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mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung Bioenergiepark Güstrow
04.08.2025

Die EnviTec Bioenergie Güstrow GmbH (nachfolgend Vorhabenträgerin) plant die wesentliche Änderung des Bioenergie Park „Güstrow“ durch - Errichtung und Betrieb einer 3. Linie für die vorhandene Gasaufbereitungstechnologie EnviThan (Redundanzbetrieb, keine Kapazitätserhöhung), - Errichtung und Betrieb eines Dekanters und Errichtung und Betrieb eines Systems zur Ammoniumstrippung inkl. der dazugehörigen Anlagenkomponenten/baulichen Anlagen - Errichtung und Betrieb eines weiteren BHKW – BHKW 6 (nur Redundanzbetrieb, keine Erhöhung der installierten Feuerungswärmeleistung) am Standort Güstrow, Gemarkung Suckow, Flur 1, Flurstücke 172/7, 172/5, 170/8, 170/6, 170/5, 170/4, 169/1.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Geflügelschlachtanlage am Standort Brenz
04.08.2025

Die Plukon Brenz GmbH, Am Brenzer Kanal 2 in 19306 Brenz beabsichtigt die wesentliche Änderung einer Anlage zum Schlachten von Tieren mit einer Kapazität von 50 Tonnen Lebendgewicht oder mehr je Tag am Standort 19306 Brenz, Gemarkung Brenz, Flur 1, Flurstücke 167/7 durch die Erweiterung der Schlachtkapazität von 460 auf 508 t/d Lebendgewicht. Hierfür wurde die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Wesentliche Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht nach § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der anlagenbedingten Auswirkungen (Schall, Geruch) auf das Schutzgut Mensch. Erhebliche zusätzliche Auswirkungen durch die geplante Anlage können ausgeschlossen werden. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

mv
Negative Vorprüfungen

Änderung der Betriebsweise durch temporäre Leistungserhöhung von einer Wind-kraftanlage (WKA) am Standort Schönberg (WKA Schönberg VI)
04.08.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 04.08.2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Änderung der Betriebsweise durch temporäre Leistungserhöhung von drei Windkraft-anlagen (WKA) am Standort Schönberg (WKA Schönberg V)
04.08.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmeck-lenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 04.08.2025 Die Bürgerwindpark Schönberg GmbH & Co. KG (Eilveser Straße 56, 31535 Neustadt am Rübenberge) plant die temporäre Änderung des Nachtbetriebes zur Leistungserhöhung dreier von acht genehmigten und sich in Betrieb befindlichen Windkraftanlagen (WKA) vom Typ Enercon E92 mit einer Leistung von 2350 kW, einer Nabenhöhe von 138,4 m, einen Rotor-durchmesser von 92 m und einer Gesamthöhe von 184,4 m am Standort Schönberg, Ge-markung Sabow; Flur 1; Flurstück 23/15 und 26/16 und Gemarkung Schönberg; Flur 1; Flur-stück 501. Für das Errichten und Betreiben von acht WKA wurde eine Genehmigung nach § 4 BImSchG (Gez. 06/17 vom 21. März 2017) in Verbindung mit einer Änderungsgenehmigung gem. §16 BImSchG (Gez. 33/19 vom 13. November 2019) erteilt. Für die temporäre Änderung der Betriebsweise von drei der acht genehmigten und in Betrieb befindlichen Anlagen ist eine Genehmigung nach § 16b Abs. 8 BImSchG beantragt. Im Zuge des ursprünglichen Genehmigungsverfahrens wurde am Standort bereits eine Um-weltverträglichkeits-Vorprüfung (UVP-VP) durchgeführt, welche zu dem Ergebnis führte, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist. Beim vorliegenden An-trag handelt es sich um ein Änderungsvorhaben. Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der geänderten anlagenbedingten Auswirkung (Schall und Standorteignung/Turbulenz) gem. § 16b Abs. 8 BImSchG aufgrund der temporären Änderung der Betriebsweise auf das Schutzgut Mensch. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Abwasseranschluss Vorderweidenthal und Oberschlettenbach an die Kläranlage "Unteres Wieslautertal" in Niederschlettenbach
01.08.2025

Die Verbandsgemeinden Bad Bergzabern und Dahner Felsenland planen den Anschluss des Schmutzwassers der Ortsgemeinden Vorderweidenthal und Oberschlettenbach an die Gruppenkläranlage "Unteres Wieslautertal" in Niederschlettenbach. Dazu soll eine Abwasserleitung von der umzubauenden Kläranlage Vorderweidenthal über das Kanalisationsnetz der Ortsgemeinde Erlenbach bis zur Kläranlage in Niederschlettenbach (mit Pumpwerken) gebaut und der Zulaufbereich der Kläranlage umgebaut werden. Die bestehenden Wasserrechtsbescheide der beiden Kläranlagen sollen entsprechend angepasst werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Regenrückhaltebecken Kleinkarlbach
01.08.2025

Die Ortsgemeinde Kleinkarlbach plant südwestlich der Ortslage ein Regenrückhaltebecken mit einem Einstauvolumen von ca. 1.293 m³ zu errichten. Hierfür wurde am 13.05.2016 der „Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb eines Regenrückhaltebeckens an der L 517 in der Ortsgemeinde Kleinkarlbach übermittelt. Nachdem die Umsetzung der Planung nicht innerhalb der ursprünglichen Frist erfolgte, muss die Planung erneut das Planfeststellungsverfahren durchlaufen, bevor mit dem Bau begonnen werden kann.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von insgesamt 1 Windenergieanlage auf der Gemarkung Dautenheim
30.07.2025

Die Firma St. Windkraft GmbH, Westhofer Str. 1, 55232 Alzey-Dautenheim, beantragt für die Errichtung einer Windenergieanlage mit der nachfolgenden Fragestellung über einzel-ne Genehmigungsvoraussetzungen die Erteilung eines Vorbescheides gem. § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG): „Stehen dem Vorhaben Belange des Schutzes vor schädlichen lmmissionen in puncto Schall und Schatten entgegen?“

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Zulassungsverfahren

Kiessandtagebau Köplitz - Planänderung Verlängerung Vorhabenslaufzeit
30.07.2025

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH, im Folgenden als Antragstellerin benannt, beantragte am 03.02.2022 beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) im Rahmen eines bergrechtlichen Planänderungsverfahrens die Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplanes für das bergrechtlich planfestgestellte Gewinnungsvorhaben Kiessandtagebau Köplitz. Die Antragstellerin beabsichtigt mit der Planänderung eine Verlängerung der Vorhabenslaufzeit um 45 Jahre bis zum 31.12.2067. Mit der beantragten Planänderung ist keine Erweiterung der bergbaulichen Abbaufläche vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)
Dezernat 33 - Besondere Verfahrensarten

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Herstellung eines künstlichen Gewässers zur Ableitung von Außengebietswasser in der Ortsgemeinde Rittersdorf
29.07.2025

Die Ortsgemeinde Rittersdorf plant im Rahmen der Erschließung eines Neubaugebietes "Beim Königskreuz" die Außengebietsentwässerung neu zu regeln. Zum Schutz des NBG ist oberhalb der Bebauung ein DN 800 geplant, welches das Außengebietswasser in ein namenloses Gewässer III. Ordnung ableitet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung für die Schaffung von Retentionsraum und die Renaturierung des Langebachs (Gewässer III. Ordnung), 1. Bauabschnitt
29.07.2025

Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren für die Schaffung von Retentionsraum und die Renaturierung des Langebachs (Gewässer III. Ordnung)

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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