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ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4, § 7 Abs. 1, 5 und 6 sowie § 11 Abs. 3 Nr. 2 und Absatz 5 UVPG, dass für das nachstehende Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Hier: Antrag der Rheinmetall Waffe Munition GmbH vom 22.10.2024 auf Waldumwandlung zwecks Altlastensanierung auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß
12.06.2025

Die Rheinmetall Waffe Munition GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Str. 2, 29345 Unterlüß, hat am 22.10.2024 die Genehmigung zur Umwandlung von 19.020 m² Wald gem. § 8 NWaldLG auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß beantragt, weil diese zur Durchführung einer fachgerechten Altlastensanierung notwendig ist. Die Altlastensanierung wird durchgeführt, weil der Untergrund des Flurstücks, das als Vergrabungs- bzw. Verklappungsfläche u.a. von Rückständen aus der Kampfstoffdelaborierung sowohl im ersten sowie im zweiten Weltkrieg gedient haben könnte, gemäß Gutachten der Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft mbH vom 08.10.2024 mit sprengstofftypischen Verbindungen verunreinigt ist.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gem. § 5 UVPG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4, § 7 Abs. 2, 5 und 6 sowie § 11 Abs. 3 Nr. 3 und Absatz 5 UVPG, dass für das nachstehende Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Hier: Antrag der Rheinmetall Waffe Munition GmbH vom 22.10.2024 auf Ersatzaufforstung zur Größe von 20.922 m² auf dem Flurstück 14/1 der Flur 1 in der Gemarkung Ellerndorf (Landkreis Uelzen)
12.06.2025

Die Rheinmetall Waffe Munition GmbH, Heinrich-Ehrhardt-Str. 2, 29345 Unterlüß, hat am 22.10.2024 im Rahmen ihres Genehmigungsantrages zur Umwandlung von 19.020 m² Wald gem. § 8 NWaldLG auf dem Flurstück 4/2 der Flur 2 in der Gemarkung Unterlüß eine Ersatzaufforstung zur Größe von 20.922 m² auf dem Flurstück 14/1 der Flur 1 in der Gemarkung Ellerndorf (Landkreis Uelzen) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Celle, Niedersachsen
Amt für Umwelt und ländlichen Raum

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Technische Sicherung des Bahnüberganges Bremer Straße (Bahn-km 0,475) in Delmenhorst
12.06.2025

Antrag der Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH (DHE) gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) zum Einbau einer Lichtzeichenanlage mit Halbschranken für die Fahrbahn und durch Schranken sowie einer akustischer Warneinrichtung für die Geh- und Radwege in Bahn-km 0,475 der Strecke Delmenhorst nach Harpstedt im Zuge des Bahnüberganges „Bremer Straße“ in der Gemeinde Delmenhorst

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

K 13 - Ausbau der OD Lonsheim
12.06.2025

Die Planung sieht einen Ausbau der Kreisstraße (K) 13 im Bereich der Ortsdurchfahrt Lonsheim vor. Es handelt sich um eine angebaute Hauptverkehrsstraße mit zwischengemeindlicher Verbindungsfunktion und Anschluss an das übergeordnete Netz, insbesondere auch in Richtung Autobahn Anschlussstelle A61. Die bestehende Ortsdurchfahrt ist durch die Bebauungsfronten im Querschnitt eingeengt mit geringen Fahrbahnbreiten, Engpässen und sehr schmalen Gehwegen. Im Bestand gibt es für die Fußgänger keine Möglichkeit, die Fahrbahn sicher zu queren. Durch Anlage von sechs Querungsstellen mit differenzierter Bordhöhe verbessert sich die Situation für die Fußgänger gegenüber dem derzeitigen Bestand erheblich. Des Weiteren werden an allen Einmündungsbereichen und im Bereich des geplanten KVP kombinierte Querungsstellen mit einheitlicher Bordhöhe angelegt. Die schlechten Sichtverhältnisse im Bereich des Knotenpunktes K12/K13 bringen erhebliche Sicherheitsmängel mit sich. Durch die Anordnung eines Minikreisverkehrsplatzes (KVP) mit Außendurchmesser 13,00 m wird der fließende Verkehr an dem Knotenpunkt unterbrochen, was zu einer erheblichen Verbesserung der Verkehrssicherheit führt. Insgesamt wird durch den Ausbau nach den gegebenen Möglichkeiten im Querschnitt eine ausgewogene Aufteilung der Fahrbahn- und Gehwegbreiten angestrebt. Auch die Anlage der Parkbuchten trägt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Sofern die Platzverhältnisse dies ermöglichen, ist in diesem Zusammenhang eine Einengung der durchgehenden Fahrbahn vorgesehen. Nach dieser Gestaltung wird einerseits das Geschwindigkeitsniveau in den gestreckten Abschnitten gesenkt und ein geregeltes Parken ermöglicht.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B9 in Bacharach - Umgestaltung OD
12.06.2025

Der LBM Worms plant die Erneuerung der Bundesstraße Nr. 9 am Ortsrand der Stadt Bacharach am Rhein im Landkreis Mainz-Bingen in Rheinland-Pfalz. In diesem Zuge soll auch die Radwegeverbindung in diesem Abschnitt des Mittelrheintals ausgebaut und die fahrbahnbegleitenden Parkmöglichkeiten erneuert werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Worms

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

WP Gremsheim
12.06.2025

Die Windstrom Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG, Am Torfstich 11, 31234 Edemissen hat am 15.05.2025 eine Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Änderung der am 02.10.2024 genehmigten Windenergieanlagen auf den Grundstücken in 37581 Bad Gandersheim, Gemarkung Gremsheim, Flur 2, Flurstücke 638 und 642 sowie Flur 4, Flurstücke 767 und 753/2 beantragt. Inhaltlich geht es um die Änderung der genehmigten Schallemissionspegel und die Änderung der Kompensations- und Ablenkflächen für Feldlerche und Rotmilan.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Northeim, Niedersachsen
Dezernat IV - Fachbereich 41

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der VGW Rüdesheim, auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserförderung für die Brunnen TB 20/ 30 Auf Hannchenswiese I + II
11.06.2025

Die VGW Rüdesheim beantragen eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den TB 20/ 30 Auf Hannchenswiese I + II, Gemarkung Boos, Flur 5, Flurstück 48/4 und 44/ 1.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der VGW Rüdesheim, auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserförderung für den Brunnen TB 22Schloßböckelheim
11.06.2025

Die VGW Rüdesheim beantragen eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem TB 22 Schloßböckelheim, Gemarkung Schloßböckelheim, Flur 4, Flurstück 32.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 39 Aus der B 39 mit Erneuerung des Brückenbauwerkes der DB InfraGO südlich von Weidenthal
11.06.2025

Die vorliegende Planung umfasst den Ausbau der Bundesstraße Nr. 39 (B 39) im Zuge der Erneuerung des Brückenbauwerks der Deutschen Bahn südöstlich von Weidenthal. Die Maßnahme beginnt aus Richtung Neidenfels kommend bei Bau-km 0+005,00 und endet nach der Bahnunterführung bei Bau-km 0+160,00. Die Bundesstraße stellt eine überregionale Hauptverbindungsstraße dar und ist auch im zwischengemeindlichen Bereich von maßgebender Verbindungsfunktion. Außerhalb der Bahnbrücke beträgt die bestehende Fahrbahnbreite 6,25 bis 6,50 m. Da die Maßnahme noch außerhalb der Bebauung liegt, bestehen seitlich der Fahrbahn beidseitig lediglich Bankette in einer Breite von ca. 1,00 m. Gehwege sind im Ausbaubereich nicht vorhanden. Auf der Bergseite (Ostseite) besteht eine Bordrinnenanlage mit Bergeinläufen, über die das anfallende Wasser aus Fahrbahn und Böschung gesammelt und über Stichleitungen senkrecht zur Fahrbahn in Richtung Vorfluter abgeleitet wird. Auf der Westseite entwässert die Fahrbahn breitflächig über die Bankette in Richtung Vorfluter Hochspeyerbach. Innerhalb des vorh. Bauwerks der Deutschen Bahn AG beträgt die Durchfahrtsbreite ca. 6,25 m, der Vorfluter „Hochspeyerbach“ wird parallel zur Fahrbahn separat in einem Bauwerk als Gewölbebrücke mitgeführt. Im Zuge der Erneuerung des Brückenbauwerks durch die Deutsche Bahn AG wird die vorh. Dicke der tragenden Platte über der Straße verstärkt, so dass zur Gewährleistung der Durchfahrtshöhe von mind. 4,50 m eine Absenkung der Fahrbahn um ca. 80 cm erforderlich wird. Dies erfolgt durch eine Absenkung der Gradiente im Vergleich zum Bestand. Die reduzierte Durchfahrtshöhe von 4,50 m wird gewählt, damit das künftige Fahrbahnniveau noch oberhalb des Hochwasserspiegels HQ Max des Vorfluters liegt und ein Aufstau auf die Straße verhindert wird. Gemäß dem ARS 07/2012 Abs. 2 und Abs. 4 können, wie hier, im Ausnahmefall auch lichte Durchfahrtshöhen von 4,50 m geplant werden. Die bergseitige Felsböschung wird entsprechend der neuen Höhenlage der Fahrbahn angepasst, das talseitige Gelände zum Vorfluter wird entsprechend der neuen Ausbauhöhen hergestellt. Die Ortsgemeinde Weidenthal liegt innerhalb der Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz) und gehört zum Landkreis Bad Dürkheim. Träger der Baumaßnahme sind die Bundesrepublik Deutschland (Anpassung der B 39) sowie die Deutsche Bahn AG (Erneuerung Brückenbauwerk). Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite www.lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen/Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung/Planfeststellungsverfahren/Bundesstraßen" einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Lohbach in Bad Brambach OT Oberbrambach, Renaturierung
10.06.2025

Im Rahmen des Flussperlmuschel-Projekts „ Margaritifera Restoration Alliance" (MARA), Teilvorhaben „ Muschelzucht und Habitatverbesserung im sächsischen Vogtland", ist die Renaturierung eines Teilstücks des Lohbaches geplant. Ein aktuell rund 120 m langer Abschnitt des Lohbaches, der in seinem Oberlauf stark begradigt und eingetieft ist, soll so umverlegt werden, dass er annähernd wieder in seinen ursprünglichen Verlauf zurückversetzt wird. Dieser soll naturnah gestaltet wer-den. Infolge der vorgesehenen Neutrassierung des Lohbachabschnittes wird sich dessen Gewässerlauf um circa ein Drittel verlängern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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