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Negative Vorprüfungen

Sedimentationsbecken mit Retentionswirkung durch Weganhebung am Rohrbach, Gemarkung Schneppenbach
25.09.2024

Anlage von Sedimentationsbecken mit Retentionswirkung durch Weganhebung am Rohrbach mit Abflachung des Ufers und Vergrößerung des Durchlasses auf DN 800 im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 801, 800, 799 und 795 der Gemarkung Schneppenbach durch den Markt Schöllkrippen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aschaffenburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative allgemeine Vorprüfung für 1 WEA in Mechernich der Fa. IWI DanTrust GmbH
25.09.2024

Die IWI DanTrust GmbH, Steinberg 1, 24229 Schwedeneck hat gemäß § 16b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Änderungsgenehmigung (Repowering) zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windenergieanlage des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einer Gesamthöhe von 246,6 m und einer Nennleistung von 5.560 kW auf dem Grundstück in 53894 Mechernich, Gemarkung Kallmuth, Flur: 7, Flurstück: 20 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Erneute Offenlage "Reeser Welle"
25.09.2024

Erneute Bekanntmachung über die Offenlage eines Planes zur Herstellung eines Gewässers gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 Abs. 1 WHG in Verbindung mit §§ 71 und 110 LWG durch Betreiben einer Abgrabung gemäß §§ 3, 7 und 8 des Gesetzes zur Ordnung von Abgrabungen (Abgrabungsgesetz – AbgrG NRW) – Vorhaben: Abgrabung Reeser Welle

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Wasserbehörde

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Zulassungsverfahren

WKA Salenkruke GbR; Az.: 42281-23-600; Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Altenbeken-Schwaney
25.09.2024

Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Vestas V150/6.0 mit einer Nabenhöhe von 166 m sowie einer Nennleistung von 6.000 kW in Altenbeken-Schwaney, Gemarkung Schwaney, Flur 4, Flurstücke 47 und 60

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Lenze Operations GmbH
25.09.2024

Bekanntmachung der Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG) Die Firma Lenze Operations GmbH, Hans-Lenze-Straße 1, 32699 Extertal, beantragt die Errichtung und Betrieb von drei Flüssiggas-Lagerbehältern am Standort Hans-Lenze-Straße 1, 32699 Extertal, Gemarkung Asemissen, Flur 4, Flurstücke 308. Das beantragte Vorhaben unterliegt dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvorbehalt nach § 4 des BImSchG i. V. mit den Nrn. 9.1.1.2 V des Anhangs zu § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV). Die Anlage ist in der Liste der UVP-pflichtigen Vorhaben (Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG, Nr. 9.1.1.3 Spalte 2) als Vorhaben genannt, für das eine stand-ortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 UVPG auf das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung hin durchzuführen ist. Nach Prüfung der Antragsunterlagen und unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange wurde festgestellt und entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, so dass gem. § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 S. 2-6 keine UVP-Pflicht besteht. Die Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Hier war insbesondere die Lage des Vorhabens in dem Wasserschutzgebietes „Extertal-Bösingfeld“zu beachten. Im Ergebnis war keine Betroffenheit der fraglichen Schutzgebiete festzustellen. Nach den behördlich geprüften fachgutachterlichen Unterlagen sind erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen, die nach § 25 Abs. 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären, nicht zu erwarten. Diese Entscheidung wird hiermit gem. § 5 Abs. 2 S. 1ff UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Zulassungsverfahren

Windenergie Keimberg GbR, Az. 40867-21-600, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Altenbeken - Buke
25.09.2024

Die Windenergie Keimberg GbR, Vattmannstraße 6, 33100 Paderborn, beantragt gemäß § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-160 EP5 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotordurchmesser von 160,0 m und einer Nennleistung von 4.600 kW in Altenbeken, Gemarkung Buke, Flur 2, Flurstücke 53 und 55. Die Windenergieanlage hat die folgenden technischen Merkmale: Typ ENERCON E-160 EP5 Leistung 4.600 kW Nabenhöhe 166,6 m Rotordurchmesser 160,0 m Gesamthöhe 246,6 m Weitere Angaben zum Vorhaben können dem ausgelegten Antrag und den zugehörigen Antragsunterlagen entnommen werden. Bei dem beantragten Vorhaben handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage im Sinne des § 4 BImSchG. Die Anlage ist im Anhang zu § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) unter Ziffer 1.6.2 aufgeführt. Für das Verfahren und die Zulassungsentscheidung ist der Kreis Paderborn zuständig. Für die Vorhaben wurde gemäß § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der Entfall der Vorprüfungen wird von der Genehmigungsbehörde als zweckmäßig erachtet. Am 26.04.2021 wurde ein entsprechender UVP-Bericht durch die Antragstellerin vorgelegt. Gemäß § 10 Abs. 3 BImSchG i.V.m. §§ 8 ff. der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) und § 19 UVPG wird das Vorhaben hierdurch öffentlich bekannt gemacht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Verlegung und Sanierung eines verrohrten Wildbaches bei Flur Nr. 321/3 und 322/2, Gemarkung Balderschwang
24.09.2024

Aktuell ist der Wildbach im Bereich des Berghotel Ifenblick bereits verrohrt (DN 500). Die Verrohrung beginnt am Hang oberhalb des bestehenden Hotelgebäudes und endet in der landwirtschaftlichen Grünfläche südlich der Kreisstraße OA 9. Dabei verläuft die Verrohrung unter dem bestehenden Hotelgebäude und ein Teil der bisherigen Verrohrung muss aufgrund der Errichtung eines Gebäudes (Geschäfts- und Mitarbeiterhaus) verlegt werden. Durch eine Kamerabefahrung der Verrohrung wurde festgestellt, dass diese teilweise beschädigt ist und entsprechend saniert werden muss. Der Antragsteller plant daher die Verrohrung nach Osten aus dem Baufeld des Erweiterungsgebäudes zu verlegen. Hierzu werden zur Richtungsänderung Krümmer bzw. Formteile (Richtungsänderung < 45°) verwendet, um etwaige Energieverluste zu minimieren. Die Rohrleitung wird dadurch um ca. 3 m (ca. 1% der Gesamtlänge) länger. Die neue Verrohrung kann auf der neuen Trasse hergestellt werden und die bestehende Verrohrung kann bis zum Umschluss in Betrieb bleiben. Um die Gefahr einer Verklausung am Einlauf weiter zu minimieren wird auf das bestehende Betonbauwerk am Rohrein-lauf ein räumlicher Rechen (Stababstand 20 cm, Einlauffläche ca. 2 m²) montiert. Zusätzlich stellt ein ca. 50 m ober-halb des Verrohrungsbeginns gelegener Wall (mit Durchlass DN 1000) zum Schutz vor Steinschlag auch einen Schutz vor Geschiebe und Holz dar. Sollte dennoch das Wasser nicht über die Rohrleitung abfließen können, befindet sich im Nachgang noch ein Einlaufschacht, welcher das Wasser zusätzlich ins Rohr führt. Die Rohrleitung soll in den größten Teilen ihres Verlaufes (außerhalb des Hotelgebäudes) auf alter Trasse offen erneuert bzw. im Rahmen der Umverlegung neu verlegt werden. Im überbauten Bereich unter dem Hotelgebäude ist gemäß den Antragsunterlagen eine grabenlose Sanierung mittels „Inliner-Verfahren“ möglich. Die Abriebfestigkeit der hier verwendeten Liner-Materialien wurde im Darmstädter Verfahren (Kipprinnenversuch) nachgewiesen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Verrohrung an einem namenlosen Zubringer (Moosgraben) zum Kaltenbach, Flur Nr. 917/60 und 917/54, Gemarkung Waltenhofen
24.09.2024

Durch das Betriebsgelände der Weiher GmbH & Co. KG verläuft ein kleiner Bach der einen Zubringer bzw. Seitenbach des Kaltenbachs darstellt. Im Bereich des Betriebsgeländes existiert bereits eine genehmigte Überfahrt in Form eines Rohrdurchlasses DN 2000 über das Gewässer (oberhalb der hier beantragten Überfahrt). Ebenfalls existiert eine Brücke welche dazu dient, dass die Werkshalle umlaufend angefahren und beschickt werden kann. Die bestehende Brücke über das Gewässer ist aufgrund dauerhaften Setzungen baufällig und es ist damit zu rechnen, dass eine betriebssichere Überfahrt nicht mehr gewährleistet werden kann. Der Antragsteller plant daher die Herstellung einer neuen Überfahrt über den Bach im Bereich zwischen der schon bestehenden Überfahrt und der noch bestehenden Brücke. Durch den neuen Standort kann auch die Zufahrt zur Werkshalle und damit zusammenhängende Betriebsprozesse optimiert werden. Die neue Überfahrt soll ähnlich der oberhalb bestehenden Überfahrt aus dem Jahr 2010 in Form eines Rechteckdurchlasses DN 2000 mit dem Einbau einer naturnahen Sohlsubstratschicht hergestellt und betrieben werden. Die neue Überfahrt wurde auf einer Länge von 15 Metern beantragt. Aufgrund der Auswirkungen von Verrohrungen auf das Gewässer sind Verrohrungen auf ein unbedingt notwendiges Maß zu reduzieren. Daher wurde nach Rücksprache mit dem Antragsteller die Länge der neuen geplanten Überfahrt auf 10 Meter reduziert, um den Eingriff ins Gewässer so gering wie möglich zu halten. Die Länge von 10 Metern ist für eine betriebliche Überfahrt ausreichend. Nach Fertigstellung der neuen Überfahrt wird die bestehende Brücke rückgebaut.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung Genehmigungsverfahren gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz der RWE Power AG, RWE Platz 2, 45141 Essen
23.09.2024

Auf der Grundlage des § 10 Abs. 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in Verbindung mit den §§ 8, 9 und 10 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in der jeweils zurzeit geltenden Fassung wird Folgendes bekannt gegeben: Die RWE Power AG beantragt bei der Bezirksregierung Köln als zuständiger Genehmigungsbehörde nach § 4 BImSchG die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Werksgelände in 50354 Hürth, Goldenbergstraße 2, Gemarkung Hürth, Flur 9, Flurstücke 140, 218, 4407, 4410, 4411, 4412 und 4495.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Philipp Roth

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Wiederherstellung der Biogasverbrennung im Kessel 5
23.09.2024

Die Südzucker AG betreibt auf dem Betriebsgelände in Ochsenfurt den Kessel Nr. 5 mit einer genehmigten Feuerungswärmeleistung von 13,7 MW als Nebenanlage zur Zuckerfabrik. Der Kessel 5 erzeugt Prozessdampf für die angrenzenden Anlagen zur Herstellung von Zucker. Vorliegend soll die Möglichkeit geschaffen werden das in der Abwasseranlage entstehende Biogas in Kessel 5 zu nutzen. Die Umrüstungen betreffen im Einzelnen: - Wiederanschluss der vorh. Biogaslanze am Brenner 1 - Aufstellen eines Aktivkohlefilters (Entschwefelung des Biogases)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Würzburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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