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bw
Negative Vorprüfungen

Bioenergie Vetter | Bekanntgabe der Feststellung gem. § 5 Abs. 2 UVPG bei Unterbleiben einer UVP
04.02.2025

• Errichtung und Betrieb zweier Hochlastfermenter • Umnutzung des Nachgärers zu einem Gärrestelager mit Stilllegung der Heizung • Errichtung und Betrieb eines BHKWs • Errichtung und Betrieb eines BHKWs zur Eigenstromerzeugung • Änderung der Einsatzstoffe • Errichtung und Betrieb eines externen Gasspeichers • Errichtung und Betrieb einer Trafostation und Rückbau der bestehenden Trafostation

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Raumordnungsverfahren nach ROG mit UVP

Unterrichtung der Öffentlichkeit von der Planung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung
04.02.2025

In der Flurbereinigung Mögglingen (B29) hat das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie Änderung, Verlegung oder Einziehung vorhandener Anlagen am 19.12.2025 genehmigt. Die Umweltauswirkungen des Vorhabens wurden unter Einbeziehung der Äußerungen der Öffentlichkeit bewertet und berücksichtigt. Es wurden keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen festgestellt. Die Öffentlichkeit wird hiervon gemäß § 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) unterrichtet. Die Plangenehmigung und eine Ausfertigung des Plans liegen zwei Wochen lang im Rathaus in Mögglingen Zehnthof 1, 73563 Mögglingen während der ortsüblichen Öffnungszeiten zur Einsicht aus.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Ostalbkreis
Flurneuordnung

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

7. Änderung Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG LNO S 81 - OU Boxdorf, Reichenberg, Friedewald
04.02.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Ländliche Neuordnung S 81 - OU Boxdorf, Reichenberg, Friedewald hat die 7. Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG aufgestellt und am 16.01.2025 zur Genehmigung eingereicht. Die Aufnahme einer Wegebaumaßnahme ist Anlass der Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt - Sachgebiet Flurneuordnung - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung
Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Balance Erneuerbare Energien GmbH am Standort Thiendorf - Wesentliche Änderung der Biogasanlage
04.02.2025

Die Balance Erneuerbare Energien GmbH in 04347 Leipzig, Braunstraße 7 beantragte mit Datum vom 16. April 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Thiendorf in 01561 Thiendorf, Gärtnersiedlung 1a durch den Gasspeicheraustausch am Gärrestlager, die Neuinstallation eines Notstromaggregates, die Errichtung eines Materiallagers, Flexibilisierung der Inputstoffe sowie weitere betriebliche Instandhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 1.2.2.2, 8.6.3.2 und 9.1.1.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigungsverfahren Mockrehna
03.02.2025

Nachtrag zum Plan nach § 41 FlurbG Die Teilnehmergemeinschaft Mockrehna (TG) beim Landratsamt Nordsachsen hat gemäß § 41 Abs. 4 FlurbG den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Mockrehna mit dem 7. Nachtrag geändert. Die TG fügt dem Plan nach § 41 FlurbG den Ausbau der Wurzener Straße außerhalb der Ortslage Mockrehna auf einer Länge von 695 m in 2 Teilabschnitten hinzu. Der grundhafte Ausbau erfolgt 3,0 m breit in Asphaltbauweise mit beidseitig 0,5 m befestigten Seitenstreifen entsprechend dem geltenden Regelwerk der Richtlinie Ländlicher Wegebau. Im Bestand befindet sich ein gewidmeter öffentlicher Feld- und Waldweg mit ca. 4 m breiter schadhafter Asphalttragdeckschicht. Der Weg wird im Bereich eines gebunden befestigten Lagerplatzes mit einer Ausweichstelle in Asphaltbauweise versehen. Der Kreuzungsbereich und Bahnübergang mit der Bahnlinie Eilenburg - Torgau bleibt von der Maßnahme unberührt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nordsachsen
Amt für Ländliche Neuordnung

Flurbereinigung
Verkehrsvorhaben
Lagerung von Stoffen und Gemischen

hb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Verkehrsflughafen Bremen
30.01.2025

Die Flughafen Bremen GmbH plant – wie auch andere deutsche Flugplätze – die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Flächen ihres Flughafens. Diese soll der Eigenversorgung des Flughafens Bremen dienen. Die PV-Anlage wandelt solare Strahlungsenergie in elektrische Energie um, die für den Betrieb des Flughafens genutzt werden soll. Vorliegend handelt es sich um eine „Pilot-Anlage“, welche südlich der Haupt-Start- und Landebahn errichtet werden soll. Langfristig sollen weitere Freiflächen für entsprechende Anlagen genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Luftfahrtbehörde

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

2884 - Flurbereinigung Frankenhardt-Markertshofen/Obersontheim, Änderung WuG Nr. 9
30.01.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die Änderung Nachtrag Nr.IX umfasst im Wesentlichen geringfügige Anpassungen hinsichtlich Ausbaustandard von Wegen sowie bodenverbessernde Maßnahmen. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG, die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG sowie die Natura 2000-Vorprüfung lassen keine erheblichen Beeinträchtigungen erwarten. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange, betroffene Rechtsinhaber und anerkannte Naturschutzvereine haben der Änderung zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 27. Januar 2025
27.01.2025

Die Steinbruch Schelmberg GmbH & Co. KG, Zum Lauterbacher Steinbruch 9a, 08606 Oelsnitz/V. (Bergbauunternehmerin) beantragte beim Sächsischen Oberbergamt am 7. Dezember 2023 Änderungen zum planfestgestellten Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“. Die Änderungen betreffen • die stationäre Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage, • die Erweiterung eines Teils des Lärm- und Sichtschutzwalles und • die Zwischenlagerung von Produkten im Tagebau. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 6. Dezember 2012 und Änderungsbeschluss vom 9. Dezember 2015 planfestgestellt. Die Bergbauunternehmerin plant, zusätzlich zu der auf der Grundlage der bisherigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen betriebenen stationären Aufbereitungstechnik eine zweite semimobile Brech- und Klassieranlage im Steinbruch zu betreiben. Zur zugelassenen Aufbereitungstechnik zählen die mobile Brech- und Klassieranlage (Vorbrecher), das stationäre Steigband mit Sekundärkegelbrecher und die stationäre Aufbereitungsanlage zum Brechen, Klassieren, Dosieren und Entstauben. Für den unveränderten Betrieb der stationären Aufbereitungsanlage ist die Umsetzung des Aufgabebunkers des Sekundärbrechers und eine dadurch notwendige Verlegung von Fahrwegen notwendig. Die geplant neu zu errichtende raupenmobile Brech- und Klassieranlage besteht aus Backenbrecher, Prallbecher mit Siebdeckeinheit oder Kegelbrecher und Siebanlage. Die Beschickung sowie der Abtransport und die Aufhaldung von Fertigprodukten soll mittels bereits zugelassener und im Tagebaubetrieb eingesetzter Technik (Radlader und Kettenbagger) erfolgen. Bei langen Transportwegen können zusätzlich knickgelenkte Muldenkipper zum Einsatz kommen. Mit der Erweiterung ist keine Erhöhung der bisher realisierten und genehmigten Aufbereitungsleistung verbunden. Die geplanten Änderungen zu der stationären Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage waren bereits Gegenstand der Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Ergebnis dieser Vorprüfung, d. h. die Feststellung des Nichtbestehens einer UVP-Pflicht hat das Sächsische Oberbergamt im Sächsischen Amtsblatt Nr. 8, Seite 242 vom 24. Februar 2022 bekanntgemacht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Absatz 2 UVPG bei Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung Rolls-Royce Solutions GmbH
22.01.2025

Die Rolls-Royce Solutions GmbH hat am 07.10.2024 die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für die Änderung Ihrer Prüfstandanlage für Motoren im Werk 1, Maybachplatz 1, 88045 Friedrichshafen beantragt. Das Änderungsvorhaben umfasst die Lagerung von Methanol in einer bestehenden Tankanlage und den Einsatz von Methanol in bestehenden Motorenprüfständen als Kraftstoff. Für dieses Änderungsvorhaben war nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 UVPG in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG und Nummer 10.5.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Sonstige Industrieanlagen

bw
Negative Vorprüfungen

Performance Polyamides GmbH: Änderungsgenehmigung zum Aufbau eines Reinigungskreislaufs für die Gießwasserkühlung und Errichtung einer zusätzlichen Stickstoffversorgung - Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung
21.01.2025

Mit Schreiben vom 23.12.2024 beantragte die Performance Polyamides GmbH, Engesserstraße 8 in 79108 Freiburg i.Br. die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zum Aufbau eines Reinigungskreislaufs für die Gießwasserkühlung sowie die Errichtung einer zusätzlichen Stickstoffversorgung an der bestehenden Anlage. Das Vorhaben unterfällt der Ziffer 4.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 3 Nr. 2 UVPG im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung festzustellen, ob eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die allgemeine Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien durchgeführt. Nach §§ 9 Abs. 4, 7 und 5 UVPG stellt das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Behörde auf Grundlage der Antragsunterlagen unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien fest, dass das Vorhaben nach Einschätzung des Regierungspräsidiums keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hervorrufen kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung sind mit Hinweis auf die dafür maßgeblichen Kriterien der Anlage 3 des UVPG anzugeben (§ 5 Abs. 2 Satz 1 bis 3 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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