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th
Zulassungsverfahren

Vorbescheid Stadtwerke Meiningen
23.05.2025

Errichtung und Betrieb einer iKWK-Anlage - Vorbescheid nach § 9 BImSchG zur Planung einer Anlage für die Erzeugung von Strom und Wärme durch die Verbrennung von Gasen der öffentlichen Gasversorgung (Erdgas) in zwei BHKW`s (je 4,9 MW) und einem Gaskessel (9,8 MW) am Standort Meiningen, Ernststraße 20

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Fachbereich Kreisplanung, Bau, Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bitburger Braugruppe GmbH - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG HT-Wärmepumpen
22.05.2025

Die Bitburger Braugruppe GmbH, Römermauer 3, 54634 Bitburg beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Brauerei am Produktionsgelände (Brauereistraße 8, 54634 Bitburg) gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Installation von zwei zweistufigen Hochtemperatur-Wärmepumpen in einem neu zu errichtenden Betriebsgebäude zur effizienten Energiegewinnung aus dem Kältesystem. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.26.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Arla Pronsfeld - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren BImSchG Wärmepumpenzentrale
22.05.2025

Die Arla Foods Deutschland GmbH, Wahlerstraße 2, 40472 Düsseldorf beantragt eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der bestehenden Anlage zur Milchverarbeitung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Errichtung und den Betrieb einer Wärmepumpenzentrale (MBVA2), hier Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen Ammoniak oder mehr. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Maßnahme gemäß Nr. 7.29.1, Spalte 2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), bei der gemäß § 9 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung zu entscheiden ist, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt wird. Die erfolgte Vorprüfung hat ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bw
Negative Vorprüfungen

Zusammenlegung Loßburg-Schömberg, Änderung Ausbauplan 21.05.2025
22.05.2025

Im Zusammenlegungsverfahren Loßburg-Schömberg ist für die zweckmäßige Neugestaltung des Zusammenlegungsgebietes eine Änderung des Ausbauplans erforderlich geworden. Diese beinhaltet die Errichtung der Haselmaushütte rd. 380 m westlich des alten Standortes und die Streichung einer Leerrohrverlegung (Maßnahme Gemeinde). Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist, da die geplanten Änderungen keinen Eingriff im naturschutzrechtlichen Sinne darstellen. Landschaftspflegerische Maßnahmen zur Kompensation der Änderung des Ausbauplans sind deshalb nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Vermessung und Flurneuordnung

Flurbereinigung

th
Negative Vorprüfungen

ENGIE Deutschland GmbH
22.05.2025

Die ENGIE Deutschland GmbH, stellte beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) den Antrag nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Strom und Warmwasser am Standort 07546 Gera, Siemensstraße 43, Gemarkung Tinz. Es handelt sich um ein Vorhaben, für welches nach Anlage 1 Nr. 1.2.3.1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG wird bekannt gegeben: Aufgrund der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 3 UVPG wird festgestellt, dass die Anlage keine erheblichen nachteiligen Umwelteinwirkungen hervorrufen kann und somit keine UVP-Pflicht besteht

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Herstellung eines Sees mit Entnahme von Quell- und Oberflächenwasser und Ableitung in den Forbach, Gemarkung Freudenstadt
22.05.2025

Vorgesehen ist die Herstellung eines Sees mit Entnahme von Wasser von einem bestehenden See und einer Quelle zur Speisung des neuen Sees und die ordnungsgemäße Ableitung des Wassers über einen naturnah gestalteten Grabenablauf (Rinne) in den Forbach.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Bau, Umwelt und Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Strukturverbessernde Maßnahmen im Altarm der Saale
22.05.2025

Die vorgesehene Maßnahme umfasst die Schaffung einer Altarmanbindung an die Saale mit Errichtung eines Quellbereiches sowie die Beseitigung eines Querriegels und Herstellung eine Pendelrampe.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa .eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88
20.05.2025

Antrag auf Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa. eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88 gem. § 4 i.V. m § 19 BImSchG

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanalgen der Firma Stromflut Hocheifel GmbH und Co.KG in den Gemarkungen Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12
20.05.2025

Die Firma Stromflut Hocheifel GmbH & Co.KG beantragt die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen in der Gemarkung Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12 gem. 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

th
Zulassungsverfahren

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zur Zulassung des Rahmenbetriebsplanes für den Gips-/Anhydrittagebau Rottleberode
20.05.2025

Die Fa. KNAUF Deutsche Gipswerke KG beantragte 2018 beim Thüringer Landesbergamt (TLBA) die Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans für das bergbauliche Vorhaben „Gips-/Anhydrittagebau Rottleberode“ im Bergwerkseigentum „Rottleberode/Alter Stolberg“ nebst einer Flächenerweiterung nach BImSchG. Seit dem 1.1.2019 sind das ehemalige TLBA und die für den Vollzug des NatSchG zuständigen Referate des Thüringer Landesverwaltungsamtes im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) vereinigt. Die Antragstellerin beabsichtigt, teilweise auf bereits verritzten Flächen, über einen Zeitraum von ca. 70 Jahren, die bergbauliche Gewinnung von Anhydrit und Gips für ihr Aufbereitungswerk im benachbarten Rottleberode (Sachsen-Anhalt). Das Vorhaben ist, aufgrund der geplanten Abbaufläche von über 25 ha, gemäß § 1 Nr. 1 Buchstabe b), Doppelbuchstaben aa) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen. Deshalb ist für die Zulassung des Rahmenbetriebsplanes ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Das TLUBN ist insoweit die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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