerung am best. Grundablassschie-ber

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Die Sweet Tec GmbH betreibt in Boizenburg eine baurechtlich genehmigte Anlage zur Herstellung von Süßwaren mit einer Gesamtkapazität von 230 t/Tag. Es ist beabsichtigt, im Zusammenhang mit der Errichtung einer neuen, geplanten Produktionslinie für Fruchtgummi im vorhandenen Betriebsgebäude die Gesamtkapazität am Anlagenstandort auf 500 t/Tag Fertigprodukt zu erhöhen. Im Zuge dieser Erweiterung, ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen Kälteanlage mit einem Gesamtinhalt an Ammoniak von 2730 kg, einer neuen Warmwasserkesselanlage mit einer FWL von 6,14 MW und einer Druckluftanlage, geplant. Für das Betreiben der Anlagen ist eine Genehmigung nach § 4 BImSchG beantragt. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit Nr. 7.27.1 „A“ der Anlage 1 zum UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der anlagenbedingten Auswirkungen (Lärm-, Geruchsimmissionen) auf die Schutzgüter Mensch und Umwelt. Erhebliche Auswirkungen der geplanten Änderungen der Anlage können auf Grundlage der Emissions- und Immissionsprognosen, sowie vorgesehener Maßnahmen ausgeschlossen werden. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Die Bioenergie Friedland GmbH & Co. KG, Industriering 10a, 49393 Lohne, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Satelliten-BHKW-Anlage und hat hierfür die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Der Standort des „Flex-BHKW Heizwerk Friedland“ befindet sich in 17098 Friedland, Bresewitzer Straße 7h, Gemarkung Friedland, Flur 9, Flurstück 40/6, Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Die geplante BHKW-Anlage verfügt über ein BHKW (Verbrennungsmotoranlage) für Biogas mit einer Feuerungswärmeleistung von 4,803 MW (elektrische Leistung 2.151 kW, thermische Leistung 2.188 kW) sowie dazugehörige technische Aggregate im bzw. auf dem BHKW-Gebäude (Zuluft-/ Abluftanlage, Kühler, Schmierölstation, Aktivkohlefilter, Abgasleitungen, SCR-Oxidationskatalysator, Abgaskamin, Lagerbehälter für Harnstofflösung etc.) und eine freistehende Trafostation.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Die EnviTec Bioenergie Güstrow GmbH (nachfolgend Vorhabenträgerin) plant die wesentliche Änderung des Bioenergie Park „Güstrow“ durch - Errichtung und Betrieb einer 3. Linie für die vorhandene Gasaufbereitungstechnologie EnviThan (Redundanzbetrieb, keine Kapazitätserhöhung), - Errichtung und Betrieb eines Dekanters und Errichtung und Betrieb eines Systems zur Ammoniumstrippung inkl. der dazugehörigen Anlagenkomponenten/baulichen Anlagen - Errichtung und Betrieb eines weiteren BHKW – BHKW 6 (nur Redundanzbetrieb, keine Erhöhung der installierten Feuerungswärmeleistung) am Standort Güstrow, Gemarkung Suckow, Flur 1, Flurstücke 172/7, 172/5, 170/8, 170/6, 170/5, 170/4, 169/1.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Negative Vorprüfungen

04.08.2025

Die Plukon Brenz GmbH, Am Brenzer Kanal 2 in 19306 Brenz beabsichtigt die wesentliche Änderung einer Anlage zum Schlachten von Tieren mit einer Kapazität von 50 Tonnen Lebendgewicht oder mehr je Tag am Standort 19306 Brenz, Gemarkung Brenz, Flur 1, Flurstücke 167/7 durch die Erweiterung der Schlachtkapazität von 460 auf 508 t/d Lebendgewicht. Hierfür wurde die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Wesentliche Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht nach § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der anlagenbedingten Auswirkungen (Schall, Geruch) auf das Schutzgut Mensch. Erhebliche zusätzliche Auswirkungen durch die geplante Anlage können ausgeschlossen werden. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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