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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung Selbeck 1879 Gmk.Pfeffenhausen
23.10.2024

Erstaufforstung eines 2,7 ha großen Grundstücks mit der Flnr. 1879 Gmk. Pfeffenhausen

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Abensberg-Landshut

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung und Plangenehmigung für den Betrieb der Wasserkraftanlage "Wilhelm - Untere Anlage II" am Pfeifenbrunnerbach, Gemeinde Kollnburg, Landkreis Regen
22.10.2024

Der Betreiber der Wasserkraftanlage "Wilhelm - Untere Anlage II", am Pfeifenbrunnerbach, Gemeinde Kollnburg, Landkreis Regen, beantragt die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung und Plangenehmigung für den Weiterbetrieb und den Umbau der bestehenden Wasserkraftanlage.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen der Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis und einer Anlagengenehmigung für die Kläranlage Neumarkt i.d.OPf.
22.10.2024

Das Landratsamt Neumarkt i.d.OPf. führt für die Kläranlage Neumarkt i.d.OPf. eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen der Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis und einer Anlagengenehmigung durch. Grundlage hierfür ist das Gesetz über die Umweltverträglichkeit (§§ 5, 15 UVPG, sowie Anlage 1 Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ Nr. 13.1.1).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über die Feststellung der UVP-Pflicht für die 5. Änderung des Hafenausbaus im Hafen Emmelsum - RC-Deckschicht
22.10.2024

Die DeltaPort GmbH & Co. KG beabsichtigt, den Planfeststellungsbeschluss vom 09.10.2019 (Westerweiterung des Hafens Emmelsum) dahingehend zu ändern, dass auf der Geländeauffüllung zwischen 23,60 und 23,90 m NHN eine Deckschicht aus RC-Material eingebaut werden kann. Im Planfeststellungsbeschluss sind die Anforderungen an die einzubauenden Böden in der Geländeauffüllung bis zu einer Höhe von 23,60 m NHN geregelt. Durch die Zuführung der Deckschicht ergibt sich eine Erhöhung von 0,30 m NHN an Boden, die nun mit der Planänderung genehmigt werden soll. Gemäß § 9 Abs.1 S.1 Nr. 2, Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs.1 S.2f. UVPG ist für das Änderungsvorhaben eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Hierbei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien. Maßgeblich ist, ob durch das Änderungsvorhaben zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden, die nach § 25 Abs.2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 507/17 der Gemarkung Gröbenzell
22.10.2024

Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 507/17 der Gemarkung Gröbenzell und Einleitung in den Alten Ascherbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren nach §§ 28 ff. Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit §§ 73 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) und Genehmigung nach § 9 PBefG für den Bau, den Betrieb und die Linienführung der Straßenbahnstrecke der Citybahn von der Altendorfer Straße bis zur Bocholder Straße in Essen
22.10.2024

Der planfestzustellende Streckenabschnitt beginnt in der Haus-Berge-Straße, südlich der Bocholder Straße und führt bis unmittelbar vor den Knotenpunkt Berthold-Beitz-Boulevard / Altendorfer Straße. Die Straßenbahntrasse dieses ca. 2.200 m langen Streckenabschnitts ist ein Teilstück der neuen - sogenannten - „Citybahn Essen“, die zukünftig von der Haltestelle Bocholder Straße im Nord-Westen bis zum Betriebshof Stadtmitte im Nord-Osten der Innenstadt führt. Die planfestzustellende Maßnahme startet an dem südlichen Seitenbahnsteig der Haltestelle Bocholder Straße und führt entlang der Haus-Berge-Straße in Mittellage auf einem besonderen Bahnkörper bis zur Haltestelle Bergmühle. Die Haltestelle Bergmühle wird zukünftig als Mittelbahnsteig hergestellt und komplett barrierefrei ausgebaut. Von der Haltestelle Bergmühle verläuft die Trasse dann in Richtung neue Zollstraße über eine separate ÖPNV-Trasse, die nur von Bussen und der Straßenbahnen genutzt wird, bis zur neuen Haltestelle Zollstraße. Von der Haltestelle Zollstraße geht es dann weiter, wiederum in Mittellage auf einem besonderen Bahnkörper, entlang der neuen Zollstraße bis zur Haltestelle Schacht Amalie. Der Bereich um die Haltestelle Schacht Amalie wird dabei als verkehrsberuhigter Bereich ausgebildet. Von der Haltestelle Schacht Amalie verläuft die Trasse dann in einem Rechtsbogen auf den Bert-hold-Beitz-Boulevard, wo sie dann in dem bereits vorbereiteten Mittelstreifen über den Knotenpunkt Berthold-Beitz-Boulevard / Pferdebahnstraße bis zum Knotenpunkt Berthold-Beitz-Boulevard / Altendorfer Straße geführt wird. Innerhalb dieses Streckenabschnitts befindet sich noch die neue Haltestelle Krupp-Park, unmittelbar vor der Einmündung Quartiersbogen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

4. Änderungsantrag de der Emschergenossenschaft zum Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Dortmund-Mengede/Castrop-Rauxel-Ickern
22.10.2024

4. Änderungsantrag der Emschergenossenschaft zum Planfeststellungsbe-schluss vom 20. Dezember 2007 zum Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Dortmund-Mengede/Castrop-Rauxel-Ickern (Az. 54.03.02.01-913/1.06) für die Änderung der Verkehrsanlagen, nach § 76 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung des Unternehmens thomas zement GmbH & Co. KG, Werk Erwitte, Bahnhofstraße 40, 59597 Erwitte auf Erweiterung und Betrieb eines Steinbruches (Steinbruch VII) nach Ziffer 2.1.1 der 4. BImSchV, Verfahrensart G, gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Gewinnung von Kalkstein auf dem Gebiet der Stadt Erwitte
22.10.2024

Die Firma thomas zement GmbH & Co. KG, Werk Erwitte, Bahnhofstraße 40 in 59597 Erwitte hat mit einem Antrag vom 05.10.2023, eingegangen am 18.10.2023 eine Genehmigung gem. § 16 BImSchG für die Erweiterung und Betrieb eines Steinbruches (Steinbruch VII) zur Gewinnung von Kalkstein auf dem Gebiet der Stadt Erwitte beantragt. Die Firma thomas zement GmbH & Co. KG nutzt in Erwitte zwischen dem Hüchtchenweg und dem Hellweg Flächen zur Kalksteingewinnung. Das Material in den Steinbruchabschnitten IV-VI ist bereits weitgehend abgebaut und stellt noch eine relativ geringe Abbaureichweite von rund 10 bis 12 Jahren dar. Die Gewinnungsfläche soll nun mit dem Steinbruch VII auf einer Fläche von rund 69 ha westlich der Pöppelsche ausgeweitet werden. Für das Vorhaben ist gemäß der Ziffer 2.1.1 Anlage 1 zum UVPG, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der Vorprüfung der UVP-Pflicht für ein Antragsverfahren der Windenergie Hinter der Haar GmbH & Co. KG zur wesentlichen Änderung der genehmigten Windenergieanlage Wa035 bei Warstein-Belecke, Aktenzeichen: 20240630
22.10.2024

Die Windenergie Hinter der Haar GmbH & Co. KG (59609 Anröchte-Effeln) beantragt mit Datum vom 30.07.2024, eingegangen am 14.08.2024, die (wesentliche) Änderung nach § 16b Abs. 7 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Windenergieanlage Wa035 bei Warstein-Belecke vor Errichtung des genehmigten Windenergieanlagentyp Enercon E-115 EP3 E3 auf den Windenergieanlagentyp Enercon E-138 EP3 E3 zu wechseln.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung einer Biogasanlage, Agrarservice Teifelhart GmbH & Co. KG
21.10.2024

Die Agrarservice Teifelhart GmbH & Co. KG, Brunnen 1, 86504 Merching, hat mit Antrag vom 08.08.2023 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 BImSchG für die Änderung der Biogasanlage am Standort 86504 Merching Ortsteil Brunnen, Gemarkung Brunnen, Flur-Nr. 3593 beantragt. Die beantragten Maßnahmen umfassen - die Erhöhung der durchschnittlichen täglichen Inputmenge von bisher 41,93 t/d auf 52,92 t/d - Änderung der Mengenverteilung der einzelnen Einsatzstoffe - Erweiterung der zulässigen Einsatzstoffe: (neu) Geflügeltrockenkot, Schafmist, Leguminosen-Gemenge, sonstige Pflanzenbestandteile (Körnermaisstroh, Rapsstroh, Getreidestroh), Kraut, Körnermaisschrot - Erhöhung der Gasproduktion von bisher 1,09 Millionen Normkubikmeter auf 2,1 Millionen Normkubikmeter Biogas pro Jahr (neu: „Anlage zur biologischen Behandlung von Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Millionen Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt (Biogasanlage)" gemäß Nr. 8.6.3.2. des Anhang 1 der 4. BImSchV - Umstellung der Betriebsweise des BHKW-Motors von bedarfsabhängig zur Spitzenlast-produktion (14 h/d) auf einen kontinuierlichen Betrieb (24 h/d) (Erhöhung der Jahresener-gieerzeugung elektrisch von bisher 2.306.149 kWh/a auf 4.430.000 kWh/a, Erhöhung der extern verwendbaren thermischen Energie von 1.085.013 kWh/a auf 4.602.655 kWh/a) - Änderung der Füllhöhe im Gärrestelagerbehälter (von bisher 7,3 m auf 7,8 m) - Änderung des Restfüllstandes im Gärrestelagerbehälter (von bisher 1 m auf 0,2 m) - Erhöhung der maximalen Gasmengen im System von 13.641 m³ auf 14.548 m³ - Installation einer neuen Leitung zum Abfüllen der Gärreste zwischen Gärrestelagerbehäl-ter und Abfüllplatz

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aichach-Friedberg
Sachgebiet 43 - Immissionsschutz/ Staatliches Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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