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Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „HU Forschungsneubau Optobiologie“ auf dem Grundstück Philippstraße 13 in 10115 Berlin
23.06.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Baugrube im Größenumfang von 2.275 m². Insgesamt werden innerhalb von 301 Tagen 240.018 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Es besteht ein zeitweises Zusammenwirken mit anderen bestehenden, zugelassenen oder beantragten Vorhaben. Auch bei Betrachtung der Kumulation ist die Erheblichkeitsschwelle nicht erreicht. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
II D:Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

663 0113 2025 Bekanntmachung UVP-Vorprüfung Gelsenwasser AG
23.06.2025

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls Gelsenwasser AG mit Sitz in 45891 Gelsenkirchen, Willy-Brandt-Allee 26

Verfahrensführende Stelle

Kreis Olpe
Untere Immissionsschutzbehörde
Herr Jörn Schauerte

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA 14-15) des Typs Enercon E-175 EP5 im Windpark Tenholt auf dem Stadtgebiet Erkelenz
23.06.2025

Die MLK Consulting GmbH & Co.KG beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA 14-15) des Typs Enercon E-175 EP5 mit jeweils 6,0 MW Nennleistung, 133 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 175 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) auf dem Stadtgebiet Erkelenz im Windpark Tenholt außerhalb einer kommunal festgelegten Konzentrationszone auf den Grundstücken Gemarkung Lövenich, Flur 2, Flurstücke 192, 202 und 65/1.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA E1-E4) des Typs Nordex N163/6.X im Windpark Breberen-Ost
23.06.2025

Die MLK Consulting GmbH & Co.KG beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von vier Windenergieanlagen (WEA E1-E4) des Typs Nordex N163/6.X mit jeweils 6,8 MW Nennleistung, 118 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 163 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV) in den Gemeinden Gangelt und Waldfeucht im Windpark Breberen-Ost außerhalb einer kommunal festgelegten Konzentrationszone auf den Grundstücken Gemarkung Schierwaldenrath, Flur 1, Flurstück 63; Flur 4, Flurstücke 38, 39; Flur 5, Flurstücke 203, 204 und Gemarkung Braunsrath, Flur 21, Flurstück 14.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld
20.06.2025

Die LANXESS Deutschland GmbH hat mit Datum vom 26.02.2024, zuletzt ergänzt am 17.04.2025, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des ME-Betriebs durch Aktualisierung der Genehmigungsunterlagen und Erweiterung der Abluftreinigung auf dem Betriebsgelände an der Rheinuferstraße 7-9 in 47829 Krefeld gestellt. Der Antragsgegenstand umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb eines zusätzlichen Abluftwäschers zur Reduzierung organischer Abluftbestandteile sowie die Zusammenfassung verschiedener Abluftströme. Darüber hinaus werden diverse weitere apparative und verfahrenstechnische Änderungen sowie redaktionelle Anpassungen in der Anlagendokumentation beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

G08224 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
20.06.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 152 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08224). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Geothermie Bernau bei Berlin: Rahmenbetriebsplan „Herrichtung Bohrplatz und Durchführung der Bohrarbeiten am Standort Bernau (Schönfelder-Weg)“
19.06.2025

Der Energieversorger Stadtwerke Bernau GmbH (SWB) plant am Standort Bernau bei Berlin (Schönfelder-Weg) die Errichtung und Betrieb einer Tiefengeothermieanlage, die ein bestehendes Fernwärmenetz in Bernau mit Wärme versorgen soll. Bei dem Standort handelt es sich um ein Grundstück der SWB in einem gewerblich genutzten Areal. Es ist die Abteufung von zwei Tiefbohrungen inklusive eines optionalen Side-Tracks, einer Dublette, geplant. Hierbei soll der Schaumkalk in einer Vertikalteufe (TVD) von ca. 1.390 m erschlossen werden. Für den Fall, dass der Schaumkalk nicht fündig ist, werden die Sandsteine des Hettang, in 625 mTVD, oder die Sandsteine des Pliensbach, in 440 mTVD, erschlossen. Die Bohrungen sollen abschließend einem Produktionstest unterzogen werden. Wenn eine wirtschaftliche Ressource nachgewiesen wird, sollen die Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme genutzt werden, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Hierfür werden die Tiefbohrungen zu einer Dublette zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch betriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole wird über leckageüberwachte Leitungen zu einem oberirdisch in einem Gebäude installierten Wärmetauscher geleitet. Im Anschluss zur Wärmeenergie-Gewinnung wird die Thermalsole, ebenfalls durch überwachte Leitungen, über die zweite Bohrung in den ursprünglichen Entnahmehorizont re-injiziert. Die Thermalsole wird somit in einem geschlossenen Kreislauf geführt und unterliegt ausschließlich einer Temperaturveränderung; chemisch-physikalische Eigenschaften bleiben unverändert. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid Energiekontor, 5 WEA Hasselsweiler
18.06.2025

Die Energiekontor AG, Mary-Somerville-Straße 5, 28359 Bremen, hat einen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen in der Gemeinde Titz, auf folgenden Flächen gestellt: Nr. WEA Gemarkung Flur Flurstück 1 Müntz 16 56 2 Hasselsweiler 11 57 3 Hasselsweiler 11 57 4 Hasselsweiler 11 18 und 19 5 Hasselsweiler 11 9 und 10 Inhalt der Voranfrage ist demnach ausschließlich - die Frage über die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Darstellungen der 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Landgemeinde Titz, also über die Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauG4 und gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Alt. 1 BauGB4, - die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielen der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB4 - sowie dem Nichtentgegenstehen der Feststellung nach §249 Absatz 2 BauGB4 abschließend zu entscheiden. - Des Weiteren wird noch die Frage gestellt, ob die geplante Anlage als Vorhaben der Nutzung der Windenergie im Außenbereich bauplanungsrechtlich privilegiert ist. Die Planung beinhaltet fünf Windenergieanlagen des Herstellers ENERCON vom Typ E- 160 mit einer Gesamthöhe von 246 m, einer Nabenhöhe von 166 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Nennleistung von 5,56 MW. Für das Vorhabengebiet war in der Vergangenheit bereits eine UVP durchgeführt worden. Gemäß § 9 Absatz 1 ist vorliegend mittels einer allgemeinen Vorprüfung zu prüfen, ob durch die geplanten Änderungen besondere örtliche Gegebenheiten gemäß der in Anhang 3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien beeinträchtigt werden könnten und somit ein erneutes UVP-Verfahren durchzuführen wäre.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für eine Planänderung zur Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Grundwasserhaltung und Ableitung des geförderten Grundwassers – Druckrohrleitung DA 900 bei Stat. 1+729
18.06.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten die Verlegung einer Leitung an ein neues Schachtbauwerk und beabsichtigt für die Herstellung des Rohrgrabens eine Wasserhaltung. Die Notwendigkeit der temporären Grundwasserabsenkung hat sich erst im Verlauf der Durchführung der Baumaßnahmen ergeben, da die Wasserstandsaufzeichnungen der LINEG immer wieder höhere Grundwasserstände zeigten.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung des Nichtbestehens der UVP-Pflicht für eine Planänderung zur Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Grundwasserhaltung und Ableitung des geförderten Grundwassers – Druckrohrleitung DA 800 bei Stat. 4+500
18.06.2025

Im Rahmen der Deichsanierung Wallach zwischen Rhein-km 806,0 bis 810,4, welche bereits am 02.08.2017 durch mich planfestgestellt worden ist, plant der Deichverband Duisburg-Xanten die Verlegung einer Leitung an ein neues Schachtbauwerk und beabsichtigt für die Herstellung des Rohrgrabens eine Wasserhaltung. Die Notwendigkeit der temporären Grundwasserabsenkung hat sich erst im Verlauf der Durchführung der Baumaßnahmen ergeben, da die Wasserstandsaufzeichnungen der LINEG immer wieder höhere Grundwasserstände zeigten.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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