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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,9888 ha plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16
25.02.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,9888 ha. (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

KalthalleVTGGroßräschen
24.02.2025

Errichtung einer Kalthalle zur Waggonbefundung Bei der vom Plan betroffenen Fläche handelt es sich um Flächen der Eisenbahninfrastruktur, die dem Fachplanungsrecht des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) unterliegen. Auf der betreffenden Fläche befand sich zu früheren Zeiten bereits ein Gleis, welches in der Vergangenheit lediglich zurückgebaut, nicht aber endgültig freigestellt wurde. In dieser Gleisgruppe wird auch die Befundung (Schadaufnahme) an den Wagen durchgeführt. Diese Tätigkeit findet derzeit vollständig im Freien statt. Die dort tätigen Mitarbeiter sind der Witterung ungeschützt ausgesetzt. Zur Verbesserung dieser Situation beabsichtigt die VTG Maintenance Assets GmbH ein zusätzliches Gleis mit einer Länge von ca. 65m (inkl. Weiche) mit einer Kalthalle (ca. L/B/H 40 m x 8 m x 7 m) zur Befundung (Schadaufnahme) zu errichten. Bei widrigen Wetterbedingungen werden die zu begutachtenden Wagen dann einzeln in die Einhausung rangiert und dort zur Befundung (Schadensaufnahme) bereitgestellt. Dazu ist die sich im Eigentum der VTG Maintenance Assets GmbH befindliche, bereits vorhandene Anschlussbahn, um das beschriebene Befundungsgleis zu erweitern. Dieses Befundungsgleis befindet sich im Bereich der vor 1990 gewidmeten Eisenbahnfläche, die dem Fachplanungsrecht unterliegt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

"Umgestaltung Bahnhofsvorplatz“ als Teil der Komplexmaßnahme „Innenstadttangente – Straßenbahnquerspange – Bahnhofsvorplatz“ in Zwickau (Gz.: C32-0522/1338/3)
24.02.2025

Gegenstand des Vorhabens ist die Neustrukturierung/Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes in Zwickau. Umfasst ist hiervon u. a. die Schaffung einer Wendemöglichkeit am Hauptbahnhof für Straßenbahnfahrten und die Errichtung von barrierefreien Haltestellen für Busse und Straßenbahnen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

SAG Sadisdorfer Agrar AG - Wesentliche Änderung der Biogasanlage Hennersdorf
18.02.2025

Die SAG Sadisdorfer Agrar AG in 01744 Dippoldiswalde OT Sadisdorf, Frauensteiner Straße 9 A beantragte mit Datum vom 26. April 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Hennersdorf in 01744 Dippoldiswalde OT Hennersdorf, Obere Dorfstraße 23 B durch die Erhöhung der Einsatz-stoffmenge der Biogasanlage, die Aufhebung der bauplanungsrechtlich begrenzten Biogas-produktionsmenge von 2.300.000 Nm³/a, die Erhöhung der Betriebszeiten von drei BHKW auf 1.000 h/a und die Begrenzung der Biogasproduktionsmenge auf eine an die Leistung und die Betriebszeiten der BHKW angepasste Menge, aktuell 4.200.000 Nm³/h. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 1.2.2.2, 8.6.3.1, 9.1.1.2, 9.36 und 7.1.5 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I. S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Danpower Energie Service GmbH
17.02.2025

Wesentliche Änderung der Anlage zur Beseitigung oder Verwertung fester Abfälle durch thermische Verfahren (Biomassekraftwerk)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nordsachsen
Umweltamt, Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

TSR Recycling GmbH &Co. KG
17.02.2025

Wesentliche Änderung der Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- oder Nichteisenschrotten durch Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen (Erstbehandlungsanlage)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nordsachsen
Umweltamt, Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Sauenhaltung Thierbach GmbH: Wesentliche Änderung der Biogasanlage am Standort Schönwölkau OT Wannewitz
14.02.2025

Die Sauenhaltung Thierbach GmbH in 01996 Senftenberg OT Hosena, Mühlenstraße 99 beantragte mit Datum vom 25. April 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Biogasanlage in 04509 Schönwölkau OT Wannewitz, Wannewitzer Straße 51, Gemarkung Brinnis Flur 6, Flurstücke 22/35; 22/36 und 22/38. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 8.6.3.2 (V) des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Gegenstand der beantragten Änderung ist. - Flexibilisierung der Einsatzstoffe - Änderung und Erhöhung der Einsatzstoffmenge um maximal 46 t pro Tag und um maximal 6.885 t im Jahr - Erhöhung der Feuerungswärmeleistung des Blockheizkraftwerks um 0,8 MW auf 2 MW - Erhöhung der Biogasproduktionskapazität um 0,39 Mio. Nm³ pro Jahr - Erhöhung der Gesamtlagerkapazität an Biogas um 2,4 t.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,2820 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Pritzerbe, Flur 2, Flurstücke 200
14.02.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Pritzerbe, Flur 2, Flurstücke 200 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,2820 ha (Anlage eines Auewaldes, „Azonale Standort“).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Notstromdieselmotorenanlage in 15749 Mittenwalde; Reg.-Nr.: 50.063.00/24/1.1GE/T12 und 50.063.Z0/24/1.1GE/T12
14.02.2025

Die Firma VDC BER21 GmbH, Bismarckstraße 53 in 66121 Saarbrücken, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Mittenwalde, Flur 13, Flurstücke 107/5, 108/3, 110/6, 212/11, 245/5, 248/1, 258/3, 548, 570 und 572 eine Notstromdieselmotorenanlage zu errichten und zu betreiben. Beabsichtigt ist die Errichtung und der Betrieb von 12 Notstromdieselmotorenanlagen (NDMA) mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 69,73 MW, um im Falle eines Stromausfalls die Energieversorgung des benachbarten Rechenzentrums BER22 zu gewährleisten. Die Betriebszeiten betragen für den Testbetrieb insgesamt 288 Stunden im Jahr (für max. 2 Stunden pro Tag je Motor, kein gleichzeitiger Betrieb aller Motoren) und bei Stromausfall maximal 300 Stunden im Jahr. Zu jeder der 12 NDMA gehören ein Dieseltank, eine SCR-Abluftreinigungsanlage, zwei Schornsteine und ein Abfüllplatz. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.1.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Beregnung landwirtschaftlicher Flächen in der Gemeinde Golzow - OWB/037/24/WE
13.02.2025

Die Agrar Planetal Golzow GmbH, Brandenburger Straße 22 14778 Golzow, beantragt für die Beregnung landwirtschaftlicher Nutzflächen an den Brunnenstandort Fernsehschlag in der Gemeinde Golzow die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Grundwasserentnahme umfasst eine jährliche Fördermenge von 186.200 m³ aus einem Brunnen für einen Zeitraum von 90 Tagen pro Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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